Prignitz-Ruppin/Hauptversammlung/2012.2

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Hinweis: Der Regionalverband Prignitz-Ruppin ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.

Hauptversammlung 2012.2 des Regionalverbandes Prignitz-Ruppin

Einladung (Datum, Zeit, Ort, vorläufige Tagesordnung)

Einladung vom 12.06.2012

Einladung zur Hauptversammlung am 07.07.2012

Liebes Mitglied des Regionalverbands Prignitz-Ruppin der Piratenpartei Deutschland,

hiermit laden wir dich zur Hauptversammlung des Regionalverbandes Prignitz-Ruppin der Piratenpartei ein. Die Einberufung erfolgt auf Bitte des Restvorstands des RV PR-R. Hauptgrund der Einberufung ist die fehlende Vertretungsberechtigung gemäß §11 (2). Die Hauptversammlung findet statt am:

Datum: Samstag, 07.07.2012
Zeit: Akkreditierung ab 10:00 Uhr; Beginn um 10:30 Uhr
Ort: Seniorenzentrum Christophorus Pritzwalk, Gartenstraße 11, 16928 Pritzwalk

Folgende Tagesordnung ist für diese Versammlung vorläufig:
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 15 - Entlastung des Vorstandes
TOP 16 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
TOP 17 - Beschluss zum Schiedsgericht (SG)
TOP 17.1 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des SG und Ersatzrichter
TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 19 - Satzungsänderungsanträge (wenn vorhanden)
TOP 20 - Programmänderungsanträge (wenn vorhanden)
TOP 21 - Sonstige Anträge
TOP 22 - Sonstiges
TOP 23 - Schließen der Versammlung
Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg.

Piratenpartei LV Brandenburg
Landesgeschäftsstelle
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam

E-Mail: vorstand@piratenbrandenburg.de
Telefon (0331) 6475 8963
Telefax (0331) 6475 8964
Landesvorstand: Telefon (0331) 2812 9565 (AB)

Kandidaten...

...für Parteitagsämter

Versammlungsleiter

• FireFox

Wahlleiter

• Veit Göritz

Wahlhelfer

• andreas390

...für Vorstandsämter

Kassenwart

Barnabas Wittstock

Tätigkeitsberichte

Aufgabe/Name	Tätigkeitsbericht
1. Vorsitzender
2. Vorsitzender	Peda Logbuch
Kassenwart
Beisitzer
Beisitzer

Teilnehmer

Ich komme sicher

1. Achim Agnito
2. FireFox 09:25, 5. Jul. 2012 (CEST) (VL)
3. Barnabas Wittstock

Ich komme vielleicht

1. Veit Göritz

Protokoll Hauptversammlung RV Prignitz-Ruppin 2012.2

Anmerkung: Der Protokollant bittet die verspätete Einstellung des Protokolls zu entschuldigen.

Akkreditierung

Akkreditierung erfolgt ab 10:40 Uhr.

von 58 Mitgliedern im Regionalverband Prignitz-Ruppin sind

• stimmberechtigt: 26 Mitglieder
• akkreditiert: 6 Mitglieder

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung

Michael Hensel begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Versammlung um 10:47 Uhr.

TOP 2 und 3 - Wahl des Tagespräsidiums

Versammlungsleiter

• Michael Hensel stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung.

• Einstimmig
• Damit ist Michael Hensel Versammlungsleiter

Wahlleiter, Wahlhelfer

• Wahlleiter:

• vorgeschlagen wird Veit Göritz.
• einstimmig, damit ist Veit Wahlleiter

• Wahlhelfer

• Melanie Rotsch stellt sich zur Verfügung
• Andreas Schramm stellt sich zur Verfügung
• beide werden einstimmig angenommen, damit sind Melanie und Andreas Wahlhelfer

Protokollant (TOP 3)

• Protokollant

• Es wird Holger Kipp als Protokollant vorgeschlagen.
• Einstimmig angenommen
• Damit ist Holger Kipp Protokollant (Anmerkung: aber nur unter Protest ;)

TOP 4 und 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Einladung

Feststellung der Beschlussfähigkeit (TOP 5)

• Es besteht ein 10%-Quorum laut Landessatzung.
• Der Versammlungsleiter stellt die Beschlußfähigkeit fest.

Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung (TOP 4)

• Der Versammlungsleiter stellt die ordnungsgemäße Ladung fest.

• Es wurde per Email eingeladen so weit Email-Adressen vorhanden sind
• Es wurden alle Mitglieder ohne Emailadresse sowie alle, bei denen die Email nicht zugestellt werden konnte, per Post eingeladen.
• Zusätzlich Veröffentlichung erfolgte im Blog/Wiki

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung

• Vorschlag vom Versammlungsleiter: Einfügung TOP 16a: "Abstmmung über die Anzahl der Beisitzer" vor TOP 16
• Abstimmung über die geänderte Tagesordnung: Einstimmig.
• Damit ist die geänderte Tagesordnung so beschlossen.

TOP 7 und 8: Beschluss über die Zulassung von Gästen + Streaming/Aufzeichnung

• Einstimmig angenommen.

• Damit sind Gäste zugelassen sowie Streaming/Aufzeichnung, so weit technisch möglich.

• Anmerkung vom Protokollanten: Internetanbindung funktioniert nicht gut genug für Streaming.

TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung

• der Versammlungsleiter schlägt vor, die aktuell gültige GO der Hauptversammlung RV PR-R zu nehmen.
• einstimmig dafür.

TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

Ist bereits unter TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung erfolgt.

TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer

• Versammlungsleiter erläutert die Aufgabe der Rechnungsprüfer.

• Diskussion, wer Rechnungsprüfer machen soll.

• Uwe Rößger stellt sich als Rechnungsprüfer zur Verfügung.

• Mehrheitlich dafür.

• Kassenstand: 8,90 €

TOP 12: Tätigkeitsbericht des Vorstands

Ralf Knacke (1. Vorsitender)

• Mündlicher Tätigkeitsbericht

• kurz nach Begin der Tätigkeit (26.03.2012) aus unvorhergesehenen privaten Gründen vom Amt zurückgetreten.

Peda (2. Vorsitzender)

• Zurückgetreten am 03.06.2012
• Tätigkeitsbericht: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Peda/Logbuch

Barnabas Wittstock (Kassenwart)

• hat im Mai einen Mahnlauf durchgeführt, der weniger erfolgreich gewesen ist.
• will demnächst den nächsten Mahnlauf durchführen.

Michael Polte (Beisitzer)

• telefonischer Kontakt mit Neupiraten
• Treffen organisiert
• Mumblesitzung
• Teilnahme am letzten Landesparteitag
• Engagiert beim Thema Gesundheit/Pflege

Igor Supranowitz (Beisitzer)

kein Tätigkeitsbericht, da nicht vor Ort.

TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer

• Kassenprüfer Dennis Zinke fehlt entschuldigt.
• Kassenprüfer zwei fehlt ebenfalls.

TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer

• Uwe Rößger: Barkasse sieht so weit gut aus. Mit den vorliegenden Informationen ist alles in Ordnung.
• Der Rechnungsprüfer empfiehlt die finanzielle Entlastung.

TOP 15 - Entlastung des Vorstandes

• Es soll insgesammt entlastet werden (Gesamtentlastung)

• Einstimmig
• Damit ist der Vorstand entlastet.

'Kurze Pause von 11:20 bis 11:41

• Versammlungsleiter: Es gibt berechtigte Bedenken, daß die Abstimmung über die Entlastung nicht unter den korrekten Bedingungen erfolgt ist.

• Die Bedenken werden einstimmig geteilt. Damit ist die Entlastung erst einmal zurückgestellt.

• Es gibt Bedenken, daß es einen noch handlungsfähigen Vorstand gäbe.

• Aus diesem Grund tritt Michael Polte vor der Entlastung zurück.

• Der Versammlungsleiter stellt fest, daß damit der Vorstand des RV PR-R nicht mehr handlungsfähig ist, da nur noch zwei von fünf Vorstandsmitgliedern im Amt sind.

• kurze Diskussion über Formalfoo

• Es wird erneut über die Gesamtentlastung abgestimmt.

• einstimmig.
• damit ist der Vorstand entlastet.

TOP 16a - Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer

• Es wird ein Meinungsbild eingeholt über die gewünschte Anzahl der Beisitzer

• Das Meinungsbild geht positiv aus für 2 Beisitzer.

• Diskussion unter den Anwesenden, wer für welche der zu wählenden Ämter zur Verfügung steht.

• Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer
• Es wird darüber abgestimmt, ob 2 Beisitzer gewählt werden sollen.

• Einstimmig angenommen
• Damit werden 2 Beisitzer gewählt.

Pause ab 12:09 bis 12:40 (Mittagessen)

TOP 16 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes

Der Versammlungsleiter übergibt sich an den Wahlleiter Veit.

Kandidat für das Amt des ersten Vorsitzenden

• Kandidaten

• Michael Polte
• Uwe Rößger
• Keine weiteren Kandidaten

• Die Kandidaten stellen sich vor.
• Fragen an die Kandidaten

• Mitglied in einer anderen Partei

• wird von beiden kandidaten verneint

• Mitglied beim MFS

• wird von beiden Kandidaten verneint

• Aufgrund von Interessengruppen in der Piratenpartei?

• wird von beiden Kandidaten verneint

• Veit stellt das Wahlverfahren vor.

• Wahl durch Approval-Voting
• Stimmzettel 1
• Feld 1: Michael Polte
• Feld 2: Uwe Rößger
• Feld 20: Enthaltung

• gewählt wird derjenige, der die Mehrzahl der Stimmen auf sich vereint und über 50% der Stimmen erhält.
• Veit erläutert, wann der Stimmzettel ungültig ist.

• Wahl des ersten Vorsitzenden

• 12:50 die Wahl ist eröffnet.
• 12:51 die Wahl ist geschlossen

• Wahlergebnis:

• 6 Abgegeben Stimmzettel, alle 6 gültig
• Michael Polte 4 Stimmen
• Uwe Rößger 3 Stimmen
• ungültig: keine

• Michael Polte hat damit die Wahl gewonnen.

• Veit fragt, ob Michael die Wahl annimmt.
• Michael nimmt die Wahl an und ist damit zum ersten Vorsitzenden gewählt.

Wahl für das Amt des zweiten Vorsitzenden

• Kandidaten

• Uwe Rößler
• keine weiteren Kandidaten

• der Kandidat verzichtet darauf, sich erneut vorzustellen
• keine Fragen an den Kandidaten

• Veit stellt das Wahlverfahren vor

• Stimmzettel 2
• Einzelwahl
• Wer für den Kandidaten ist, kreuzt Ja an
• Wer gegen den Kandidaten ist, kreuzt Nein an
• Wer sich enthalten möchte, kreuzt (20) an

• Die Wahl ist eröffnet um 12:56 Uhr
• Die Wahl ist geschlossen um 12:57 Uhr.

• Wahlergebnis:

• 6 Abgegebene Stimmzettel, alle 6 gültig
• Uwe Rößger 6 Stimmen dafür, keine dagegen

• Uwe Rößger hat damit die Wahl gewonnen.

• Veit fragt, ob Uwe Rößler die Wahl annimmt.
• Uwe nimmt die Wahl an und ist damit zum zweiten Vorsitzenden gewählt.

Wahl für das Amt des Kassenwarts

• Kandidaten

• Barnabas Wittstock
• keine weiteren Kandidaten

• Barnabas stellt sich vor.

• Fragen an den Kandidaten

• Warst Du schon einmal in einer anderen Partei?

• war in grauer Vorzeit bei der SPD

• Mitglied beim MFS?

• Nein

• aus freien Stücken bei der Piratenpartei?

• Ja

• Veit stellt das Wahlverfahren vor

• Stimmzettel 3
• Einzelwahl

• Wahlgang eröffnet um 13:05 Uhr
• Wahlgang geschlossen um 13:06 Uhr.

• Wahlergebnis:

• 6 abgegebene Stimmzettel, alle 6 gültig
• Barnabas Wittstock: 6 stimmen dafür, keine dagegen

• Barnabas hat damit die Wahl gewonnen.

• Veit fragt, ob Barnabas die Wahl annimmt.
• Barnabas nimmt die Wahl an und ist damit Kassenwart.

Wahl der zwei Beisitzer

• Kandidaten

• Ralf Knacke
• Andreas Buhrke
• Hans Joachim Dessow
• keine weiteren Kandidaten

• Kandidatenvorstellung

• Ralf Knacke
• Andreas Buhrke
• Hans Joachim Dessow verweist auf seine Wikiseite http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Achim_Ag

• Warst Du schon einmal in einer anderen Partei?

• Ralf, Andreas: Nein
• Hans Joachim: kurz mal für drei Monate in der SPD.

• Aktivitäten im MFS?

• alle drei verneinen.

• Aus eigenen Stücken bei den Piraten?

• Alle drei sind aus freiem Willen bei den Piraten

• keine weiteren Fragen.

• Veit erklärt das Wahlverfahren

• Wahl durch Approval-Voting
• Stimmzettel 4
• Feld 1: Ralf Knacke
• Feld 2: Andreas Buhrke
• Feld 3: Hans Joachim Dessow
• Feld 20: Enthaltung

• Wahlgang wird eröffnet um 13:23 Uhr.
• Wahlgang wird geschlossen um 13:24 Uhr.

• Wahlergebnis

• 6 abgegebene Stimmzettel, alle gültig
• Hans Joachim erhielt 3 Stimmen
• Andreas Burke erhielt 4 Stimmen
• Ralf Knacke erhielt 6 Stimmen

• Andreas und Ralf haben damit die Wahl gewonnen.
• Veit fragt, ob sie die Wahl annehmen.
• Andreas und Ralf nehmen die Wahl an.

Wir haben damit einen neuen Vorstand für den RV Prignitz-Ruppin.

Biologische Pause von 13:27 bis 13:50. Uhr

• Diskussion über die Wahl von Kassenprüfern und der Regelung in den Satzungen (Regionalverband, Landesverband, Bundesverband) etc.

TOP 17 - Beschluss zum Schiedsgericht (SG)

• Seid ihr dafür, kein Schiedsgericht wählen zu wollen?

• Einstimmig angenommen
• damit wird kein Schiedsgericht gewählt

TOP 17.1 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des SG und Ersatzrichter

entfällt.

TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

• Seid ihr dafür, daß die Zuständigkeit der Kassenprüfung an den Landesverband übertragen wird?

• Einstimmig angenommen.
• Damit wurde die Kassenprüfung an den Landesverband übertragen.

TOP 19 - Satzungsänderungsanträge (wenn vorhanden)

• Es sind keine Satzungsänderungsanträge vorhanden

TOP 20 - Programmänderungsanträge (wenn vorhanden)

• Es sind keine Programmänderungsanträge vorhanden.

TOP 21 - Sonstige Anträge

• Es liegen keine sonstigen Anträge vor.

TOP 22 - Sonstiges

• Empfehlung, die Aufnahme von Neumitgliedern bis zu einem festgesetzten Datum per Umlaufbeschluß des neuen Vorstands an den Landesvorstand zu deligieren, damit Neuaufnahme von Mitgliedern erfolgen kann, bis der neu gewählte Vorstand die notwendigen Punkte (DSVs, verschlüsselte Email etc.) abarbeiten bzw. einrichten konnte.

• Micha verweist auf

• die Möglichkeit, piratenbrandenburg.de-Emaladressen zu erhalten.
• die Möglichkeit, von der AG Technik Hilfestellung zum Einrichten von PGP-Emals (verschlüsselte Emails) zu erhalten.
• die notwendigen Bedingungen (Belehrung) zu den DSVs.

• Organisatorisches

• Exkurs zum Thema Datenschutz
• Diskussion zur Verteilung von Mitgliedsausweisen
• Material Infostände (Doppeltische, Schirme, Fahnen)
• Öffnungszeiten der LGS
• PK12
• Orgafoo :-)
• Teilnahme KOGL:

• Link: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung/Koordinierungstreffen

TOP 23 - Schließen der Versammlung

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 14:43 Uhr.