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Regionalverband West/Vorstandssitzung/2019-04-01

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Ahoi Piraten,
der Vorstand des Regionalverbandes Westbrandenburg lädt hiermit zur Vorstandssitzung am Montag, den 01.April 2018 um 17:00 Uhr im Landhaus Märkische Zauche, Hauptstr. 10b in 14822 Jeserig.

  • Die Sitzung wird eine Reallife Sitzung sein und nach technischen Möglichkeiten auch Online im BB-Mumble
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble übertragen


Anwesend vom Vorstand:

  • Andreas
  • Jeannette
  • Raoul
  • Mathias
  • Raimond (entschuldigt)


  • 3 Gäste


vorläufige Tagesordnung:

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

um 17.00 Uhr wird die Vorstandssitzung von Andreas eröffnet.


Wahl des Versammlungsleiters

Andreas wird zum Versammlungsleiter gewählt.


Wahl des Protokollführers

Raoul wird zum Protokollführer gewählt.


Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Einladung am 21.03.2019 - damit Wochenfrist gewahrt und fristgerecht eingeladen


Feststellung der Beschlussfähigkeit

es sind 4 von 5 Vorstandsmitglieder anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben
(Anm: Beschlussfähigkeit, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind, Art 3,.5 der GO des Vorstandes)


Beschluss über die Zulassung von Gästen

4 von 5 Vorstandsmitglieder sind für die Zulassung von Gästen.
siehe auch Art. 3 (1) Satz 3 der Geschäftsordnung des Kreisvorstandes ("Gäste gelten als zugelassen, solange dem nicht ein Mehrheitsbeschluss des Kreisvorstandes entgegensteht.")


Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Hinweis auf Art. 3.3 Satz 2 der GO des Vorstandes: "Audio- und Videoaufzeichnungen sind zulässig, sofern der Vorstand nicht mehrheitlich gegen die Aufzeichnung stimmt."
  • keine Einwände


Abstimmung über die Tagesordnung

4 von 5 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit beschlossen.


Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

  • 4 von 5 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit genehmigt


Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Vorstandes


Jeannette


Mathias


Raoul


  • Gerhard


Andreas


Bericht des Kassenwartes

Das Bankkonto notiert zum 03. April 2019 mit 1688,77 €, die Kasse mit 95,98 € und das Spendenaufkommen für 2019 liegt aktuell bei 4048 €. Die Budgets für die Beschlüsse liegen im gesetzten Rahmen. Die allgemeine Entwicklung bislang ist stabil. Vom Wahlkampfbudget ist lediglich noch ein Restbetrag von rund 651 € vorhanden, weitere Mittel werden benötigt. Die Mittel der ehemaligen Kreisverbände Brandenburg und Havelland stehen dem Regionalverband immer noch nicht zur Verfügung.

Beschlüsse des Regionalvorstandes



Region West/Vorstand/Beschluss/2018-001
Thema: Neujahrsempfang 2019
Name: Umlaufbeschluss, Beginn 18.12.18 um 7.00 Uhr, Dauer 48h
Datum: 18.12.2018
Status: angenommen
Neujahrsempfang 2019
Zur Durchführung des Neujahrsempfanges am 08.01.2019 in Teltow (Bürgerhaus) wird ein Budget von 400,00 € bewiligt.
Begründung
Die Piraten in Potsdam-Mittelmark verabnstalten zur besseren Außendarstellung und als Auftakt des Wahljahres 2019 einen Neujahrsempfang. Der Neujahrsempfang findet am 08.01.2019 ab 19 Uhr im Bürgerhaus in Teltow (Ritterstr.10) statt. Für die Dekorierung des Saales und zur Bewirtung der Gäste sowie für die Durchführung des Abendprogrammes macht sich die Bewilligung eines Budgets erforderlich. 400,00 € erscheinen hierfür ausreichend und angemessen.
Anmerkung
Bitte hier rein oder weglassen! :-)
Abstimmung:2018-001
Dafür:Andreas, Mathias,Raimond, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:Raoul
Ergebnis:angenommen
Bemerkung:keine

Region West/Vorstand/Beschluss/2018-002
Thema: Anpassung Neujahrsempfang 2019
Name: Umlaufbeschluss, Beginn 29.12.18 um 11.00 Uhr, Dauer 48h
Datum: 29.12.2018
Status: angenommen
Anpassung Neujahrsempfang 2019
Das mit Beschluss 2018 - 001 bewilligt Budget zur Durchführung des Piraten-Neujahrsempfanges am 08.01.2019 in Teltow (Bürgerhaus) wird von 400,00 € auf 1.000.00 € erhöht.
Begründung
Es ist mittlerweile auf Grund von Rückmeldungen absehbar, dass wir deutlich mehr Gäste zum Neujahrsempfang haben werden als zunächst angenommen. Zudem ist absehbar, dass die veranschlagten Kosten der Veranstaltung auch durch eine notwendig gewordene Veränderung des Abendprogrammes ansteigen werden. Im Hinblick darauf, dass die Veranstaltung den Auftakt des Wahljahres 2019 darstellt, ist die Erhöhung vertretbar.
Anmerkung
Bitte hier rein oder weglassen! :-)
Abstimmung:2018-002
Dafür:Andreas, Mathias,Jeannette, Raoul
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:Raimond
Ergebnis:angenommen
Bemerkung:keine

Region West/Vorstand/Beschluss/2019-001
Thema: Aufstellungsversammlung für SVV Bad Belzig
Name: Umlaufbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm
Datum: 19.01.2019, Dauer 24h ab 10.15 Uhr
Status: angenommen
Aufstellungsversammlung für SVV Bad Belzig
Der Vorstand des Regionalverbandes Westbrandenburg möge beschließen:
1. Die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019 (SVV Bad Belzig) findet am Montag, den 28.01.2019 in der Regionalgeschäftsstelle Marktplatz 10 in 14806 Bad Belzig statt.
2. Der Regionalverband Westbrandenburg tritt -vorbehaltlich der Bestätigung auf der Aufstellungsversammlung am 28.01.2019- zur Kommunalwahl 2019 in Bad Belzig mit einer gemeinsamen Liste mit einer oder mehreren Parteien an. Im Raum steht gegenwärtig insbesondere eine Listenverbindung mit der Partei Die PARTEI und Die PARTEI der Sorben. Sollte eine gemeinsame Liste zur Kommunalwahl 2019 nicht zustandekommen, tritt der Regionalverband der Piraten zur SVV Bad Belzig ohne Listenverbindung zur Kommunalwahl 2019 an.
Begründung
Die Aufstellungsversammlung macht sich erforderlich, um die SVV in Bad Belzig zu entern ;-)
Anmerkung
Bitte hier rein oder weglassen! :-)
Abstimmung:2019-001
Dafür:Andreas, Raoul, Raimond, Mathias
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:Jeannette
Ergebnis:angenommen
Bemerkung:keine

Region West/Vorstand/Beschluss/2019-002
Thema: Aufnahme eines Neumitgliedes
Name: Umlaufbeschluss (Andreas Schramm), 24h ab 11.00 Uhr
Datum: 16.02.2019
Status: angenommen
Aufnahme eines Neumitgliedes
Der Regionalvorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitglieds [Name dem Vorstand bekannt] in die Piratenpartei Deutschland zuzustimmen.
Begründung
Die Neuaufnahme bedarf satzungsgemäß der Zustimmung des Vorstandes.
Anmerkung
Bitte hier rein oder weglassen! :-)
Abstimmung:2019-002
Dafür:Andreas, Raoul, Mathias, Jeannette, Raimond
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:angenommen
Bemerkung:keine

Region West/Vorstand/Beschluss/2019-003
Thema: Thema: Wahlkampfbudget 2019 (1)
Name: Umlaufbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm - 24h ab 21.00 Uhr
Datum: 28.02.2019
Status: angenommen
Thema: Wahlkampfbudget 2019 (1)
Der Vorstand des Regionalverbandes Westbrandenburg möge beschließen:
1. Der Regionalverbandes Westbrandenburg stellt für den Wahlkampf zur Kommunal- und Europawahl am 26. Mai 2019 ein erstes Budget von 5.000,00 € zur Verfügung. Das Budget dient insbesondere zur Anschaffung von Wahlkampfmitteln, wie etwa Bauzäunen nebst Zubehör, Großplakaten (Bannern), Materialien zur Befestigung von Plakaten wie etwa Kabelbindern, Anmietung und Folgekosten (wie etwa Benzin) von Transportmitteln, Anschaffung von Sichtplakaten (A1), Flyer, Giveaways sowie zur etwaigen Schaltung von Werbeanzeigen in der Presse. 2. Umsetzungsverantwortliche für die Anschaffung von Wahlkampfmitteln / Schaltung von Werbeanzeigen zu Ziffer 1. sind der Schatzmeister Raoul Schramm sowie der Beisitzer Raimond Heydt (in Absprache mit dem Schatzmeister des Regionalverbandes).
Begründung
Der Wahlkampf zur Kommunal- und Europawahl 2019 läuft. Um die erwünschten Wahlkampfmittel rechtzeitig anschaffen zu können, bedarf es einer (ersten) Freigabe von Mitteln. Eine über den Betrag von 5.000,00 € hinausgehende Freigabe von Mitteln kann gegenwärtig nicht erfolgen, da noch die Übertragung von Mitteln aus dem ehemaligen KV Brandenburg sowie dem ehemaligen KV Havelland ausstehen. Zu einem späteren Zeitpunkt ist ein weiterer Antrag auf Freigabe von Mitteln zu Wahlkampfzwecken beabsichtigt.
Anmerkung
Der hier zur Freigabe beantragte Betrag von 5.000,00 € umfasst den vom Landesverband dem Regionalverband Westbrandenburg zum Wahlkampf zur Verfügung gestellten Betrag von 2.000,00 €.
Abstimmung:2019-003
Dafür:Andreas, Mathias, Raoul, Raimond, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:angenommen
Bemerkung:keine

Anfragen an den Kreisvorstand

es liegen keine vor


nicht öffentlicher Teil

nicht erforderlich


Sonstiges/Termine

Sonstiges

  • Mathias berichtet über anstehende Veranstaltungen mit der FDP, Jeannette über anstehende Veranstaltung ihrer Fraktionskollegen.


Termine

28.04.2019 - Kirschblütenfest Teltow


01.05.2019 - 01. Mai-Fest in Teltow


12.Mai 2019 - Eröffnung Marina Teltow


Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Andreas schließt die Sitzung um 17:05 Uhr.


Mit freundlichen Grüßen,
Andreas Schramm


1. Vorsitzender des Regionalverbandes Potsdam - Mittelmark

(1) http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble



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