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*::Das werden wir klären, Und seit wann ist es eine Drohung, wenn der Landesverband auf Einhaltung seiner verbriften Rechte pocht und dazu einen Brief versendet? Wohl eher ist deine Bemerkung "#PAV" als Drohung zu betrachten, solltest Du mich damit meinen... --[[Benutzer:FakeChicken69|FakeChicken69]] ([[Benutzer Diskussion:FakeChicken69|Diskussion]]) 15:48, 22. Apr. 2015 (CEST)
::* Schon wieder falsch geraten. Das PAV wird ja gegen mich geführt. :) Und den Art.5 GG mal lesen und verstehen. -- [[Benutzer:Bastian|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian|Diskussion]]) 18:43, 22. Apr. 2015 (CEST)
:::*ein PAV? Aha... naja dann wird das sicher seine Gründe haben und der Bund weiß bestimmt warum er das tut... Und DEINE Meinung kannst Du gern äußern, nur nicht im Namen des Landesverbandes Brandenburg der PIRATEN. Und genau darum geht es... Das weißt Du auch, hast Du schon beim ersten mal verstanden, aber Du spielst eben Gern Katz und Maus bis die andere Seite entnervt aufgibt.--[[Benutzer:FakeChicken69|FakeChicken69]] ([[Benutzer Diskussion:FakeChicken69|Diskussion]]) 22:18, 22. Apr. 2015 (CEST)
* Mir ist nicht bekannt, dass ein reiner Privatblog (ohne Banner) nach dem TMG (§ 5) ein Impressum haben müsste - aber vielleicht ist ja auch irgend ein anderes (nicht näher definiertes) Gesetz gemeint, da §5 in verschiedenen Gesetzen vorkommt. Letztlich kann dies aber wohl dahinstehen. Massgeblich ist vorliegend, dass es mit https://piratenbrandenburg.org/ im Landesverband nur einen Blog gibt, welcher dem offiziellen Landesblog ähnlich gestaltet ist und im Rahmen einer Parallelstruktur geführt wird. Dem hierzu vorliegenden Beschluss des Landesvorstandes https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-086 wurde bislang nicht nachgekommen. Im Übrigen habe ich zur Kenntnis genommen, dass das Protokoll der AG Kom zwischenzeitlich "bereinigt" wurde.
