Unterstütze uns! Spende jetzt!

Änderungen

Wechseln zu: Navigation, Suche

Landesschiedsgericht/Stellungnahmen

169 Bytes hinzugefügt, 00:47, 15. Mai 2015
+ Stellungnahme vom 14.05.2015
=Stellungnahmen des Landesschiedsgerichts=
[http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_15_-_Rechenschaftsbericht § 15 Abs. 2 SGO] legt fest: "Das Gericht kann bei laufenden Verfahren, bei denen es ein erhebliches parteiöffentliches Interesse feststellt, nach eigenem Ermessen öffentliche Stellungnahmen abgeben." Die bisherigen Stellungnahmen sind hier – entsprechend der Auflistung der [[Landesschiedsgericht/Verfahren|Verfahren des Landesschiedsgerichts]] – nach Jahren geordnet aufgelistet. ==2014==
{|{{Sort Table}}
!Gegenstand
!Zusammenfassung
|- valign="top"
| 14.05.2015
| [[Landesschiedsgericht/Verfahren#2015|LSG Bbg 14/7]]
| [[Media:LSG-Bbg-14-7_Stellungnahme_Zusammenarbeit.pdf|Stellungnahme zur Zusammenarbeit]] mit dem LSG Bayern
| Das LSG Bayern behinderte mehrfach die Arbeit des Landesschiedsgerichts im vom LSG Bayern übernommenen Verfahren.
|- valign="top"
| 15.11.2014
247
Bearbeitungen

Navigationsmenü