247
Bearbeitungen
Änderungen
+ Stellungnahme zu LSG Bbg 15/1
!Gegenstand
!Zusammenfassung
|- valign="top"
| 20.06.2015
| [[Landesschiedsgericht/Verfahren#2015|LSG Bbg 15/1]]
| [[Media:LSG-Bbg-15-1_Stellungnahme.pdf|Stellungnahme zum Verfahren LSG Bbg 15/1]]
| Die Mitgliedschaft ist an den Wohnsitz, nicht notwendigerweise an eine Wohnung geknüpft. Über den Wechsel der Mitgliedschaft ohne Wechsel des Wohnsitzes entscheidet der Landesvorstand, die Untergliederung ist vorher anzuhören.
|- valign="top"
| 20.05.2015
| [[Landesschiedsgericht/Verfahren#2015|LSG Bbg 14/6]]
| [[Media:LSG-Bbg-14-6_Veroeffentlichung_Beeinflussungsversuch.pdf|Veröffentlichung eines Beeinflussungsversuch]]
| Der Datenschutzbeauftragte der Piratenpartei Deutschland Landesverband Brandenburg versuchte mehrfach, ein Urteil des Landesschiedsgerichts aus dem Wiki des Landesverbands depublizieren zu lassen..
|- valign="top"
| 14.05.2015
