9.312
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Änderungen
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:* Top 10.2 (Änderung B- Plan) zugunsten "größerer Häuser" fand keine Zustimmung, sondern wurde "einstimmig" abgelehnt. Die GVV wollte hier keinen Präzidensfall schaffen.
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:* Unter Top 11.2 ging es dann noch einmal um Gespräche zum Ankauf der Immobilie Jägerstieg 2 ("Auferstehungskirche"). Nach langer Diskussion wurden dem Bürgermeister von der GVV mehrheitlich Gespräche zum Ankauf der Immobilie gestattet. Die Gegner derartiger Gespräche haben Angst, dass durch Gespräche bereits eine Richtung vorgegeben werde. Befürworter wollen dagegen die Fakten auf dem Tisch haben und sehen einen Ankauf als (sinnvolle) Möglichkeit. Bei diesem Thema scheint ein Riß durch fast alle Fraktionen zu gehen, es wurde uneinheitlich abgestimmt. Im Ergebnis stimmten 19 Gemeindevertreter dafür und 8 dagegen. Bei den Gegnern war -für mich etwas überraschend- auch Herr Christall von der SPD it mit dabei. Es bleibt abzuwarten, was die Gespräche des BM Anfang des kommenden Jahres mit der Kirche ergeben.
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:* Die Straßenreinigungssatzung (Top 12.1) wurde mit Änderung einstimmig angenommen.