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Thomas
----------------------------------------------------------------------------------- schnipp
'''Thema des Monats am 2.12.2015 - 21 Uhr im BB-mumble:
'''Bedingungsloses Grundeinkommen und Piratenpartei'''
'''mit Dr. Gernot Reipen'''
Teilnehmer
# Thomas Langen
# Andreas Schramm
# FakeChicken69
# Gernot Reipen
# k-nut
# Knarf_e
# ThomasG
# Jeannette
# sk
# geka
#xalxano
#Miranda
#
#
#
# insgesamt 30 Teilnehmer
1. Moderation/Protokoll/Aufnahme
- Andreas schreibt
- Thomas nimmt auf
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* ”Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“, Parteiprogramm - Beschluss des 7. Bundesparteitages der Piratenpartei in Chemnitz: https://www.piratenpartei.de/politik/gesellschaftliche-teilhabe/arbeit-und-soziales/#RESET
* Wahlprogramm Antrag 284, BGE angenommen: https://www.piratenpartei.de/politik/gesellschaftliche-teilhabe/arbeit-und-soziales/#BGE
* AG Bedingungsloses Grundeinkommen: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen
* Antrag an LaVo: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-053
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Allgemeine Fragen/Anmerkungen/Äußerungen:
* Thomas führt kurz ins Thema ein
:* gegen Aufzeichnung keine Einwände
:* Dr. Gernot Reipen erhält das Wort, Koordinator AG BGE: BGE bedeutet nicht Müßiggang, Beispiel: Maler verkauft Bild, er wird danach keinen Mßiggang betreiben, sondern sich angespornt fühlen;
* PDFs zum Vortrag von Gernot: http://www.edition-poseidon.de/Parteiarbeit/BGE%20und%20Piratenpartei.pdf
:* Thema ist wichtiger/aktueller geworden, Gernot verweist hierbei u.a. auf die Beschlusslage im Saarland hin
* Gernot: Was bedeutet nun BGE für die Gesellschaft?
:* Obige PDF wird von Gernot durchgegangen, beginnend mit Plakatvorstellung "Neue Horizonte" (s. PDF oben)
:* vom "Bedingungslosen" Grundeinkommen wird in Deutschland gesprochen, da bislang Transferleistungen an Anträge geknüpft sind<br>
* Bedingungslos bedeutet (vier Kriterien):
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:* ohne Bedingungen
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:* existenz- und teilhabesichernd
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:* individuell garantiert
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:* ohne Bedürftigkeitsprüfung
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:* OHNE ehrenamtliche Arbeit wäre der Staat überfordert, beispielsweise bei der Flüchtlingshilfe oder im Sportverein<br>
:* BGE wird Armut verhindern, kann nicht den Sozialstaat ersetzen<br>
:* Verwaltung von Transferleistungen fällt weg bzw. kann reduziert werden<br>
:* das 3 - Säulen - Modell: BGE - Grundrechte - Bildung<br>
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* '''Diskussion'''
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- Michael, mit BAFÖG haben wir schon ein Grundeinkommen
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- knarf, Industrieproduktion stark angestiegen, Arbeit für Alle deshalb schwierig; befürwortet BGE, Thema für Piraten
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- Gernot, BGE ist mehr als soziale Absicherung
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- geka: sinnlose arbeit ist zu viel, sinnlose produktion ist zu viel. arbeit wurde schon immer von maschinen übernommen
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- Bastian, BGE wurde nicht beschlossen, wird falsch dargestellt, Hartz4 ist Grundsicherungssystem, kann darauf aufgebaut werden. Die Verwendung des Begriffs "Arbeit": Arbeit ist nicht gleichzusetzen mit Erwerbsarbeit. Dass uns die Arbeit ausgeht; zB durch Maschinenarbeit, könnte man auch durch eine Maschinensteuer auflösen und damit die Ausweitung des Arbeitsbegriffs finanzieren. Die falsche Vermögensverteilung hat ausschließlich mit politischen Willen (Anfang Kohl-Regierung fortgesetzt durch rot-grün) zu tun.
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- Gernot, BGE wird die Vermögensverteilung nicht änderrn, es wird aber Armut verhindern; Vorstellung Finanzierungsmodell würde diesen Rahmen hier sprengen - Finanzierungsmodell kann weiterer Koordinator Jürgen (gesondert) vorstellen; es folgen steuerliche Ausführungen und zur Fragwürdigkeit von Forschungsmitteln
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- ThomasG1, eine andere Bewertung der Arbeit ist wichtig; International sollte auch betrachtet werden gerade im Zusammenhang mit dem Chemnitzer Beschluß. Finanzierungsmodelle bekommen wir hin
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- Gernot, globale Umsetzung des BGE ist schwierig wegen unterschiedlicher Sozialsysteme; hofft auf Einführung in einem Land als "Vorbild" für andere Länder
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- R.Beckmann, unterstützt die Ausführungen von Gernot
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- ThomasL, BGE ist (noch) Utopie, was ist, wenn wir ein Land mit BGE haben und viele Menschen dann dorthin wollen?
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- Gernot, die Menschen machen sich kein "schönes Leben", wenn sie durch BGE abgesichert sind; verweist auf Beispiel wo es im "Kleinen" funktioniert hat; weniger Kriminalität, weniger Abhängigkeit in einem Entwicklungsland für -bislang abhängige- Frauen; Zuwanderung? - Flüchtlinge kommen mangels Zukunftsperspektive auch ohne BGE zu uns
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- airappel, Arbeitslosigkeit ist kein soziales Problem, es ist ein gesellschaftliches Problem; kann die Gesellschaft die Arbeit bereit stellen? abhängige Beschäftigung (an Maschinen) verschwindet, die Arbeitswelt hat sich verändert; eigene Fähigkeiten müssen entwickelt werden, dies muss gefördert werden; BGE würde hierdurch finanziert werden; Kunstmaler arbeit nicht um zu verkaufen, sondern aus innerer Überzeugung
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- Gernot, anderes Beispiel ist der Schreinermeister der nach Produktion weiter arbeitet und nicht die Arbeit "einstellt" und sich darauf ausruht; unschön, dass Menschen "zwangsweise" in Berufe hineingedrängt werden beispielsweise aktuell in Pflegeberufe
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- haibaer, Einführung BGE-Modelle ist (derzeit) unrealistisch; Sockeleinkommen durch Abschaffung ermäßigte Mehrwertsteuer (Gegenzug 40/50 Euro ab Geburt) ist zu erwägen als ein kleiner Schritt zum BGE; BGE nur bei (unrealistischer) Revolution
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- Gernot, Sockeleinkommen ist schwer verständlich zu machen (hat damit Wahlkampferfahrung); Grundeinkommen kann auch schrittweise eingeführt werden, beispielsweise beginnend mit Kindern; hätte in der Bevölkerung sicher große Akzeptanz; oder Altersgrundsicherung durch BGE; Gleichstellung nicht berufstätiger und berufstätiger Menschen durch Aufstockung Grundsicherung im Alter ist sozialer Sprengstoff
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- Bastian, es gibt genügend Arbeit, die nicht gemacht oder bezahlt wird; beim Thema Wertschöpfung hat er Pickel; vermisst Fahrplan für BGE. Gibt es denn etwas Neues zum BGE im Kontext zur Piratenpartei? Ich denke da an GP50 und PA284.
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- Gernot, geht auf Thomas1G im chat ein, sieht unterschiedlichen Status in der Gesellschaft zwischen Erwerbstätigen und Nicht-Erwerbstätigen, möchte hier aber selber nicht unterscheiden; Programmatik der Piraten zum BGE ist noch sehr neutral gehalten; spricht sich für Vorstellung Finanzierungskonzept im Rahmen eines "Fahrplanes" aus; eine Partei alleine kann das BGE nicht umsetzen, geht nur mit Allianzen etwa mit Linke, Grüne
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- k-nut, über Finanzierung BGE sprechen ist vergebliche Liebemühe, der Staat muss der Bevölkerung mehr Kaufkraft geben, nicht die Reichen immer Reichen machen
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- Gernot, BGE stellt nicht nur soziale Komponente dar, sondern bringt für den Geldkreislauf Vorteile
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- airappel, Gesellschaft kann die Arbeit so nicht mehr bereit stellen (wie im letzten Jahrhundert); Wirtschaft ist globale Angelegenheit, das BGE damit auch
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- Gernot, sehe BGE als weltoffenes Thema; bedeutet starke Umstellung im System, jetzt bekommst du ohne Arbeit ein Einkommen; langfristig sind wir die Partei der Zukunft
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- ThomasG1, sieht BGE auch als internationales Thema; Neudefinition des Begriffes Arbeit wird gebraucht
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- Gernot, goldener Weg es "an den Mann zu bringen" ist schwierig; langfristig werden wir nicht ums BGE herum kommen
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- Mathias, findet Einführung über Gruppen interessant, beispielsweise für Kinder (Grundsicherung)
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- Gernot, BGE ist Alleinstellungsmerkmal der Piraten
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- TheBug, weniger Arbeit ist kein Problem, höhere Qualifikation und damit auch höhere Anforderung an das Bildungswesen wichtig
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- FakeChicken69, es ist ein Abbau sozialer Sicherungssyteme festzustellen, Bereitschaft für soziale Ideen wie BGE wird schwieriger durchzusetzen
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- Gernot, BGE kommt immer wellenförmig, führt zu Beispiel in Finnland aus
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- Bastian, führt zu (möglicher) Verschwörungstheorie zum BGE aus; wie diskutieren andere Länder das BGE?
: Es gibt eine VT, dass die Ini Neue Sozial Marktwirtschaft hinter dem Pushen vom BGE steckt. Warum? Weil es ein gigantes Konjunkturprogramm wäre. Und zwar zum Abschöpfen der Sahne. Aber wie lange? Das kann nur mit einer erheblichen Umverteilung des Vermögens einhergehen. Ob das die NSM will, wäre zu bezweifeln.
: BGE / UBI (unconditional) wird in der ganzen Welt diskutiert?
: Also bitte in welchem Kontext? Und sind die Diskussionen vergleichbar? Wo?
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- Gernot, in Brasilien wird/wurde das Thema andiskutiert, auch Zypern, Estland, Japan; BGE kann als Konjunkturprogramm gesehen werden
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- airappel, Hauptproblem ist nicht, ob die Piratenpartei das BGE umsetzt; kann auch andere Partei wie CDU umsetzen; in der Bevölkerung muss für das Thema Basis geschaffen werden; die wirtschaftliche Struktur hat sich von der produzierenden Wirtschaft zur Dienstleistungsgesellschaft hin entwickelt
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- Gernot, das Thema BGE kann auch außerhalb in Netzwerken pp. diskutiert und eingebracht werden; seine Folien geben Verweis auf Piraten
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- k-nut, er widerspricht, dass industrielle Revolution immer mit höheren Anforderungen an die Arbeit(er) einhergehen
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- Gernot, was passiert, wenn ... ; er geht davon aus, dass Menschen ihr Leben lang lernen wollen; '''Schlusswort: BGE hat positive Auswirkung auf die Menschen''''''
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Ende: 23.30 Uhr (noch 22 Teilnehmer), anschl. freie Diskussion außerhalb des Protokolls
