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Potsdam/SPT2015.2/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag - 003

2.276 Bytes hinzugefügt, 10:06, 4. Dez. 2015
Die Seite wurde neu angelegt: „{{DefaultAntrag |gliederung=Stadtverband Potsdam |parteitag=Stadtparteitag Potsdam |jahreszahl=2015.2 |autor=Thomas Langen |antragstyp=Grundsatzprogrammantrag…“
{{DefaultAntrag
|gliederung=Stadtverband Potsdam
|parteitag=Stadtparteitag Potsdam
|jahreszahl=2015.2
|autor=Thomas Langen
|antragstyp=Grundsatzprogrammantrag
|titel=Unvereinbarkeit für gemeinsame Aktionen mit der AfD
|zusammenfassung=Handhabbare Alternative zum GP001
|text=Der Stadtverband Potsdam stellt fest, dass gemeinsame politische Initiativen und Aktionen mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) unvereinbar mit den Werten der Piratenpartei sind. Dies gilt ausdrücklich auch auf kommunaler Ebene.

Mitglieder der Piratenpartei, die eine derartige Zusammenarbeit auf parteipolitischer und/oder öffentlicher Ebene pflegen, verhalten sich parteischädigend im Sinne des § 6 Absatz 2 der Bundessatzung.
|begruendung=Dieser Antrag ist eine Alternative zum Antrag [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2015.2/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag_-_001 GP001].

Nachdem ein dem GP001 entsprechender Antrag auf der HV DOS in geheimer Abstimmung abgelehnt wurde, nimmt dieser Antrag Rücksicht auf die geäußerten Bedenken, dass die Handlungsfreiheit von Kommunalvertretern auch bei Anträgen etc., die nicht von der AfD initiiert aber von dieser Partei unterstützt werden, unverhältnismäßig und nicht sachgemäß eingeschränkt wird.

Dies ändert nichts an der Einschätzung der AfD als eine Organisation rassistischer und undemokratischer Gesinnung.

Dieser Antrag möge gemeinsam mit dem Antrag GP001 behandelt werden. Da bereits auf Bundesebene festgestellt wurde, dass [https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X032 Ziele und das Programm der AfD nicht vereinbar sind mit den Zielen der Piratenpartei], ist der Antragsteller mit einer Nichtbehandlung dieses Antrages einverstanden, sofern die Versammlung dies wünscht und über den Antrag GP001 ebenfalls nicht abgestimmt wird.
|prüficon=1
|urltype=Potsdam/SPT2015.2
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Tojol
}}

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier rein.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
Dein Argument?
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