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[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]
<!-- preload-Vorlage: Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage -->
<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2015|Beschlüsse in 2015]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2014|Beschlüsse in 2014]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-01
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF]], TheBug, K.P., Frank B
|dagegen=
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|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Pfeiffen-Aufkleber <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (08.01.2015 14:00 Uhr)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 30 Euro für Pfeiffenaufkleber zu übernehmen. 2. mit der Bestellung der Aufkleber Angelika Meier zu beauftragen. Die Pfeiffen werden für Demos gegen Rechte/Nazis verwendet.
'''Begründung:''' Give aways dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2015-02 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 08.01.2015
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:
: (1. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen, Einberufung der Vorstandssitzungen, Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses, Wahlkampforganisation, Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
: (2. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen, Einberufung der Vorstandssitzungen, Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses, Wahlkampforganisation, Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
: (Schatzmeister)
: - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung, Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen, Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater, Mitgliederverwaltung, Organisation von Informationsmaterialien
: (Beisitzer (Geka)):
: - Öffentlichkeitsarbeit, Kontakt zur AG PrÖA, Verantwortung der technischen Infrastrukturorganisation- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen- Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte, social Media (twitter, facebook etc), Pflege und Erweiterung des Presseverteilers, Kontakte zur Presse hegen und pflegen. Wiki-Betreuung.
: (Beisitzer): (K.P./Jürgen/Ronny)
:- Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte- Koordination der Wahlkämpfe Kommune + Land, insbesondere Klärung rechtlicher Grundlagen.
:Vorstand (mehrheitlich):
:- Planung des Jahresprogramms des Vorstands- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen- Fassung von Beschlüssen- Wahlkampforganisation- Betreuung der Geschäftsstelle
'''Begründung:''' Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählen bestimmter Funktionen verändert haben.
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
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{{Voting
|betreff= Beschluss 2015-02
|dafür= TheBug, Kai, FrankB, Geka, Ronny, Klaus, Jürgen
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|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
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<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2015-03 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ausschreibung Regionalbeauftragte LDS + LOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 08.01.2015
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand schreibt die Stelle des Regionalbeauftragten LDS und LOS (je Kreis ein Beauftragter, ehrenamtlich) aus:
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren. Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand. Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis - Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.
Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten. Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 03.02.2015 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben. Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.
Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2015-03
|dafür= TheBug, Kai, FrankB, Geka, Ronny, Klaus, Jürgen
|dagegen=
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|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
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<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2015-04 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Budget Aufwandsentschädigung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 08.01.2015
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Ein Budget von € 500 für Aufwandsentschädigung bis einschließlich 31.12.2015 wird bereit gestellt.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2015-04
|dafür= TheBug, Kai, FrankB, Geka, Ronny, Klaus, Jürgen
|dagegen=
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|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-05
|dafür= K.P., Geka, FrankB, Kai, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Jürgen, Ronny
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' GLM kaufen <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis 4.3.2015 23:59
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen an den Landesvorstand den Antrag zu stellen, dass RV DOS zusammen mit dem SV Potsdam das Gläserne Mobil erwirbt. Als Kaufpreis sind maximal 2000 € anzusetzen. Die jährlichen Betriebskosten liegen bei etwa 300 €. Kaufpreis und Betriebskosten tragen die beiden Gliederungen jeweils zur Hälfte. Die Umsetzung dieses Beschlusses ist daran geknüpft, dass beide Gliederungen sich dazu entschließen und die Mitglieder der Gliederungen dies unterstützen.
'''Begründung:'''
Das GLM ist ein gutes Hilfsmittel für Wahlkampf und andere Aktionen und wird momentan leider vernachlässigt.
'''Ergebnis:''' Angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
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== Umlaufbeschluss 2015-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-06
|dafür= [[Benutzer:Geka_FF|geka]] , K.P., TheBug, Kai, frankb
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Ronny, Jürgen
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 1. Mai Frankfurt (Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:K.P.|K.P.]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (27.03.2015- 20:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 200 Euro für den Infostand (Standgebühr und Material) zum Thema 1. Mai am 1.5.2015 in Frankfurt (Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Azarus und geka zu beauftragen.
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-07
|dafür= K.P., TheBug, FrankB, KaiH, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Ronny, Jürgen
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 16.04. Aktion Aufrecht bestehen! – 10 Jahre Hartz IV sind genug! <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:K.P.|K.P.]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72 Stunden (04.04.2015- 18:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Das Aktionsbündnis Frankfurter Montagsdemo anlässlich des bundesweiten dezentralen Aktionstages kostenlos mit Standelementen zu unterstützen. Der ausleihenden Untergliederung entstehen keine Kosten, da der Transport vom Aktionsbündnis selbst organisiert wird. Für eventuell entstehende Beschädigungen haftet das Aktionsbündnis.
'''Begründung:''' Die Piratenpartei tritt für ein Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ein.
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-08
|dafür= Kai, Geka, KP, TheBug, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Marina DOS <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis 5.5.2015 23:59
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Den Termin für die Marina DOS auf den 13./14. Juni 2015 zu verlegen.
Als Veranstaltungsort den Campingplatz Kagel zu nehmen.
Zwei Tagungsräume für € 200 für zwei Tage vor Ort anzumieten.
'''Begründung:''' Änderung des Termins ist notwendig, da bei der ursprünglichen Terminauswahl übersehen wurde, dass am 30./31. Mai viele Jugendweihefeiern statt finden. Daher war kein geeigneter Veranstaltungsort frei. Der gewählte Veranstaltungsort ist preisgünstig und gut geeignet.
'''Ergebnis:''' angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2015-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-09
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]], [[Benutzerin:Kai24|Kai24]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Versandkostenübernahme Postkarten aus Sachsen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 30 Euro für Versand von Postkarten aus Sachsen zu übernehmen. 2. mit der Bestellung der Postkarten ist Angelika Meier zu beauftragen.
'''Begründung:''' Give aways dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' xxx
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-10
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung= ausgesetzt da klärungsbedarf
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 16.06.2015 10:30)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Bemerkung:'''
'''Ergebnis:''' offen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-11 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-11
|dafür= TheBug, [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], FrankB, Kai, K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Ronny, Jürgen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung= Zahlung an PShop wird ausgelöst (TheBug)
}}
</div>
'''Titel:''' Beteiligung am Crowdfunding für den Wahlkampfshop <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 23:59 13.07.2015
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dass der RV-DOS sich am Crowdfunding für den Wahlkampfshop mit € 50 beteiligt.
Details zum Wahlkampfshop sind hier zu finden:
http://vorstand.piratenpartei.de/2015/07/06/crowdfunding-wahlkampfshop/
'''Begründung:''' Mit dem Wahlkampfshop verbessern wir unsere Versorgung mit Wahlkampfmaterial.
'''Ergebnis:''' Angenommen
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-12 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-12
|dafür= TheBug, K.P., FrankB, Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkosten für BPT <br />
'''Initiator:''' FrankB, TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis 23.7.2015 23:59
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen dem Vorstand und Interessierten Mitgliedern des Regionalverbandes die Reise zum BPT am 25./26.7.2015 in Würzburg zu ermöglichen. Hierzu dürfen nach Rücksprache mit dem Schatzmeiser Fahrtkostenanträge gestellt werden.
'''Begründung:''' Der Vorstand möchte möglichst vielen Mitgliedern die Teilnahme am BPT ermöglichen. Zudem wird erfahrungsgemäß der weit überwiegende Teil der Kosten gespendet.
'''Ergebnis:''' xxx
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-13 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-13
|dafür= TheBug, Ronny, Kai, Geka, K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitgliedes <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 14 Tage
'''Antragstext:''' Aufnahme eines Nuemitgliedes, Daten sind den Vorstandsmitgliedern bekannt.
'''Begründung:''' xxx
'''Ergebnis:''' xxx
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-14 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-14
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kisten zur Organisation/Büromaterial <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF |geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, dass geka zwei stablie Kisten für je 20,98 Euro kauft, um die Piraten-Materialien besser stapeln/organisieren zu können.
'''Begründung:''' Auch die Organisation der Materialen dient der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-15 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-15
|dafür= TheBug, [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], K.P., Ronny
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Flyer drucken für Landratskandidaten-Veranstaltung in KW <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (bis 18.9.2015 23:59
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 2500 Flyer für die Veranstaltung in KW am 1.10.2015 drucken zu lassen. Kosten ca. 80 Euro inklusive Expressversand
'''Begründung:''' Wir haben drei Landratskandidaten die zugesagt haben teil zu nehmen, gute PR für uns.
'''Ergebnis:''' angenommen
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{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Hauptversammlung 2015-16
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Hauptversammlung 2015.1 <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Hauptversammlung am 21.11.2015 durchzuführen.
'''Begründung:''' Die jährliche Hauptversammlungen zur Neuwahl des Vorstandes sollte an wechselnden Orten stattfinden.
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Kostenübernahme Raummiete Hauptversammlung 2015.1
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme Raummiete Hauptversammlung 2015.1 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Std
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand beauftragt [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] damit, den Raum für die HV am 21.11.2015 anzumieten. Preis maximal 200 Euro.
'''Begründung:''' Hauptversammlung muss durchgeführt werden
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2015-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-18
|dafür= Kai, geka, TheBug, K.P., FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Unterstützung Wahlkampf Stichwahl Glückstadt <br />
'''Initiator:''' Kai <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Der KV Steinburg erhält ein Spende in Höhe von 200 Euro.
'''Begründung:''' Der Pirat Hansen hat bei der OB-Wahl die meisten Stimmen erreicht (34%) und kommt damit in die Stichwahl gegen die Kandidatin der CDU. Das Wahlkampfbudget beträgt jedoch nur noch 100 Euro und die Stichwahl ist gegen Ende November.
'''Ergebnis:''' angenommen
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{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-19
|dafür= geka
|dagegen= Kai24,K.P. , FrankB
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= zurückgezogen
|bemerkung= Bastian hat sich bereit erklärt die benötigten Materialien mitzubringen.
}}
</div>
'''Titel:''' Finanzierung Stimmkarten etc für Hauptversammlung 2015.1 <br />
'''Initiator:''' geka <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, die Kosten in Höhe von maximal 20 Euro für den Druck von Stimmkarten und Stimmzetteln zu übernehmen.
'''Begründung:''' Die Unterlagen sind für die HV unabdingbar.
'''Ergebnis:''' zurückgezogen
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{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-20
|dafür= FrankB, geka, K.P., TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme eines Mitglieds <br />
'''Initiator:''' Geka <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
Dieser UB bezieht sich auf den ausgesetzten UB 2015-10 vom 14.06.2015. Er war wegen Unklarheiten ausgesetzt worden. Die Unklarheiten sind beseitigt.
'''Ergebnis:''' Angenommen
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{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-21 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-21
|dafür= Kai, Frank, Guido, Geka, Katrin
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Budget für Ausbau/Einrichtung der Geschäftsstelle <br />
'''Initiator:''' FrankB/KaiH <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende:02.12.2015 21:08)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 700 € für den Ausbau der Geschäftsstelle zur Verfügung zu stellen. Davon sollen in erster Linie Material und Möbel beschafft werden.
Kai wird mit der Beschaffung und Installation beauftragt, Angeschafft werden soll unteranderem Laminat, Tische Stühle und ein Schild zum außen am Haus anbringen neben der Tür unter Auflagen des Vermieters.
'''Begründung:''' xxx
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
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hidden=yes
default=Dahme-Oder-Spree/Beschluss
buttonlabel=neuer Umlaufbeschluss
</inputbox>
</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]
<!-- preload-Vorlage: Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage -->
<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2015|Beschlüsse in 2015]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2014|Beschlüsse in 2014]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse in 2013]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse in 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse in 2011]]
__TOC__
{{clear}}
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-01
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF]], TheBug, K.P., Frank B
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Pfeiffen-Aufkleber <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden (08.01.2015 14:00 Uhr)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 30 Euro für Pfeiffenaufkleber zu übernehmen. 2. mit der Bestellung der Aufkleber Angelika Meier zu beauftragen. Die Pfeiffen werden für Demos gegen Rechte/Nazis verwendet.
'''Begründung:''' Give aways dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2015-02 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 08.01.2015
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:
: (1. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen, Einberufung der Vorstandssitzungen, Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses, Wahlkampforganisation, Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
: (2. Vorsitzender):
: - Vertretung der Partei nach außen, Einberufung der Vorstandssitzungen, Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses, Wahlkampforganisation, Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
: (Schatzmeister)
: - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung, Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen, Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater, Mitgliederverwaltung, Organisation von Informationsmaterialien
: (Beisitzer (Geka)):
: - Öffentlichkeitsarbeit, Kontakt zur AG PrÖA, Verantwortung der technischen Infrastrukturorganisation- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen- Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte, social Media (twitter, facebook etc), Pflege und Erweiterung des Presseverteilers, Kontakte zur Presse hegen und pflegen. Wiki-Betreuung.
: (Beisitzer): (K.P./Jürgen/Ronny)
:- Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte- Koordination der Wahlkämpfe Kommune + Land, insbesondere Klärung rechtlicher Grundlagen.
:Vorstand (mehrheitlich):
:- Planung des Jahresprogramms des Vorstands- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen- Fassung von Beschlüssen- Wahlkampforganisation- Betreuung der Geschäftsstelle
'''Begründung:''' Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählen bestimmter Funktionen verändert haben.
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2015-02
|dafür= TheBug, Kai, FrankB, Geka, Ronny, Klaus, Jürgen
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2015-03 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Ausschreibung Regionalbeauftragte LDS + LOS <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 08.01.2015
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand schreibt die Stelle des Regionalbeauftragten LDS und LOS (je Kreis ein Beauftragter, ehrenamtlich) aus:
Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben.
Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren. Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand. Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für:
- Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis - Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung)
Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein.
Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten. Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 03.02.2015 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben. Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen.
Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2015-03
|dafür= TheBug, Kai, FrankB, Geka, Ronny, Klaus, Jürgen
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Beschluss 2015-04 ==
{{Kasten|1=
'''Titel:''' Budget Aufwandsentschädigung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]]<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Vorstandssitzung 08.01.2015
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Ein Budget von € 500 für Aufwandsentschädigung bis einschließlich 31.12.2015 wird bereit gestellt.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
}}
<div>
{{Voting
|betreff= Beschluss 2015-04
|dafür= TheBug, Kai, FrankB, Geka, Ronny, Klaus, Jürgen
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-05
|dafür= K.P., Geka, FrankB, Kai, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Jürgen, Ronny
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' GLM kaufen <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis 4.3.2015 23:59
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen an den Landesvorstand den Antrag zu stellen, dass RV DOS zusammen mit dem SV Potsdam das Gläserne Mobil erwirbt. Als Kaufpreis sind maximal 2000 € anzusetzen. Die jährlichen Betriebskosten liegen bei etwa 300 €. Kaufpreis und Betriebskosten tragen die beiden Gliederungen jeweils zur Hälfte. Die Umsetzung dieses Beschlusses ist daran geknüpft, dass beide Gliederungen sich dazu entschließen und die Mitglieder der Gliederungen dies unterstützen.
'''Begründung:'''
Das GLM ist ein gutes Hilfsmittel für Wahlkampf und andere Aktionen und wird momentan leider vernachlässigt.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-06
|dafür= [[Benutzer:Geka_FF|geka]] , K.P., TheBug, Kai, frankb
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Ronny, Jürgen
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 1. Mai Frankfurt (Oder) <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:K.P.|K.P.]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (27.03.2015- 20:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 200 Euro für den Infostand (Standgebühr und Material) zum Thema 1. Mai am 1.5.2015 in Frankfurt (Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Azarus und geka zu beauftragen.
'''Begründung:''' Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-07
|dafür= K.P., TheBug, FrankB, KaiH, geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Ronny, Jürgen
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' 16.04. Aktion Aufrecht bestehen! – 10 Jahre Hartz IV sind genug! <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:K.P.|K.P.]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 72 Stunden (04.04.2015- 18:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Das Aktionsbündnis Frankfurter Montagsdemo anlässlich des bundesweiten dezentralen Aktionstages kostenlos mit Standelementen zu unterstützen. Der ausleihenden Untergliederung entstehen keine Kosten, da der Transport vom Aktionsbündnis selbst organisiert wird. Für eventuell entstehende Beschädigungen haftet das Aktionsbündnis.
'''Begründung:''' Die Piratenpartei tritt für ein Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ein.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-08
|dafür= Kai, Geka, KP, TheBug, FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Marina DOS <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis 5.5.2015 23:59
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
Den Termin für die Marina DOS auf den 13./14. Juni 2015 zu verlegen.
Als Veranstaltungsort den Campingplatz Kagel zu nehmen.
Zwei Tagungsräume für € 200 für zwei Tage vor Ort anzumieten.
'''Begründung:''' Änderung des Termins ist notwendig, da bei der ursprünglichen Terminauswahl übersehen wurde, dass am 30./31. Mai viele Jugendweihefeiern statt finden. Daher war kein geeigneter Veranstaltungsort frei. Der gewählte Veranstaltungsort ist preisgünstig und gut geeignet.
'''Ergebnis:''' angenommen
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{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2015-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-09
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]], [[Benutzerin:Kai24|Kai24]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Versandkostenübernahme Postkarten aus Sachsen <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|Geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 30 Euro für Versand von Postkarten aus Sachsen zu übernehmen. 2. mit der Bestellung der Postkarten ist Angelika Meier zu beauftragen.
'''Begründung:''' Give aways dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-10
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung= ausgesetzt da klärungsbedarf
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(Ende: 16.06.2015 10:30)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Bemerkung:'''
'''Ergebnis:''' offen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-11 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-11
|dafür= TheBug, [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], FrankB, Kai, K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Ronny, Jürgen
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung= Zahlung an PShop wird ausgelöst (TheBug)
}}
</div>
'''Titel:''' Beteiligung am Crowdfunding für den Wahlkampfshop <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h bis 23:59 13.07.2015
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, dass der RV-DOS sich am Crowdfunding für den Wahlkampfshop mit € 50 beteiligt.
Details zum Wahlkampfshop sind hier zu finden:
http://vorstand.piratenpartei.de/2015/07/06/crowdfunding-wahlkampfshop/
'''Begründung:''' Mit dem Wahlkampfshop verbessern wir unsere Versorgung mit Wahlkampfmaterial.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-12 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-12
|dafür= TheBug, K.P., FrankB, Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Fahrtkosten für BPT <br />
'''Initiator:''' FrankB, TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis 23.7.2015 23:59
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen dem Vorstand und Interessierten Mitgliedern des Regionalverbandes die Reise zum BPT am 25./26.7.2015 in Würzburg zu ermöglichen. Hierzu dürfen nach Rücksprache mit dem Schatzmeiser Fahrtkostenanträge gestellt werden.
'''Begründung:''' Der Vorstand möchte möglichst vielen Mitgliedern die Teilnahme am BPT ermöglichen. Zudem wird erfahrungsgemäß der weit überwiegende Teil der Kosten gespendet.
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-13 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-13
|dafür= TheBug, Ronny, Kai, Geka, K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitgliedes <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 14 Tage
'''Antragstext:''' Aufnahme eines Nuemitgliedes, Daten sind den Vorstandsmitgliedern bekannt.
'''Begründung:''' xxx
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-14 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-14
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kisten zur Organisation/Büromaterial <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF |geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, dass geka zwei stablie Kisten für je 20,98 Euro kauft, um die Piraten-Materialien besser stapeln/organisieren zu können.
'''Begründung:''' Auch die Organisation der Materialen dient der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-15 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-15
|dafür= TheBug, [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], K.P., Ronny
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Flyer drucken für Landratskandidaten-Veranstaltung in KW <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (bis 18.9.2015 23:59
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 2500 Flyer für die Veranstaltung in KW am 1.10.2015 drucken zu lassen. Kosten ca. 80 Euro inklusive Expressversand
'''Begründung:''' Wir haben drei Landratskandidaten die zugesagt haben teil zu nehmen, gute PR für uns.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Hauptversammlung 2015-16
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Hauptversammlung 2015.1 <br />
'''Initiator:''' Vorstand <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Hauptversammlung am 21.11.2015 durchzuführen.
'''Begründung:''' Die jährliche Hauptversammlungen zur Neuwahl des Vorstandes sollte an wechselnden Orten stattfinden.
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-17 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Kostenübernahme Raummiete Hauptversammlung 2015.1
|dafür= [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:K.P.|K.P.]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme Raummiete Hauptversammlung 2015.1 <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Std
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand beauftragt [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] damit, den Raum für die HV am 21.11.2015 anzumieten. Preis maximal 200 Euro.
'''Begründung:''' Hauptversammlung muss durchgeführt werden
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
== Umlaufbeschluss 2015-18 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-18
|dafür= Kai, geka, TheBug, K.P., FrankB
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Unterstützung Wahlkampf Stichwahl Glückstadt <br />
'''Initiator:''' Kai <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Der KV Steinburg erhält ein Spende in Höhe von 200 Euro.
'''Begründung:''' Der Pirat Hansen hat bei der OB-Wahl die meisten Stimmen erreicht (34%) und kommt damit in die Stichwahl gegen die Kandidatin der CDU. Das Wahlkampfbudget beträgt jedoch nur noch 100 Euro und die Stichwahl ist gegen Ende November.
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-19 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-19
|dafür= geka
|dagegen= Kai24,K.P. , FrankB
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= zurückgezogen
|bemerkung= Bastian hat sich bereit erklärt die benötigten Materialien mitzubringen.
}}
</div>
'''Titel:''' Finanzierung Stimmkarten etc für Hauptversammlung 2015.1 <br />
'''Initiator:''' geka <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen, die Kosten in Höhe von maximal 20 Euro für den Druck von Stimmkarten und Stimmzetteln zu übernehmen.
'''Begründung:''' Die Unterlagen sind für die HV unabdingbar.
'''Ergebnis:''' zurückgezogen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-20 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-20
|dafür= FrankB, geka, K.P., TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme eines Mitglieds <br />
'''Initiator:''' Geka <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
Dieser UB bezieht sich auf den ausgesetzten UB 2015-10 vom 14.06.2015. Er war wegen Unklarheiten ausgesetzt worden. Die Unklarheiten sind beseitigt.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2015-21 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2015-21
|dafür= Kai, Frank, Guido, Geka, Katrin
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Budget für Ausbau/Einrichtung der Geschäftsstelle <br />
'''Initiator:''' FrankB/KaiH <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende:02.12.2015 21:08)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 700 € für den Ausbau der Geschäftsstelle zur Verfügung zu stellen. Davon sollen in erster Linie Material und Möbel beschafft werden.
Kai wird mit der Beschaffung und Installation beauftragt, Angeschafft werden soll unteranderem Laminat, Tische Stühle und ein Schild zum außen am Haus anbringen neben der Tür unter Auflagen des Vermieters.
'''Begründung:''' xxx
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
