Änderungen

* Am heutigen Tage fand die Fortsetzung der Sitzung des Hafenausschusses in Teltow statt. Gäste waren nahezu nicht vorhanden was ich angesichts der finanziellen Auswirkungen auf die Stadt Teltow schade fand. Die Sitzung des Ausschusses war zuletzt vertagt worden, um den Fraktionen Gelegenheit zu weiterer Beratung zu geben. Hintergrund ist die erneute Erhöhung der Baukosten um gut 4 Millionen € - https://pm.piratenbrandenburg.de/2016/04/marina-teltow-wird-immer-mehr-zum-ber-piraten-teltow-kritisieren-fehlplanung/ In der Sitzung wurde der weitere Kostenanstieg dann sehr kontrovers bewertet. Während sich Linke/Umweltaktive/BfB/Piraten, BIT, FDP/LTR kritisch äußerten, äußerte sich die CDU nicht und aus der SPD erfolgte der Versuch einer Relativierung der Kosten. Bürgermeister Schmidt machte aus der unbefriedigenden Situation keinen Hehl, möchte aber am Hafenprojekt weiter festhalten.

*Im weiteren Verlauf stellte eine Landschaftsplanerin die Planung für die Außenanlagen vor. Frau Rietz (1. Beigeordnete) hätte alsdann gerne eine Abstimmung (?) über ihre diversen Infovorlagen gehabt was eigentlich gar nicht geht. Abgestimmt werden Beschlussvorlagen in beschließenden Ausschüssen, der Hafenausschuss ist kein solcher Ausschuss. Jedoch wäre wohl eine "Verständigung" (zumindest Meinungsbild) über die Art der Fliesen pp möglich gewesen. Hiergegen hatte das Ausschussmitglied Götz (FDP/LTR) dann allerdings zurecht Bedenken. Es macht wenig Sinn über die Ausgestaltung der Außenanlagen abschließend zu diskutieren, wenn noch gar nicht feststeht, ob das Hafenprojekt überhaupt fortgeführt wird. Dies wird sich für Götz wohl erst im Zusammenhang mit dem im Sommer anstehenden Nachtragshaushalt entscheiden. Die Beigeordnete Frau Rietz zog daraufhin sämtliche Vorlagen zurück ...