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===Bericht von der Sitzung der Gemeindevertretung in Kleinmachnow am 19.05.2016===
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Spät sollte es diesmal werden, denn es gab wichtige Dinge zu diskutieren und richtungsweisende Entscheidungen zu treffen. Aus piratischer Sicht gibt es zu den getroffenen Entscheidungen keinerlei Kritikpunkte. Aber alles im Detail:
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In der Einwohnerfragestunde gab es viele Fragen von Kleinmachnower Bürgern/innen. Besonders spannend waren die Ausführungen zu Klein Moskau, für das nach wie vor keine sozialverträgliche Lösung gefunden wurde. Es droht immer noch der Verlust von (Wohn-)Haus und Heim. Allerdings soll jetzt ein Schreiben von der Kreisverwaltung (Untere Bauaufsicht) die Nicht-Durchsetzung der Hausräumung Rechtssicherheit liefern. Von mir wurde dies kritisch begleitet, da durch Entscheidungen in der Sache klar ist, dass Behördenschreiben aus der Vergangenheit offensichtlich keine verlässlichen Dokumente sind.
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Richtig heiß wurde die Debatte um den Ankauf der Auferstehungskirche im Jägerstieg 2. Ziemlich unschön war die Argumentation der BiK-Fraktion, welche jetzt die Kommunalaufsicht zur Kontrolle der Rechtmäßigkeit einschalten will. In der namentlichen Abstimmung folgten die Gemeindevertreter dann aber mehrheitlich der Drucksache des Bürgermeisters und stimmten für den Ankauf.
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Erfreulich war auch die Entscheidung zum neuen Bauprojekt im TIW-Gebiet (Autobahn nahe Europarc). Hier wurden die ersten Schritte zum 270 Einheiten großen Bauprojekt gemacht.
Teuer wird uns die Erneuerung der Schopfheimer Allee zu stehen kommen. Die Schlussabrechnung sieht Kosten in Höhe von rund 1,7 Mio.€ vor und wurde heute beschlossen. Als einer der Anlieger wird sich die BBIS nur mit 500T€ beteiligen, da die vertraglichen Regelungen damals einige Schwächen aufweisen.
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Persönlich hat mich auch der angenommene Beschluss zur „Karte für junge Kleinmachnower“ gefreut. Gegenstand der Drucksache ist der Auftrag an die Verwaltung -ähnlich der Seniorenkarte- eine Karte mit interessanten Orten für Jugendliche in Kleinmachnow zu erarbeiten. Diese Karte soll auch auf mobilen Endgeräten anzeigbar sein. Als Teil der jungen Gemeindevertreter und Miteinreicher stimmte mich das einstimmige Ergebnis in der Abstimmung besonders glücklich.
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Und so geht ein sehr langer Abend, aber denoch erfolgreicher Abend, zu Ende.
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Mit freundlichen Grüßen
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Raoul Schramm, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke/Piraten Kleinmachnow
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Spät sollte es diesmal werden, denn es gab wichtige Dinge zu diskutieren und richtungsweisende Entscheidungen zu treffen. Aus piratischer Sicht gibt es zu den getroffenen Entscheidungen keinerlei Kritikpunkte. Aber alles im Detail:
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In der Einwohnerfragestunde gab es viele Fragen von Kleinmachnower Bürgern/innen. Besonders spannend waren die Ausführungen zu Klein Moskau, für das nach wie vor keine sozialverträgliche Lösung gefunden wurde. Es droht immer noch der Verlust von (Wohn-)Haus und Heim. Allerdings soll jetzt ein Schreiben von der Kreisverwaltung (Untere Bauaufsicht) die Nicht-Durchsetzung der Hausräumung Rechtssicherheit liefern. Von mir wurde dies kritisch begleitet, da durch Entscheidungen in der Sache klar ist, dass Behördenschreiben aus der Vergangenheit offensichtlich keine verlässlichen Dokumente sind.
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Richtig heiß wurde die Debatte um den Ankauf der Auferstehungskirche im Jägerstieg 2. Ziemlich unschön war die Argumentation der BiK-Fraktion, welche jetzt die Kommunalaufsicht zur Kontrolle der Rechtmäßigkeit einschalten will. In der namentlichen Abstimmung folgten die Gemeindevertreter dann aber mehrheitlich der Drucksache des Bürgermeisters und stimmten für den Ankauf.
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Erfreulich war auch die Entscheidung zum neuen Bauprojekt im TIW-Gebiet (Autobahn nahe Europarc). Hier wurden die ersten Schritte zum 270 Einheiten großen Bauprojekt gemacht.
Teuer wird uns die Erneuerung der Schopfheimer Allee zu stehen kommen. Die Schlussabrechnung sieht Kosten in Höhe von rund 1,7 Mio.€ vor und wurde heute beschlossen. Als einer der Anlieger wird sich die BBIS nur mit 500T€ beteiligen, da die vertraglichen Regelungen damals einige Schwächen aufweisen.
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Persönlich hat mich auch der angenommene Beschluss zur „Karte für junge Kleinmachnower“ gefreut. Gegenstand der Drucksache ist der Auftrag an die Verwaltung -ähnlich der Seniorenkarte- eine Karte mit interessanten Orten für Jugendliche in Kleinmachnow zu erarbeiten. Diese Karte soll auch auf mobilen Endgeräten anzeigbar sein. Als Teil der jungen Gemeindevertreter und Miteinreicher stimmte mich das einstimmige Ergebnis in der Abstimmung besonders glücklich.
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Und so geht ein sehr langer Abend, aber denoch erfolgreicher Abend, zu Ende.
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Mit freundlichen Grüßen
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Raoul Schramm, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke/Piraten Kleinmachnow
