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{{Antrag
|nummer= 2016-012
|datum= 09.06.2016
|gliederung= RV DOS
|antragsteller= [[Benutzer:Holger-DOS|Holger-DOS]] ([[Benutzer Diskussion:Holger-DOS|Diskussion]])
|termin=
|status= neu
|thema=
'''Berufungsverfahren gegen das Urteil des LSG Hessen'''
|antrag=
Der Landesvorstand möge fortlaufend über das Berufungsverfahren gegen das Urteil des LSG Hessen LSG-HE 2015-11-26 (siehe hierzu [[Vorstand/Beschluss/2016-020]]) berichten, soweit dies das Verfahren nicht beeinflußt. <br/> Insbesondere möge er rechtzeitig den Termin der mündlichen Verhandlung in geeigneter Weise allen brandenburger Piraten zugänglich machen (z.B. über die Mailingliste BRB) bzw. mitteilen, wenn das Bundesschiedsgericht im schriftlichen Verfahren urteilt oder nicht öffentlich verhandelt.
|grund=
Es besteht ein wesentliches (parteiinternes) öffentliches Interesse am Ausgang dieses Verfahren.
|bemerkung=
Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
|mitzeichner=
# ???
# ...
|gegner=
# ???
# ...
}} <!-- Ende Vorlage Antrag -->
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2016-MM-DD|DD.MM.2016]]
-->
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Antrag|2016]]
__NOTOC__
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{{Antrag
|nummer= 2016-012
|datum= 09.06.2016
|gliederung= RV DOS
|antragsteller= [[Benutzer:Holger-DOS|Holger-DOS]] ([[Benutzer Diskussion:Holger-DOS|Diskussion]])
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|thema=
'''Berufungsverfahren gegen das Urteil des LSG Hessen'''
|antrag=
Der Landesvorstand möge fortlaufend über das Berufungsverfahren gegen das Urteil des LSG Hessen LSG-HE 2015-11-26 (siehe hierzu [[Vorstand/Beschluss/2016-020]]) berichten, soweit dies das Verfahren nicht beeinflußt. <br/> Insbesondere möge er rechtzeitig den Termin der mündlichen Verhandlung in geeigneter Weise allen brandenburger Piraten zugänglich machen (z.B. über die Mailingliste BRB) bzw. mitteilen, wenn das Bundesschiedsgericht im schriftlichen Verfahren urteilt oder nicht öffentlich verhandelt.
|grund=
Es besteht ein wesentliches (parteiinternes) öffentliches Interesse am Ausgang dieses Verfahren.
|bemerkung=
Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
|mitzeichner=
# ???
# ...
|gegner=
# ???
# ...
}} <!-- Ende Vorlage Antrag -->
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== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2016-MM-DD|DD.MM.2016]]
-->
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Antrag|2016]]
