8.116
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→Protokoll
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<big> '''Vorläufiges Protokoll''' </big>
= Landesparteitag der Piraten Brandenburg 2016.2=
: Ort: Potsdam Bürgerhaus am Schlaatz am 25.06.2016
==TOP 1. Eröffnung durch den Vorstand um 10.33 Uhr==
: Raoul eröffnet die Versammlung.
==TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters==
: Bastian stellt sich zur Wahl.
: GO-Antrag auf geheime Abstimmung. GO-Antrag abgelehnt.
: Bastian wird zum Versammlungsleiter gewählt.
==TOP 3. Wahl der Protokollführung ==
: Angelika stellt sich zur Verfügung
: Wahl: einmütig
==TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung==
: Es wurde satzungsgemäß einberufen
==TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit ==
: §12 Abs. 2 Landessatzung: 10% der Stimmberechtigten
* Ergebnis der Akkreditierung Uhrzeit: 10:51
: a) Anzahl der Mitglieder: 673
: b) Davon stimmberechtigt: 66
: c) anwesende Stimmberechtigte: 26 = Stimmkarten
==TOP 6. Beschluss über die Zulassung von Gästen ==
: a) Begrüßung der Mitglieder
: b) (namentliche) Begrüßung der Gäste
: c) Feststellung, dass während der Sitzung Bildaufnahmen nicht gestattet sind.
: d) Begrüßung der Gäste
: e) Einschub Gedenkminute für die verstorbenen Mitglieder
==TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen ==
: Zulassung von Tonaufnahmen: Ja
: Zulassung von Bildaufnahmen: 1 Gegenrede, wird für die Versammlung berücksichtigt.
==TOP 8. Beschluss zur Tagesordnung (TO veröffentlicht am 17.06.2016)==
: https://www.piratenbrandenburg.de/2016/06/countdown-fuer-den-wahlparteitag-lpt-2016-2-laeuft/
:Es gibt 2 TOs: des LaVos und von Uk
: Abstimmung Positionspapier vorziehen (TOP 39) : 10 dafür, 10 dagegen, abgelehnt
==TOP 9. Beschluss der Geschäftsordnung (Wiki)==
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/GO
: Abstimmung GO: einmütig
==TOP 10 Wahl des Wahlleiters, Wahlhelfer ==
: Vorschläge:
: Ronny aus KW
: Skff
: Abstimmung:
: Ronny: mehrheitlich angenommen
: Vorschläge: SKff, Tinka, Corinna
: Abstimmung: einmütig beschlossen
==TOP 11. Wahl der Rechnungsprüfer §9(5) PartG==
: Vorschläge:
: ThomasOHV, Petrus
: Abstimmung: beide angenommen
==TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder==
* 1. Vorsitzender Raoul Schramm
: Raoul verliest seinen Tätigkeitsbericht. Auch im Wiki zu finden.
: gemeinsame oder direkte Aussprache?
: Abstimmung: mehrheitlich gemeinsame Aussprache
* 2. Vorsitzender Oliver Mücke
: Oliver verliest seinen Tätigkeitsbericht. Auch im Wiki zu finden.
* Beisitzer Andreas Schramm
: Andreas verliest seinen Tätigkeitsbericht. Auch im Wiki zu finden.
* Beisitzer Thomas Langen
: Thomas verliest seinen Tätigkeitsbericht. Noch nicht im Wiki zu finden.
: Sitzungsleiter für die Antragsphase gesucht
: Vorschläge: Kai
* angenommen
* Schatzmeister Jens Heidenreich
: Jens verliest seinen Tätigkeitsbericht. Noch nicht im Wiki zu finden.
==TOP 13. Bericht der Kassenprüfer ==
* MvG
* Axel Heidkamp
: Kassenprüfung gab es, aber nur mit MvG
: MvG nicht anwesend: kein Bericht möglich
: im Wiki vorhanden https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Kassenpr%C3%BCfung_29.05.2016_ohne_VE.pdf, wird vorgelesen
==TOP 14. Bericht der Rechnungsprüfer==
: Bericht der Rechnungsprüfer, vorgetragen von ThomasOHV
: alles iO, keine Beanstandung
: Entlastung wird empfohlen
: Andreas wünscht Entlassung der Rechnungsprüfer. Laut §16 Abs. 2 Satz 4 LaSa automatisch.
== TOP 14a. Beschluss über den Tätigkeitsbericht des Vorstandes==
: § 9 Abs. 5 ParteienG: Der Parteitag nimmt mindestens alle zwei Jahre einen Tätigkeitsbericht des Vorstandes entgegen und faßt über ihn Beschluß. Der finanzielle Teil des Berichts ist vor der Berichterstattung durch Rechnungsprüfer, die von dem Parteitag gewählt werden, zu überprüfen.
: Nachfrage: liegt finanzieller Tätigkeitsbericht der Rechnungsprüfer vor?
: bislang nicht
: Vorschlag: Vertagung auf nächsten LPT und wird dort vorrangig behandelt.
* Antrag Thomas Langen:
: Goutierung aller Beschlüsse des LaVos
: Abstimmung: 23 dafür dagegen 0 enthalten 7
: Pause von 11:54 bis 12:04 Uhr
* 12.10 Uhr 32 Stimmberechtigte (von 68) akkreditiert.
==TOP 15. Der Landesparteitag fragt nach ==
===TOP 15.1. Fragen zu den Berichten ===
* Aussprache zu den Berichten
: keine weitere Aussprache gewünscht.
===TOP 15.2. Stand der Dinge: Umsetzung LPT-Beschluss X004/2015.1 ===
* Themenbeauftragungen für die innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur ausschreiben
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_004
* Sachstand: Es ist nichts passiert, der neue LaVo wird sich darum kümmern.
==TOP 16. Entlastung der Vorstandsmitglieder==
* Gesamtentlastung? Einzelentlastung?
: Abstimmung gesamt oder einzeln? bei 1 Gegenstimme Gesamtentlastung
: Abstimmung Entlastung:
: dafür: 21
: dagegen: 0
: enthalten: 5
==TOP 17. Beschlüsse zur Zusammensetzung des Vorstandes==
===TOP 17.1. Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes===
: (Landessatzung §17 (1) d)
* Nach Wahl 1.V, 2.V. und LSM
* Kumulationsbeschlüsse: gemeinsam?
: Abstimmung: einstimmig
: Die Kumulation ist für alle Kandidaten zugelassen, einstimmig beschlossen.
==TOP 18. Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden ==
* Vorschläge:
: Raoul
: ThomasOHV
: Thomas Ney: lehnt ab
: Andreas: lehnt ab
: Schließung der Kandidatenliste nach Vorstellung?
: Abstimmung: mehrheitlich dafür nach Vorstellung zu schließen
: Vorstellung der Kandidaten
==TOP 19. Wahl des 1. Vorsitzenden ==
: Schließung der Kandidatenliste um 13:27 Uhr
: Eröffnung/Schließung der Wahl um 13.30 Uhr / 13.35 Uhr
* 32 Stimmen abgegeben / 1 ungültig
* Kandidat 1 = 15 Stimmen
* Kandidat 2 = 20 Stimmen 62,5%
* Ergebnis: Thomas Bennühr ist gewählt.
==TOP 20. Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden==
* Vorschläge:
: Guido: abgelehnt
: Oliver
: Vorstellung des Kandidaten
==TOP 21. Wahl des 2.Vorsitzenden ==
: Schließung der Kandidatenliste um 13.48 Uhr
: Eröffnung/Schließung der Wahl um 13.49 Uhr / 13.53 Uhr
* 33 Stimmen abgegeben, davon 2 ungültig
: Ja 24
: Nein 5
* Ergebnis: Oliver ist gewählt.
* Begrüßung des Bundesvorsitzenden Stefan Körner und des stv. Schatzmeisters Lothar Krauß.
==Zwischendurch Anträge:==
===TOP 37.1===
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag_-_001 (Bastian)
: und
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag_-_002 (Tojol)
* Antrag GP001 wird zurückgezogen
* Abstimmung
: dafür: 7 dagegen 18 enthalten: 4
: Modul 1: dafür 3, dagegen 14, enth 13
: Modul 2: dafür 10, dagegen 11, enthalt 9
* Antrag abgelehnt
==TOP 22. Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister ==
* Vorschläge:
: FrankB
: FrankB ist nicht anwesend, schriftliche Erklärung liegt vor.
: Guido macht den Proxy
==TOP 23. Wahl des Schatzmeisters ==
: Schließung der Kandidatenliste um 14.22 Uhr
: Eröffnung/Schließung der Wahl um 14.22 Uhr /14.24Uhr
* 30 Stimmen abgegeben, davon 0 ungültig
: dafür 27, dagegen 0, enthalten 3
* Ergebnis: Frank Behr ist gewählt.
==TOP 24. ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Politischer Geschäftsführer)==
: Klärung der Funktionsbezeichnung
: 2 Beisitzer: 24 dafür
: 4 Beisitzer: 7 dafür
* Abstimmung für 2 Beisitzer: mehrheitlich
* Es wird ohne Funktionsbezeichnung gewählt. Zuordnung erfolgt durch Vorstands-GO
* Abstimmung: dafür Mehrheit, 1 dagegen, 2 Enthaltungen
==TOP 25. ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)==
Jetzt TOP 28., TOP 25.-27. entfallen
==TOP 28. Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer==
* Vorschläge
: Thomas Gaul
: Guido Körber
: Angelika: zurückgezogen
: Thomas Ney: zurückgezogen
: Andreas Schramm: zurückgezogen
==TOP 29. Wahl der Beisitzer==
: Schließung der Kandidatenliste um 15:02 Uhr
: Eröffnung/Schließung der Wahl um 15:02 Uhr / 15:08 Uhr
: 32 Stimmen abgegeben / 0 ungültig / 4 enthalten
* Kandidat 1 = 14 Stimmen
* Kandidat 2 = 28 Stimmen
* Ergebnis: Guido Körber ist gewählt.
== TOP 38.1==
* Abstimmung Antrag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_001
: 10 dafür
: 2 dagegen
: 4 Enthaltungen
* angenommen
== TOP 38.2==
* Abstimmung Antrag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_002
: 5 dafür
: 3 dagegen
: 8 Enthaltungen
* abgelehnt
==Fortsetzung TOP 29==
* Es folgt der 2. Wahlgang
: Kandidatenliste eröffnet:
* Vorschläge
: Thomas Ney: nicht gewünscht
: Thomas Langen
: Schließung der Kandidatenliste um 15.18 Uhr
: Eröffnung/Schließung der Wahl um 15.18 Uhr / 15.21 Uhr
: 31 Stimmen abgegeben davon ungültig 1
: dafür: 25
: dagegen: 2
: enthalten 4
* Ergebnis: Thomas Langen ist gewählt.
* '''Frage an alle Kandidaten: alle nehmen die Wahl an'''
==TOP 38.3==
* Abstimmung Antrag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_003
* zurückgezogen
: Übernahme nicht gewünscht
==TOP 38.4==
* Abstimmung Antrag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_004
: Abstimmung
: dafür 9
: dagegen: 1
: Enthaltungen: 3
* angenommen
* '''Pause von 15:32 bis 15:40 Uhr'''
==TOP 30. Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes ==
* Cece stellt den Tätigkeitsbericht vor. Findet sich auch im Wiki :https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Arbeitsbericht_LSG_7_160625.pdf
* GO Antrag auf Rederecht für CeCe zur persönlichen Rechtssicht zu Streitigkeiten zwischen Mitgliedern. Angenommen.
* CeCe erläutert
==TOP 31. Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht ==
: Vorschläge:
: CeCe lehnt ab
: HolgerDOS
: Lutz Conrad (nicht anwesend, lt CeCe liegt Zustimmung vor, ist beim Protokoll)
: MarkusH
===TOP 31.1. ggf. Beschluss über die Erhöhung der Anzahl der Richter (§3 (3) SGO) ===
* Es bleibt bei 3 Richtern.
==TOP 32. Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes ==
: Schließung der Kandidatenliste um 16.07 Uhr
: Eröffnung/Schließung der Wahl um 16.09 Uhr / 16.12 Uhr
: 25 Stimmen abgegeben, 3 Enthaltungen / 1 ungültig
: HolgerDOS 19
: Lutz 20
: MarkusH 21
* alle gewählt, Holger + Markus angenommen, Lutz nicht vor Ort, Annahme der Wahl wird nachgeholt und zu Protokoll gereicht,
==TOP 33. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter ==
: Vorschläge
: Frank: nicht möglich
: Ronny: will nicht
: Azarus: will nicht
: Skff
: Marcel_sch: will nicht
: Corinna: will nicht
===TOP 33.1. ggf. Beschluss über die Erhöhung der Anzahl der Ersatzrichter (§3 (3) SGO)===
* Es bleibt bei der Anzahl, leider steht nur ein Kandidat zur Verfügung.
==TOP 34. Wahl der Ersatzschiedsrichter ==
: Schließung der Kandidatenliste um 16:25 Uhr
: Eröffnung/Schließung der Wahl um 16:25Uhr / 16:31 Uhr
: 23 Stimmen abgegeben, 0 ungültig
: 18 Jastimmen
: 3 Neinstimmen
: 2 Enthaltungen
* Skff ist gewählt und nimmt die Wahl an.
* Vorschlag Veranstaltung bis 17.15
: Danach: Vertagung oder Fortsetzung
* Versammlung will bis 18.00 tagen und dann Vertagung. Einmütig angenommen.
==TOP 35. Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer ==
: Vorschläge:
: Azarus
: KlausP
==TOP 36. Wahl der Kassenprüfer ==
* Per Akklamation einmütig gewählt
: Beide nehmen die Wahl an.
==TOP 38.5. WP005 vs. WP006 – Digitale Spaltung überwinden / verhindern ==
: Antrag: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_005
: versus
: Antrag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_006
* WP006: wird zurückgezogen, keine Übernahme gewünscht
* WP005: wird zurückgezogen, keine Übernahme gewünscht
==TOP 39.1. Q001 – Flexible Mobilität in Brandenburg ==
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Positionspapier_-_001
: Abstimmung: 11 Ja, 1 Nein, 5 Enthaltungen
* angenommen
==TOP 39.1a. Q003 Ablehnung BTHG==
* Antrag wird zugelassen (außer Frist)
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Positionspapier_-_003
: Abstimmung: einstimmig angenommen
==TOP 40. Sonstige Anträge ==
==TOP 40.1. X001 – Landeslogo ==
* zurückgezogen, keine Übernahme gewünscht
==TOP 40.2. X002 vs. X021 – Unvereinbarkeit mit der AfD ==
: Gegenantrag: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_021 tojol
: Gegenantrag: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_023 skff
: Abstimmung, ob X023 zugelassen wird
: 9 dafür/ 2 dagegen, also zugelassen
: Abstimmung, warum 023 konkurrierend zu x002 und x021
: begründete Gegenrede von Bastian
: Fürrede Skff
: dafür: mehrheitlich
: dagegen: wenige
: Wird als konkurrierend zugelassen.
* X021 wird zurückgezogen, wird von Andreas S. übernommen
: GO-Antrag auf geheime Abstimmung, Quorum erreicht
: Abstimmung, welcher Antrag abgestimmt werden soll: 2, 21 oder 23
* Ergebnis
: 21 Stimmzettel abgegeben, 5 ungültig
: X002: 5
: X021: 7
: X023: 10
: kein Antrag hat mehr als 50%: kein Antrag soll abgestimmt werden
* '''Vertagung der weiteren TOP, Übergang zu TOP 43'''
==TOP 43. Sonstiges ==
: Antrag bezüglich LGS (Ronny): viel Spielzeug ist gespendet worden, steht in LGS. Spende an Flüchtlingsheim gewünscht.
: Votum des LPT
: einstimmig befürwortet
: LPT 2016.2 wird um 18.12h vertagt: So durch große Mehrheit beschlossen.
: Dank an alle Helfer!
==TOP 44. Beendigung der Sitzung um 18:12 Uhr==
* Vertagung erfolgt auf den nächst möglichen Zeitpunkt, Fristgemäße Einladung erfolgt seitens des Vorstandes.
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesparteitag 2016.2|Protokoll]]
<big> '''Vorläufiges Protokoll''' </big>
= Landesparteitag der Piraten Brandenburg 2016.2=
: Ort: Potsdam Bürgerhaus am Schlaatz am 25.06.2016
==TOP 1. Eröffnung durch den Vorstand um 10.33 Uhr==
: Raoul eröffnet die Versammlung.
==TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters==
: Bastian stellt sich zur Wahl.
: GO-Antrag auf geheime Abstimmung. GO-Antrag abgelehnt.
: Bastian wird zum Versammlungsleiter gewählt.
==TOP 3. Wahl der Protokollführung ==
: Angelika stellt sich zur Verfügung
: Wahl: einmütig
==TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung==
: Es wurde satzungsgemäß einberufen
==TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit ==
: §12 Abs. 2 Landessatzung: 10% der Stimmberechtigten
* Ergebnis der Akkreditierung Uhrzeit: 10:51
: a) Anzahl der Mitglieder: 673
: b) Davon stimmberechtigt: 66
: c) anwesende Stimmberechtigte: 26 = Stimmkarten
==TOP 6. Beschluss über die Zulassung von Gästen ==
: a) Begrüßung der Mitglieder
: b) (namentliche) Begrüßung der Gäste
: c) Feststellung, dass während der Sitzung Bildaufnahmen nicht gestattet sind.
: d) Begrüßung der Gäste
: e) Einschub Gedenkminute für die verstorbenen Mitglieder
==TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen ==
: Zulassung von Tonaufnahmen: Ja
: Zulassung von Bildaufnahmen: 1 Gegenrede, wird für die Versammlung berücksichtigt.
==TOP 8. Beschluss zur Tagesordnung (TO veröffentlicht am 17.06.2016)==
: https://www.piratenbrandenburg.de/2016/06/countdown-fuer-den-wahlparteitag-lpt-2016-2-laeuft/
:Es gibt 2 TOs: des LaVos und von Uk
: Abstimmung Positionspapier vorziehen (TOP 39) : 10 dafür, 10 dagegen, abgelehnt
==TOP 9. Beschluss der Geschäftsordnung (Wiki)==
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/GO
: Abstimmung GO: einmütig
==TOP 10 Wahl des Wahlleiters, Wahlhelfer ==
: Vorschläge:
: Ronny aus KW
: Skff
: Abstimmung:
: Ronny: mehrheitlich angenommen
: Vorschläge: SKff, Tinka, Corinna
: Abstimmung: einmütig beschlossen
==TOP 11. Wahl der Rechnungsprüfer §9(5) PartG==
: Vorschläge:
: ThomasOHV, Petrus
: Abstimmung: beide angenommen
==TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder==
* 1. Vorsitzender Raoul Schramm
: Raoul verliest seinen Tätigkeitsbericht. Auch im Wiki zu finden.
: gemeinsame oder direkte Aussprache?
: Abstimmung: mehrheitlich gemeinsame Aussprache
* 2. Vorsitzender Oliver Mücke
: Oliver verliest seinen Tätigkeitsbericht. Auch im Wiki zu finden.
* Beisitzer Andreas Schramm
: Andreas verliest seinen Tätigkeitsbericht. Auch im Wiki zu finden.
* Beisitzer Thomas Langen
: Thomas verliest seinen Tätigkeitsbericht. Noch nicht im Wiki zu finden.
: Sitzungsleiter für die Antragsphase gesucht
: Vorschläge: Kai
* angenommen
* Schatzmeister Jens Heidenreich
: Jens verliest seinen Tätigkeitsbericht. Noch nicht im Wiki zu finden.
==TOP 13. Bericht der Kassenprüfer ==
* MvG
* Axel Heidkamp
: Kassenprüfung gab es, aber nur mit MvG
: MvG nicht anwesend: kein Bericht möglich
: im Wiki vorhanden https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Kassenpr%C3%BCfung_29.05.2016_ohne_VE.pdf, wird vorgelesen
==TOP 14. Bericht der Rechnungsprüfer==
: Bericht der Rechnungsprüfer, vorgetragen von ThomasOHV
: alles iO, keine Beanstandung
: Entlastung wird empfohlen
: Andreas wünscht Entlassung der Rechnungsprüfer. Laut §16 Abs. 2 Satz 4 LaSa automatisch.
== TOP 14a. Beschluss über den Tätigkeitsbericht des Vorstandes==
: § 9 Abs. 5 ParteienG: Der Parteitag nimmt mindestens alle zwei Jahre einen Tätigkeitsbericht des Vorstandes entgegen und faßt über ihn Beschluß. Der finanzielle Teil des Berichts ist vor der Berichterstattung durch Rechnungsprüfer, die von dem Parteitag gewählt werden, zu überprüfen.
: Nachfrage: liegt finanzieller Tätigkeitsbericht der Rechnungsprüfer vor?
: bislang nicht
: Vorschlag: Vertagung auf nächsten LPT und wird dort vorrangig behandelt.
* Antrag Thomas Langen:
: Goutierung aller Beschlüsse des LaVos
: Abstimmung: 23 dafür dagegen 0 enthalten 7
: Pause von 11:54 bis 12:04 Uhr
* 12.10 Uhr 32 Stimmberechtigte (von 68) akkreditiert.
==TOP 15. Der Landesparteitag fragt nach ==
===TOP 15.1. Fragen zu den Berichten ===
* Aussprache zu den Berichten
: keine weitere Aussprache gewünscht.
===TOP 15.2. Stand der Dinge: Umsetzung LPT-Beschluss X004/2015.1 ===
* Themenbeauftragungen für die innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur ausschreiben
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_004
* Sachstand: Es ist nichts passiert, der neue LaVo wird sich darum kümmern.
==TOP 16. Entlastung der Vorstandsmitglieder==
* Gesamtentlastung? Einzelentlastung?
: Abstimmung gesamt oder einzeln? bei 1 Gegenstimme Gesamtentlastung
: Abstimmung Entlastung:
: dafür: 21
: dagegen: 0
: enthalten: 5
==TOP 17. Beschlüsse zur Zusammensetzung des Vorstandes==
===TOP 17.1. Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes===
: (Landessatzung §17 (1) d)
* Nach Wahl 1.V, 2.V. und LSM
* Kumulationsbeschlüsse: gemeinsam?
: Abstimmung: einstimmig
: Die Kumulation ist für alle Kandidaten zugelassen, einstimmig beschlossen.
==TOP 18. Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden ==
* Vorschläge:
: Raoul
: ThomasOHV
: Thomas Ney: lehnt ab
: Andreas: lehnt ab
: Schließung der Kandidatenliste nach Vorstellung?
: Abstimmung: mehrheitlich dafür nach Vorstellung zu schließen
: Vorstellung der Kandidaten
==TOP 19. Wahl des 1. Vorsitzenden ==
: Schließung der Kandidatenliste um 13:27 Uhr
: Eröffnung/Schließung der Wahl um 13.30 Uhr / 13.35 Uhr
* 32 Stimmen abgegeben / 1 ungültig
* Kandidat 1 = 15 Stimmen
* Kandidat 2 = 20 Stimmen 62,5%
* Ergebnis: Thomas Bennühr ist gewählt.
==TOP 20. Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden==
* Vorschläge:
: Guido: abgelehnt
: Oliver
: Vorstellung des Kandidaten
==TOP 21. Wahl des 2.Vorsitzenden ==
: Schließung der Kandidatenliste um 13.48 Uhr
: Eröffnung/Schließung der Wahl um 13.49 Uhr / 13.53 Uhr
* 33 Stimmen abgegeben, davon 2 ungültig
: Ja 24
: Nein 5
* Ergebnis: Oliver ist gewählt.
* Begrüßung des Bundesvorsitzenden Stefan Körner und des stv. Schatzmeisters Lothar Krauß.
==Zwischendurch Anträge:==
===TOP 37.1===
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag_-_001 (Bastian)
: und
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Grundsatzprogrammantrag_-_002 (Tojol)
* Antrag GP001 wird zurückgezogen
* Abstimmung
: dafür: 7 dagegen 18 enthalten: 4
: Modul 1: dafür 3, dagegen 14, enth 13
: Modul 2: dafür 10, dagegen 11, enthalt 9
* Antrag abgelehnt
==TOP 22. Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister ==
* Vorschläge:
: FrankB
: FrankB ist nicht anwesend, schriftliche Erklärung liegt vor.
: Guido macht den Proxy
==TOP 23. Wahl des Schatzmeisters ==
: Schließung der Kandidatenliste um 14.22 Uhr
: Eröffnung/Schließung der Wahl um 14.22 Uhr /14.24Uhr
* 30 Stimmen abgegeben, davon 0 ungültig
: dafür 27, dagegen 0, enthalten 3
* Ergebnis: Frank Behr ist gewählt.
==TOP 24. ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Politischer Geschäftsführer)==
: Klärung der Funktionsbezeichnung
: 2 Beisitzer: 24 dafür
: 4 Beisitzer: 7 dafür
* Abstimmung für 2 Beisitzer: mehrheitlich
* Es wird ohne Funktionsbezeichnung gewählt. Zuordnung erfolgt durch Vorstands-GO
* Abstimmung: dafür Mehrheit, 1 dagegen, 2 Enthaltungen
==TOP 25. ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)==
Jetzt TOP 28., TOP 25.-27. entfallen
==TOP 28. Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer==
* Vorschläge
: Thomas Gaul
: Guido Körber
: Angelika: zurückgezogen
: Thomas Ney: zurückgezogen
: Andreas Schramm: zurückgezogen
==TOP 29. Wahl der Beisitzer==
: Schließung der Kandidatenliste um 15:02 Uhr
: Eröffnung/Schließung der Wahl um 15:02 Uhr / 15:08 Uhr
: 32 Stimmen abgegeben / 0 ungültig / 4 enthalten
* Kandidat 1 = 14 Stimmen
* Kandidat 2 = 28 Stimmen
* Ergebnis: Guido Körber ist gewählt.
== TOP 38.1==
* Abstimmung Antrag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_001
: 10 dafür
: 2 dagegen
: 4 Enthaltungen
* angenommen
== TOP 38.2==
* Abstimmung Antrag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_002
: 5 dafür
: 3 dagegen
: 8 Enthaltungen
* abgelehnt
==Fortsetzung TOP 29==
* Es folgt der 2. Wahlgang
: Kandidatenliste eröffnet:
* Vorschläge
: Thomas Ney: nicht gewünscht
: Thomas Langen
: Schließung der Kandidatenliste um 15.18 Uhr
: Eröffnung/Schließung der Wahl um 15.18 Uhr / 15.21 Uhr
: 31 Stimmen abgegeben davon ungültig 1
: dafür: 25
: dagegen: 2
: enthalten 4
* Ergebnis: Thomas Langen ist gewählt.
* '''Frage an alle Kandidaten: alle nehmen die Wahl an'''
==TOP 38.3==
* Abstimmung Antrag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_003
* zurückgezogen
: Übernahme nicht gewünscht
==TOP 38.4==
* Abstimmung Antrag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_004
: Abstimmung
: dafür 9
: dagegen: 1
: Enthaltungen: 3
* angenommen
* '''Pause von 15:32 bis 15:40 Uhr'''
==TOP 30. Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes ==
* Cece stellt den Tätigkeitsbericht vor. Findet sich auch im Wiki :https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Arbeitsbericht_LSG_7_160625.pdf
* GO Antrag auf Rederecht für CeCe zur persönlichen Rechtssicht zu Streitigkeiten zwischen Mitgliedern. Angenommen.
* CeCe erläutert
==TOP 31. Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht ==
: Vorschläge:
: CeCe lehnt ab
: HolgerDOS
: Lutz Conrad (nicht anwesend, lt CeCe liegt Zustimmung vor, ist beim Protokoll)
: MarkusH
===TOP 31.1. ggf. Beschluss über die Erhöhung der Anzahl der Richter (§3 (3) SGO) ===
* Es bleibt bei 3 Richtern.
==TOP 32. Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes ==
: Schließung der Kandidatenliste um 16.07 Uhr
: Eröffnung/Schließung der Wahl um 16.09 Uhr / 16.12 Uhr
: 25 Stimmen abgegeben, 3 Enthaltungen / 1 ungültig
: HolgerDOS 19
: Lutz 20
: MarkusH 21
* alle gewählt, Holger + Markus angenommen, Lutz nicht vor Ort, Annahme der Wahl wird nachgeholt und zu Protokoll gereicht,
==TOP 33. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter ==
: Vorschläge
: Frank: nicht möglich
: Ronny: will nicht
: Azarus: will nicht
: Skff
: Marcel_sch: will nicht
: Corinna: will nicht
===TOP 33.1. ggf. Beschluss über die Erhöhung der Anzahl der Ersatzrichter (§3 (3) SGO)===
* Es bleibt bei der Anzahl, leider steht nur ein Kandidat zur Verfügung.
==TOP 34. Wahl der Ersatzschiedsrichter ==
: Schließung der Kandidatenliste um 16:25 Uhr
: Eröffnung/Schließung der Wahl um 16:25Uhr / 16:31 Uhr
: 23 Stimmen abgegeben, 0 ungültig
: 18 Jastimmen
: 3 Neinstimmen
: 2 Enthaltungen
* Skff ist gewählt und nimmt die Wahl an.
* Vorschlag Veranstaltung bis 17.15
: Danach: Vertagung oder Fortsetzung
* Versammlung will bis 18.00 tagen und dann Vertagung. Einmütig angenommen.
==TOP 35. Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer ==
: Vorschläge:
: Azarus
: KlausP
==TOP 36. Wahl der Kassenprüfer ==
* Per Akklamation einmütig gewählt
: Beide nehmen die Wahl an.
==TOP 38.5. WP005 vs. WP006 – Digitale Spaltung überwinden / verhindern ==
: Antrag: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_005
: versus
: Antrag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_006
* WP006: wird zurückgezogen, keine Übernahme gewünscht
* WP005: wird zurückgezogen, keine Übernahme gewünscht
==TOP 39.1. Q001 – Flexible Mobilität in Brandenburg ==
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Positionspapier_-_001
: Abstimmung: 11 Ja, 1 Nein, 5 Enthaltungen
* angenommen
==TOP 39.1a. Q003 Ablehnung BTHG==
* Antrag wird zugelassen (außer Frist)
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Positionspapier_-_003
: Abstimmung: einstimmig angenommen
==TOP 40. Sonstige Anträge ==
==TOP 40.1. X001 – Landeslogo ==
* zurückgezogen, keine Übernahme gewünscht
==TOP 40.2. X002 vs. X021 – Unvereinbarkeit mit der AfD ==
: Gegenantrag: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_021 tojol
: Gegenantrag: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_023 skff
: Abstimmung, ob X023 zugelassen wird
: 9 dafür/ 2 dagegen, also zugelassen
: Abstimmung, warum 023 konkurrierend zu x002 und x021
: begründete Gegenrede von Bastian
: Fürrede Skff
: dafür: mehrheitlich
: dagegen: wenige
: Wird als konkurrierend zugelassen.
* X021 wird zurückgezogen, wird von Andreas S. übernommen
: GO-Antrag auf geheime Abstimmung, Quorum erreicht
: Abstimmung, welcher Antrag abgestimmt werden soll: 2, 21 oder 23
* Ergebnis
: 21 Stimmzettel abgegeben, 5 ungültig
: X002: 5
: X021: 7
: X023: 10
: kein Antrag hat mehr als 50%: kein Antrag soll abgestimmt werden
* '''Vertagung der weiteren TOP, Übergang zu TOP 43'''
==TOP 43. Sonstiges ==
: Antrag bezüglich LGS (Ronny): viel Spielzeug ist gespendet worden, steht in LGS. Spende an Flüchtlingsheim gewünscht.
: Votum des LPT
: einstimmig befürwortet
: LPT 2016.2 wird um 18.12h vertagt: So durch große Mehrheit beschlossen.
: Dank an alle Helfer!
==TOP 44. Beendigung der Sitzung um 18:12 Uhr==
* Vertagung erfolgt auf den nächst möglichen Zeitpunkt, Fristgemäße Einladung erfolgt seitens des Vorstandes.
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesparteitag 2016.2|Protokoll]]
