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{{Beschluss
|Thema = Vorbereitung einer Datenschutzrichtlinie
|Name = Vorstandsbeschluss
|Datum = 04.11.2016
|Status = Entwurf
}}
== Vorbereitung einer Datenschutzrichtlinie ==
Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Entwurf der Datenschutzrichtlinie der Piratenpartei Brandenburg
https://lavo-bb.piratenpad.de/Datenschutzrichtlinie
wird dem Landesdatenschutzbeauftragten und dem Bundesdatenschutzbeauftragten zugeleitet. Sie werden gebeten, ihre Stellungnahme bis spätestens 31.12.2016 dem Landesvorstand zukommen zu lassen.
== Begründung ==
Bisher hat der Landesverband Brandenburg keine Datenschutzrichtlinie. Dies läuft der Bestimmung in § 30 Abs. 3 der Satzung zuwider. Es ist Ziel des Vorstandes, die Satzungsbestimmung so schnell wie möglich einzuhalten. Die Datenschutzbeauftragten sollen an der Erstellung der Richtlinie mitwirken, um Rechtssicherheit zu gewährleisten. Der Beschluss über die Datenschutzrichtlinie wird vom Landesparteitag getroffen (§ 13 Absatz 3 der Landessatzung).
== Anmerkung ==
== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Thomas B., Oliver, Frank, Guido, Thomas L. -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|2016-058]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2016-MM-DD|DD.MM.2016]]
-->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss|2016]]
__NOTOC__
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{{Beschluss
|Thema = Vorbereitung einer Datenschutzrichtlinie
|Name = Vorstandsbeschluss
|Datum = 04.11.2016
|Status = Entwurf
}}
== Vorbereitung einer Datenschutzrichtlinie ==
Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Entwurf der Datenschutzrichtlinie der Piratenpartei Brandenburg
https://lavo-bb.piratenpad.de/Datenschutzrichtlinie
wird dem Landesdatenschutzbeauftragten und dem Bundesdatenschutzbeauftragten zugeleitet. Sie werden gebeten, ihre Stellungnahme bis spätestens 31.12.2016 dem Landesvorstand zukommen zu lassen.
== Begründung ==
Bisher hat der Landesverband Brandenburg keine Datenschutzrichtlinie. Dies läuft der Bestimmung in § 30 Abs. 3 der Satzung zuwider. Es ist Ziel des Vorstandes, die Satzungsbestimmung so schnell wie möglich einzuhalten. Die Datenschutzbeauftragten sollen an der Erstellung der Richtlinie mitwirken, um Rechtssicherheit zu gewährleisten. Der Beschluss über die Datenschutzrichtlinie wird vom Landesparteitag getroffen (§ 13 Absatz 3 der Landessatzung).
== Anmerkung ==
== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Thomas B., Oliver, Frank, Guido, Thomas L. -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|2016-058]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2016-MM-DD|DD.MM.2016]]
-->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss|2016]]
