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Protokoll eingepflegt
[https://revo_dos.piratenpad.de/283 Protokollpad]
==Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS==
*Datum: 07.12.2016
*Beginn: der Sitzung: 21:24
*Ort: mumble-Brandenburg
*Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/283
===Teilnehmer===
# [[Benutzerin:Geka_FF|geka]
# [[Benutzer:TheBug|TheBug]
# [[Benutzer:KAI24|KAI24]
# [[Benutzer:FrankB|]
===Entschuldigt===
# [[Benutzer:mib76|Mirko]
===Gäste===
===Protokoll===
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Kai begrüßt die Anwesenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
Kai wird einstimmig gewählt
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
Guido wird einstimmig gewählt
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
Es wurde frist- und formgerecht eingeladen.
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Vier von fünf Vorstandsmitgliedern sind anwesend, also beschlussfähig.
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
Geka: * Einfügung eines neuen Tagesordnungspunktes "nächste Wahltermine"
Wird angenommen
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
Protokolle vom 11.11. und 13.10. werden angenommen
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
Werden einstimmig zugelassen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
Werden einstimmig zugelassen. Geka nimmt auf.
Aufnahme: http://scrittura.de/pub/piraten/mumble/Mumble-2016-12-07-21-27-41-mumble.piratenbrandenburg.de-Mixdown-2.ogg
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
LDS 49 (12)
LOS 58 (10)
FFO 20 (7)
127 (davon 29 Stimmberechtigt)
Stand 07.12.2016
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
Konto 07.12.2016: H 3.796,36€
Kasse existiert nicht
Einnahmen seit 1.1.2016:
Geldspenden: 1694,- €
Zweckgebundene Geldspenden 51,- €
Umlagen Bund / wtl. MB + Spende 327,- €
LV BB Umlagen/Unterstützung 1000,- €
Saldo Einnahmen 3072,- €
Ausgaben seit 1.1.2016:
Miete GS warm -2483,20 €
Porto -101,18 €
Geschäftsbetrieb (Telefon/Fax/Internet) -444,36 €
Bürobedarf -27,99 €
Sonstiger GS-Bedarf -383,58 €
Werbung/Öffentlichkeitsarbeit -564,25 €
Werbemittel -245,70 €
Wahlkampf -1594,66 €
Saldo Ausgaben -5843,92 €
Nachfrage: Liegen Infos zu Parteienfiannzierung vor? Frank: Nächste LaVo Sitzung
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine vor.
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
Es liegen keine vor.
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Umlaufbeschluss 2016-22 Erw. Wahlkampfbudget für Landratswahl Angenommen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
Der Vorstand möge beschließen unter finanzen.piratenpartei.de die Finanzen des RV-DOS darstellen zu lassen.
Dafür: Guido, FrankB, geka, Kai
Angenommen
Der Vorstand möge beschliessen: Die Einladungen für die ReVoSis macht bis auf Weiteres geka
Dafür: Guido, FrankB, geka, Kai
Der Vorstand möge beschliessen: Es werden Visitenkarten blanco: http://shop.piratenpartei.de/ausstattung-page-2.html angeschafft, €14,90 für 200 Stück plus Versand
Dafür: Guido, FrankB, geka, Kai
Der Vorstand möge beschliessen: Erstellung eines Jahresplanes 2017
Dafür: Guido, FrankB, geka, Kai
Der Vorstand möge beschliessen: Eine Vorbereitung einer RL Arbeitssitzung Vorstand
Termin muss gefunden werden
Dafür: Guido, FrankB, geka, Kai
Der Vorstand möge beschließen:
Der RV DOS teilt sich die Unterhaltskosten für das GLM in angemessener Weise mit dem Stadtverband Potsdam, sofern die Übergabe in einwandfreiem Zustand an beide Gliederungen gemeinschaftlich seitens des Landesvorstandes erfolgt ist.
Antragsbegründung
Damit das GLM wesentlich mehr eingesetzt werden kann, sind einige technische Maßnahmen erforderlich.
Voraussetzung ist eine Bestandsaufnahme und der technisch und optisch einwandfreie Zustand. Standort sollte je nach Zweckmäßigkeit Potsdam oder Fürstenwalde sein.
Andere Gliederungen der Piratenpartei können das GLM nachrangig und gegen Einrichtung einer Instandhaltungsumlage ausleihen. Die Transportkosten für andere Gliederungen gehen zu Lasten der ausleihenden Gliederung. Die Transportkosten für den Eigenbedarf des SV Potsdam und des RV DOS werden gemeinschaftlich getragen.
Dafür: Guido, FrankB, geka, Kai
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
Frank, Kreistag: Nichts Neues - Ausschreibung für Landrat beschlossen falls Sonntag Wahlbeteiligung zu ist niedrig
Stadt: heute SVV Altanschließer großes Thema - Selbstanzeige Frau BM deswegen...
Kitagebührensatzung: Zum Misfallen der Stadt wurde hier die für Eltern günstigste Version beschlossen. Stammtisch Hütte wird Anfragen vorbereiten - Themen stehen fest
Geka: Nicht viel passiert, nur eine Sitzung. Stadtplanung will an der Brücke nach Polen große Verkaufsflächen erschließen, ist momentan aber ziemlich kompliziert.
Kai: Jahresende kündigt sich an, nicht mehr viel los. Franktionen sind bei Umstrukturierung.
22:15 Frank verlässt die Sitzung
Steffen: Nach wie vor Problem der Veröffentlichung von Informationen. Es werden zu viele Dinge zurück gehalten. Massiver Nachholbedarf in vielen Bereichen, Sport bräuchte 21 Mio € um Hallen und Anlagen zu sanieren.
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
Kai: Bilder auf der Website sind abgeschnitten. Guido: Format muss passend zugeschnitten sein.
Kai: Plakate im Landratswahlkampf sind viel gelobt worden.
BTW: kommt. Design Bund ist unbekannt. Frage, ob wir Bundes- oder eigene Plakate verwenden.
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 Nächste Wahltermine
Juni 2017: Marina DOS
26.3.2017 Saarland
7.5.2017 Schleswig Holstein
14.5.2017 NRW
September 2017 Bundestag
Herbst 2017: Deutscher Bundestag (alle 4 Jahre)
2018: Wahl des Oberbürgermeisters Frankfurt (Oder)
Juni 2018: Marina DOS
Frühjahr 2019: Kommunalwahl (alle 5 Jahre):
** Kreistag
** Gemeindevertretung/Stadtverordnetenversammlung
** Bürgermeister
** Ortsbeiräte/Ortsvorsteher
Frühjahr 2019: Europaparlament (alle 5 Jahre)
Juni 2019: Marina Kagel
Herbst 2019: Landtag Brandenburg (alle 5 Jahre)
TOP 16 - Sonstiges
* was ist hier los? https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen/Schatzmeister
* Ausschreibungen aktualisieren: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Ausschreibungen
* Frage: hat Frank einen Briefkastenschlüssel? wenn ja: wiki ändern
* wer hat noch welche schlüssel? https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/RGS/Schluessel
* es fehlen: mind. eine schwarze klammer. mein tesa-abroller.
* upps: aktualisieren: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Organisation
* identica/GNUSocial: wer machts?
* andere/alternative socMed: wer machts? ideen?
* tf wk: https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf
TOP 17 - Schließen der Versammlung
Nächste Sitzung: Mumble 24.01.2017
Sitzung schließt um 22:57
[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble
[2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree
