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Protokoll eingepflegt
[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble
[2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree
==Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS==
*Datum: 22.2.2016
*Beginn: der Sitzung: 21:11
*Ort: Mumble Brandenburg
*Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/220
===Teilnehmer===
=======
# [[Benutzerin:Geka_FF|geka]
# [[Benutzerin:Tinka|Katrin]]
# [[Benutzer:TheBug|TheBug]
# [[Benutzer:KAI24|KAI24]
# [[Benutzer:FrankB|]
===Entschuldigt===
===Gäste===
# [[Benutzerin:K.P.|K.P.FFO]
# [[Benutzer:Bastian|Bastian] ab 22.05h
===Protokoll===
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Kai begrüßt die Anwesenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
Kai wird einstimmig gewählt
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
Guido wird einstimmig gewählt
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
Es wurde frist- und formgerecht eingeladen.
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Alle Vorstandsmitglieder sind anwesend
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
Wird angenommen
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
Protokolle vom 8.12.2015 und 21.1.2016 werden angenommen
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
Werden einstimmig zugelassenWerden einstimmig zugelassen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
Werden einstimmig zugelassen. Frank nimmt auf.
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
LDS 53 (5)
LOS 60 (2)
FFO 21 (4)
134 (davon 2 Schwebend, 11 Stimmberechtigt)
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
Konto: H 5374,33 € (Stand 22.2.2016)
Kasse existiert nicht
Einnahmen seit 1.1.2016: 158,- davon 156,- Spenden
Ausgaben: 1055,11,- davon RGS: 662,44
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine vor.
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
Es liegen keine vor.
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Umlaufbeschluss 2016-7 Änderung Beschluss 2016-6 (Internet) Angenommen
Umlaufbeschluss 2016-8 Zusätzliche €35 für RGS Budget Angenommen
Umlaufbeschluss 2016-9 Zweckgebundene Spende für RGS Angenommen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
Es liegen keine vor.
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
Frank: Kreistag und SVV keine nennenswerten Neuigkeiten, Stammtisch in EH demnächst.
GeKa: Aus persönlichen Gründen nicht viel Aktivität, letzter Besuch im Ausschuss frühzeitig abgebrochen, danach gab es im Ausschuss Stress zwischen SPD und CDU.
* Demo vom Samstag in FFO: http://www.moz.de/bild-ansicht/dg/0/3/1460796/1024260700/ und Film: http://www.moz.de/heimat/lokalredaktionen/frankfurt-oder/ und hier: http://www.blickpunkt-brandenburg.de/nachrichten/frankfurt-oder/artikel/42435/Frankfurt+wehrt+sich+gegen+Intoleranz+und+Fremdenfeindlichkeit
Präsenz bei solchen Demos soll stetig werden.
Steffen: Demo war erheblich größer als Gegenseite. Vielleicht nächstens keine Gegendemo mehr, sondern eigene positive Demo.
Zum Stress im Ausschuss: Sozialdezernent hat Eignung einer ungenutzen Schule geprüft, wahrscheinlich war der Streit durch finanzielles Interesse verursacht.
Kai: SVV hat diverse Themen, Altanschließer ist eines davon, mehr als 1000 Flyer verteilt zum Thema, Montag ist eine Veranstaltung dazu.
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
GeKa: Wieder angelaufen, Katrin und GeKa haben sich dazu getroffen und ausgetauscht. Einladug zur Eröffnungsfeier ist schon passiert.
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
Bundesparteitag in Lampertheim 20./21.2.
* BPT: "Wiederherstellung des Rechts auf Asyl", "„Tag des Grundgesetzes“ einführen", "Bundesamt für Datenschutz und Internetsicherheit", "Freihandelsabkommen stoppen", "Abmahnwesen reformieren", "Gerätehoheit ". Weitere Infos hier: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal
* Mitgliedsbeitrag erhöhen: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/S%C3%84A007 ist abgelehnt. Freiwillige Mehrzahlung mit Öffentlichkeitswerbung.
Neues Corporate Design beschlossen: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/SO007
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
* Landratswahl HVL mit Raimond. siehe auch http://transparentedemokratie.de/
* Landratswahl PM mit Andreas Schramm.
TOP 15 - Sonstiges
===TO DO===
Marina DOS
UB fertig machen, reservieren und einladen
Versicherung RGS?
Kai hat Anfrage an BuVo gestellt, bisher keine Antwort.
Einweihungsfeier RGS
* Besteck geka: 7 Gabeln, 4 Messer, 4 Esslöffel, 1 Kuchengabel Tinka: ca. 30 jeweils Löffel/Gabel
* 1 Kiste Frankfurter Pilsner,
* 1 Kiste Störtebecker (10x2 Sorten, 3 fehlen schon *g*)
* 1 Kiste Mate,
* 1 kleine Kiste Cola (gemixt light und normal),
* 1 Kiste Wasser (gemixt still, sanft, medium, classic),
* 2 große Flaschen Cola,
* 2 große Flaschen Cola Vanille
Kai: Kaffeemaschine+kaffee+filter
Kochplatte? geka+skff? Woher?
Geschirr? jeder, was er hat
Guido: Chili
Tinka: Bouletten
geka: Kartoffelsalat
geka: Plakate für Fenster
Kai: Brötchen, belegt
tiefe+flache Teller+pappbecher: KP + FrankB tauschen sich aus
ABLAUF
14 Uhr: Eröffnung
* grusswort kai
* grusswort kristos
* grusswort steffen
* buffet-eröffnung
* musik
18Uhr: ende
GEZ Geschäftsstelle: habe jetzt mal nachgelesen: denke, dass ihr keine Gebühren zahlen müsst, weil es sich mMn um keine Betriebsstätte handelt (nur funktionaler Lagerplatz, kein eingerichteter Arbeitsplatz). Sicherheit werde ihr aber wohl nur bei Anfrage an die Gebühreneinzugszentrale bekommen (falls Ihr das macht, würde mich die Antwort interessieren). STAND???????
TOP 16 - Schließen der Versammlung
Nächste Sitzung am 30.3.2016 19:00 in Lübben, genauer Ort wird noch bekannt gegeben
Die Sitzung schließt um 22:14
Termine
* 19.3.2016 LPT
* 22.3.2016 Wassertag. Motto folgt: http://www.tag-des-wassers.com/
