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→Landesvorstandssitzung, 18.10.2017
==Landesvorstandssitzung, 18.10.2017==
===Ort===
:Mumble BB
:Beginn: 20:38 h
===Teilnehmer===
* [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]]
* [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
* [[Benutzer:FrankB|Frank Behr]]
===Fehlt===
===Entschuldigt===
* [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]](nachträglich)
* [[Benutzer:jeannette|jeannette]]
=== Gäste ===
* [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* [[Benutzer:Piratenradio|@PiratesOnAir]]
==Tagesordnung==
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
:TOP 3: Bericht des Vorstandes
:TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
::TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse
::TOP 4.2: Beschlussvorlagen
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 7: Team für Presse und Öffentlichkeitsarbeit
:TOP 8: Info und Sonstiges
:TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
:TOP 10: Schließen der Sitzung
==Audioaufzeichnung==
Kein Widerspruch
* Aufnahme: @PiratesOnAir
: https://owncloud.ag-technik.de:443/owncloud/index.php/s/EZllqxo5ucRBXED
==TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung==
Eröffnung der Sitzung um 20:38, Thomas Bennühr begrüßt die Anwesenden.
==TOP 2: Formalien der Sitzung==
* Wahl des Versammlungsleiters: T.B.
* Wahl des Protokollführers:
:Gemeinsam
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
:Turnusmäßige Sitzung
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
:Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
:Drei von fünf anwesend, beschlussfähig
* Abstimmung über die Tagesordnung:
:Angenommen
* Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 19.07.2017
: https://lavo-bb.piratenpad.de/2067
Angenommen
==TOP 3: Bericht des Vorstandes==
* Bericht Thomas: Formalfoo, Teilnahme am Kreisparteitag des KV Potsdam Mittelmark, Teilnahme an der Vorstandsitzung des KV Oberhavel, Bildung der Programmkommission angestoßen [Infomail an alle Mitglieder]
* Bericht Guido: Kleinkram, Teilnahme am Kreisparteitag des KV Potsdam Mittelmark, Einladungen für Mumble geschrieben - PR-Team und OPT,
* Bericht Frank : Zentrales Mahnverfahren ab Ende September angelaufen
:'''Mitgliederzahlen Aktuell''':
:[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Mitglieder#Mitgliederzahlen_des_Landesverbandes]
: '''Stand 18.10.2017'''
:: 593 Mitglieder (ohne schwebend) (- 28)
:: davon stimmberechtigt: 83 (CRM) ( + 10)
:: 5 Mitglieder (nur schwebend)
:'''Mitgliederstatistik 2017''':
:Eintritte: 17 (4 nach BTW / + 1 noch Offen)
:Austritte: 71 (davon 30 durch Mahnverfahren)
:Konten:
:Hauptkonto(700): 43.549,62€
:KV MOL(703): 3.143,60€
:Rücklage(704): 10.224,39€
:RV Barum: 4.476,56€
:Konto 701 aufgelöst
:Thema Bankwechsel. Frank empfiehlt, jetzt doch bei der GLS-Bank zu bleiben, ist im Gesamtpaket am günstigsten
:Treffen mit den Gliederungsschatzmeistern ist im Planung, wahrscheinlich Anfang November, Frank hat Doodle angestoßen
:Stand Haushaltsplan: Wird mit hoher Sicherheit bis Mitte Dezember erstellt und beschlossen sein.
* Bericht Jeannette: Entschuldigt wegen SVV
* Bericht Stefan: Nachträglich entschuldigt
===TOP 4: Beschlüsse im Landesvorstand===
==TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse==
:Die Umlaufbeschlüsse B2017-052 bis 054 betrafen Mitgliedsanträge, denen zugestimmt wurde.
== TOP 4.2: Beschlussvorlagen==
:Tischvorlage
:Beschlussvorschlag: Übernahme der Bankkontenberechtigung des Regionalverbandes Süd durch den Landesschatzmeister
:Name = Vorstandsbeschluss FrankB
:Datum = 18.10.2017
:Antrag:
:Der Landesvorstand möge die Übernahme der Bankkontenberechtigung des Regionalverbandes Süd durch den Landesschatzmeister beschließen.
:Die Bankkontenberechtigung des Regionalverbandes Süd wird durch den Landesschatzmeister übernommen.
=== Begründung ===
:Der Schatzmeister ist Anfang des Jahres zurückgetreten, der Vorstand war sich damals uneinig, nun kommt der Rechenschaftsbericht für 2017. Um die Unterlagen für diesen problemlos zu erhalten, empfiehlt der Landesschatzmeister die Bankkontenberechtigung zu übernehmen, da nicht abzusehen ist ob dieses Jahr noch ein neuer Vorstand gewählt wird.
:Einstimmig angenommen.
==TOP 5: Anträge an den Landesvorstand==
:Keine
==TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand==
''':Anfrage 199'''
:Thema: Bundestagswahl 2017
:Name: Andreas Schramm
:Status: neu
:Fragen
*1: Welche Ausgaben sind beim Landesverband im Rahmen des Wahlkampfes zur Bundestagswahl 2017 angefallen?
*2: Auf welcher rechtlichen Grundlage (Beschluss/Beschlüsse) des Landesvorstandes erfolgten die Ausgaben?
*3: Welche Ausgaben sind dem Landesverband durch die Anschaffung einer Drohne aus Wahlkampfmitteln im Wahlkampf entstanden?
*4: Wann konkret wurde die Drohne angeschafft, wie oft wurde die Drohne seitdem durch wen zu welchem Zweck eingesetzt?
*5: Wo (bei wem) befindet sich die Drohne aktuell?
*6: Wie hoch ist der Wieder-Verkaufswert der Drohne aktuell (ca.-Angabe/Schätzung ausreichend)?
: ''Antwort''
:Hallo Andreas,
:vielen Dank für deine Fragen.
:Zu Frage 2 „Auf welcher rechtlichen Grundlage (Beschluss/Beschlüsse) des Landesvorstandes erfolgten die Ausgaben?“ kann der Landesvorstand direkt antworten. Der am 24.01.2017 vom Landesschatzmeister aufgestellte und am 26.01.2017 durch Vorstandsbeschluss
*https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2017-008
:festgestellte Haushaltsplan 2017 der Piratenpartei Brandenburg
*https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/e/e8/Haushaltsplan_2017.pdf
:weist unter der Position 4 A 2 c Ausgaben für Wahlkämpfe einen Planansatz in Höhe von 27.500 € aus. Davon waren 25.000 € für Öffentlichkeitsarbeit im Wahlkampf vorgesehen.
:In den verbindlichen Erläuterungen zu ausgewählten Positionen wird zu 4 A 2 c ausgeführt: Unter der Position "Öffentlichkeitsarbeit" sind Kosten des Wahlkampfes subsummiert (z.B.: Plakate, Flyer, Porto).
:Davon entfallen:
* auf die Landesliste: bis zu 5.000 €
* auf die bis zu zehn Direktkandidaten je Kandidat/in: bis zu 2.000 €.
:'''Verantwortlich für die Verwaltung der Mittel ist die AG Wahlkampf'''.
:Ein Sperrvermerk (Entscheidungsrecht des Landesvorstandes) greift dann, wenn weniger als zehn Direktkandidaten antreten und dadurch zusätzlicher Spielraum im Haushalt entsteht.
:Die anderen Fragen wurden am 11.10.2017 an die zuständigen Koordinatoren der AG TF Wahlkampf per Mail mit der Bitte um kurzfristige Beantwortung weitergeleitet. Sobald die Antworten vorliegen, werden sie natürlich auch hier veröffentlicht.
:VG Thomas
* '''''Antwort zweiter Teil'''''
* AG TF Wahlkampf (TG):
: zu 1: kann noch nicht final beantwortet werden, da noch nicht alles abgerechnet ist.
: zu 3: 1.598,00 EUR inkl. Transportkoffer (199 €)mit Buchungsdatum 26.06.2017
: zu 4: direkt nach Beschluss der AG TF Wahlkampf am 22.06.2017, Probeflüge haben stattgefunden. Test für Videoaufnahmen für den Wahlkampf (DK) waren erfolgt, sind aber nicht mehr genutzt wurden. (Beispielvideo das mit Kai Hamacher, SVV Fürstenwalde produziert wurde: https://www.youtube.com/watch?v=ik4_BOt1rl4)
: zu 5: beim 1V RV DOS Kai Hamacher
: zu 6: keine Ahnung. hängt vom Typ der Drohne ab. Die kleine Variante der Drohne wird derzeit gebraucht für ca. 850 € im Internet annonciert. Die Profivariante wird derzeit mit ca. 1.400 € annonciert.
:'''Anfrage 200'''
:Thema: Finanzen des LVBB
:Name: Bastian
:Status: neu
:Frage
:Seit längerer Zeit gibt es keinen aktuellen Finanzüberblick der Landesfinanzen. Der Hinweis auf
: http://finanzen.piratenpartei.de/bilanz.php?bk=4&jahr=2017
:ist nicht hilfreich, da diese Aufstellung zeitlich sehr nachhängt.
:Die Aufstellung im Wiki
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto
:ist mit 31.12.2015 stark veraltet.
:Wann ist wieder mit einer transparenten Darstellung der Finanzen zu rechnen?
* '''Antwort:''' Ist in Arbeit, leider sehr zeitaufwändig wegen Anonymisierung der Daten
: Es gibt ein Angebot, die Konvertierung ins Wiki zu automatisieren.
==TOP 7: Team für Presse und Öffentlichkeitsarbeit==
: Eingeladen zum 9.11.2017 ins Mumble. Angedacht ist eine AG-Struktur. Möglichst offen und flache Struktur.
: Teambuilding über Ländergrenzen im Bereich PR hinweg wird von Thomas G. (AG Kom) angestoßen. Soll keine Konkurrenz zur Bundesebene sein, sondern Länder vernetzen.
==TOP 8 Info und Sonstiges==
* '''Nächste Wahlen - Zuständigkeiten klären'''
: AG TF Wahlkampf tagt am 07.11.2017 wieder
: AG TF Wahlkampf will sich in der Europawahl und in der Landtagswahl 2019 auf jeden Fall einbringen. Kommunal unterstützend. T.B weist darauf hin, dass noch Diskussionsbedarf besteht
: OHV denkt drüber nach, die Federführung im Kommunalwahlkampf zu übernehmen
: Ist im PM ebenfalls so angedacht
* '''Frage eines Mitgliedes''' zur Infomail: Wie habt ihr geplant, Offlinepiraten zu beteiligen? Option: Hybridtreffen, siehe weiter unten Landestreffen
* FrankB verlässt um 21:28 die Sitzung, jetzt nicht mehr beschlussfähig.
* '''Handlungsunfähige Gliederungen:''' OHV hat zu Kreisparteitagen auch für Bar-Um und PR-R geladen. Ziel ist die Reaktivierung der Untergliederungen. Sollte die nicht möglich sein, wird der Zusammenschluss zu einem Regionalverband Arbeitsname RV-Nord.
* '''Landestreffen:''' Termin so schnell wie möglich ansetzen, idealerweise als Hybridtreffen. Realtreffen in der Landes- und den Regionalgeschäftsstellen. Streaming der Veranstaltung vom Veranstaltungsort, Teilnahme online über Mumble
* Hans-Peter Delius, Beisetzung am 21.10.2017 12:00, Friedhof Neu Lübbenau, RV DOS wird Kranz organisieren
==TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen==
: Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.
=== Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr===
* 08.11.2017
* 06.12.2017
* 03.01.2018
* 07.02.2018
=== Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr===
* 22.11.2017
* 20.12.2017
* 17.01.2018
* 21.02.2018
==TOP 10 Schließen der Sitzung==
* Schließen der Sitzung um 21:40 Uhr
==Pad==
