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Dahme-Oder-Spree/Beschluss

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<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss|Beschlüsse in 2018]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse in 2017]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2016|Beschlüsse in 2016]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2015|Beschlüsse in 2015]]
__TOC__
 
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2017-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-01
|dafür= FrankB, TheBug, Mib76, Geka_FF
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Kai
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(18.01.2017 14:00)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
 
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
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== Umlaufbeschluss 2017-02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-02
|dafür= FrankB, TheBug, Mib76, Kai24, Geka_FF
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufwandsverzichtsspenden Übername LPT13.1 <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(18.01.2017)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand beschliesst die Aufwandsverzichtsspenden der
Piraten [Namen bekannt] vom LPT13.1 anzuerkennen da die Spende bisher
keine Berücksichtigung fand, wahrscheinlich weil Unterlagen abhanden
bekommen sind.
 
'''Begründung:''' Nach erneuter Nachfrage durch die Betroffenen, intensiver Recherche durch den Landesschatzmeister und Rücksprache mit dem Bundesschatzmeister wurde diese Verfahrensweise festgelegt.
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
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== Umlaufbeschluss 2017-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-03
|dafür= FrankB,Kai24 ,Mib76, TheBug, Geka_FF
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(19.01.2017 20:30)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
 
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
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== Umlaufbeschluss 2017-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-04
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Regionalbeauftragter Fürstenwalde/Spree <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
 
Zur Stärkung der Piraten in Fürstenwalde/Spree wird als Regionalbeauftragter [[NAME BEKANNT]] für die nächsten 12 Monate benannt.
 
 
Aufgaben des Regionalbeauftragten
Der Regional Beauftragte unterstützt den Vorstand DOS bei der Arbeit vor Ort.
Der Regional Beauftrage ist Ansprechpartner der Piraten in der Region. Er unterstützt aktiv die Planung, Organisation und Durchführung von Aktivitäten der Piraten. Er informiert die Piraten der Region über Veranstaltungen und Aktivitäten und lädt zu gemeinsamen Treffen ein.
Der Regional Beauftragte ist offizieller Ansprechpartner der Piratenpartei für die jeweilige kommunale Vertretung.
 
 
'''Begründung:''' Mitgliederwerbung und -haltung.
 
'''Ergebnis:''' xxx
 
 
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== Umlaufbeschluss 2017-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-05
|dafür= [[Benutzer:Geka FF|Geka FF]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:KAI24|Kai]], [[Benutzer:Mib76|Mirko]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Beschluss bezieht sich auf die Nutzung der RGS
}}
</div>
'''Titel:''' Nutzungserlaubnis <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen: Der RV Dahme-Oder-Spree gestattet der Fraktion GrüBiPi (FFO) die Nutzung der Räume. Es wird für die Nutzung eine Gebühr von 6,00 EUR je Sitzung fällig. Ein Nutzungsvertrag wird abgeschlossen. Die Nutzungsgebühr wird an [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Vorstand/Finanzen#Allgemeines das Konto des RV Dahme-Oder-Spree] entrichtet.
 
'''Begründung:''' Um die Zusammenarbeit zu verfestigen, ist auch eine räumlich gemeinsame Nutzung von Vorteil. Zusätzliche Einnahme sind ausserdem immer willkommen.
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
Beschluss wurde in Vorstandssitzung vom 21.2.2017 revidiert, da falsche Daten.
 
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== Umlaufbeschluss 2017-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-06
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Zurückgezogen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Nutzungserlaubnis RGS FFO <br />
'''Initiator:''' geka <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen: Der RV Dahme-Oder-Spree gestattet der Fraktion GrüBiPi (FFO) die Nutzung der Räume. Es wird für die Nutzung eine Gebühr von 0,50 EUR je Stunde fällig. Ein Nutzungsvertrag wird abgeschlossen. Die Nutzungsgebühr wird an das Konto des RV Dahme-Oder-Spree entrichtet. Der Beschluss 2017-05 soll gleichzeit unwirksam werden, da er auf falscher Annahme beruht.
 
'''Begründung:''' Um die Zusammenarbeit zu verfestigen, ist auch eine räumlich gemeinsame Nutzung von Vorteil. Zusätzliche Einnahme sind ausserdem immer willkommen.
 
'''Ergebnis:''' Zurückgezogen
 
 
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== Umlaufbeschluss 2017-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-07
|dafür= FrankB, KaiH, MirkoH
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Guido, Geka
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
Titel: Neuaufnahmen
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung:48h(17.03.2017 21:20)
 
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Mitglieder [Name entfernt] und [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
 
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
 
 
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
== Umlaufbeschluss 2017-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-08
|dafür= geka
|dagegen= TheBug, FrankB
|enthalten= Mib76
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Protokolle <br />
'''Initiator:''' [[Benutzerin:Geka_FF|geka]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: Es werden ab sofort keine Mitschnitte mehr von Vorstandssitzungen und anderen Treffen des Regionalverband Dahme-Oder-Spree angefertigt.
Mitschnitte von vor dem 16. Dezember 2016 sind sowohl auf privaten Datenträgern, als auch auf parteieigenen Systemen unverzüglich zu löschen.
 
'''Begründung:''' Als Partei mit Kernthemen im IT-Bereich sollte uns der Schutz unserer eigenen Daten ebenfalls am Herzen liegen. Es ist niemandem damit gedient, wenn die Dienste von uns allen die Stimmprofile anfertigen können und auch die Art, wie wir sprechen, auswerten können.
 
'''Ergebnis:''' xxx
 
 
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== Umlaufbeschluss 2017-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-09
|dafür= [[Benutzer:KAI24|KAI]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:Mib76|Mib76]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Ausstellen einer Spendenquittung <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:KAI24|KAI]] <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24STD 14.04.2017 12 UHR bis 15.04.2017 12 UHR
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Sachspende von [Name bekannt] anzunehmen und dem Spender eine Spendenbescheinigung auszustellen. Der Wert der Giveaways und Streuartikel mit Piratenlogo wird auf 1.000,- € geschätzt.
 
 
 
'''Begründung:''' Streumaterial und Giveaway für diverse Wahlkämpfe
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
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== Umlaufbeschluss 2017-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017- 10
|dafür= FrankB, Guido, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kostenübernahme für Wahlkampfstand 27,50 € <br />
'''Initiator:''' Kai <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 12 Std. 03.05.2017 20 Uhr - 04.05.2017 8 Uhr
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen die Kosten für einen Stand zu übernehmen. Dieser dient zum Unterschriften sammeln zur BTW
 
'''Begründung:''' Dient den Zielen der Partei
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
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== Umlaufbeschluss 2017-11 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-11
|dafür= [[Benutzerin:TheBug|Guido]], [[Benutzerin:KAI24|Kai]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]], Frank, Mirko
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitglieds <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis 21.5.2017 23:59
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen ein Neumitglied aufzunehmen. Name ist dem Vorstand bekannt
 
'''Begründung:'''
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
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== Umlaufbeschluss 2017-12 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-12
|dafür= Mirco, Guido, Kai
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kosten für Veranstaltung mit Buvo <br />
'''Initiator:''' Kai <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24STd ab dem 04.06.2017 15.00 Uhr
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 60 € Kosten zu übernehmen für den Empfang des 1 Vorsitzenden der Piratenpartei
 
'''Begründung:''' Besuch des Buvo in Fürstenwalde
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2017-13 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-13
|dafür= [[Benutzer:FrankB|FrankB]], [[Benutzer:TheBug|Guido]], [[Benutzer:KAI24|Kai]], [[Benutzerin:Geka_FF|geka]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h(05.07.2017 12:30)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
 
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
 
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2017-14 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-14
|dafür= Kai, Guido, Frank, Geka, Mirko
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme <br />
'''Initiator:''' KaiH <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Ende 27.09.2017
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
 
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
 
'''Ergebnis:''' Angenommen
 
 
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== Beschluss 2017-15 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Beschluss 2017-15
|dafür= Kai, Guido, Frank, Geka
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Mirko
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' HV am 25.11. durchzuführen <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2017-09-27| Vorstandssitzung 27.09.2017]]
 
'''Antragstext:''' Einstimmig beschlossen die HV am 25.11. durchzuführen
 
'''Begründung:''' Vorstandsneuwahl
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
== Umlaufbeschluss 2017-16 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2017-16
|dafür= Geka, Kai, Frank, Mirko, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Bestellung Grumpycat Plakat <br />
'''Initiator:''' Frank <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' bis 01.10.2017 13:30
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschließen 20 Grumpycat Plakate zum Preis von 50,- Plus Versand beim P-Shop zu bestellen.
 
'''Begründung:''' Die Plakate sind begehrt und beim letzten Plakatieren abhanden gekommen.
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
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