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Kreisverband PM/Treffen/Crew Nautilus/2018-05-08

1 Byte hinzugefügt, 21:58, 8. Mai 2018
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:* Osdorfer Str. (ab Montag Umsetzung Auslegungsbeschluss), hierzu am Donnerstag um 11 Uhr Ortstermin und anschl. Pressemitteilung, Treffpunkt Osdorfer/Heinersdorfer Weg
:* Diskussion über die Bebauung der Osdorfer Str. auf Berliner Seite und die etwaigen Auswirkungen auf den TKS-Bereich
:* S.-Park in Teltow- ist Wald, Waldeigentümer müssen das Betreten zum Zwecke der Erholung dulden (§ 14 I 1 Bundeswaldgesetz), Sperren (auch durch Schilder) bedarf der Genehmigung durch die untere Forstbehörde (§ 18 1 und 2 Landeswaldgesetz), untere Forstbehörde ist nach § 31 2 Landeswaldgesetz der Landesbetrieb Forst Brandenburg (Heinrich-Mann-Allee 103, Hs. 5, 14473 Potsdam) - übergeordnet ist insoweit das MLUL; auf Owi steht nach § 37 Ziff. 21 Landeswaldgesetz bei Verstoß Geldbuße - Höhe bemisst sich nach § 37 3 Landeswaldgesetz (bis20 bis 20 Tsd. Euronen). -> Anfrage(n) hierzu in der SVV
:* Besprechung möglicher Listenvereinigungen zur Kommunalwahl (und deren Umsetzung)
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