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Bearbeitungen
Änderungen
K
Protokoll eingefügt
==Protokoll==
==Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS==
*Datum: 11.02.2015
*Beginn: der Sitzung: 21:33
*Ort: mumle
*Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/139
===Teilnehmer===
# [[Benutzerin:Geka_FF|geka]
# [[Benutzer:KAI24|KAI24]
# [[Benutzer:FrankB|] (per Mumble)
# [[Benutzer:K.P.|KP]
# [[Benutzer:TheBug|TheBug] ab 22:03
===Entschuldigt===
# [[Benutzer:Ronny|Ronny]
# [[Benutzer:JürgenW|Jürgen]
===Gäste===
# [[Benutzer:Skff|SK]
# [[Benutzer:..|...]
# [[Benutzer:..|...]
# [[Benutzer:..|...]
===Protokoll===
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Kai
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
Kai wird einstimmig gewählt
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
geka
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
Satzungsmäss eingeladen?
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 von 7 Vorstandsmitgliedern anwesend, damit beschlussfähig.
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
Wird angenommen
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
Protokoll vom 8.1.2015 wird angenommen.
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
Werden einstimmig zugelassen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahme
Werden einstimmig zugelassen. FrankB nimmt auf.
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
LDS 55 (3)
LOS 62 (3)
FFO 21 (2)
138 + 3 Schwebend + 1 Austritt? // 1 Exmitglied Verstorben)
Stand 21.1. (unvollständig? )
Schweigeminute für unser verstorbenes Mitglied
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
: Kontostand 11.02.2015: H 2713,06 €
- Spendeneingang seit 1.1.2015 138,- €
- Offene Verbindlichkeiten: Auszahlung aus Beschluss 2014-28
Es wird angeregt, eine Auflistung/Zusammenstellung der Wahlkampfkosten zusammenzusuchen. zB auf einem Stammtisch. WKKosten/Kandidat.
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
: keine
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
: keine
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
: keine
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
: keine
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
: keine
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
: Steffen: ziemlich gut eingestartet, dank professionieller Hilfe des FraSiVorsitzenden.
Pressearbeit/-rückmeldung ist sehr gut; überraschend viel. Kernthemen der Piraten pellen sich hervor, auch soziales, Flüchtlinge. Die Linke versucht immer wieder Anträge von uns zu kapern.
Konkret zum Antrag WLAN: offenbar war der Fraktionsantrag zu den Linken durchdiffundiert und die Linke hat ihn eingebracht. Gescheitert weil: Linke war abwesend,CDU hatte sich enthalten. Andere Fraktionen, u.a. CDU kamen auf SK zu zum Gespräch, und das kam nun als "Antrag von der AfD". Problem beim AfD-Antrag war: Pistole auf Brust gesetzt und "verlangt", deshalb gescheiter.
Tempo muss reduziert werden mit dem wir arbeiten. Burnout droht... zB soll bis September im Kulturausschuss das Konzept beschlossen werden.
Allgemein wird das Verhältnis zur Linke beschrieben und diskutiert.
Fraktion: Grüne/BI Stadtentwicklung/Piraten
Ausschüsse: Kulturausschuss
: FrankB:
Kreistag: Sitzt im Jugendhilfeausschuss. Aktuelles Thema Tagesmutter-Vergütung: max 5 Kinder bedeutetet trotzdem Hartz 4-Aufstockung.
Fraktion B90/Grüne/Piraten
: SVV-EH: keine Anträge. Konversionsflächen/Altlastenflächen. Ist gerade ziemlich alleine. Fraktion BV Fürstenberg/Grüne/Piraten
Ausschuss: Petition Ordnung Recht und Sicherheit, Kultur und Sport und Rechnungsprüfungsausschuss
: Kai: Sehr aktive Fraktion. Fragestunden auch in den Ausschüssen, Bürgerversammlung mind 1/Jahr auf Ortsebene. Streaming wird als Podcast aufgenommen und zur Verfügung gestellt. Viel sonstige gute Arbeit.
Fraktion: Bürgerinitiative Fürstenwalder Zukunft/Piraten
Ausschuss: Soz, Jugend, nochwas, nun anders. Auch Stadtentwicklungssausschuss als stellv. Vorsitzender. Und auch in AGs
Geka: Ist im Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss. Anfrage zu Gefahrstoffen im Stadtgebiet gestellt, motiviert durch den Unfall in Ritterhude. Umfangreiche Antwort erhalten. Plant eine PM dazu sobald die schriftliche Antwort vorliegt.
Aktuelles Problem, das durch die Anfrage hochgespült wurde: Die Tanklastwagen am Förstereiweg.
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
Der DOS Blog wird intensiver bedient, Artikel von der Bundesebene werden ggf. übernommen, damit mehr neues Material hinein kommt.
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
AG Umwelt auf Bundesebene nimmt gerade wieder intensivere Arbeit auf, wird sich z.B. mit Wirkung von Umweltgesetzen und einer Neufassung des Bergrechtes befassen.
Aus der Sprechstunde mit sekor:
* wünscht sich eine Taskforce, wie in den nächsten 12 monaten das thema datenschutz präsentieren kann. medienwirksam. jeder darf mitmachen
* redet mit den Leuten, immer wieder!
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
im Westen nichts Neues
TOP 15 - Sonstiges
Kai: Rathaus hat IP für Piratenpad gesperrt, fragt ob es ein technisches Problem geben könnte. Es wird vorgeschlagen dazu eine Anfrage zu machen.
TOP 16 - Schließen der Versammlung
Nächster Sitzungstermin: 11.3.2015 um 21 Uhr im mumble-BB
Sitzung schließt um 22:44
Themenspeicher:
TOP 16.4 - Termine
So, 4.1., Sternmarsch gegen neue Tagebaue, Grabko/Kerkwitz/Atterwasch
Sa, 17.1. Wir haben es satt-Demo, 12 Uhr, Berlin: Potsdamer Platz
So, 8.3. Frauentag
Fr, 20.3. Frühling der Freiheit
So, 22.3. Weltwassertag 2015 "Wasser und nachhaltige Entwicklung"
????? Tag der Demokratie Lübben
????? Holi-Festival
Fr, 1.5. Maifeiertag
Fr, 1.5. Brückenfest Frankfurt (Oder)
So, 21.6. Sommer der Freiheit
Fr,-So, 10.-12.7. (zweiter Freitag im Juli) Bunter Hering, Oderpromenade, Frankfurt (Oder)
August/September Freiheit statt Angst, Berlin
Mi, 23.9. Herbst der Freiheit
Mo, 21.12. Winter der Freiheit
[https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/f/ff/Protokoll_11.2.2015.pdf Protokoll als PDF]
