Änderungen

:Lieber Vorstand, liebe '''Protokoll der 55. Vorstandssitzung des RV Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser, der Piratenpartei Deutschland'''

: '''Sitzung:''': '''TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden''' :: [[Benutzer:AndyausLOS]] eröffnet die Sitzung: '''TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters ''':: [[Benutzerin:Geka_FF]] wird zum Versammlungsleiter gewählt : '''TOP 3 - Wahl des Protokollführers ''':: [[Benutzerin:Geka_FF]] wird zum Protokollführer gewählt : '''TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung ''':: Es ist satzungsgemäß eingeladen worden (wiki: 16.10.2018) : '''TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ''' :: Der Vorstand besteht aus 5 Piraten, davon sind 3 anwesend: beschlussfähig.: '''TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung ''':: einstimmig angenommen : '''TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ''':: einstimmig angenommen : '''TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen ''' :: einstimmig angenommen: '''TOP 9.1 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen ''' :: einstimmig angenommen: keiner nimmt auf: '''TOP 9.2 - Beschluss über die Zulassung von Videoaufnahmen ''' :: einstimmig angenommen: keiner nimmt auf: '''TOP 10.1 - Bericht Vorstand''' TOP 10:: Bericht von [[Benutzer:AndyausLOS]]:::: 29.08.2 - Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 2018: Stammtisch Fürstenwalde: Perspektiven waren das Hauptthema TOP 10::: 30.08.3 - Finanzen des Regionalverbandes 2018: SVV Fürstenwalde TOP 11 - Anfragen an den Vorstand TOP 12 - Anträge an den Vorstand TOP ::: 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes .09.2018: Stammtisch Schönefeld: Straßenausbaubeiträge und Bürgerprotest TOP 13::: 19. und 26.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen TOP 1309.2 2018: Kreistag Oder- Behandlung von Beschlussvorlagen TOP 14 - weitere Berichte TOP 14Spree: Zechmann kennengelernt.1 - Berichte der Mandatsträger TOP 14Es ging u.2 - Berichte Pressearbeit TOP 14a.3 - Berichte aus um die Neugründung der BundesebenePflege gGmbH TOP 14::: 29.09.4 - Berichte aus dem Landesverband2018: Piratenpartei Brandenburg: Geburtstagsfeier TOP 15 - Nächste Wahltermine Landtagswahl: Die nächste Wahl findet am 1:: 03.10. September 2019 statt2018: Gründung RV West.Hierzu wird eine Listenverbindung angestrebtAV DieParteiPiraten. Europawahl: Die nächste Wahl findet am 26:: 18. Mai 2019 statt10.2018: Stammtisch Schönefeld: Großziethener Kulturschmiede und BI Schönefeld Kommunalwahl: Die nächste Wahl findet am 26: Bericht von [[Benutzer:K.Mai 2019 statt. Hierzu werden Listenverbindungen angestrebtP.]]: Landräte Dahme-Spreewald: 2024 Landräte Oder-Spree: 2025 TOP 16 - Termine 01: 13.0510.2019 Brückenfest 2018: Demo [[https://freiheitstattangst.de/ "Freiheit statt Angst"]]::: Wahl als Sachkundiger Einwohner in den BSGGS in Frankfurtist geplant. xx.xx.xxxx Holifest:: Bericht von [[Benutzer:Skff]]: TOP 17 - Sonstiges::: Fraktionsklausur letztes Wochenende TOP 18 - Schließen der Versammlung::: Doppelhaushalt in SVV diskutiert

: '''TOP 10.2 - Mitgliederzahlen des Regionalverbandes ''':: LDS 35 (10):: LOS 50 (15):: FFO 11 (4) :: 97 davon 29 Stimmberechtigt (3 Schwebend) :: Eintritte 2018: 6 (inkl. schwebende):: Austritte 2018: 20 :: Stand 25.10.2018 : '''TOP 10.3 - Finanzen des Regionalverbandes : Kontostand xxx.2018: H 2492,98€: Handkasse: keine : '''TOP 11 - Anfragen an den Vorstand :: keine: '''TOP 12 - Anträge an den Vorstand :: Antrag von geka: ::: "FFO, 25.10.2018::: Änderungsantrag an den ReVo DOS::: Der Vorstand möge beschließen:::: Die Hauptversammlung wird am Sonntag, 2.12.2018 in der RGS in Frankfurt (Oder) stattfinden. Uhrzeit: 11 Uhr.  ::: In dem Zusammenhang soll auch die Aufstellungsversammlung für die Landkreise und die Stadt Frankfurt (Oder) stattfinden. ::: Begründung: Zeitdruck ::: geka ::: s. Beschluß 2018-18" :: einstimmig angenommen : '''TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes ''': '''TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ''':: (letzte Veröffentlichungen 16.6.2018: UB 2018-07)        * '''Beschluss 2018-08* '''Abstimmung:''' Beschluss 2018-08* '''Dafür:''' AndreasG, FrankB, KlausP, SteffenK* '''Dagegen:''' * '''Enthaltung:''' * '''nicht abgestimmt:''' MirkoH* '''Ergebnis:''' angenommen* '''Bemerkung:''' keine* '''Titel:''' Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes* '''Initiator:''' AndreasG* '''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ReVoSi 16.06.2018* '''Antragstext:* * Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:''' * * (1. Vorsitzender):* * - Vertretung der Partei nach außen * - Einberufung der Vorstandssitzungen * - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses * - Wahlkampforganisation * - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise * * (2. Vorsitzender):* * - Vertretung der Partei nach außen * - Einberufung der Vorstandssitzungen * - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses * - Wahlkampforganisation * - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise * * (Schatzmeister)* * - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung * - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen * - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater * - Mitgliederverwaltung * - Organisation von Informationsmaterialien * - Ansprechpartner technische Infrastruktur* * (Beisitzer):* * - Öffentlichkeitsarbeit * - Wahlkampforganisation * - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen * - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte * * Vorstand (mehrheitlich):* * - Planung des Jahresprogramms des Vorstands * - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen * - Fassung von Beschlüssen * - Wahlkampforganisation * - Betreuung der Geschäftsstelle* * * '''Begründung:''' Nach Vorstandsneuwahl nötig* '''Ergebnis:''' angenommen    * '''Beschluss 2018-09* '''Abstimmung:''' Beschluss 2018-09* '''Dafür:''' AndreasG, FrankB, KlausP, SteffenK* '''Dagegen:''' * '''Enthaltung:''' * '''nicht abgestimmt:''' MirkoH* '''Ergebnis:''' angenommen* '''Bemerkung:''' keine* '''Titel:''' Beschluss Kontozugriff* '''Initiator:''' FrankB* '''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ReVoSi 16.06.2018* '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, daß der Schatzmeister Frank Behr und in Vertretung der 1. Vorsitzende Andreas Grätscheinzelverfügungsberechtigt sind.* '''Begründung:''' durch Neuzusammensetzung des Vorstandes ist dies Nötig.* '''Ergebnis:''' angenommen    * '''Beschluss 2018-10* '''Abstimmung:''' Beschluss 2018-10* '''Dafür:''' AndreasG, FrankB, KlausP, SteffenK* '''Dagegen:''' * '''Enthaltung:''' * '''nicht abgestimmt:''' MirkoH* '''Ergebnis:''' angenommen* '''Bemerkung:''' keine* '''Titel:''' Ausschreibung Regionalbeauftragte* '''Initiator:''' FrankB* '''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ReVoSi 16.06.2018* '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand schreibt die Stellen der Regionalbeauftragten der Kreise (je Kreis ein Beauftragter, ehrenamtlich) aus: Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree (LDS, LOS, FFO) zu verbessern, hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben. Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren. Hierzu steht der Beauftragte in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand. Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für: - Kreistagsfraktionen und andere relevante Gruppen im Landkreis - Aktionen im Kreis/Region (Terminierung, Planung, Einladung) Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein. Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten. Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung im Juli 2018 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben. Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen. Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden). Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.* '''Begründung:''' xxx* '''Ergebnis:''' angenommen    * '''Beschluss 2018-11* '''Abstimmung:''' Beschluss 2018-11* '''Dafür:''' AndreasG, FrankB, KlausP, SteffenK* '''Dagegen:''' * '''Enthaltung:''' * '''nicht abgestimmt:''' MirkoH* '''Ergebnis:''' angenommen* '''Bemerkung:''' keine* '''Titel:''' Marina DOS-Budget* '''Initiator:''' FrankB* '''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ReVoSi 16.06.2018* '''Antragstext:''' Der Vorstand beschliesst ein Budget von 400,00 EUR für die Marina DOS in Hirschluch zur Verfügung zu stellen.* '''Begründung:''' Werbung für Parteien ist wichtig.* '''Ergebnis:''' angenommen   * '''Beschluss 2018-12* '''Abstimmung:''' Beschluss 2018-12* '''Dafür:''' AndreasG, FrankB, KlausP, SteffenK* '''Dagegen:''' * '''Enthaltung:''' * '''nicht abgestimmt:''' MirkoH* '''Ergebnis:''' angenommen* '''Bemerkung:''' keine* '''Titel:''' Unterstützung für den Vorstand* '''Initiator:''' FrankB* '''Zeitraum für Beschlussfassung:''' ReVoSi 16.06.2018* '''Antragstext:''' Der Vorstand möge Beschliessen Geka mit organisatorischen Arbeiten zu betrauen und den Vorstand zu unterstützen.* '''Begründung:''' Das ist schon immer so, wurde jetzt aber bemängelt und wird nun offiziell beschlossen.* '''Ergebnis:''' angenommen   * Umlaufbeschluss 2018-13* '''Abstimmung:''' Umlaufbeschluss 2018-13* '''Dafür:''' MirkoH, KlausP., SteffenK,* '''Dagegen:''' * '''Enthaltung:''' AndyausLOS* '''nicht abgestimmt:''' FrankB* '''Ergebnis:''' angenommen* '''Bemerkung:''' keine* '''Titel:''' Marina DOS* '''Initiator:''' Andreas* '''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24 Stunden* '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, das Riccardo als Beauftragter der Marina DOS dafür sorgt, dass das Gläserne Mobil nach Hirschluch transportiert wird. Eventuell entstehende Kosten werden über das Budget der Marina DOS gedeckt.* '''Begründung:''' Für die Aussenwirkung sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist das GM - unser Aushängeschild - bedeutend und sollte bei einer Veranstaltung wie der Marina DOS zum Einsatz kommen.* '''Ergebnis:''' angenommen   * Umlaufbeschluss 2018-14* '''Abstimmung:''' Umlaufbeschluss 2018-14* '''Dafür:''' AndyausLOS, KlausP., FrankB, Skff* '''Dagegen:''' * '''Enthaltung:''' * '''nicht abgestimmt:''' MirkoH* '''Ergebnis:''' angenommen* '''Bemerkung:''' Eine Teilnahme ist Sache der Basis und nicht des Vorstandes. Das Budget allerdings schon. Ich stimme also dem Budget zu, wenn die Veranstaltung statt findet. Skff* '''Titel:''' Stadtfest in Hütte* '''Initiator:''' AndyausLOS* '''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Std. Ende 25.07.18 20:58* '''Antragstext:''' Der Vorstand möge die Teilnahme am Stadtfest in Eisenhüttenstadt mit einem eigenen Stand und dem Gläsernen Mobil vom 24. bis 26.08.2018 beschließen. Für Standkosten von ca 105 Euro incl. Strom und andere notwendige Dinge wird ein Budget von 200,- Euro eingeplant. Mit der Organisation werden AndyausLOS und Riccardo betraut.* '''Begründung:''' Stände dienen der Parteienwerbung und sind daher wichtig zur Werbung neuer Mitglieder und der Bekanntmachung von unseren politischen Ideen. Außerdem wollen wir Unterstützerunterschriften zur Europawahl sammeln.* '''Ergebnis:''' angenommen   * Umlaufbeschluss 2018-15* '''Abstimmung:''' Umlaufbeschluss 2018-15* '''Dafür:''' AndyausLOS* '''Dagegen:''' KlausP. , FrankB* '''Enthaltung:''' * '''nicht abgestimmt:''' * '''Ergebnis:''' Zurückgezogen siehe UB 17* '''Bemerkung:''' Zu begrenzter Kreis* '''Titel:''' Reisekostenübernahme Piratengeburtstag* '''Initiator:''' AndyausLOS* '''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h Ende 16.09.2018 0:25* '''Antragstext:''' Der Vorstand möge die Übernahme einer Reisekostenpauschale von 30,- Euro für die Teilnahme am Piratengeburtstag in Potsdam für Mitglieder des Vorstands und Piraten die beim Orga-Team mitarbeiten beschließen.* '''Begründung:''' Teilnahme und Mitarbeit an einer repräsentativen Veranstaltung für den Landesverband.* '''Ergebnis:''' zurückgezogen siehe UB 17   * Umlaufbeschluss 2018-16* '''Abstimmung:''' Umlaufbeschluss 2018-16* '''Dafür:''' AndyausLOS, FrankB, KlausP., SK* '''Dagegen:''' * '''Enthaltung:''' * '''nicht abgestimmt:''' MirkoH* '''Ergebnis:''' angenommen* '''Bemerkung:''' keine* '''Titel:''' Einsatz GM zum Piratengeburtstag* '''Initiator:''' AndyausLOS* '''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h Ende 16.9.2018 0:30* '''Antragstext:''' Der Vorstand möge den Einsatz des GM zum Piratengeburtstag in Potsdam beschließen.* '''Begründung:''' Das GM ist unser Aushängeschild und sollte bei dieser Festlichkeit zum Einsatz kommen.* '''Ergebnis:''' angenommen   * Umlaufbeschluss 2018-17* '''Abstimmung:''' Umlaufbeschluss 2018-17* '''Dafür:''' AndyausLOS, FrankB, KlausP., SK* '''Dagegen:''' * '''Enthaltung:''' * '''nicht abgestimmt:''' MirkoH* '''Ergebnis:''' angenommen* '''Bemerkung:''' keine* '''Titel:''' Reisekostenzuschuss zum Piratengeburtstag* '''Initiator:''' AndyausLOS* '''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h Ende 17.09.18 19:48* '''Antragstext:''' Der Vorstand möge die Übernahme der entstehenden Reisekosten für Mitglieder des RV-DOS die zur Geburtstagsfeier des Landesverbandes am 29.09.2018 in Potsdam fahren möchten bis zu einer Höhe von 30,- pro Mitglied beschliessen.* '''Begründung:''' Teilnahme und Mitarbeit an einer repräsentativen Veranstaltung für den Landesverband. Die Mitglieder mögen den RV auf der Feier vertreten. Zudem haben sich viele Gäste angekündigt und wir sollten mit möglichst vielen Mitgliedern in Potsdam erscheinen.* '''Ergebnis:''' angenommen   * Umlaufbeschluss 2018-18* '''Abstimmung:''' Umlaufbeschluss 2018-18* '''Dafür:''' AndyausLOS, KlausP.,FrankB,MirkoH,* '''Dagegen:''' * '''Enthaltung:''' * '''nicht abgestimmt:''' SK* '''Ergebnis:''' angenommen* '''Bemerkung:''' keine* '''Titel:''' Einladung zur HV und AV am 11.11.18* '''Initiator:''' AndyausLOS* '''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h Ende 19.10.18 12 Uhr* '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen am 11.11.2018 ab 11 Uhr in Eisenhüttenstadt, Königstr. 47 in den Räumen vom Fürstenberger Partyservice eine HV und im Anschluss AVs für die Kreistage von LDS und LOS sowie für alle zugehörigen Städte und Gemeinden durchzuführen.* '''Begründung:''' Eine HV ist notwendig, um die Mitglieder über eine mögliche Listenverbindung mit BVB/ FW abstimmen zu lassen. Termin für mögliche gemeinsamme AVs ist für Ende November geplant. Vorher sollten wir uns verbindlich entschieden haben. Kandidatenaufstellung zur Kommunalwahl ist dringend erforderlich. UB ist wegen Fristwahrung erforderlich. Bei der nächsten REVOSI wäre der Termin 11.11.18 nicht mehr möglich. Eine AV für Frankfurt (Oder) ist noch nicht möglich, da die Wahlkreise noch nicht feststehen.* '''Ergebnis:''' angenommen   * Umlaufbeschluss 2018-19* '''Abstimmung:''' Umlaufbeschluss 2018-19* '''Dafür:''' AndyausLOS, SK, KlausP., FrankB , MirkoH* '''Dagegen:''' * '''Enthaltung:''' * '''nicht abgestimmt:''' * '''Ergebnis:''' angenommen* '''Bemerkung:''' keine* '''Titel:''' Einsatz des GM zum Hessenwahlkampf* '''Initiator:''' AndyausLOS* '''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h Ende 21.10.18 12.30 Uhr* '''Antragstext:''' Der Vorstand möge den Einsatz des GM zum Hessenwahlkampf beschließen.* '''Begründung:''' Der LAVO hat in der letzten Sitzung den Einsatz des GM zum Hessenwahlkampf beschlossen und ein entsprechendes Budget zur Verfügung gestellt https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2018-030 Da das GM derzeit an uns und P zur gemeinsamen Verfügung übergeben wurde sollten wir der Form halber auch einen entsprechenden Beschluss fassen.* '''Ergebnis:''' angenommen  Vorsitzender Regionalverband * Umlaufbeschluss 2018-20* '''Abstimmung:''' Umlaufbeschluss 2018-20* '''Dafür:''' AndyausLOS, FrankB, KlausP.,* '''Dagegen:''' * '''Enthaltung:''' * '''nicht abgestimmt:''' * '''Ergebnis:''' angenommen* '''Bemerkung:''' bitte das Limit auf 70,- setzen mein ja gilt für beide Beträge* '''Titel:''' Budget für Anschreibeaktion zur Kandidatenfindung* '''Initiator:''' AndyausLOS* '''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 21.10.18 22.30 Uhr* '''Antragstext:''' Der Vorstand möge für die Portokosten von ca 100 Briefen an alle Mitglieder 50,- Euro als Budget beschließen. Alle Briefe bekommen als kleine Aufmerksamkeit je 1 Postkarte und 2 Einkaufschips beigelegt.* '''Begründung:''' Die Anschreiben rufen unsere Mitglieder auf, sich im Komunalwahlkampf aufstellen zu lassen und die Partei entsprechend zu unterstützen. Die Aktion ist für den Wahlkampf sinnvoll und notwendig. ggf. auch um mit Mitgliedern wieder in Kontakt zu treten.* '''Ergebnis:''' angenommen            '''Hinweis:''' Umlaufbeschlüsse sind laut Schiedsgericht Bund ungültig. '''''[Anmerkung der Protokollantin: siehe [[https://piraten-bsg.de/xmlui/handle/123456789/360 BSG 13/2018]]. Hier geht es um Satzungsgemäße Durchführung von UBs. Da es in der Bundessatzung keine Anweisung dazu gibt, sind sie so hinfällig. Das betrifft den RV DOS aber nicht im Sinne von "jegliche UBs sind ungültig". Es besteht Klärungsbedarf.]'''''  : '''TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen ''' : '''TOP 14 - weitere Berichte''' : '''TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger''':: siehe TOP 10.1, Bericht von [[Benutzer:Skff]] : '''TOP 14.2 - Bericht Pressearbeit''':: Die Pressearbeit fand im Sommer aus Zeitgründen nicht statt. Es gab auch nichts zu berichten; Sommerloch.:: Frage: ist es richtig, dass [[Benutzerin:Geka_FF]] die Pressearbeit nur deshalb macht, weil es früher zu ihrem Geschäftsbereich im Vorstand gehörte?:: Antwort: ja.:: Frage: gibt es aktuell eine Beauftragung für die Pressearbeit im RV DOS?:: Antwort: nein : Beschluß des Vorstands zur Pressearbeit::: Der Vorstand möge beschließen: Es wird eine Beauftragung für die Pressearbeit des RV DOS ausgeschrieben. Die Ausschreibung läuft bis 21.11.2018, 24:00 Uhr.  :: Anforderungen an den/die BewerberIn: Presse, Social Media, Gestaltung. :: '''einstimmig angenommen''' : '''TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene''':: Lily ist den Aufgaben als Pol GF entbunden worden durch Vorstandsbeschluss, der aber wieder zurückgenommen werden muss. Wurde möglich, weil inzwischen 2 Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind. : '''TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband''':: LTW: Diskussion um Liste mit Freien Wähler, um Plätze, wer und wo. Heiße Diskussion um LTW und KW. :: FFO: die SVV hat eine [[https://ratsinfo-mobil.de/frankfurt-oder-bi/vo020.asp?VOLFDNR=3848 Reduzierung von 5 auf 3 Wahlkreise beschlossen]]. : '''TOP 15 - Nächste Wahltermine''':: Landtagswahl: Die nächste Wahl findet am 1. September 2019 statt.Hierzu wird eine Listenverbindung angestrebt.:: Europawahl: Die nächste Wahl findet am 26. Mai 2019 statt.:: Kommunalwahl: Die nächste Wahl findet am 26.Mai 2019 statt. Hierzu werden Listenverbindungen angestrebt.:: Landräte Dahme-Spreewald: 2024:: Landräte Oder-Spree: 2025 : '''TOP 16 - Termine''':: 01.05.2019 Brückenfest Frankfurt:: xx.xx.xxxx Holifest : '''TOP 17 - Sonstiges''':: Diskussion um [[https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0006 SAPO/SO/0006 "Bildung Regionalverband Ost-Brandenburg – RV OST":: Meinung: TF und auch MOL wollen keine Vereinigung mit DOS, also erledigt sich das.:: Meinung: Es ist nicht möglich, einen RV Ost zu gründen *und* gleichzeitig den RV DOS/RV MOL/RV TF bestehen zu lassen. :: Schlüsselübergabe Kai: der 1V schreibt Kai an mit der Bitte: Schlüssel zurückgeben, Inventar aus der RGS abholen (Tische, Stühle, Bilder, Koffer, sonstiges). :: EU-19-Team: äusserst schwach besetzt. Wer Interesse hat: hingehen! : '''TOP 18 - Schließen der Versammlung''':: [[Benutzer:AndyausLOS]] schließt die Sitzung