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'''Begründung:''' Moderne Art des Wahlkampfs zur Kommunalwahl sollte dringend erprobt werden.
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2019-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-08
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung= Das Budget der Taskforce Wahlkampf sowie des Landesverbandes Brandenburg ist hier nicht betroffen. Dort entscheiden die TF WK und der Landesvorstand und sind auch dafür verantwortlich.
}}
</div>
'''Titel:''' Verteilung Wahlkampfgelder <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - 22.4.2019 22:30
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>
Der Vorstand wird die vom Landesverband zugeteilten Mittel für den Wahlkampf (2000,- €) möglichst gleichmäßig auf die Kandidaten verteilen, behält sich aber vor, bei entsprechender Begründung diese Mittel anders zu verteilen. Desweiteren wird der Regionalverband aus eigenen Mitteln das Budget um 600,- € aufstocken, sodass 2600,- € zur Verfügung stehen (zweckgebundene Spenden können diesen Rahmen erweitern).
Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister durch diesen veranlasst. Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären.
Die bisherige Praxis, eigene Designs und gewünschte Materialien vor der Beauftragung dem Rechnungsempfänger vorzustellen, wird beibehalten.
Wahlwerbemittel, die der Vorstand oder Kandidaten und Beauftragete im Namen des Vorstands bestellen sind Eigentum des Regionalverbandes. Jegliches Recht der Nutzung und Verwertung von Bildern, Texten und anderen elektronischen wie analogen Inhalten geht damit an den Regionalverband über. Das Impressum lautet auf den Regionalvorstand, das heißt u.a. V.i.S.d.P. ist namentlich der 1. Vorsitzende mit Adresse der Regionalgeschäftsstelle.
'''Begründung:''' <br>
Nach ausführlicher interner Disskusion im Regionalvorstand, ob ein Kandidat das Recht hat, das Nutzungsrecht an seinen -von der Piratenpartei finanzierten- Plakaten der Partei zu untersagen, möchte der Regionalvorstand mit dieser Änderung eine Klarstellung treffen, um finanziellen Schaden am Regionalverband zu vermeiden.
'''Ergebnis:''' xxx
