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== Anträge ==
[[Region_West/HV_2019.1/Antragsportal|Antragsportal - Übersicht aller bislang eingereichten Anträge]]
==Protokoll==
===TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand===
:* Erster Vorsitzender Andreas eröffnet und begrüßt die Versammlung um 12:35 Uhr.
===TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters===
:* Andreas fragt nach Vorschlägen/Bewerbungen für das Amt des Versammlungsleiters
:: - Kandidaten: Raimond
:: - Abstimmung: Raimond wird einstimmig zum Versammlungsleiter bestimmt
===TOP 03 - Wahl des/der Protokollführer/s===
:* Raoul bewirbt sich und wird einstimmig bestimmt
===TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung===
:* Einladung beruht auf Vorstandsbeschluss § 6 II Kreissatzung -> Beschluss vom 15. Juni 2019:
:: - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Region_West/Vorstand/Beschluss/2019-015
:: in Verbindung mit
:: - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Region_West/Vorstand/Beschluss/2019-018
:: -> Lt. Regionalsatzung beträgt die Einladungsfrist drei Wochen § 6 III
:* Regionalsatzung: Eingeladen wurde am 19.10.2019 per Mail und auf dem Blog des Kreises sowie auf der Kreis- und Hauptseite des Landes-Wiki
:: - damit wird die satzungsgemäße Einberufung festgestellt
===TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit===
:* Beschlussfähigkeit ist gegeben, wenn lt. § 12 II der Landessatzung 10 von 100 der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind
:* Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder - 15 (Stand 24.11.2019)
:* Anwesend sind 8 der 15 stimmberechtigte Mitglieder, damit mehr als 10%, somit kann die Beschlussfähigkeit festgestellt werden
===TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung===
:* die Tagesordnung wurde allen Mitgliedern mit der Einladung zugesandt bzw. im Landes-Wiki veröffentlicht – weitere Vorschläge liegen nicht vor
:* Frage an die Versammlung:
:: - Kann mit der vorliegenden Tagesordnung gearbeitet werden? Gibt es Änderungsvorschläge ?
:* Ergänzung der Tagesordnung bei TOP 13 "Bericht Kassenprüfer" um "Wahl neuer Kassenprüfer"
:* keine weiteren Vorschläge /evt. Abweichende Vorschläge/Änderungswünsche
:* Abstimmung: Versammlung beschließt einstimmig die vorliegende Tagesordnung mit der obigen Änderung
===TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen===
:* Abstimmung: Gäste werden einstimmig zugelassen
===TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen===
:* Abstimmung: Audio- und Videoaufnahmen werden einstimmig zugelassen
===TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung===
:* Die Mitglieder des Regionalverbandes haben am 03.10.2018 eine <br>
Geschäftsordnung für Mitgliederversammlungen beschlossen, welche auch <br>
auf folgenden Mitgliederversammlungen zur Anwendung gekommen ist. Die <br>
vorliegende Geschäftsordnung behält ihre Gültigkeit für folgende <br>
Hauptversammlungen, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt <br>
wird (§22 Geschäftsordnung für Hauptversammlungen) <br>
:* Frage an die Versammlung:
:: - Kann mit dieser Geschäftsordnung weiter gearbeitet werden oder gibt es Änderungswünsche?
:: - Änderungswünsche werden nicht benannt.
:: - Die Versammlung bestätigt die Geschäftsordnung einstimmig.
===TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer===
:* Andreas G. wird vorgeschlagen und von der Versammlung einstimmig bestimmt.
:* zum Wahlhelfer wird Michael D. bestimmt.
===TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer===
:* wir können Rechnungsprüfer wählen (§ 8 IV Regionalsatzung), müssen <br>
dies aber nicht : es sei denn, dass keine Kassenprüfung stattgefunden <br>
hat (dann müssen wir Rechnungsprüfer wählen) - (Rechnungsprüfer schauen <br>
sich dann die Unterlagen des Schatzis auf der Mitgliederversammlung an) <br>
:* Frage deshalb an Raoul: hat eine Kassenprüfung stattgefunden?
:: - Antwort: Ja, am 23.11.2019
:: - Ok, dann brauchen wir keine Rechnungsprüfer wählen.
:: - es werden keine Rechnungsprüfer gewählt, da keine Notwendigkeit besteht (verzicht einstimmig abgestimmt)
:* ACHTUNG, hierzu:
:: § 8 IV Regionalsatzung:
:: 3Darüber hinaus kann die Hauptversammlung beschließen, Rechnungsprüfer im
:: Sinne der Landessatzung zu wählen, denen unmittelbar nach ihrer Wahl alle
:: finanzrelevanten Unterlagen, insbesondere über die Einnahmen und
:: Ausgaben der
:: Amtszeit des bisherigen Vorstandes und das Vermögen des Kreisverbandes, am
:: Tagungsort der Hauptversammlung vorzulegen sind. 4Bestehen hinreichende
:: Anhaltspunkte dafür, dass von den Kassenprüfern keine ordnungsgemäße
:: Kassenprüfung durchgeführt wurde, müssen zwei Rechnungsprüfer gewählt
:: werden. 5Die Kassenprüfer übernehmen die Aufgaben aus § 9 Absatz 5 Satz 2
:: PartG, sofern diese Aufgabe nicht den Rechnungsprüfern im Sinne der
:: Landessatzung übertragen wurde. 6Die Amtszeit der Rechnungsprüfer endet
:: mit deren Entlassung durch die Hauptversammlung.
===TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände===
: a. Andreas – 1V -> stellt mündlich vor, digital auf ML
: b. Jeannette – 2V -> stellt mündlich vor, digital auf ML
: c. Raoul - Schatzmeister -> stellt mündlich vor
: d. Raimond - Beisitzer -> stellt mündlich vor
: e. Mathias- Beisitzer -> stellt mündlich vor
===TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Kassenprüfer===
====TOP 13.1 - Bericht Kassenprüfer====
:* Die Kassenprüfer Michael und Thomas (anwesend Michael) berichten über die Prüfung <br>
:* Sie schlagen die Entlastung vor
====TOP 13.2 - Wahl neuer Kassenprüfer====
:* Kandidaten: Leonore und Michael
:* Abstimmung im Block wird zugestimmt, einstimmig bestätigt
===TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer===
:* Tagesordnungspunkt entfällt, keine Rechnungsprüfer wurden gewählt
===TOP 15 - Entlastung des Vorstandes===
:* Aussprache zur Frage der Entlastung des Kreisvorstandes
:* Frage: Wünscht die Versammlung Einzel – oder Gesamtentlastung
:* Ja zur Gesamtentlastung (alternativ: Einzelentlastung)
:* ACHTUNG: Vorstandsmitglieder dürfen bei der Abstimmung über ihre Entlastung nicht mit abstimmen!
:* Abstimmung über Gesamt-Entlastung: Ja - einstimmig
:* Die Entlastung des Gesamtvorstandes wird einstimmig von der Versammlung (o. Vorstand) vorgenommen.
:* Hinweise: Begriff der Entlastung <br>
:: Mit der Entlastung erklärt die Mitgliederversammlung, dass sie mit der <br>
:: der Geschäftsführung des Vorstandes im vergangenen Geschäftsjahr <br>
:: einverstanden war. Weiter verzichtet sie durch die Entlastung auf die <br>
:: Geltendmachung von Bereicherungs- und Schadensersatzansprüchen. Dies <br>
:: kann sich jedoch nur auf etwas beziehen, was der Mitgliederversammlung <br>
:: bekannt war. Wenn Umstände bewusst verschwiegen werden, kann sich die <br>
::Entlastungswirkung darauf nicht beziehen. <br>
:: Sofern keine besonderen Mehrheitserfordernisse in der Satzung vorgesehen <br>
:: sind, ist eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen ausreichend, um <br>
:: den Entlastungsbeschluss zu fassen. <br>
:* Können die Vorstandsmitglieder auch abstimmen?
:: Häufiger Streitpunkt ist das Stimmrecht des Vorstandes bei der <br>
:: Entlastung, da Unsicherheit besteht, ob der Vorstand mit abstimmen darf <br>
:: oder nicht. Da die Entlastung die Erklärung des Verzichtes auf Ansprüche <br>
:: ihm gegenüber darstellt, kann der Vorstand bei seiner Entlastung nicht <br>
:: mit abstimmen. <br>
===TOP 16 – Vorstandswahl===
====TOP 16.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes====
:* Aussprache: Mitglieder wünschen einen aus fünf Personen bestehenden Vorstand, daher sind 2 Beisitzer zu wählen
:* Regionalsatzung:
:: § 11 Der Regionalvorstand
:: (1) Der Regionalvorstand besteht zum Zeitpunkt der Wahl mindestens aus:
::: a) dem 1. Vorsitzenden,
::: b) dem 2. Vorsitzenden,
::: c) dem Schatzmeister, der die Bezeichnung Kassenwart führt,
::: d) keinem oder einer geraden Anzahl an Beisitzern, deren Anzahl durch
:::: Beschluss der Gründungsversammlung beziehungsweise Hauptversammlung festgelegt wird.
====TOP 16.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes====
====TOP 16.2.1 - Vorstellung und Wahl des 1. Vorsitzenden====
:* Bewerber: Jeannette (#1) und Andreas (#2) stellen sich vor
:* Frage nach ausreichender Zeit für Vorstellung wird jeweils bejaht
:* Jeannette zieht zurück, Andreas (#1) bleibt als Kandidat übrig
:* Wahlverfahren: Einzelwahl (ja/nein/Enthaltung)
:* Wahlgang: 13:48 - 13:50 Uhr
:* Ergebnis: Andreas (8 ja/ - nein/ - Enthaltung)
:* Andreas nimmt an
===TOP 16.2.2 - Vorstellung und Wahl des 2. Vorsitzenden===
:* Bewerber: Jeannette (#1)
:* Frage nach ausreichender Zeit für Vorstellung wird bejaht
:* Wahlverfahren: Einzelwahl (ja/nein/Enthaltung)
:* Wahlgang: 14:11 - 14:14 Uhr
:* Ergebnis: Jeannette (4 ja/ 3 nein/ 1 Enthaltung)
:* Jeannette nimmt an, ein Problem der Ämterhäufung wird von der Versammlung nicht gesehen
===TOP 16.2.3 - Vorstellung und Wahl des Schatzmeisters===
:* Bewerber: Raoul
:* Frage nach ausreichender Zeit für Vorstellung wird bejaht
:* Wahlverfahren: Einzelwahl (ja/nein/Enthaltung)
:* Wahlgang: 14:20 - 14:23 Uhr
:* Ergebnis: Raoul (8 ja/ - nein/ - Enthaltung)
:* Raoul nimmt an
===TOP 16.2.4 - ggf. Wahl von Beisitzern===
:* Bewerbung bzw. Vorschlag/Vorstellung/Wahlgang
: - Bewerber: Mathias (#1) und Raimond (#2)
: - Frage nach ausreichender Zeit für Vorstellung wird jeweils bejaht
: - Wahlverfahren: Approval-Voting (Wahl durch Zustimmung)
: - Wahlgang: 14:37 - 14:39 Uhr
: - Ergebnis: Mathias (8 Stimmen) und Raimond (8 Stimmen)
: - Mathias und Raimond nehmen an, ein Problem mit der Ämterhäufung wird bei Raimond nicht gesehen
===TOP 17 – Schiedsgericht===
====TOP 17.1 - Beschluss zum Schiedsgericht====
:* die Versammlung kann, muss aber nicht, ein Schiedsgericht im Kreis wählen, wir haben das Landesschiedsgericht
:* Vorschlag: kein Schiedsgericht wählen
:* Abstimmung: einstimmig kein Schiedsgericht
:* Hinweis:
:: § 5 (2) Auf Beschluss der Hauptversammlung hin, kann ein Schiedsgericht
:: errichtet werden, das auf Grundlage der Schiedsgerichtsordnung im
:: Abschnitt C der Bundessatzung in der jeweils geltenden Fassung tätig wird.
====TOP 17.2 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes====
:* entfällt
====TOP 17.3 - ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter====
:* entfällt
===TOP 18 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer===
:* Versammlung kann, aber muss nicht Kassenprüfer wählen, können auch Landes-Kassenprüfer machen
:* siehe TOP 13.2
:* Hinweis: § 8 IV Regionalsatzung "(4) 1Die Hauptversammlung kann einen oder mehrere Kassenprüfer wählen."
===TOP 19 – Satzungsänderungsanträge===
:* entfällt
TOP 20 – Grundsatzprogrammanträge
:* entfällt
TOP 21 – Wahlprogrammanträge
:* entfällt
TOP 22 – Positionspapiere
:* entfällt
TOP 23 - Sonstige Anträge
:* Antrag von Andreas
:* Die Mitgliederversammlung möge beschließen:
:: - Der Regionalverband Westbrandenburg ruft dazu auf, die am 14.12.2019 in Bad Belzig <br>
::::stattfindende Solidaritätsaktion "Weihnachten für Alle" zu unterstützen.
TOP 24 – Sonstiges
:* Dank an Gerhard für die zur Verfügungstellung der Räumlichkeiten
:* dem Versammlungsleiter Raimond und den Versammlungsämtern wird für seine Tätigkeit gedankt
TOP 25 - Schließen der Versammlung
:* Raimond schließt die Versammlung um 14:47 Uhr
==Einladung==
Am Sonntag, 24.11.2019 findet ab 12.00 Uhr unsere nächste Hauptversammlung 2019.1 statt.
Mit freundlichen Grüßen
Euer Regionalvorstand
