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Dahme-Oder-Spree/Beschluss

908 Bytes hinzugefügt, 12:03, 22. Jan. 2020
Umlaufbeschluss 2020-02
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-XX02|dafür= andyauslos,
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' xxx Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen! <br />'''Initiator:''' xxx andyauslos <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' xxx48 Std. Ende 24.01.2020 12.30 Uhr
'''Antragstext:''' xxxDer Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
'''Begründung:''' xxxAktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/<br>Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.<br>Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
'''Ergebnis:''' xxx
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