8.126
Bearbeitungen
Änderungen
→4.Treffen der AG
==4.Treffen der AG==
21.03.2010 12.30h 45h im Lokal: Wilder-Eber Heegemühler Str. 16, 16225 Eberswalde.
*1. Neuwahl Koordinatoren (in Anlehnung an die Bundessatzung §4(1),Satz 4)
Um zahlreiches Erscheinen wird gebeten. Mitfahrgelegenheiten können unter der Seite des [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Arbeitstreffen_der_AGs/2.Treffen AG-Treffens] vereinbart werden
==Protokoll==
===Koordinatoren===
* Koordination muss geklärt werden
:* Bastian will die "Quasi-Ämterkumulation" vermeiden und möchte sich ungern zur Verfügung stellen (er möchte maximal unterstützend zur Seite stehen)
:* Bastian ist bereits Bundes-Koordinator
:* Micha schlägt ein Koordinatorenteam vor
::* Bastian empfiehlt zur Ergänzung 2 Koordinatoren für die AG
::* Micha: Koordinatoren später wählen (ggf. zu einem anderen Termin) lassen, wenn sich andere Interessierte (eventuell Johannes) zur Verfügung stellen
===Kernthemen===
:* BGE, Finanzkrise (Alte Themen, bis auf den Anfang wurde kaum daran gearbeitet)
:* BGE im Land für die AG nicht umsetzbar
:* es wäre besser sich um landspezifische Themen zu beschäftigen
:* "Landflucht", Abwanderung von Betrieben
:* Wirtschaftspolitik benötigt Bezug zum Land BB
:* Wie sieht es im Land wirtschaftlich aus?
::* Breitbandversorgung viele Jahre herunter gespielt worden -> z.B. Ansiedlung von Firmen gescheitert, da zu viele weiße Flecken
:* Martin: Wie sieht es aus Strategie Speckgürtel / außerhalb Speckgürtel?
::*nach desaströsen Förderungsmaßnahmen (viel Geld verschwunden, weil falsch gefördert)
::* Wirtschaftspolitik muss so umgestaltet werden dass sie den Menschen auch nützt
::* Land BB ist flächenmäßig 5. größtes Bundesland
::* Martin: Beispiel Klein-Flughäfen (z.B. Finow) der einzelnen Gemeinden sinnvoll oder "Großflughafen"?
:::* benötigen dann aber auch entsprechende Infrastruktur
::* Bastian: 1 zentraler Flughafen ist Unsinn, schon aus Lärmschutzgründen, Umweltgründen etc.
:::* Schönefeld ist "Fehlkonstruktion"
::* aus Luftfahrtsicht ein gutes DDR-Erbe (Flugplätze), welches nicht genutzt bzw. aufgegeben wird
:::* Konzentration auf einen Flughafen vernichtet/verhindert auch Arbeitsplätze
:::* viele Fluggesellschaften brauchen lediglich Start- Landebahn
:::* Infrastrukturen kollidieren mit Umwelt
:::* Flughafen BBI zeitlich stark begrenzt (Uhrzeit wegen Ruhestörung) und eine 747 könnte nicht landen (wegen Verspätung)
::::* daher BBI kein richtiges Flugkreuz = Fehlkonstruktion
:::* Piratenposition zu einem Zentralflugplatz?
::::* Bastian: kleinere Verkehre sind mit BBI nicht möglich
* Bericht aus der Bundes AG (Bastian)
:* Informationen zu Monopolen [http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Monopole siehe AG Wirtschaft Bund]
::* Finanz- und Geldpolitik, Steuersystem [http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Finanzpolitik siehe AG Wirtschaft Bund]
::* Grundeinkommen wird angesprochen
:::* Bastian will, dass man sich damit beschäftigt und Feedback gibt
::* Netze (Bahn/Strom/Internet) gehört in Gemeinschaftshand
:* Stadt Leipzig ist größter Ostdeutscher Betrieb/Konzern
:* Holger: wie sieht das aus mit Banken? z.B. Leitzins, welcher nicht weitergegeben wird?
::* Es ist unverständlich, dass sich eine Kommune z.B. bei der Commerzbank Geld borgt - wieso nicht gleich von der Europäischen Zentralbank (niedrigere Zinsen)? Wieso muss es "Zwischenhändler" geben?
::* sehr starker öffentlicher Beamtensektor in Deutschland
:::* die, die sich die Taschen vollgestopft haben, sollten nach Aussage auf dem Treffen zur Verantwortung gezogen werden...
::* Was ist die Aufgabe der Landesbanken aus Sicht der Piraten hierzu?
:::* Kapitalisierung der Städte/Gemeinden/Bürger
:::*Sven: Kommunalbanken (Anteile gehen an die Bürger), darf nicht zocken, soll kommunale Projekte finanzieren, Konten für jeden ungeachtet der Bonität.
:::* Sparkassen haben zum Glück noch überlebt - auch Raiffeisen Bank
:::* Finanzierungsbedarf muss gewährleistet werden (Kommune) und Einfluss durch Bürger müsste gewährleistet werden
:::* Diskussion
===Zusammenfassung===
* wie kann/geht es weiter?
:* Treffen wie dieses, um mit anderen AGs sich auszutauschen
:* Mumble/TeamSpeak bzw. Telko
:* Fokus Wirtschaft Landesthemen
::* Breitbandversorgung / Landflucht von Betrieben
::* Luftverkehr in Brandenburg
::* Kommunale Bank
==Terminumfrage für Online-Treffen==
