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→Einladung und vorläufige Tagesordnung
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* Phase 1: Eröffnung des LPT als hybride Online-Veranstaltung
: Die Kandidierenden sowie die Mitglieder, die sich für die Versammlungsleitung und Wahlleitung zur Verfügung stellen wollen, treffen sich im GZSZ Großziethener Schulungszentrum in der Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld, alle anderen Teilnehmer nehmen an der Versammlung über MumbleBB teil und können den Parteitag per Videostream verfolgen. Der Videostream wird über die Homepage der Piraten Brandenburg zur Verfügung gestellt.
: Termin: Samstag 27.03.2021
: Beginn der Akkreditierung: 14:00 Uhr
: Die Akkreditierung erfolgt über MumbleBB wie auch bei OPT´s in der Vergangenheit. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Versammlung ihre Beiträge vollständig geleistet haben.
: Der Videostream beinhaltet das Kamerabild vor Ort, das Bild des Mumble Servers, sowie das Video aus dem Big Blue Button, welches wir zur Kandidatenvorstellung zur Verfügung stellen. Es steht den Kandidaten somit frei, sich vor Ort oder per Videokonferenz vorzustellen und die Fragen der Mitglieder zu beantworten. So können wir eine hohe Transparenz sicher stellen.
: Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:
* Phase 1: Eröffnung des LPT als hybride Online-Veranstaltung
: TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
: TOP 02 - Wahl der Versammlungsämter
: TOP 02.1 - Wahl der Versammlungsleitung
: TOP 02.2 - Wahl des/r Protokollführer
: TOP 02.3 - Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer
: TOP 03 - Formalia
: TOP 03.1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
: TOP 03.2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
: TOP 03.3 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
: TOP 04 - Beschluss der Tagesordnung
: TOP 05 - Bericht des Vorstands
: TOP 06 - Bericht der Kassenprüfer
: TOP 07 - Aussprache über TOP 5 & 6
: TOP 08 - Entlastung des Vorstands
: TOP 09 - Beschluss über die Zusammensetzung des Landesvorstandes gemäß § 17 Abs. 1
: TOP 10 - Beschluss, ob eine Ämterkumulation zugelassen wird
: TOP 11 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesvorstand
: TOP 12 - Schließung der Kandidatenliste
: TOP 13 - Eröffnung Wahlvorgang
: TOP 14 - Sonstiges
: TOP 15 - Vertagung der Versammlung bis zum 17.04.2021 14:00
* Phase 2: Schriftliches Wahlverfahren
: Basierend auf den in Phase 0 und 1 erklärten Kandidaturen werden die Stimmzettel ausgefertigt und spätestens am 29.03.2021 um 18.00 Uhr, an alle zum Zeitpunkt des Stimmzettelversands stimmberechtigten Mitglieder des Landesverbandes verschickt. Das Schreiben enthält hierbei neben dem Stimmzettel auch zwei Briefumschläge. Briefumschlag 1 dient der Aufbewahrung des Stimmzettels. Er ist unbeschrieben und wird durch das Mitglied verschlossen. Dadurch wird sichergestellt, dass eine Stimmabgabe geheim erfolgen kann. Dieser Briefumschlag wird vom Mitglied anschließend in den Briefumschlag 2 gesteckt, welcher an die Landesgeschäftsstelle adressiert ist und auf welchem der Name des Mitgliedes vermerkt ist. Auf diese Weise kann festgestellt werden, ob das Mitglied stimmberechtigt ist.
Der unbeschriebene Umschlag 1 (welcher den Stimmzettel enthält) wird entnommen und in die Urne geworfen; der namentlich gekennzeichnete Umschlag 2 wird vernichtet.
: Die Landessatzung ermöglicht hierbei verschiedene Wahlformate, wobei das Approval-Voting/Wahl durch Zustimmung (Wahl jedes einzelnen Kandidaten mit ja/nein, Enthaltung bei Nicht-Ankreuzen) auf Grund der geringsten Wahrscheinlichkeit einer Patt-Situation zu bevorzugen ist. Eine Vorzugswahl (z. B. Schulze) – um die Gefahr von Pattsituationen und damit das Erfordernis einer weiteren Abstimmung zusätzlich zu verringern - lässt die Landessatzung nicht zu.
: Um Mitgliedern, die entweder wegen offener Mitgliedsbeiträge nicht stimmberechtigt sind, oder die dem Verfahren des schriftlichen Wahlverfahrens misstrauen, ebenso eine Stimmabgabe zu ermöglichen, wird eine Zahlmöglichkeit sowie die Möglichkeit einer Stimmabgabe in der LGS ermöglicht. Da dies vermutlich nur eine geringe Zahl an Mitgliedern betrifft, stellt die Sicherstellung der Hygiene- und Abstandsregeln auch in der LGS kein Problem dar.
* Phase 3: Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses
: Termin: Samstag 17.04.2021 Fortsetzung der hybriden Online-Veranstaltung
: Beginn: 14:00 Uhr in der LGS Potsdam
: Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:
: TOP 16 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
: TOP 17 - Eröffnung und Begrüßung der Fortsetzungssitzung durch den Versammlungsleiter
: TOP 18 - Schließung des Wahlvorganges
: TOP 19 - Wahl des 1. Vorsitzenden
: TOP 20 - Wahl des 2.Vorsitzenden
: TOP 21 - Wahl des Schatzmeisters
: TOP 22 - ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)
: TOP 23 - ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär)
: TOP 24 - ggf. Wahl der Beisitzer
: TOP 25 - Sonstiges
: TOP 26 - Schließung der Sitzung
: Wir nutzen hier wieder das Mumble sowie einen Videostream über die Website der Piraten Brandenburg.
: Der Videostream beinhaltet das Kamerabild vor Ort, das Bild des Mumble Servers. Während der Auszählung ist die Kameraperspektive so gewählt, dass es den Mitgliedern zu Hause möglich ist sich ein Bild der Auszählung zu verschaffen. So können wir eine hohe Transparenz sicher stellen.
: Am Tag der Auszählung wird die Versammlung online fortgeführt. Bis zum Beginn der Auszählung bleibt die LGS für Nachzählungen und Stimmabgaben stimmberechtigter Mitglieder geöffnet. Der in Phase 1 bestimmte Wahlleiter – der ebenso wie seine Wahlhelfer und die VL in der LGS präsent sein müssen – schließt den Wahlgang und beginnt gemeinsam mit dem/den Wahlhelfern mit der Auszählung. Diese wird zugleich via LiveStream übertragen, um eine Beobachtung zu ermöglichen. Entsprechend der geltenden Hygieneverordnung kann eine begrenzte Anzahl an Wahlbeobachtern zusätzlich in der LGS präsent sein, um das Vertrauen in den Ablauf der Wahl zu erhöhen.
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