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Stadtparteitag des Stadtverbandes Potsdam am 17.04.2021 in Potsdam
TOP 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand um 16:05 Uhr
TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters
: Vorschlag: Bastian
: gewählt
TOP 3. Wahl des Protokollführers
: ThomasG erkärt sich bereit,
: gewählt
TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
Homepage KV/Wiki, Mailingliste, Mails
Ist festgestellt.
TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
§12 Abs. 2 Landessatzung: 10% der Stimmberechtigten von 12 (2021) min. 3
Akkreditierung:
a) Anzahl der Mitglieder: 48
b) Davon stimmberechtigt: 16
c) anwesende Stimmberechtigte: 6 = Stimmkarten
TOP 6. Wahl des Wahlleiters, Wahlhelfer (2)
entfällt
TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Gästen
: Gäste sind zugelassen
TOP 8. Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
: Audioaufnahmen sind zugelassen. Piratesonair nimmt auf.
TOP 9. Beschluss der Geschäftsordnung
GO Stadtverbandes Potsdam der Piratenpartei Brandenburg beschlossen vom Onlineparteitag 2016.1 am 05.06.2016
: keine Änderungswünsche
TOP 10. Beschluss der Tagesordnung
: so eschlossen
TOP 11. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
1V: https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/8/81/TaetigkeitsberichtSPT2021_1.pdf
2V:
Ich habe im Vorstand des SV Potsdam mitgearbeitet bei der Ideenentwicklung bei den recounts Potsdam als und im Tagesgeschäft bei den Vorstandsitzungen. Die Zusammenarbeit im Vorstand war dabei sehr gut, vielen Dank an meine Vorstandkollegen.
Viele Dinge konnten nicht umgesetzt werden, zum einen wegen mangelnder Beteiligung der Mitglieder zum anderen dann Corona-bedingt.
Einige Dinge konnten trotzdem gemacht werden, wie das Verteilen von Rosen und anderen Presenten in Potsdam zum Valentinstag 2020, das ich mit Unterstützung eines Piraten aus DOS gemacht habe.
Ich beteiligte mich an den LPTs inkl. Der OPTs aktiv. Die positive Stimmung im LV nach dem LPT in Karstädt hat sich leider nicht sehr lange gehalten und der LPT in Fürstenwalde war leider wieder von alten Streitigkeiten gekennzeichnet. Dort konnte aber noch Schlimmeres verhindert werden. Ende 2020 scheint dann aber der LV wieder komplett in alte Muster abgeglitten zu sein, was sich auch am aLPT für die notwendige Neuwahl des LaVo und der AV zeigte. Keine guten Bedingungen für den kommenden Wahlkampf. Hier sind jetzt die Mitgleider des SV Potsdam gefragt um aktiv zu werden, damit wir hier was stemmen können.
SM:
Geldbestände aktuell: Bank 4.876,87 €, Kasse 169,00 €
Im vergangenen Zeitraum sind die üblichen Ausgaben erfolgt, z.B. Freifunk, Bankgebühren und leider einmal eine Zahlung mit knapp 340 € wegen der Abwehr einer OWi-Maßnahme die durch den Landtagswahlkampf bedingt waren.
Ansonsten gibt es keine wirklich wichtigen Dinge zu berichten, da auch Corona und persönliches viele Aktivität verhindert wird. Die Vorbereitung für die AV für den Wahlkreis 61 für die BPT hat der komm. Landesvorstand übernommen.
Dankenswerterweise sind auch erneut Spenden eingegangen, sowohl Zweckgebunden als auch ungebunden.
TOP 11.1 – Aussprache
Ergänzungen zu den Berichten wurden gegeben.
TOP 12 – Programmanträge
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_001
Digitalisierung der Bürgerdienste
Abstimmung:
Ja : 5
Nein : 0
Enth.: 0
* so beschlossen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_002
Verkehrschaos erträglicher machen
Abstimmung:
Ja : 5
Nein : 0
Enth.: 0
* so beschlossen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_003
Radwegentschärfung in der Heinrich-Mann-Allee
Abstimmung:
Ja : 4
Nein : 0
Enth.: 0
* so beschlossen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_004
Sicherer Radweg in der Waldstadt
Abstimmung:
Ja : 2
Nein : 1
Enth.: 0
* so beschlossen
Antragserläuterung wird noch verfeinert um den Antragstext richtig zu verstehen.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_005
Hygienestandards für Schulen
Abstimmung:
Ja : 5
Nein : 0
Enth.: 0
* so beschlossen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_006
Kiez-Partnerschaften
Abstimmung:
Ja : 4
Nein : 0
Enth.: 0
* so beschlossen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_007
Außengastronomie möglich machen
Abstimmung:
Ja : 3
Nein : 1
Enth.: 0
* so beschlossen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_008
Ladesäulen vorschreiben
Abstimmung:
Ja : 3
Nein : 1
Enth.: 0
* so beschlossen
TOP 13 – Sonstige Anträge
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001
Übernahme des Gläsernen Mobils
Der Antrag wird zugelassen.
Abstimmung:
Ja : 4
Nein : 0
Enth.: 0
* so beschlossen
TOP 14 – Verschiedenes
: nichts
TOP 15 – Schluss der Sitzung
: Schließung der Versammlung um 17:09 Uhr
TOP 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand um 16:05 Uhr
TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters
: Vorschlag: Bastian
: gewählt
TOP 3. Wahl des Protokollführers
: ThomasG erkärt sich bereit,
: gewählt
TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
Homepage KV/Wiki, Mailingliste, Mails
Ist festgestellt.
TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
§12 Abs. 2 Landessatzung: 10% der Stimmberechtigten von 12 (2021) min. 3
Akkreditierung:
a) Anzahl der Mitglieder: 48
b) Davon stimmberechtigt: 16
c) anwesende Stimmberechtigte: 6 = Stimmkarten
TOP 6. Wahl des Wahlleiters, Wahlhelfer (2)
entfällt
TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Gästen
: Gäste sind zugelassen
TOP 8. Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
: Audioaufnahmen sind zugelassen. Piratesonair nimmt auf.
TOP 9. Beschluss der Geschäftsordnung
GO Stadtverbandes Potsdam der Piratenpartei Brandenburg beschlossen vom Onlineparteitag 2016.1 am 05.06.2016
: keine Änderungswünsche
TOP 10. Beschluss der Tagesordnung
: so eschlossen
TOP 11. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
1V: https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/8/81/TaetigkeitsberichtSPT2021_1.pdf
2V:
Ich habe im Vorstand des SV Potsdam mitgearbeitet bei der Ideenentwicklung bei den recounts Potsdam als und im Tagesgeschäft bei den Vorstandsitzungen. Die Zusammenarbeit im Vorstand war dabei sehr gut, vielen Dank an meine Vorstandkollegen.
Viele Dinge konnten nicht umgesetzt werden, zum einen wegen mangelnder Beteiligung der Mitglieder zum anderen dann Corona-bedingt.
Einige Dinge konnten trotzdem gemacht werden, wie das Verteilen von Rosen und anderen Presenten in Potsdam zum Valentinstag 2020, das ich mit Unterstützung eines Piraten aus DOS gemacht habe.
Ich beteiligte mich an den LPTs inkl. Der OPTs aktiv. Die positive Stimmung im LV nach dem LPT in Karstädt hat sich leider nicht sehr lange gehalten und der LPT in Fürstenwalde war leider wieder von alten Streitigkeiten gekennzeichnet. Dort konnte aber noch Schlimmeres verhindert werden. Ende 2020 scheint dann aber der LV wieder komplett in alte Muster abgeglitten zu sein, was sich auch am aLPT für die notwendige Neuwahl des LaVo und der AV zeigte. Keine guten Bedingungen für den kommenden Wahlkampf. Hier sind jetzt die Mitgleider des SV Potsdam gefragt um aktiv zu werden, damit wir hier was stemmen können.
SM:
Geldbestände aktuell: Bank 4.876,87 €, Kasse 169,00 €
Im vergangenen Zeitraum sind die üblichen Ausgaben erfolgt, z.B. Freifunk, Bankgebühren und leider einmal eine Zahlung mit knapp 340 € wegen der Abwehr einer OWi-Maßnahme die durch den Landtagswahlkampf bedingt waren.
Ansonsten gibt es keine wirklich wichtigen Dinge zu berichten, da auch Corona und persönliches viele Aktivität verhindert wird. Die Vorbereitung für die AV für den Wahlkreis 61 für die BPT hat der komm. Landesvorstand übernommen.
Dankenswerterweise sind auch erneut Spenden eingegangen, sowohl Zweckgebunden als auch ungebunden.
TOP 11.1 – Aussprache
Ergänzungen zu den Berichten wurden gegeben.
TOP 12 – Programmanträge
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_001
Digitalisierung der Bürgerdienste
Abstimmung:
Ja : 5
Nein : 0
Enth.: 0
* so beschlossen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_002
Verkehrschaos erträglicher machen
Abstimmung:
Ja : 5
Nein : 0
Enth.: 0
* so beschlossen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_003
Radwegentschärfung in der Heinrich-Mann-Allee
Abstimmung:
Ja : 4
Nein : 0
Enth.: 0
* so beschlossen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_004
Sicherer Radweg in der Waldstadt
Abstimmung:
Ja : 2
Nein : 1
Enth.: 0
* so beschlossen
Antragserläuterung wird noch verfeinert um den Antragstext richtig zu verstehen.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_005
Hygienestandards für Schulen
Abstimmung:
Ja : 5
Nein : 0
Enth.: 0
* so beschlossen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_006
Kiez-Partnerschaften
Abstimmung:
Ja : 4
Nein : 0
Enth.: 0
* so beschlossen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_007
Außengastronomie möglich machen
Abstimmung:
Ja : 3
Nein : 1
Enth.: 0
* so beschlossen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_008
Ladesäulen vorschreiben
Abstimmung:
Ja : 3
Nein : 1
Enth.: 0
* so beschlossen
TOP 13 – Sonstige Anträge
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001
Übernahme des Gläsernen Mobils
Der Antrag wird zugelassen.
Abstimmung:
Ja : 4
Nein : 0
Enth.: 0
* so beschlossen
TOP 14 – Verschiedenes
: nichts
TOP 15 – Schluss der Sitzung
: Schließung der Versammlung um 17:09 Uhr
