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== Informationen zur Sitzung ==
* '''Ort:''' Mumble BB
* '''Beginn:''' 20:30 43 Uhr* '''Pad:''' https://pad.piratenbrandenburg.de/p/2021-06-07-ad2kpzup * '''Aufzeichnung:''' https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/LQmZ3JMeC8atjTe == Teilnehmer ==* [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611 * [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi * [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas * [[Benutzer:Jeannette|Jeannette Paech]] @Chevynetti67 '''Entschuldigt:'''* Daniel '''Gäste:'''* 5 Gäste anwesend* [[Benutzer:riccardo|riccardo]]
== Grund für die außerordentliche Einladung ==
* TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
* TOP 10: Schließen der Sitzung
== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
* Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka und Eröffnung der Sitzung um 20.40 Uhr
== TOP 2: Formalien der Sitzung ==
* Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
* Wahl des Protokollführers: Alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Ankündigung auf der ML und im Wiki am 04.06.2021, die GO verlangt für außerordentliche Sitzungen eine Ladungsfrist von 3 Tagen
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
** 4 von 5 anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben
* Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
* Genehmigung des [[Vorstand/Protokolle/2021-05-28|Protokolls der letzten Sitzung]]: keine Widerrede, somit angenommen
== TOP 3: Aktuelles ==
* 73 von 195 [[Wahlen/Bundestagswahl_2021/Wahlkampf#Plakatiergenehmigungen|Plakatiergenehmigungen liegen vor]]
* Morgen Termin Wasserzähler in der LGS
== TOP 4: Wahlkampf zur BTW ==
* Thomas gibt einen kurzen Sachstand von der [[Taskforce_Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2021/2021-06-02|letzten Sitzung der AG TF Wahlkampf]]
* Riccardo gibt einen kurzen Überblick, woran die AG TF Wahlkampf seit der letzten Sitzung gearbeitet hat
== TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand ==
* Thomas fasst die Beantwortung der Anfrage zu den Telefon-/Internetkosten in der LGS zusammen
** Laufzeit des Vertrages bis zum 16.07.2021
** Nächster Kündigungstermin im April 2022
* Restliche Anfragen müssen mit dem TechTeam bzw. dem Schatzmeister geklärt werden
== TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand ==
=== Beschluss: Wahlkampfbudget ===
Der Landesvorstand möge beschließen:
Für den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021 wird ein Budget in Höhe von 8.000 Euro zur Verfügung gestellt. Hierfür wird ein eigenes Unterbudget unter dem Posten 064 (Sachausgaben für Wahlkämpfe, Budgetrahmen: 20.000 EUR) angelegt. Spenden erhöhen das Budget.
Das Budget soll durch die AG TF Wahlkampf verwaltet werden. Zahlungen aus dem Budget werden von einem Koordinator der AG TF Wahlkampf an den Landesvorstand übermittelt und nur gegen Beschluss der AG und unter Vorlage entsprechender Belege gewährt. Nicht ausgeschöpfte Mittel werden am Ende des Wahlkampfes, spätestens jedoch zum 31.12.2021 in den allgemeinen Haushalt des Landesverbandes rücküberführt.
* Diskussion:
** Tinka schlägt 7.000 Euro vor. Thomas hält diese Größenordnung für realistisch
** Der Bund will rund 3.500 vom LV für den Bund haben; fraglich ist, welche Leistungen wir davon tatsächlich in Anspruch nehmen.
{{Voting
|betreff= Wahlkampfbudget AG TF WK
|dafür= Katrin, Jeannette, Dirk, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Daniel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== Beschluss: Durchführung einer Wahlkampftour ===
Der Landesvorstand möge beschließen:
Im Rahmen des Wahlkampfes zur Bundestagswahl 2021 wird eine Wahlkampftour mit einem dafür zu beschaffenden oder zu mietenden Wahlkampffahrzeug durchgeführt. Die Kosten hierfür trägt der Landesverband. Ein entsprechendes Budget ist nach Vorlage von mindestens drei Angebote separat zu beschließen.
** Meinungsbild: (aus der TFWK)
*** Ja (GLM): Thomas, Stefan, Katrin
*** Ja (Bus): Katrin, Guido, Thomas, Stefan
*** Generelles Nein:
*** Generelle Enthaltung:
*** Ergebnis: Es gibt eine Tendenz, zumindest eine Form der Tour umzusetzen
{{Voting
|betreff= Wahlkampftour
|dafür= Katrin, Dirk, Thomas, Jeannette
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Daniel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== Beschluss: Durchführung von Aufstellungsversammlungen in den WK 61 und 64 ===
Der Landesvorstand möge beschließen:
Im Rahmen des Wahlkampfes zur Bundestagswahl 2021 wird eine Wahlkampftour mit einem dafür zu beschaffenden oder zu mietenden Wahlkampffahrzeug durchgeführt. Die Kosten hierfür trägt der Landesverband. Ein entsprechendes Budget ist nach Vorlage von mindestens drei Angebote separat zu beschließen.
{{Voting
|betreff= Aufstellungsversammlung Präsenz WK 61 am 12.6. 11:00
|dafür= Jeannette, Dirk, Katrin
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Daniel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
dieser Beschluß ist nichtig
{{Voting
|betreff= Aufstellungsversammlung online WK 61 am 13.6. 14:00 im BB-Mumble
|dafür:Jeannette,Katrin, Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Daniel, Thomas
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Versand der Briefwahlunterlagen übernimmt Thomas Gaul in Zusammenarbeit mit dem SV Potsdam nach erfolgter Wahl. Thomas Gaul würde die VL für die AV übernehmen, sofern gewählt. Riccardo bereitet die Stimmzettel vor.
}}
der link zum Arbeitspad für die AV des WK61:
https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/av-wk61-tk2mpz98
== TOP 7: Sonstiges ==
== TOP 8: Infos und Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen ==
* 09.6.2021 - TF WK 20:00 im Mumble BB
* 11.6.2021- Arbeitstreffen 20:30 im Mumble BB
== TOP 9: Nichtöffentlicher Teil ==
== TOP 10: Schließen der Sitzung ==
* Schluss der Sitzung 23.02 Uhr
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2021]]
