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SAPO/SO/0049

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Die Seite wurde neu angelegt: „{{SAPO Antrag |autor=Andreas390 |antragstyp=SO |titel=Gemeinsamer Wahlvorschlag (Listenvereinigung gem. § 22 BbgLWahlG) - Teil 2 |zusammenfassung=Zustimmung z…“
{{SAPO Antrag
|autor=Andreas390
|antragstyp=SO
|titel=Gemeinsamer Wahlvorschlag (Listenvereinigung gem. § 22 BbgLWahlG) - Teil 2
|zusammenfassung=Zustimmung zur Bildung einer Listenvereinigung zur kommenden Landtagswahl
|text=Der Landesparteitag möge beschließen:

Der Landesparteitag stimmt der Einreichung eines gemeinsamen Wahlvorschlages (Listenvereinigung entsprechend § 22 des Wahlgesetzes für den Landtag Brandenburg) der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg mit einer oder mehreren politischen Parteien oder politischen Vereinigungen zur Landtagswahl 2024 zu. Der Landesvorstand wird mit der Umsetzung beauftragt.

Kommt eine Listenvereinigung nicht zustande, können eigene Wahlvorschläge gemacht werden.
|begruendung=Für die Teilnahme an der nächsten Landtagswahl, welche in 2024 stattfindet, wird eine Rechtsgrundlage benötigt. Bislang liegt lediglich ein "Vorratsbeschluss" für eine mögliche spätere Landtags(wiederholungs)wahl vor.
|prüficon=1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Andreas390
}}
{{SAPO Talk}}
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