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Ahoi Piraten in Brandenburg, (14.04.2010)
ich weiß zwar, dass jeder nur das hört und liest, was er auch heraushören und herauslesen möchte, aber ich möchte mich hiermit trotzdem mal zu den Anwürfen und Vermutungen, zum Disput der letzten Monate und auch anhaltend den letzten Tage, äußern.
Nicht jeder Mitleser der Mailingliste, ist lange genug Pirat und kennt derzeit nur die Vorwürfe und Forderungen und nicht die Hintergründe. Zum Anderen, ist nicht jeder Pirat auch auf der Mailingliste vertreten, daher werde ich dies im Wiki einstellen. Jedwede Rechtfertigung und Äußerung des Vorstandes, oder der einzelnen Mitglieder des Vorstandes dazu, wurde immer zerpflückt, aus dem Zusammenhang gerissen, als unglaubwürdig herausgestellt und mit weiteren Vorwürfen aus den Vermutungen heraus, honoriert. Daher haben sich auch die Mitglieder des Vorstandes oft recht bedeckt gehalten.
Vorwurf:
"Warum äussert sich der Vorstand nicht." Deswegen! Und es dient auch nicht der gemeinsamen piratigen Sache.
Ich selbst bin seit Frühjahr 2008 Pirat. Wir fingen in Brandenburg mit sieben aktiven Piraten an. Hatten richtig Freude an der Arbeit, setzten uns nicht gegenseitig unter Druck. Unsere Aktionen machten richtig Spaß. Wir organisierten, von uns aus, was uns wichtig war. Da ehrenamtlich, auch immer dann, wenn wir Zeit hatten. Formalien waren Formalien und blieben Formalien. Sie waren nur das notwendige Übel zum Betreiben einer Struktur. Für mich, komplettes Neuland, die politische Arbeit. Ich hatte bisher noch nie damit zu tun. Ich konnte spüren, wie die Menschen uns zu gehört haben. Wie sie anfingen zu begreifen, dass die gesamte gesellschaftliche Landschaft sich mehr und mehr auf Onlinebasis verschiebt. Wie unsensibel mit unseren mehr oder weniger freiwillig angegebenen persönlichen Daten umgegangen wird. Darüber hinaus initiierten wir in 2009 die Gründung von Kreisverbänden und AG`s und schafften eine Struktur mit Arbeitsgrundlage für Themen, die nicht unbedingt Kernthemen der Piraten waren. Wir wurden zum Vorreiter der Programmerweiterung des Bundes durch die Bildungspolitik. Die Brandenburger machten so auf sich aufmerksam.
Derzeit sieht es genau umgekehrt im Landesverband aus. Formalien sind Alles. Nur wer Formalien aufstellt und einhält, Protokolle erstellt (wo es im Gegensatz zu Vorstandsprotokollen nicht so ganz auf Vollständigkeit und Klarheit, Transparenz und Basisdemokratie und echte Ergebnisse ankommt), sich an vorgegebenen Orten trifft von 8.00 – 18.00 Uhr (mit welchen Ergebnis auch immer), wer gegen den Vorstand (oder Teilen davon) ist, permanent Transparenz und Basisdemokratie einfordert, ob es gerade passt oder nicht, sich selbst organisierende Gruppen verspottet, sich angeblich mit z.B. Buchhaltung auskennt, ist ein guter Pirat.
Übrigens, Uneinigkeit unter den Piraten war echt die Ausnahme. Die Streitkultur eine völlig Andere. Niemand hat aus Vermutungen heraus geklagt, sich beschwert, oder einen anderen Piraten angegriffen und diffamiert. Keiner stellte Forderungen, wie „Ich fordere Euch hiermit hier mit auf…“ oder „ich verlange von Dir…“. Keiner kam auf die Idee einen anderen Piraten wegen einer technischen Formalie, einer Vermutung, oder einem Verdacht heraus zivilrechtlich verklagen zu wollen. Aufrichtigkeit und Einsatz wurde nicht angezweifelt. Das gibt es erst seit dem Spätsommer 2009. Der eigene, selbst gewählte Vorstand als Feind, eine unglaubliche Vorstellung.
1.
Satzungs(arbeit) im Vorfeld zum Landesparteitag:
Ja es gab eine AG Satzung. Auch dem Vorstand waren und sind die Inhalte der Satzungen vor allem auch der Satzung des Bundes ein Dorn im Auge. Hier wurde sich erst konstruktiv, und wenig später destruktiv, um eine neue Satzung für den Landesverband gestritten. Hier hat der Vorstand die Notbremse ziehen müssen und die AG geschlossen. Ihm war tatsächlich politische Sacharbeit vor der Bundestagswahl 2009 wichtiger, als Streitigkeiten bis hin zum Exzess. Eine Schlichtung war völlig ausgeschlossen.
2.
Schiedsgerichts Anrufung wegen der Vermutung, es hätte einer der wählenden Piraten, oder mehrere, nicht ihren Parteibeitrag bezahlt, und damit wäre die Wahl ungültig:
Meine Sicht der Dinge:
LPT am 3.10.2009 – am Eingang zum Versammlungsraum, saß der Schatzmeister mit den Kontenlisten und kontrollierte zum Zweck der Aggreditierung der Wahlberechtigten die Personalausweise und verglich diese mit den Konten aus der Buchführung. Wer noch nicht seinen Parteibeitrag entrichtet hatte wurde vor Ort abkassiert und das Bargeld in einem gutsichtbaren durchsichtigen Glas gesammelt. Wer dies am Tisch, wo er sich aggreditieren musste, übersehen hat, ist mir nicht bekannt. Dieses Geld wurde noch vor der Veranstaltung durch zwei Vorstandsmitglieder gezählt und mit den herausgegebenen Wahlkarten verglichen. Jede Wahlkarte wurde mit dem jeweiligen Namen versehen und persönlich an diesem Tisch mit dem Glas voll Geld, ausgegeben. Erst danach begann die Veranstaltung.
Mag jeder denken was er will, aber ich denke, was muss man einnehmen, wie muss man drauf sein, welche bitter bösen Erfahrungen muss man im Leben gemacht haben, um im Anschluss auf eine erfolgreiche Wahl, mit mehr als überwiegender Zustimmung zu jedem einzelnen Kandidaten, nun im Anschluss auf die Idee zu kommen, dass diese Wahl ungültig sein könnte?
Ein weiterer Disput besteht über die ermäßigten Beiträge zur Mitgliedschaft in der Piratenpartei. Zwar ist dies ein Bundesthema, betrifft aber auch den Landesverband Brandenburg. Hier wird der ermäßigte Beitrag in Abrede gestellt und es ist durch ein derzeit anhängiges Verfahren vor dem Bundesschiedsgericht durch uns, nicht Stellung zu beziehen.
Dieses Thema, wie auch die säumigen Beitragszahler, so wird gefordert, muss nun schnellst möglich geklärt werden. Warum? Ist ja auch wieder nicht ursächlich piratig. Wem nützt dieser Streit? Ich weiß ja nicht wie es Euch geht, aber mich interessiert immer in erster Linie, wem nützt welche Forderung, und wem nützt die Lähmung des Vorstands durch ständige Anfragen und endlose Diskussionen darüber, und wem die Spaltung des Landesverbandes? Warum und wer erstellt dann die Forderungen? Und wie wird anschließend auf der Mailingliste und dem Wiki damit umgegangen, und wie wird das Ganze dann bei anderen Piraten kommuniziert? Wer mag wohl ein Interesse daran haben, dass die Nichtzahler von Mitgliedsbeiträgen sofort aus der Piratenmitgliedschaft ausgeschlossen werden? Die derzeitige zu überarbeitende Satzung? Na klar. Versteht jeder. Wir dezimieren uns mit Gewalt dadurch selbst. Wir ziehen uns selbst die Beine weg. Sägen an dem Ast auf dem wir sitzen. Ist es das was wir wollen? Wer mag wohl das Interesse haben, die verminderten Parteibeiträge, für Hartz IV Empfänger an zu zweifeln und durch Nachzahlung an einer weiteren Mitgliedschaft zu hindern? Wer mag wohl ein Interesse daran haben die Finanzen – außer Kontostand/ Einahmen und Ausgaben und die Mitgliederzahlen über die Mitgliederlisten einsehen zu können, und dann noch, wer hier welchen Beitrag bezahlt, vermindert oder regulär? Um dann gegebenenfalls, und dass ist jetzt eine Vermutung auf Grund der zu letzt gemachten Erfahrungen, gegen diese, dann veröffentlichten Dinge, vor zu gehen? Wieder keine politische Arbeit. Aber ständiger Angriff. Auch wenn es jetzt am Anfang noch sehr knapp zu geht mit den Finanzen, haben wir doch alle piratige Arbeit stemmen können. Auch wenn wir von uns aus mal in die Tasche greifen und manches privat bezahlen mussten. Ich persönlich habe das gern getan.
Hier passt auch sehr gut die Forderung nach Neuwahlen zu einem Landesparteitag hinein. Wer hat wohl ein Interesse daran, nach schon 6 Monaten, Neuwahlen zu fordern? Wie wurde dies kommuniziert? Warum erstellt man Unterschriftenlisten und fragt nicht basisdemokratisch an? Immerhin haben wir 350 Mitglieder im Landesverband. Und nicht 20. Wo sich nur ein Bruchteil davon, über Mailinglisten und im Wiki, engagiert.
Der nun daraus eskalierende, auf zum Größtenteil Vermutungen basierenden Disput, über die Mailingliste, den Anwürfen wegen Intransparenz und mangelnder basisdemokratischen Verhaltens seitens des Vorstands, und vor allem der Finanzen, kocht noch bis heute. Das ist Meinungsbildung in Reinkultur. Sicher weiß nicht jeder Alles. Keiner ist unfehlbar. Doch oft genug wiederholt, soll es ja wahrer werden.
Alle Anträge an den Vorstand wurden bearbeitet. Wenn auch nicht unbedingt mit dem vollen Erfolg für den Antragsteller. Doch der Vortrag der Antragsteller wurde immer gehört. Die Entscheidungen im Vorstand wurden nie allein getroffen. Beratungen gingen immer voraus. Waren immer öffentlich. Diese Vorwürfe führten dazu, dass ein Mitglied des Vorstands das Handtuch warf und aus dem Landesvorstand und aus dem Vorstand seines Kreises zurück trat. Auf dessen Homepage ist noch immer nach zu lesen, was ihn dazu bewogen hat. Ich persönlich bin froh, dass er nicht gleich aus der Partei ausgetreten ist.
Hier ist der Moment erreicht, wo ich mich persönlich frage: „Ist der jetzige Zustand des Landesverbandes nicht vielleicht doch gezielt herbei geführt?“ Ich hatte schon mehrfach davor gewarnt die Piraten nicht in zwei Lager auf zu spalten, wie es bei den Grünen auch passiert ist. Sich um die Sorgen und Probleme der Bürger zu kümmern. Die Entscheidungen der Landes- und Bundesregierung unter die Piratenlupe zu nehmen. Mit Außenwirkung sich auf der Strasse sehen zu lassen, in den Kreisen und im Landesparlament ein zu mischen. Die Menschen über die Entscheidungen der politisch derzeit Verantwortlichen auf zu klären. Eben echte politische Arbeit zu leisten. Sich hier vom Vorstand unterstützen zu lassen. Anträge an den Bundesparteitag zu formulieren. Blogbeiträge zu schreiben. Pressemitteilungen zu tagespolitischen Ereignissen zu schreiben, Stellung zu beziehen, und über die Presse AG zu veröffentlichen.
3.
Anträge an den Landesvorstand:
Wer Alles, wie, Anträge an den Vorstand gestellt hat, möge man bitte selbst nachschlagen.
16 Stück.
Ganze zwei Anträge, die ursächlich mit der Parteiarbeit zu tun haben. Unterstützung von Martin H. zur OB Wahl in Frankfurt. Die der Vorstand durch Sören leistete. Darüber hinaus war keine weitere Unterstützung seitens Martin gewünscht. Und der Antrag zur Erstellung eines Regierungswatch-Blog. Alle anderen Anträge, gerade die aus der jüngsten Zeit, befassen sich mit Formalien. Formalien mit Vorwürfen und Anträgen, bis hin zu Forderung nach Neuwahlen.
Übrigens mal eine kleine Info zur letzten Vorstandssitzung. Was ist ein Piratenpad doch für ein Unterschied zu einem Ergebnisprotokoll. Im Pad sind Dinge zu lesen, die von Personen emotional mit getippt werden. Im Protokoll, daher dauert es auch länger, wird genauer und auch wertfreier, eben protokolliert.
Beispiel:
Steffen brüllt, …steht im Pad.
Stimmt, hat er. Und weiter? Wo bleibt auf der Mailingliste der Aufschrei, W A R U M ? Was trieb einen ruhigen, sachlichen Menschen dazu? Niemand kennt ihn aufbrausend, oder kolerisch? Niemand fragt nach. Interessiert keinen! Komisch.
Im Protokoll findet man dazu nichts. Ist eben ein Protokoll. Mir kommt es so vor, wie bei der "Bild", Mann beiß Hund. Toll. Sind wir wirklich so leicht zu manipulieren? Heißt es nicht: "Denke selbst."
4.
Mailingliste:
4.1. Vermutungen, Anfragen, Anwürfe:
„• Wie viele Mitglieder des Landesverbandes Brandenburg zahlen einen geminderten Mitgliedsbeitrag?
• Wie viele Mitglieder haben den vollen Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2010 beglichen?
• Wie viele Mitglieder haben den Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2010 beglichen?
• Wie viele Mitglieder haben ihren Mitgliedsbeitrag im Jahr 2009 nicht bezahlt?
• Wie läuft das Mahnverfahren bei Nichtzahlung des Mitgliedsbeitrags ab? Wurden alle Mahnverfahren aus 2009 abgeschlossen?“
(welchen Zweck haben diese Informationen, die ohnehin täglich anders sein können? Wer fordert dies ein und warum? Übrigens wurden die Infos zum Mahnverfahren auf der Vorstandssitzung öffentlich besprochen.)
„• Wann findet der nächste Landesparteitag statt?“
(steht in der gültigen Satzung)
4.2. Drohungen und Beleidigungen:
Die Art von Anfragen, ist oft vielfältig gegliedert, manchmal unsachlich, auch undurchdacht und einfach unlogisch, und daher nicht einfach durch einzelne Vorstandsmitglieder zu beantworten. Hier sollte man sich schon einmal zusammen zusetzen um die Meinungen der anderen Mitglieder im Vorstand hören zu dürfen, mit einander reden, so zu sagen. In dieser Zeit, wo man einen gemeinsamen Zeitpunkt sucht, kommt schon die nächste E-Mail. Vollkommen anderes Thema, wieder Unterstellungen und Forderungen, natürlich mit Erinnerung an die letzte Mail innerhalb der nächsten 5 Stunden. Kann kein Mensch leisten, vor allem nicht über Monate.
Die Vorstandssitzung im April umfasste nach Protokoll mehr als 20 Seiten. Davon politische Arbeit knapp 20 Seiten. So dass nicht alles verlesen werden konnte. Interesse bei den Gästen war gleich NULL. Komisch. Beim Antrag 2010.4; 2,5 Stunden wilde Diskussion um Formalien/ Finanzen.
Auch auf der letzten Vorstandssitzung, konnte ich feststellen, dass zwei Piraten unbedingt wollten, dass jedes Treffen und Telefonat, auch nur bei Teilen vom Vorstand, durch Bekanntgabe und Protokollierung des Inhalts zu Veröffentlichen wäre. In welchem Verein, bei welcher Organisation/ Partei gibt es so etwas? Sind das nicht die Dinge, die wir bekämpfen? Exzess, bis zur totalen Kontrolle? Echt, so etwas wird tatsächlich gefordert! Das würde ich dann vom folgenden neuen Vorstand auch verlangen. Das wäre mein erster Antrag an den neuen Vorstand. Der Vorwurf im Anschluss, wäre dann sicher ähnlich wie folgt:
Fürs Beispiel ein Zitat aus der Mailingliste:
(hier ist auch der Zusammenhang egal, immer wieder gleiche Formulierungen)
„Wir kennen es doch schon, zu jeglichen Fragen seitens der Mitglieder...
Schweigen im Walde vom Landesvorstand.
Intransparent! Unfähig!“
Sollte ich mich wirklich auf einen neuen Vorstand freuen? Nein! Der tut mir schon heute leid.
Ich erspare mir hier lieber doch die persönlichen Beleidigungen zu kommentieren, und den Bericht darüber. Das Überlasse ich denen, die das auch bisher gut konnten.
Ich selbst werde bei der nächsten Vorstandswahl sehr wahrscheinlich nicht mehr zur Verfügung stehen. Ich wünschte es würde sich jemand finden, dem wirklich, wie mir, die Piraten, und zwar alle, am Herzen liegen. Der, ausgleichend und mit der nötigen inneren Ruhe, Entscheidungen treffen kann, die wirklich politischer Natur sind, die in der Bevölkerung Aufmerksamkeit erregen, und nicht durch den Kampf um Formulierungen und Misstrauensvoten zu Finanzen, Vermutungen zu irgend welchen Unregelmäßigkeiten, gekennzeichnet sind. Das er auch ehrenamtlich neben der Arbeit und der Familie die Chance bekommt kreativ an die Piratenarbeit zu gehen. Unterstützung aus den Reihen der aktiver Piraten, mit Zuarbeit erfährt.
Jede auf die vorher beschriebene Art und Weise, verloren gegangene Zeit und Kraft, ist verloren und kostet uns allen auch Wählerstimmen, die wir hätten in dieser Zeit sammeln können. Haben wir das wirklich so gewollt/ verdient?
Gruß Axel
ich weiß zwar, dass jeder nur das hört und liest, was er auch heraushören und herauslesen möchte, aber ich möchte mich hiermit trotzdem mal zu den Anwürfen und Vermutungen, zum Disput der letzten Monate und auch anhaltend den letzten Tage, äußern.
Nicht jeder Mitleser der Mailingliste, ist lange genug Pirat und kennt derzeit nur die Vorwürfe und Forderungen und nicht die Hintergründe. Zum Anderen, ist nicht jeder Pirat auch auf der Mailingliste vertreten, daher werde ich dies im Wiki einstellen. Jedwede Rechtfertigung und Äußerung des Vorstandes, oder der einzelnen Mitglieder des Vorstandes dazu, wurde immer zerpflückt, aus dem Zusammenhang gerissen, als unglaubwürdig herausgestellt und mit weiteren Vorwürfen aus den Vermutungen heraus, honoriert. Daher haben sich auch die Mitglieder des Vorstandes oft recht bedeckt gehalten.
Vorwurf:
"Warum äussert sich der Vorstand nicht." Deswegen! Und es dient auch nicht der gemeinsamen piratigen Sache.
Ich selbst bin seit Frühjahr 2008 Pirat. Wir fingen in Brandenburg mit sieben aktiven Piraten an. Hatten richtig Freude an der Arbeit, setzten uns nicht gegenseitig unter Druck. Unsere Aktionen machten richtig Spaß. Wir organisierten, von uns aus, was uns wichtig war. Da ehrenamtlich, auch immer dann, wenn wir Zeit hatten. Formalien waren Formalien und blieben Formalien. Sie waren nur das notwendige Übel zum Betreiben einer Struktur. Für mich, komplettes Neuland, die politische Arbeit. Ich hatte bisher noch nie damit zu tun. Ich konnte spüren, wie die Menschen uns zu gehört haben. Wie sie anfingen zu begreifen, dass die gesamte gesellschaftliche Landschaft sich mehr und mehr auf Onlinebasis verschiebt. Wie unsensibel mit unseren mehr oder weniger freiwillig angegebenen persönlichen Daten umgegangen wird. Darüber hinaus initiierten wir in 2009 die Gründung von Kreisverbänden und AG`s und schafften eine Struktur mit Arbeitsgrundlage für Themen, die nicht unbedingt Kernthemen der Piraten waren. Wir wurden zum Vorreiter der Programmerweiterung des Bundes durch die Bildungspolitik. Die Brandenburger machten so auf sich aufmerksam.
Derzeit sieht es genau umgekehrt im Landesverband aus. Formalien sind Alles. Nur wer Formalien aufstellt und einhält, Protokolle erstellt (wo es im Gegensatz zu Vorstandsprotokollen nicht so ganz auf Vollständigkeit und Klarheit, Transparenz und Basisdemokratie und echte Ergebnisse ankommt), sich an vorgegebenen Orten trifft von 8.00 – 18.00 Uhr (mit welchen Ergebnis auch immer), wer gegen den Vorstand (oder Teilen davon) ist, permanent Transparenz und Basisdemokratie einfordert, ob es gerade passt oder nicht, sich selbst organisierende Gruppen verspottet, sich angeblich mit z.B. Buchhaltung auskennt, ist ein guter Pirat.
Übrigens, Uneinigkeit unter den Piraten war echt die Ausnahme. Die Streitkultur eine völlig Andere. Niemand hat aus Vermutungen heraus geklagt, sich beschwert, oder einen anderen Piraten angegriffen und diffamiert. Keiner stellte Forderungen, wie „Ich fordere Euch hiermit hier mit auf…“ oder „ich verlange von Dir…“. Keiner kam auf die Idee einen anderen Piraten wegen einer technischen Formalie, einer Vermutung, oder einem Verdacht heraus zivilrechtlich verklagen zu wollen. Aufrichtigkeit und Einsatz wurde nicht angezweifelt. Das gibt es erst seit dem Spätsommer 2009. Der eigene, selbst gewählte Vorstand als Feind, eine unglaubliche Vorstellung.
1.
Satzungs(arbeit) im Vorfeld zum Landesparteitag:
Ja es gab eine AG Satzung. Auch dem Vorstand waren und sind die Inhalte der Satzungen vor allem auch der Satzung des Bundes ein Dorn im Auge. Hier wurde sich erst konstruktiv, und wenig später destruktiv, um eine neue Satzung für den Landesverband gestritten. Hier hat der Vorstand die Notbremse ziehen müssen und die AG geschlossen. Ihm war tatsächlich politische Sacharbeit vor der Bundestagswahl 2009 wichtiger, als Streitigkeiten bis hin zum Exzess. Eine Schlichtung war völlig ausgeschlossen.
2.
Schiedsgerichts Anrufung wegen der Vermutung, es hätte einer der wählenden Piraten, oder mehrere, nicht ihren Parteibeitrag bezahlt, und damit wäre die Wahl ungültig:
Meine Sicht der Dinge:
LPT am 3.10.2009 – am Eingang zum Versammlungsraum, saß der Schatzmeister mit den Kontenlisten und kontrollierte zum Zweck der Aggreditierung der Wahlberechtigten die Personalausweise und verglich diese mit den Konten aus der Buchführung. Wer noch nicht seinen Parteibeitrag entrichtet hatte wurde vor Ort abkassiert und das Bargeld in einem gutsichtbaren durchsichtigen Glas gesammelt. Wer dies am Tisch, wo er sich aggreditieren musste, übersehen hat, ist mir nicht bekannt. Dieses Geld wurde noch vor der Veranstaltung durch zwei Vorstandsmitglieder gezählt und mit den herausgegebenen Wahlkarten verglichen. Jede Wahlkarte wurde mit dem jeweiligen Namen versehen und persönlich an diesem Tisch mit dem Glas voll Geld, ausgegeben. Erst danach begann die Veranstaltung.
Mag jeder denken was er will, aber ich denke, was muss man einnehmen, wie muss man drauf sein, welche bitter bösen Erfahrungen muss man im Leben gemacht haben, um im Anschluss auf eine erfolgreiche Wahl, mit mehr als überwiegender Zustimmung zu jedem einzelnen Kandidaten, nun im Anschluss auf die Idee zu kommen, dass diese Wahl ungültig sein könnte?
Ein weiterer Disput besteht über die ermäßigten Beiträge zur Mitgliedschaft in der Piratenpartei. Zwar ist dies ein Bundesthema, betrifft aber auch den Landesverband Brandenburg. Hier wird der ermäßigte Beitrag in Abrede gestellt und es ist durch ein derzeit anhängiges Verfahren vor dem Bundesschiedsgericht durch uns, nicht Stellung zu beziehen.
Dieses Thema, wie auch die säumigen Beitragszahler, so wird gefordert, muss nun schnellst möglich geklärt werden. Warum? Ist ja auch wieder nicht ursächlich piratig. Wem nützt dieser Streit? Ich weiß ja nicht wie es Euch geht, aber mich interessiert immer in erster Linie, wem nützt welche Forderung, und wem nützt die Lähmung des Vorstands durch ständige Anfragen und endlose Diskussionen darüber, und wem die Spaltung des Landesverbandes? Warum und wer erstellt dann die Forderungen? Und wie wird anschließend auf der Mailingliste und dem Wiki damit umgegangen, und wie wird das Ganze dann bei anderen Piraten kommuniziert? Wer mag wohl ein Interesse daran haben, dass die Nichtzahler von Mitgliedsbeiträgen sofort aus der Piratenmitgliedschaft ausgeschlossen werden? Die derzeitige zu überarbeitende Satzung? Na klar. Versteht jeder. Wir dezimieren uns mit Gewalt dadurch selbst. Wir ziehen uns selbst die Beine weg. Sägen an dem Ast auf dem wir sitzen. Ist es das was wir wollen? Wer mag wohl das Interesse haben, die verminderten Parteibeiträge, für Hartz IV Empfänger an zu zweifeln und durch Nachzahlung an einer weiteren Mitgliedschaft zu hindern? Wer mag wohl ein Interesse daran haben die Finanzen – außer Kontostand/ Einahmen und Ausgaben und die Mitgliederzahlen über die Mitgliederlisten einsehen zu können, und dann noch, wer hier welchen Beitrag bezahlt, vermindert oder regulär? Um dann gegebenenfalls, und dass ist jetzt eine Vermutung auf Grund der zu letzt gemachten Erfahrungen, gegen diese, dann veröffentlichten Dinge, vor zu gehen? Wieder keine politische Arbeit. Aber ständiger Angriff. Auch wenn es jetzt am Anfang noch sehr knapp zu geht mit den Finanzen, haben wir doch alle piratige Arbeit stemmen können. Auch wenn wir von uns aus mal in die Tasche greifen und manches privat bezahlen mussten. Ich persönlich habe das gern getan.
Hier passt auch sehr gut die Forderung nach Neuwahlen zu einem Landesparteitag hinein. Wer hat wohl ein Interesse daran, nach schon 6 Monaten, Neuwahlen zu fordern? Wie wurde dies kommuniziert? Warum erstellt man Unterschriftenlisten und fragt nicht basisdemokratisch an? Immerhin haben wir 350 Mitglieder im Landesverband. Und nicht 20. Wo sich nur ein Bruchteil davon, über Mailinglisten und im Wiki, engagiert.
Der nun daraus eskalierende, auf zum Größtenteil Vermutungen basierenden Disput, über die Mailingliste, den Anwürfen wegen Intransparenz und mangelnder basisdemokratischen Verhaltens seitens des Vorstands, und vor allem der Finanzen, kocht noch bis heute. Das ist Meinungsbildung in Reinkultur. Sicher weiß nicht jeder Alles. Keiner ist unfehlbar. Doch oft genug wiederholt, soll es ja wahrer werden.
Alle Anträge an den Vorstand wurden bearbeitet. Wenn auch nicht unbedingt mit dem vollen Erfolg für den Antragsteller. Doch der Vortrag der Antragsteller wurde immer gehört. Die Entscheidungen im Vorstand wurden nie allein getroffen. Beratungen gingen immer voraus. Waren immer öffentlich. Diese Vorwürfe führten dazu, dass ein Mitglied des Vorstands das Handtuch warf und aus dem Landesvorstand und aus dem Vorstand seines Kreises zurück trat. Auf dessen Homepage ist noch immer nach zu lesen, was ihn dazu bewogen hat. Ich persönlich bin froh, dass er nicht gleich aus der Partei ausgetreten ist.
Hier ist der Moment erreicht, wo ich mich persönlich frage: „Ist der jetzige Zustand des Landesverbandes nicht vielleicht doch gezielt herbei geführt?“ Ich hatte schon mehrfach davor gewarnt die Piraten nicht in zwei Lager auf zu spalten, wie es bei den Grünen auch passiert ist. Sich um die Sorgen und Probleme der Bürger zu kümmern. Die Entscheidungen der Landes- und Bundesregierung unter die Piratenlupe zu nehmen. Mit Außenwirkung sich auf der Strasse sehen zu lassen, in den Kreisen und im Landesparlament ein zu mischen. Die Menschen über die Entscheidungen der politisch derzeit Verantwortlichen auf zu klären. Eben echte politische Arbeit zu leisten. Sich hier vom Vorstand unterstützen zu lassen. Anträge an den Bundesparteitag zu formulieren. Blogbeiträge zu schreiben. Pressemitteilungen zu tagespolitischen Ereignissen zu schreiben, Stellung zu beziehen, und über die Presse AG zu veröffentlichen.
3.
Anträge an den Landesvorstand:
Wer Alles, wie, Anträge an den Vorstand gestellt hat, möge man bitte selbst nachschlagen.
16 Stück.
Ganze zwei Anträge, die ursächlich mit der Parteiarbeit zu tun haben. Unterstützung von Martin H. zur OB Wahl in Frankfurt. Die der Vorstand durch Sören leistete. Darüber hinaus war keine weitere Unterstützung seitens Martin gewünscht. Und der Antrag zur Erstellung eines Regierungswatch-Blog. Alle anderen Anträge, gerade die aus der jüngsten Zeit, befassen sich mit Formalien. Formalien mit Vorwürfen und Anträgen, bis hin zu Forderung nach Neuwahlen.
Übrigens mal eine kleine Info zur letzten Vorstandssitzung. Was ist ein Piratenpad doch für ein Unterschied zu einem Ergebnisprotokoll. Im Pad sind Dinge zu lesen, die von Personen emotional mit getippt werden. Im Protokoll, daher dauert es auch länger, wird genauer und auch wertfreier, eben protokolliert.
Beispiel:
Steffen brüllt, …steht im Pad.
Stimmt, hat er. Und weiter? Wo bleibt auf der Mailingliste der Aufschrei, W A R U M ? Was trieb einen ruhigen, sachlichen Menschen dazu? Niemand kennt ihn aufbrausend, oder kolerisch? Niemand fragt nach. Interessiert keinen! Komisch.
Im Protokoll findet man dazu nichts. Ist eben ein Protokoll. Mir kommt es so vor, wie bei der "Bild", Mann beiß Hund. Toll. Sind wir wirklich so leicht zu manipulieren? Heißt es nicht: "Denke selbst."
4.
Mailingliste:
4.1. Vermutungen, Anfragen, Anwürfe:
„• Wie viele Mitglieder des Landesverbandes Brandenburg zahlen einen geminderten Mitgliedsbeitrag?
• Wie viele Mitglieder haben den vollen Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2010 beglichen?
• Wie viele Mitglieder haben den Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2010 beglichen?
• Wie viele Mitglieder haben ihren Mitgliedsbeitrag im Jahr 2009 nicht bezahlt?
• Wie läuft das Mahnverfahren bei Nichtzahlung des Mitgliedsbeitrags ab? Wurden alle Mahnverfahren aus 2009 abgeschlossen?“
(welchen Zweck haben diese Informationen, die ohnehin täglich anders sein können? Wer fordert dies ein und warum? Übrigens wurden die Infos zum Mahnverfahren auf der Vorstandssitzung öffentlich besprochen.)
„• Wann findet der nächste Landesparteitag statt?“
(steht in der gültigen Satzung)
4.2. Drohungen und Beleidigungen:
Die Art von Anfragen, ist oft vielfältig gegliedert, manchmal unsachlich, auch undurchdacht und einfach unlogisch, und daher nicht einfach durch einzelne Vorstandsmitglieder zu beantworten. Hier sollte man sich schon einmal zusammen zusetzen um die Meinungen der anderen Mitglieder im Vorstand hören zu dürfen, mit einander reden, so zu sagen. In dieser Zeit, wo man einen gemeinsamen Zeitpunkt sucht, kommt schon die nächste E-Mail. Vollkommen anderes Thema, wieder Unterstellungen und Forderungen, natürlich mit Erinnerung an die letzte Mail innerhalb der nächsten 5 Stunden. Kann kein Mensch leisten, vor allem nicht über Monate.
Die Vorstandssitzung im April umfasste nach Protokoll mehr als 20 Seiten. Davon politische Arbeit knapp 20 Seiten. So dass nicht alles verlesen werden konnte. Interesse bei den Gästen war gleich NULL. Komisch. Beim Antrag 2010.4; 2,5 Stunden wilde Diskussion um Formalien/ Finanzen.
Auch auf der letzten Vorstandssitzung, konnte ich feststellen, dass zwei Piraten unbedingt wollten, dass jedes Treffen und Telefonat, auch nur bei Teilen vom Vorstand, durch Bekanntgabe und Protokollierung des Inhalts zu Veröffentlichen wäre. In welchem Verein, bei welcher Organisation/ Partei gibt es so etwas? Sind das nicht die Dinge, die wir bekämpfen? Exzess, bis zur totalen Kontrolle? Echt, so etwas wird tatsächlich gefordert! Das würde ich dann vom folgenden neuen Vorstand auch verlangen. Das wäre mein erster Antrag an den neuen Vorstand. Der Vorwurf im Anschluss, wäre dann sicher ähnlich wie folgt:
Fürs Beispiel ein Zitat aus der Mailingliste:
(hier ist auch der Zusammenhang egal, immer wieder gleiche Formulierungen)
„Wir kennen es doch schon, zu jeglichen Fragen seitens der Mitglieder...
Schweigen im Walde vom Landesvorstand.
Intransparent! Unfähig!“
Sollte ich mich wirklich auf einen neuen Vorstand freuen? Nein! Der tut mir schon heute leid.
Ich erspare mir hier lieber doch die persönlichen Beleidigungen zu kommentieren, und den Bericht darüber. Das Überlasse ich denen, die das auch bisher gut konnten.
Ich selbst werde bei der nächsten Vorstandswahl sehr wahrscheinlich nicht mehr zur Verfügung stehen. Ich wünschte es würde sich jemand finden, dem wirklich, wie mir, die Piraten, und zwar alle, am Herzen liegen. Der, ausgleichend und mit der nötigen inneren Ruhe, Entscheidungen treffen kann, die wirklich politischer Natur sind, die in der Bevölkerung Aufmerksamkeit erregen, und nicht durch den Kampf um Formulierungen und Misstrauensvoten zu Finanzen, Vermutungen zu irgend welchen Unregelmäßigkeiten, gekennzeichnet sind. Das er auch ehrenamtlich neben der Arbeit und der Familie die Chance bekommt kreativ an die Piratenarbeit zu gehen. Unterstützung aus den Reihen der aktiver Piraten, mit Zuarbeit erfährt.
Jede auf die vorher beschriebene Art und Weise, verloren gegangene Zeit und Kraft, ist verloren und kostet uns allen auch Wählerstimmen, die wir hätten in dieser Zeit sammeln können. Haben wir das wirklich so gewollt/ verdient?
Gruß Axel
