Änderungen

= Teilnehmer =# [[Benutzer:701jensbernau|701Heiko]] 02:47, 8. Jun. 2010 (CESTBAR)#<s>[[Benutzer:Kola_ColmanTramp|Kola ColmanHolger]] (TFOHV) --# [[Benutzer:Kola ColmanFireFox|Bruder KolaMicha]] 21:24, 8. Jun. 2010 (CEST)</s># "Klaus Peter" # Martin Hampel, Klaus (Aktionsbündnis MontagsdemoBRB)# [[Benutzer:TrampBastian|TrampBastian]] 00:06, 11. Jun. 2010 (CESTLDS)# [[Benutzer:FireFoxSebastian Pochert|FireFoxSebastian Pochert]] 07:34, 11. Jun. 2010 (CESTP) (99,9%)AG Umwelt & Energie# [[Benutzer:BastianMetal.olf|BastianFlorian]] 01:22, 14. Jun. 2010 (CESTUM)# [[Benutzer:Metal.olf|Metal.olf]] 08:01, 14. Jun. 2010 Lars (CESTFFO)# [[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]] 08:14, 18. Jun. 2010 Klaus Peter (CESTFFO)# ...Martin (FFO)

= Teilnehmer =Gäste (Pad/Mumble)==# [[Benutzer:Christoph B.|Christoph B.]] (OPR / BRB)# [[Benutzer:Kola_ColmanUk|Kola ColmanUk]] (TFCB) --# [[Benutzer:Kola ColmanRicoCB|Bruder KolaRico]] 12(CB)# [[Benutzer:41, 18. Jun. 2010 Verklicker|Petra]] (CESTMOL)#[[Benutzer:Christoph B.ike|Christoph B.Eik]] (wegen Krankheit nicht vor OrtBRB) 02# [[Benutzer:52, 19Sascha G. Jun|Sascha G. 2010 ]] (P)# Mark van Bommel (CESTNiederlande)?

= Fahrgemeinschaften =Technik==* Mumble-Server: mumble.piraten-lds.de (Arbeitsgemeinschaften_BB)* PiratenPad: [http://piratenpad.de/HcWHEc9Db7]

== Biete Protokollanten ==# [[Benutzer:FireFox|Micha]]# [[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]]# [[Benutzer:Tramp|Holger]]# [[Benutzer:jensbernau|Heiko]]# [[Benutzer:Bastian|Bastian]]

=== OHV, BAR, MOL ==Tagesordnung =* Fahre von OHV über BAR und MOL# Slot 1 10. [[Benutzer00 Uhr:Tramp|Tramp]] 22AG Bildung & Soziales# Slot 2 11.30 Uhr:22, AG Wirtschaft# Mittagspause gegen 13. Jun00 Uhr # Slot 3 13. 2010 (CEST)45 Uhr: AG Umwelt & Energie# Slot 4 15.15 Uhr: AG TDBD# Slot 5 16:* zwei Plätze vergeben45 Uhr: free (planned für AG Satzung Statusbericht, Bauen & Verkehr, LF, sonstiges...)# 18:* noch mehrere Plätze frei.15 Uhr AG PrÖA Ausarbeitung der PM zum Arbeitstreffen

=== BRB, PM, P ==Protokoll =* Fahre von BRB über PM, P und ?. [[BenutzerVorgespräch:FireFox|FireFox]] 22:19, 14. Jun. 2010 (CEST):* derzeit 3 Plätze besetzt Sebastian, Sven, ich:* noch 2 Plätze frei.Lage in Frankfurt / Oder

==Slot 1: Bildung und Soziales = UM=* Frage an Heiko wegen Vorschlag Zusammenlegung AG Bildung und AG Soziales:* man kann dies in einer Gruppe besprechen thematisch, aber eher AG-seitig trennen:* Manpower bündeln?:* 4 Kernthemen im Land, dazu gehört auch Bildung, welches im Land kaum/gar nicht behandelt wird (Sven):* Heiko hatte versucht Blog-Eintrag (Thema "Sparpaket" der Bundesregierung) für AG Soziales zu erstellen. :* AG PrÖA Landesflyer: problematischer Textinhalt bezüglich Bildung:* Frage nach Zusammenlegung?::* in Bezug auf Argument Bündelung der Manpower, wäre es nachdenkenswert (Heiko, Martin)::* Vorschlag eine Deadline festzulegen, bis dahin die AGs ggfs. dazu Stellung nehmen::* nicht speziell nur auf AG Soziales und Bildung festlegen .. AG Wirtschaft und AG Bauen und Verkehr ist auch wenig/kaum aktiv auf Landesebene::* Frage, BARob AGs immer aktiv sein müssten? Wäre es nicht möglich Zwischenziele zu definieren und danach die AG wieder "inaktiv" setzen?:::*wäre bei AGs ungünstig, MOL ===die auf Geschehen reagieren müssten:::* nur Termine für Treffen vergrössern:* Martin würde Aufhänger benutzen, um Themen für Arbeit herauszupicken und mit Mitgliedern anzugehen - setzt sich somit für mindestens den Erstanlauf den Hut auf::* ebenso AG Soziales, um wieder auf die Füße zu kommen:* Verlesung AG Bildung vom letzten landesweiten AG Treffen::* Aktionsbündnis Winnenden Killerspiele (Lars berichtet)::* Fahrer100.000 Unterschriften wurden gegen Waffenbesitz und 85.000 gegen Killerspiele eingereicht: ::* [[Benutzerhttp:Metal//www.olf|Florian]heise.de/newsticker/meldung/185-000-Unterschriften-gegen-Waffen-und-Killerspiele-1025673.html Link zum Artikel bei heise.de]:* BAföG-Diskussion:::* Schülerbafög ist nach Meinung der Anwesenden sinnlos und verdeckt die grundsätzlichen Probleme des Schulsystems:::* Lange Anfahrtswege (bis zu 2 Stunden Anfahrt und 2 Stunden Rückfahrt werden als angemessen betrachtet), 8h Schule und Hausarbeiten überlasten schon vollständig die Schüler. :::* übervolle Klassen und wenige Lehrer:::* Erwartungshaltung an die Schüler ist erheblich gestiegen (multifunktional aktiv)::* Es muss daher ein neuer Ansatz gefunden werden.:*Ausrüstung der Schulen::*Es kann nicht verlangt werden, dass Schüler alles mit Powerpoint etc. vorbereiten, obwohl sie die Möglichkeiten dazu nicht haben, die müssten i.d.F. von der Schule gestellt werden.::*Schüler ohne Internet daheim dürfen nicht benachteiligt werden:*Ganztagsschulen im ländlichen Bereich::*Schulen dürfen auf dem Land durch Schließung nicht weniger werden::*Ganztagsschulen auf dem Land würden den Schülern mehr Möglichkeiten für außerschulische Aktivitäten bieten, wenn die Schule welche in ihrem Einzugsgebiet anbietet:*Lehrmittel::*freie Lern- und Lehrmittel werden gefordert::*Lehrmittel könnten z.B. als PDFs zur Verfügung gestellt werden::*Schulen sollten einheitliche Lehrmittel verwenden:* Beispiel OB FF/O: Privatisierung von Schulen::* Diskussion über Sinn?::* Noch 3Attraktivität von staatlichen Schulen erhöhen - Zeichen setzen,5 Plätze freidass Bildung wichtig ist

=== TF ===*Statusbericht AG-Soziales:* Anzahl Mitglieder: 5:* neuer Koordinator: Ron:* Entwicklung Grundsatzmodul derzeit noch nicht.:* Arbeitsstatus: seit dem letzten Treffen in Eberswalde hat sich nicht viel getan:* Themen: ::* BGE (etwa über Mindesteinkommen).Umsetzung ALG 2 denkbar schlecht.::* Ziel auf Bundesebene (Vorschlag): Trennung von Staat und Wirtschaft:::*Abgeordnete sollten keine Nebenjobs haben dürfen

* Frage in die Runde, wie Soziales bei anderen Piraten:*Florian, Micha: ist für BGE, finden es sei eine gute Sache:* Sebastian: Ziel ist es, dass alle Menschen lebenswürdig/effektiv leben können - gutes Konzept von Nöten:* Lars: BGE interessant, sollte Leben ermöglich::*ALG2-Anspruch könnte ins BGE umgewandelt werden:* Bastian: (B)GE .. für Grundeinkommen auf alle Fälle, ob B noch unsicher)::* Leben kann nicht nur aus Erwerbsarbeit bestehen:* Heiko: bekennender BGE-Befürworter::* Anrecht auf sozialer und kultureller Teilhabe und dies ist nicht mit derzeitigen Mitteln möglich::* soziokulturelle Teilhabe wichtig::* Zitat aus Wikipedia: "Sozial ist, wer durch eigene Leistung zum Wohlstand für alle beiträgt." :* Holger: schwierig sich nur auf das BGE festzulegen ::* mehr Geld (zB. dazu verdienen) würde auch wieder das Geld in den Umlauf bringen:* Martin: haben Gesetze, die das Miteinander regeln::* soziales Selbstverständnis: Menschen müssten für sich selbst sorgen:::* wieviel brauch ich zum Leben, wieviel Zeit hat man dazu, in welchen Abhängigkeiten befindet man sich:::* Beispiel: Rentenversicherung = entwickelte Abhängigkeit:::* man denkt zu materiell in der heutigen Zeit und nicht mehr sozial:* Sven: Piraten sind eine Partei und müssten einen Grundsatz gemeinsam getragen finden::* Jeder gleiche Chancen, keine Diskriminierung - muss vom Staat (also den !Bürgern!) sichergestellt werden::* Verantwortung untereinander erforderlich * Offene Diskussion ... :*Heiko: Problem ist, dass Bevölkerungspyramide immer mehr Kopf steht::* wir müssen uns einen komplett neuen Weg überlegen::* ALG II, 359,-€, Bedarfsgemeinschaft. :* Bastian: wie brauchen einen anderen Begriff von Arbeit,  Rentenversicherung , Arbeitslosenversicherung ist keine ""Versicherung" sondern ein zurzeit praktiziertes Solidaritätssystem, das so nicht funktioniert.Das war auch den "Erfindern" schon bekannt.Man muss da ehrliche, neue Definitionen formulieren. ::* Solidaritätsprinzip. Grundsicherung, nicht Rentenversicherung::* Wie wird Arbeit definiert?:::* Ehrenamtliche Arbeit (Jugendheime, Feuerwehr, etc.)::::* Ehrenamtliche Arbeit ist auch Arbeit! (Arbeit ist immer Arbeit!):::* Zuarbeiter-Jobs sind am ehesten weggefallen. Große Auswirkungen im Sozialgefüge.:::* Viele Leute arbeiten bzw. tun etwas für die Gemeinschaft, ohne daß dies bezahlt wird. Es bedarf daher eines neuen Arbeitsbegriffs. :* kann man es auf Landesebene herunterbrechen?::* Martin: weltweite Gesellschaft müsste dies ändern:* Umsetzung zB. auf kommunalen "Nahrungsanbau" schwierig, da unterschiedliche Voraussetzungen (hier wächst Kohl, aber kein Korn usw)::* Genossenschaften von Kommunen zum Austausch (Benzinproduktion, Nahrung, Energie - loslösen von "monopolistischer" Abhängigkeit)::* Menschen müssen damit wachsen und lernen damit umzugehen (Kleingemeinschaften - Jäger und Sammler haben zum Wohl der Gemeinschaft zusammen "gearbeitet"):* Diskussion über sozial - soziale Kompetenz:* Diskussion, was ist "Arbeit":* Diskussion: GE koppeln an Bedingung? :* Arbeit <-> Erwerbsarbeit <-> Ehrenamtliche Arbeit, Sonstige Tätigkeiten (eg. gemeinnützig) Mittagspause bis 13:40 == Slot 2: AG Wirtschaft==*Themen (Übertrag):# Grundrecht auf Internet (Breitband) # Luftverkehr # Kommunale Banken # IHK-Zwangsmitgliedschaft # GEZ  *Vorgespräch / Zusammenfassung des letzten Landes-AG-Treffens* Grundrecht auf Internet (Breitband):* UMTS nicht zwingend Breitband:* Kabel in jeden Haushalt::* zB. Rundfunkfrequenzen (freie) nutzen zur Überbrücken bestimmter Datenübertragung anstelle von Kabel:* derzeit viele (auch neue) Täler der "Ahnungslosigkeit" geschaffen:* Internetnutzung über Sat ist aufgrund der hohen Latenzzeiten nicht wirklich nutzbar.::* ist lediglich eine Notlösung, wo es überhaupt nicht geht:* einzelne Themen zur Bearbeitung möglich:* globales (Landes-)Programm ist derzeit nicht leistbar (fehlende Manpower) * Alle Punkte (Umweltaspekte, soziale Aspekte, Wirtschaftsaspekte) sind gleich zu betrachten bzw. in Erwärung zu ziehen.:* Wirtschaftsaspekten prinzipiell den Vorrang einzuräumen, wäre nicht piratisch:* Jeder Einzelfall muß einzeln betrachtet werden. *Sven: Grundsatz der Piraten Brandenburg: Vorschlag und zur Diskussion gestellt::*Sollte piratische Wirtschaftspolitik sich aus der Nachhaltigkeit gründen? * Sinnigkeit von Arbeitskräfte-Entsendung*Definition von Nachhaltigkeit nötig:* piratische Nachhaltigkeit - was ist das?:* Hausaufgabe für alle AGs/PIRATEN zu überlegen, was ggfs. diese Begrifflichkeit bedeutet, um sie gegenüber aktueller Politik positiv und ehrlich den Bürgern gegenüber zu besetzen * Grundrecht auf Internet (Breitband) für alle (Diskussion):* sozial gerecht:* Breitband - derzeit etwa 2Mbit/s(Anforderung sollte mit dem technischen Fortschritt mitwachsen):* Sozialanschluß Telefon =>Sozialanschluß Internet::* wäre zB. Basic-Anschluss::* höher immer möglich::* realisierbar auch in ländlichen Gebieten durch Richtfunk und nachträgliche Auskopplung in den Kommunen/Orten:* abgeleitet aus Grundgesetz [http://dejure.org/gesetze/GG/5.html Artikel 5]:* Konsens bei den Beteiligten * Lars: GEZ: Haushaltsabgabe (neu) könnte sinnvoll sein. Höhe 10,00 EUR wird zunächst einmal als realistisch angesehen - Kommentar, dass dies bereits von J.Seipenbusch vor knapp 2 Jahren angesprochen wurde (Pressemitteilung):* Kommentar: die GEZ gehört aufgelöst. Die Abgabe kann durch die Finanzämter eingezogen werden.* keine Verschlüsselung der Öffentlich-Rechtlichen. Empfang muß immer gewährleistet sein.* alle durch die ÖR erstelten Sendungen, die ja mit Steuermitteln bzw. Gebühren aller Haushalte finanziert werden, sind auch über Internet unbefristet zur Verfügung zu stellen.* ÖR haben Informationsauftrag. Auch weltweit. Beispiel: DW im Ausland. *5 Minuten Pause und Apfelstrudel holen == Slot 3: AG Umwelt & Energie ==*[Benutzerhttp:Kola_Colman|Kola Colman]//brb-ag-umwelt.piratenpad.de/19 Ausarbeitung der AG Umwelt & Energie] * Verlesen der bisherigen Vorarbeiten und näheren Erklärung* Sebastian erklärt Tiefengeothermie bzw. Probleme bei Bohrungen:* Hinweis von Petra: man benötigt dazu Strom, so dass viele Erdwärmeanlagen nicht optimal laufen.* Nachfragen, ob Kernfusion auch negativ ist (Atomenergie):* Sebastian:::* Kernfusion wird bereits seit 30 Jahren erforscht::* wäre Geld in erneuerbare Energien gesteckt worden, wäre man laut Aussage der Podiumsdiskussion bereits bei 100% erneuerbaren Energien gewesen:* Hinweis von Petra: Ein ständig kontrollierbarer Parkplatz in Frankreich für die Endlagerung ist besser, als Atommüll in einen von Wasser gefluteten Salzstock verkippen (Asse), wo man vermutlich nicht wieder herankommt::* Hinweis Micha: aber auch der Parkplatz ist schlimm genug .. man muss definitiv Alternativen suchen (die Amerikaner haben nicht einmal "Endlager"(TFrichtig) wuerde gerne A10)* Diskussion / B96 wo zusteigen koennen Nachfragen bezüglich der bereits vorab bearbeiteten Punkte* Diskussion über Waldbestände im Land Brandenburg (Nadelwald) -langsames Umdenken zum Mischwald (auch unter Betrachtung von Schädlingsbefall)* textuelle Arbeit am Text im Pad* Diskussion zur Energieversorgung -[[BenutzerDezentrale Energieversorgung, Grundlastkraftwerke, Virtuelle Kraftwerke, Leitungsnetze, etc.* Bericht von Heiko zu CCS.:*Hinweis BP versichert und Asse? ::* Alles ist nicht ausreichend! ::* Asse: damals von zB. Fr. Merkel abgesegnet - heute Gesetz, dass es der Staat trägt (Lars)*Siehe Sonderpad *Pause bis 17:05 == Slot 4: AG TDBD ==* Slot 4 + 5 zusammengeschoben Zuerst natürlich AG TDBD* Initiative §108e:* Piraten für mehr Demokratie:* Sebastian schildert seine Sammelaktion in der Brandenburger Straße in Potsdam:* war allein unterwegs und hatte ca. 30 Unterschriften nach 3h::* von "Unterschreibe ich sofort" bis "Wer sind die Piraten" bis "Wer ist der Initiator":::* Reaktion auf Jörg Tauss zB. keine Unterschrift::* einige fanden Bestechung gut (davon leben doch die Abgeordneten?), würden sich auch bestechen lassen:* berichtet über die Anfrage an Landtag::* Antwort der Grünen kam über die LV BB ML:::* unterschrieben nicht, weil es von Jörg Tauss kam / zeitnah weil Verurteilung Tauss:::Kola Colman|Bruder Kola]] 21* Kommentar Christoph:26"Geschwätz, 8es geht um die Sache. Wer solche Schwachsinnigen Aussagen macht will nur nicht unterschreiben weil er selbst korrupt ist."::* hatte ok vom Vorstand 2 Wochen nach Anfrage an diesen* Martin: Abgeordnete (Berufspolitiker) sollten keine Tätigkeiten/Arbeit nebenbei her tätigen:* "normaler" Bürger muss Nebentätigkeiten auch bei Arbeitgeber melden/bestätigen/freigeben lassen:* Sven/Petra: Aufsichtsratverbot erforderlich? (Hausaufgabe)* Mitglied der AG TDBD sammelt Datenschutzverpflichtungen zB. Junder AG Technik, da vorheriger DSB kaum Dokumente zugriffig hatte - liegen laut DSB in der Landesgeschäftsstelle:* Anfrage, ob Markus (Klosterbruder) sich für den Teil Datenschutz ind die AG einbringt und ggfs. diesen Teil übernehmen würde - Einladung erfolgt - Anfrage auch von Petra*Verfahrensverzeichnis:* Bastian appelliert an die Mitglieder der AG sich etwas einzuarbeiten/einzulesen* Frage der AG Technik an den Vorstand, wer von der AG eine DSV abgegeben hat, ist bisher trotz Nachfrage nicht beantwortet worden:* Uwe regt Anfrage auf dem LPT an* Antrag 2010 .6 wird zurückgezogen - konsens unter den Anwesenden AG TDBD Mitgliedern:* 3 ja Stimmen von 3 anwesenden AG-Mitgliedern* Diskussion über Ablauf Umlaufbeschluss, Antrag an BuVo (CESTRico) <:* gedenkt der neue Vorstand sich daran zu halten, was in der Satzung steht?:* ggfs. für LPT kurze Fragen erarbeiten?:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2010.1/Kandidaten::* Kandidatenquengeln wird von den Koordinatoren der AG TDBD überwacht::* Hausaufgabe: kommt auf die nächste TO der AG TDBD * Wechsel zu AG Satzung:* Lars schildert den aktuellen Stand der Bearbeitung Landessatzung:* Bastian schildert weitere Details zur Landessatzung.:* Florian berichtet seine Erfahrung als neues Mitglied der AG::* erstaunt über die Disziplin, trotz Trockenheit und strittige Fragen:* ebenso soll eine korrektere GO erarbeitet werden::* Kommentare zur bisherigen GO LPT von Petra siehe unten (Slot 5).::* Vorschlag, dass AG Satzung dies zur Abarbeitung vorzieht (GO-Arbeit):::* konsent bei den Anwesenden der AG Satzung *Wechsel zu AG Bauen und Verkehr:* Patenschaft durch AG Wirtschaft?::* Themen Verkehrswegebau + ÖPNV (Brandenburger sind ÖPNV-geschädigt)::* AG Bauen & Verkehr Bund * AG LQFB::* Zur Zeit keine Aktivität? Holger möchte "Reaktivierung".:* kurze Darstellung des aktuellen Status zu LF in BB:* Script zum Versand der Invitecodes soll laut Sören in den nächsten Tagen fertiggestellt sein. Invitecodes liegen beim LaVo vor und müssen nur noch versendet werden - irgendwann nächste Woche (siehe ML)? == Slot 5: AG Satzung Statusbericht, Bauen & Verkehr, LF, etc. ==* zusammen mit Slot 4 == Schlussdiskussion == *Anregung an die Vertreter von FFO alle medialen Ressoucen des LV zu nutzen. AG Technik leistet Unterstützung. Schluss der Sitzung 18:19h  == Übertrag für nächste Sitzung der AG Satzung ==Anm. zur AG Satzung - Hausaufgabe und Thema Kommentare zur GO LPT - von Petra (aus Chat - 13:37 - 14:03): *Petra: AG Satzung zurückziehen kann man immer, bzw. die Wahl nicht annehmen? (4) Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen.*Petra: AG Satzung relativer Mehrheit , wie nun? (1) Alle Abstimmungen und Wahlen finden mit relativer und einfacher Mehrheit ...*Petra: AG Satzung (6) Findet die Wiederholung ... min. 90 %... Frage: Nur auf der selben Versammlung? Am Ende von Versammlungen, ist das dann meist nicht mehr möglich... und bei einer nächsten Veranstaltung gibt es dann evt. nicht mal mehr diese 90 %?*Petra: AG Satzung (3) Die Akkreditierungspiraten erstellen... Frage besser: nummerierte Stimmkarten bzw. mit Stimmkarten mit Mitgliedsnummer?*Petra: AG Satzung (1) Bei einer geheimen Abstimmung wird mit einem nummerierten Stimmzettel gewählt. Frage warum nur bei der geheimen Wahl?*Petra: AG Satzung (1) Jeder Pirat kann jederzeit durch Heben beider Hände Hinweis das mit den beiden Händen muss aber angesagt werden, ist eher unüblich oder?*Petra: AG Satzung (4) Unterbleibt eine Gegenrede und wurde kein Alternativantrag gestellt..., Frage Es muss doch immer abgestimmt, werden nur weil sich z.B. keiner was sagen will , kann der Antrag doch nicht angenommen sein?*Antrag auf Vertagung der Sitzung.. Frage wie soll das gehen? (bin nur auf schon Geschriebenes eingegangen, vielleicht fehlt noch Einiges *Zitat:uk: Wer keinen Hunger hat kann an der GO arbeiten: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2010.1/s>Gesch%C3%A4ftsordnung