Änderungen

* '''Protokollant:''' [[Benutzer:Christoph B.|Christoph B.]]

* Eröffnung um 20:03Uhr

* Markus stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung.

* Antrag von Markus: verschieben Verschieben von TOP 4 (Beschließen einer neuen Geschäftsordnung) nach TOP 1.

:* Anmerkung eines Gastes: Umlaufbeschlüsse sollten nur getätig getätigt werden, wenn sie im politischen Tagesgeschäft unbedingt notwendig sind.:* Vorschlag : Umlaufbeschlüsse sind gültig, wenn sich mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder dazu geäußert haben bzw. den Umlaufbeschluss gelesen haben.

:* Anmerkung : Definition "dringend": "Ein dringender Fall besteht dann, wenn eine Verzögerung der Entscheidung den Zweck des Beschlusses verfehlen würde."

:* Verliert eine der Regeln ihre Gültigkeit, so bleiben die üblichen übrigen in Kraft

:* Sven:Dafür

:* Planung Planungen sind schon weiter fortgeschritten

:* Anmerkung dazu durch Markus: Viele aktuelle Vorstandsmitglieder wollen Logs im Wiki eintragen um damit aktuelle Tätigkeiten zu Protokollierenprotokollieren

::* Sven: Wird wahrscheinlich viel Zeit kosten dies immer zu erwähnen, er präferiert eher ein Log, geführt durch das jeweilige Vorstandsmitglied, in dem Interessiere Interessierte im Wiki nachlesen können

* Diskussion darüber , wie verfahren werden soll, wenn Tätigkeitsberichte nicht nachgereicht werden

::* Wenn nötig auch mit zuhilfenahme Zuhilfenahme von Ordnungsmaßnahmen

::* Der Finanzielle finanzielle Tätigkeitsbericht dient beispielsweise zur Abrechnung der Legislatur

* Wenn Berichte nicht nachgereicht werden , möchte sich der Landesvorstand an den Bundesvorstand wenden

* Es wird weiter abgewartet , ob die Berichte nachgereicht werden.

* Markus reicht einen weiteren Antrag ein:

* Anträge sollen nach Einreichungsreihenfolge bearbeitet werden.

* Antragsteller: Protokollführer sollte aufgefordert werden , das Protokoll zu ergänzen.* Der Antragsteller formuliert den Antrag um.:* Der Landesvorstand möge beschließen, das dass in seiner Macht stehende zu veranlassen, dass das Protokoll des Landesparteitages vom 03.10.2009 um die Tätigkeitsberichte des Vorsitzenden und des Schatzmeisters zu ergänzt wird.

:* Sven:Dafür

:*Sebastian C.: Die im Voraus abgegebene Stimme kann nicht gewertet werden, da die Sinnhaftigkeit des Antrages durch den Antragsteller verändert wurde::* Sollte ein Mitglied des Vorstands bereits vor der Sitzung zu einem Antrag abgestimmt haben und der Antrag wurde auf der Vorstandssitzung in der Sinnhaftigkeit verändert, so kann diese Stimme nicht auf den geänderten Antrag übernommen werden.:* Der Antrag ist angenommen.

:* Der Antrag wird vertagt.

* Antrag soll so abgeändert werden, dass Sitzungen des Vorstands per Mumble gestreamt werden sollen, solange Persönlichkeitsrechte nicht gefährdet werden.:* Anmerkung Holger: In der GO werden bereits Regeln für die Übertragung festgelegt.:* In der GO ist ein Stream jedoch nicht zulässig, sofern er nicht mehrheitlich beschlossen wird.:* In der GO "soll" übertragen werden, im Antrag "muss" übertragen werden.:* Hinweis Gast: Der Antrag soll eine Mitgliederbefragung initiieren und dem Vorstand keine direkte Verfahrensweise vorgeben.::* Unter den Bedingungen zieht Sven den Antrag zurück.::* In den nächsten Vorstandssitzungen soll sich nochmals darüber unterhalten werden.

:* Anmerkung Sven: Es soll darum gebeten werden , eine Einladung zu versenden.:* Problem: Es sollten nicht ständig Einladung für jegliche Versammlungen verschickt werden.:* Frage ob es technisch möglich ist , die Einladungen automatisiert zu versenden::* Technisch ist dies natürlich möglich.::* Man sollte jedoch die Mitglieder nicht mit zu vielen Mails belasten.

* Der Antragsteller ändert diesen Antrag ab, dass "auf Anfrage" Einladungen versendet werden.

:* Sven:Dafür

:* Sven:Dafür

:* Der Antrag 2010.11 ist damit einstimmig angenommen.

:* Antragsteller bittet um Vertagung des Antrags bis Klarheit über die Finanzen herrschen.:* Hinweis Gast: Sollte die nächste Vorstandssitzung hinter dem Veranstaltungstermin liegen , ist dies problematisch.:* Vorschlag Sven: Da die Die AG EventCrew würde dies vorfinanzieren würde, dann könne man die relativ geringen Kosten nachträglich erstatten, sofern die Finanzen dies zulassen.:* Die beantragte Summe wird auf 36,90EUR korrigiert, da Kosten geringer sind als erwartet.* Antrag über die Verschiebung des Antrags wird vom Antragssteller zurückgezogen.

:* Sven:Dafür

:* Der Antrag ist einstimmig angenommen.

::* Unklarheit , ob die Stimme gezähl werden darf, da die GO beim Einreichen der eMail noch nicht galt

* Anmerkung Markus: Stimme wird nicht gezählt, sofern sich ein Antrag in der Sinnhaftigkeit auch in kleinster Weise geändert wird . (Siehe GO)

* Antrag wird zurückgezogen und soll noch diskutiert werden.

* Anmerkung Gast: Delegierte Personen müssten eine Datenschutzverpflichtung abgegeben haben.

:* Sven:Dagegen

:* Der Antrag ist einstimmig abgelehnt.

:* Sebastian C.: Stimme kann nicht gewertet werden, da er für jeden Unterantrag hätte abstimmen müssen.

:* Sebastian C.: Stimme kann nicht gewertet werden, da er für jeden Unterantrag hätte abstimmen müssen.

* Gruppe wurde durch den Kreisvorstandsvorsitzenden Cottbus an Rico übergeben.:* Alle in studiVZ/meinVZ bekannten Vorstandsmitglieder durchen durch ihn in dieser Gruppe zu Vorständen ernannt.

:* Der Antrag ist einstimmig abgelehnt.

:* Sebastian C.: Stimme kann nicht gewertet werden, da er für jeden Unterantrag hätte abstimmen müssen.

* Der Antragsteller zieht den Antrag zurück.

* Der Anträgsteller ändert den Antrag ab.

:* Sven:Dafür

:* Sebastian C.: Die im Voraus abgegebene Stimme kann nicht gewertet werden, da die Sinnhaftigkeit des Antrages durch den Antragsteller verändert wurde.

:* Der Antrag ist einstimmig angenommen.

:* Zugangsdaten zu Accounts zu identi.ca und Flickr sind nicht mehr auffindbar.

* Antrag kann nicht beschlossen werden, da der Antragstext formal kein beschlussfähiger Antrag ist.:* Der Antragsteller wird darauf hingewiesen , den Antrag abzuändern.

:* Sven:Dagegen

:* Sebastian C.: Dafür, Stimme wurde gemäß GO im Voraus abgegeben.

:* Der Antrag wurde abgelehnt.

* Anmerkung Eik, AG-Technik: Bundes-IT ist relativ stark belastet, daher sollte die Technik bei der Landes-AG bzw. dem Landesverband bleiben.* Anmerkung AG-Technik: Die Aktualität soll umgehend hergestellt werden, sofern Zugänge zu den Medien entsprechend geklärt sind.* Anmerkung Gast: Der Bundesvorstand begrüßt Auslagerungen, da dies besser bessere Arbeitsverteilung und Ausfallsicherer ausfallsicherer ist,* Nachfrage Gast: Gilt dann der Beschluss auch fuer für die Untergliederungen?* Anmerkung Gast: Kosten könnten ggf. durch den Bundesverband übernommen werden.* Anmerkung AG-Technik: Kosten belaufen sich derzeit gegen 0 EUR, bisher alles durch einzelne Piraten finanziert.

* Anmerkung Gast: Trend gehts geht dazu , Systeme auszulagern, beispielsweise Thüringen, eventuell Hessen und Bayern auch in Planung

:* Sven:Dagegen

:* Sebastian C.: Dafür, Stimme wurde gemäß GO im Voraus abgegeben.

:* Der Antrag wurde abgelehnt.

:* Sven:Dagegen

:* Sebastian C.: Dagegen, Stimme wurde gemäß GO im Voraus abgegeben.

:* Der Antrag wurde abgelehnt.

* Wurde bereits vor der Sitzung zurückgezogen.

*Antrag Finanzielle Unterstützung DEMO "Freiheit statt Angst"

* Anmerkung Gast: Der Bundesvorstand hat bereits 2000EUR für die Veranstaltung genehmigt, der Betrag kann erweitert werden durch den Bund.

:* Sebastian C.: Dagegen, Stimme wurde gemäß GO im Voraus abgegeben.

:* Der Antrag wurde angenommen.

*Antrag zur Ehrlichkeit, Integrität und Wissensaneignung

* Anmerkung Sebastian P.: Auch hier handelt es sich lediglich um einen Antrag auf eine Prüfung.

* Anmerkung Gast: Man kann Anträge auch interpretieren und die Abstimmung begründen.* Anmerkung Gast: Antrag kann als Unterstellung wirken.

* Markus: Begründung sollte so wie sie vorliegt nicht veröffentlich werden.:* Der Antragssteller wurde im voraus Voraus auch bereits mehrfach darauf hingewiesen* Anmerkung Sven: Begründung sollte gemerkt jedoch nicht veröffentlicht werden.:* Der Vorstand spricht sich dafür aus.

:* Sven:Dagegen

:* Sebastian C.: Enthaltung, Stimme wurde gemäß GO im Voraus abgegeben.

*Antrag um fachlichen Austausch des LSM mit dem ehemaligen LSM

* Anmerkung Eik: Er wurde durch den ehemaligen Schatzmeister angerufen und ihm wurde vorgeschlagen , diese Unterstützung anzunehmen.:* Es gab leider auch persönliche Differenzen zwischen dem alten und neuen Landesschatzmeister, Eik befürchtet, dass dies wieder auftreten könnte und möchte dies nicht durchführen.* Anmerkung Antragsteller: Es wäre Hilfreich hilfreich, die Erfahrung des alten Landesschatzmeisters zu nutzen.* Anmerkung Eik: Bei Bedarf und nachfragen Nachfragen soll der alte Landesschatzmeister natürlich kontaktiert werden.* Anmerkung Gast: Wenn es vorbehalt Vorbehalte gegen den alten Landesschatzmeister gibt, es wurde auch Hilfe von 2 weiteren Personen angeboten* Der Antrag wird so angepasst, dass die beiden Personen ergänzt werden.:* Die Anpassung des Antrags wird doch nicht vorgenommen.* Anmerkung Kassenprüfer: Auch die Kassenprüfer sind dazu da und werden dem neuen Landesschatzmeister bei Bedarf helfen.* Anmerkung Gast: Hilfe aus Berlin wurde ebenso angeboten, daher ist es nicht unbedingt nötig , dem Schatzmeister vorzuschreiben mit wem er sich austauschen soll.

:* Es ist jedoch auch dem selben Grund nicht unbeding notwendig.

:* Sven:Dagegen

:* Sebastian C.: Enthaltung, Stimme wurde gemäß GO im Voraus abgegeben.

* Anmerkung Gast: Eine Vertagung des Antrags würde eventuell bringen, dass aktuelle Daten zu Finanzen und Mitgliederdaten bis dahin vorliegen.* Anmerkung Gast: Antrag 2009.4 beschließt diesen Antrag bereits in ähnlicher Form.* Anmerkung Gast: Bundesvorstand und andere Landesverbände verfahren auch so, dass sie die Zahlen veröffentlichen, der Landesvorstand will dies sicherlich auch bald tun, sofern Daten vorliegen.* Anmerkung Gast: Antrag muss nicht beschlossen werden, da er bereits ähnlich existiert.

:* Sven:Enthaltung

:* Sebastian C.: Dagegen, Stimme wurde gemäß GO im Voraus abgegeben.

:* Der Antrag wurde abgelehnt.

*Einführung eines LiquidFeedback-Testbetriebs im Landesverband Brandenburg

* Anmerkung Ike: Die Invite-Codes sind vorhanden jedoch verschlüsselt.:* Neue Invite-Codes sollen angefordert werden.:* Ansprechpartner in Berlin ist vorhanden.* Nachfrage Gast: Warum ist eine Entschlüsselung ist nicht möglich?* Markus: Sören konnte die Mail mit den Invite-Codes nicht entschlüsseln und somit kann es Ike erst recht nicht.* Anmerkung Sebastian P.: Umlaufbeschluss wurde nicht anerkannt, da er nicht auf einer der folgenden Sitzungen bestätigt wurde.

* Anmerkung Gast: Umlaufbeschlüsse dieser Art sollte es nicht geben, da es sich bei diesem Beschluss um keinen dringenden Beschluss handelt.* Anmerkung Gast: Der Vorstand sollte beschließen, dass der Umlaufbeschluss des alten Vorstands nicht gültig ist.* Anmerkung Sebastian P.: Umlaufbeschluss enthielt kein Datum, keine Anmerkung über welches Medium er beschlossen wurde und er wurde in keiner darauffolgenden Vorstandssitzung beschlossenbestätigt.

* Anmerkung Gast: Beschlüsse auf Vorstandssitzungen, welche nicht öffentlich sind, sind laut Satzung nicht gültig.* Anmerkung Gast: Man könnte den alten Beschluss auch bestätigen und den neuen ggf. zurückziehen.

Begründung: Siehe mehrere Anmerkungen zur Ungültigkeit.

* Anmerkung Sven: Antrag sollte zurückgezogen werden und auf einem Landestreffen mit den Mitgliedern disuktiert werden.

:* Sven:Enthaltung

:* Sebastian C.: Dagegen, Stimme wurde gemäß GO im Voraus abgegeben.

* Ein Antrag wurde kurzfristig eingereicht.* Ein weiterer Antrag von Markus kommt zusätzlich.

:* Sven:Dafür

::* Michael Hensel und Florian Winkler sollen als diese Beauftragten des Landesvorstands bestimmt werden.

* Antrag wurde überarbeitet.

* Anmerkung Michael Hensel: Passender wäre nur Verwaltung, zur Administration sollte weitere Bestätigung vom Landesvorstand geholt werden.

:* Sven:Dafür

* Anmerkungen Eik: Habe Bastian im um Hilfe gebeten und werde auch eine Schulung erhalten.:* Bedenken zum Datenschutz, die Datenschutzvereinbarung liegt seit dem 8. August 2010 vor und es werden Bastian auch keine vollständigen Mitgliederdaten zugänglich gemacht.::* Es werden dabei lediglich der Name und die (alte+neue) Mitgliedsnummer sichtbar sein.* Anmerkung Markus: An ihn sind Befürchtungen herangetragen worden, dass man Sebastian K. nicht trauen solle, es gab jedoch keine Begründungen dazu.:* Weiterhin gibt es auch viele Mitglieder , die Bastian trauen und keine Befüchtungen haben.:* Als Vorstand Vorsitzender steht Markus etwas zwischen den Stühlen und möchte keiner Partei zusprechen und sich daher enthalten.* Anmerkung Eik: Sebastian C. hat diesen Antrag eingereicht, nachdem er durch Eik informiert wurde , welche Daten Bastian zugänglich würden, er hat daraufhin seinen alten Antrag (2010.18) zurückgezogen und diesen neuen Antrag eingereicht.* Anmerkung Bastian: Er hat zugesagt , Eik zu helfen und findet geäußerten geäußerte Befürchtungen und das Misstrauen bedenklich, Bastian hat sich als bilanzsichere Person zur Verfügung gestellt.

:* Sven:Dafür

:* Sebastian C.: Hat den Antrag eingereicht jedoch nicht bekundet, ob er dafür ist.

Die AG Technik Die AG Technik beantragt, dass der CalDav (DaviCal - Landeskalender im Testbetrieb) auf den Landesserver übertragen wird.

* Sven: Es wurden bereits 100 Plakate durch ein Mitglied nach Sachsen-Anhalt überstellt.* Aus Sachsen-Anhalt wird jemand kommen, um die Plakate abzuholen, im Voraus sollen die Plakate an einem zentralen Ort überstellt werden.

* Dieser Tagesordnungspunkt wird beantragt , hinter den Tagesordnungspunkt "Beschlüsse" zu verschieben.:* Zustimmung durch die Vorstandsmitglieder.

* Markus: Marek wurde wegen seiner Kandidatur zu verschiedenen Talk-Veranstaltungen eingeladen.

==== Rahmenterminplan 2010-2011====

* Rahmenterminplan von Sven vorgeschlagen:

Rahmentermineplan 2010-2011*AUG:*28.08.2010: Eisenbahner-Straßenfest **Ort: Eberswalde*SEP:*11.09.2010: Demo Freiheit statt Angst:**Ort: Berlin*18.09.2010: 2. Aktions Day §108e*19.09.2010: Oberbürgermeisterwahl Potsdam, Wahllokale + [SV Potsdam] Stadtparteitag*25.09.2010: 4. Arbeitstreffen der Landes AGs:**Ort: Eberswalde*OKT:*03.10.2010: 2 Jahre LV Brandenburg:**Ort: Da wo Gründung war? Abends kleiner Umtrunk für Anwesende. Presse? *09.10.2010: 4. Landestreffen (Ferien 11.10.-23.10):*Ort: Senftenberg + Aktion Struktur (8-11Uhr City) + Stammtisch ab 18 Uhr mit OSL Piraten**Ort: Senftenberg*30.10.2010: 4. Kreistreffen:**Ort: Neuruppin*NOV:*06.11.2010: Demo zum Bedingungslosen Grundeinkommen:**Ort: Berlin*20/21.11.2010: BPT2010.2:**Ort: Chemnitz*DEZ:*18.12.2010: 5. Arbeitstreffen der Landes AGs:**Ort: Potsdam, mit anschließender Piraten Weihnachtsfeier*JAN:*22.01.2011: LPTBB2011.1 :**Ort: Cottbus*FEB:*5. Kreistreffen (Ferien 31.01.-05.02.):**Ort: Luckenwalde*MAR:: *6. Arbeitstreffen der Landes AGs:**Ort: Strausberg*APR:: *5. Landestreffen (Ferien: 20.04.-30.04) + Piraten Frühlingsparty?:**Ort: Schwedt*MAI:: *6. Kreistreffen:**Ort: Oranienburg:* BPT2011.1?::**Ort: ...*JUN:: *7. Arbeitstreffen der Landes AGs + Sommerparty (Zeltplatz Bühnenhaus?):**Ort: Brandenburg an der Havel*JUL:: *6. Landestreffen (Ferien 30.06.-13.08):**Ort: Potsdam*AUG:*20.08.2011: LPTBB2011.2 :**Ort: Frankfurt an der Oder

* Sven: Der Landesvorstand soll sich über einen möglichen Datenschutzbeauftragten Gedanken machen, es gibt jemanden der sich zur Verfügung stellen würde und mit dem sich abgestimmt werden muss.

* Landesparteitag Sachsen-Anhalt:Halle: , 28./29.August 2010**Sven, Markus fahren hin.- * Landesparteitag Sachsen http://piratenpad.de/LPT** 2.-3.Oktober 2010**Sven fährt hin

*Sven hat Eingeladen zum:Gliederung/Koordinierungstreffen/KOGL2010.1Donnerstag, 26.August 2010, 21 Uhrhttp://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung/Koordinierungstreffen/KOGL2010.1

* Vorschlag Gast: Es soll dazu aufgerufen werden , den Landesverband Sachsen-Anhalt beim Wahlkampf zu unterstützen.* Anmerkung Sven: Möchte erst mit LSA Absprechen absprechen ob und wie sie weitere Hilfe von uns wollen und danach dann dies den Brandenburger Piraten vorstellen.

:* Da eventuell die Rechte Dritter betroffen sind wird ein nichtöffentlicher Sitzungsteil begonnen.

* Christoph wird von der Protokollführung entlassen.* Sven übernimmt das Protokoll als Mitglied des Landesvorstands im nichtöffentlichen Teil.

* Der Vorstand wechselt um 2:50 Uhr in den nicht öffentlichen Teil. Der nichtöffentliche Teil wird um 4.:35 Uhr beendet, die Vorstandsmitglieder kehren wieder in den öffentlichen Teil zurück.

Bekanntmachung mit Bezug auf §3 Abs.2 der Aktuellen aktuellen GO des Landesvorstandes:

*'''Begründung''': Der Vorstand sieht keine ausreichende Begründung vom Antragssteller das , dass wir wie gefordert tätig werden. Der Vorstand weißt weist jedoch das betreffende Mitglied per Mail darauf hin , der sachlichen und konstruktiven Kritik Vorrang zu geben. Dem Antragssteller geht diese Mail in Kopie zu.

:*Anmk. Ein Mitglied des Vorstandes nahm an der Abstimmung nicht teil.

*'''Begründung:''' Der Vorstand sieht keinen Grund hier tätig zu werden. Das Amt erklärt sich aus der gültigen Satzung und der aktuell gültigen GO des Vorstandes. Darüber hinaus bestehen keine Einschränkungen für Mitglieder sich auf privaten Treffen so zu Äußern äußern wie diese es für richtig halten.

*'''Begründung''': Das betreffende Mitglied hat Daten aus einer Mail, die ihm nicht rechtlich zugestanden hat, entnommen und diese in einem Antrag an den Landesvorstand Brandenburg in der Begründung verwendet. Der Vorstand hat ihn darauf hingewiesen , nach Eingang seines Antrages die Datenschutzrechtlichen datenschutzrechtlich relevanten Abschnitte nicht zu verwenden. Dem kam das Mitglied nicht nach. Im Gegenteil, das Mitglied hat im öffentlichen Wiki des Landesverbandes diese Daten ohne Abänderungen rein gesetzt. Nachdem der Vorstand den Wiki -Admin um eine Löschung der betreffenden Abschnitte gebeten hat und der Admin dem nachgekommen ist , hat das Mitglied wiederum diesen Abschnitt leicht verändert, aber immer noch mit Verletzung des Datenschutzes und Persönlichkeitsrechte, verwendet und wiederum ins Wiki eingestellt. Daher beantragen wir die Ordnungsmaßnahme Verwarnung beim Bundesvorstand.