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AG Wirtschaft/Treffen/2010-10-11

2.945 Bytes hinzugefügt, 11:20, 12. Okt. 2010
Protokoll
{{AG Wirtschaft TopNavigation}}
__NOTOC__
11.10.2010 21.00h Online-Sitzung {{mumble2}}
 
Protokollpad: http://ag_wirtschaft.piratenpad.de/2
 
Teilnehmer:
#[[Benutzer:Bastian|Bastian]]
#[[Benutzer:FireFox|FireFox]]
#[[Benutzer:701|Sven/701]]
 
Gäste:
#[[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]]
#[[Benutzer:Disaster5|Disaster5]]
#[[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] ab 22:45 Uhr
#[[Benutzer:Andreas G.|Andreas G.]]
#[[Benutzer:uk|uk]]
 
= Protokoll =
*Tagesordnung
 
== 1. Begrüßung / Formalia ==
* erledigt
== 2. Aktuelles ==
=== 2.1. S21 ===
*Grossprojekte und die Verankerung bei den Bürgern. Was können wir daraus lernen? - Mehr Öffentlichkeit bei evtl. Großprojekten.
* was kann/sollte man machen, um derartige späte Aufdeckungen wie bei S21 rechtzeitig wie möglich öffentlich zu machen
:* zeitnahe Offenlegungen sämtlicher Dokumente (Gutachten / Planungsphasen / Beauftragungen / Ausschreibungen)
:* Pro / Contra Offenlegung - was bringt das Projekt für das Land / Bürger - was spricht dagegen
* kleine Ideenstütze S21 Vergleich BBI
 
=== 2.2. Rechenschaftsbericht der Piratenpartei / Landesverband Brandenburg ===
* undurchsichtige Buchhaltung - Vertrag mit Steuerbüro (Unkenntnis der Bedingungen des Vertrages)
* Offenlegung der Verträge - welche Gebührenordnung? Kosten für was? Offenlegung der Sinnhaftigkeit der Verträge
* ggf. einige/viele Steuerberater/Buchhalter bei den Piraten für eine gemeinsame Taskforce
* möglicherweise kommen beträchtliche Kosten auf Piraten (Bund/Land) zu
 
 
==3. Arbeitsthemen==
===3.1. Grundsatzprogramm der Bundes-AG===
====3.1.1 Reform des Arbeitsbegriffs ====
* Verweis auf Diskussion auf Bundes-Aktiven (BGE)
* Bastian verweist auf ersten Schritt -> Arbeitsbegriff klären
* Arbeitsbegriff heute = Erwerbsarbeit
:* Außenwirkung bei Vielen: wer viel verdient = gut / wer wenig bzw. gar nichts verdient = schlecht
* Diskussion
:* Mensch muss von seiner Tätigkeit leben können
:* sittenwidrige Löhne/Gehälter müssten unterbunden werden
:* Mindestlohn als Vorstufe für Weiteres ((B)GE=Grundeinkommen bzw Grundsicherung?)
::* Schärfung der Sichtweise Bürger auch für "nicht-körperliche" Tätigkeiten (Ehrenamt/soziales Engagement)
* Hausaufgabe: Definition des Arbeitsbegriffes oder gar "Tätigkeitsbegriffes"
 
===3.2. Förderpolitik===
__NOTOC__*Zitat Bundes_AG Wirtschaft:= 13:*"Ausgaben und unter anderem alle Subventionen werden auf den Prüfstand gestellt. Subventionen sollen nur dort eingesetzt werden, wo wichtige wirtschafts- und forschungspolitische Ziele anders nicht erreicht werden können. Treffen der AG Wirtschaft = :* TerminZum Beispiel: 11Jede Subvention sollte nur für 2-3 Jahre beschlossen werden.10Wird eine Weiterführung der Subvention als notwendig und sinnvoll angesehen, sollte die Fortführung neu beschlossen werden müssen.2010 "* Diskussion über Sinnhaftigkeit von Subventionen und in welchen Situationen* Fördern ja - aber zB Rückzahlung - im Sinne eines BaFöG?* kurzer Schwenk gen CCS-Förderung* wer "bestimmt" Förderungen? Sollte öfter geprüft werden, ob Förderungen weiter greifen für das "Ziel"?* Förderprojekt sollte begleitet und zeitnah evaluiert werden - in Abhängigkeit eines Förderzeitraumes (abhängig von Komplexität):* vorab Überprüfung auf Nachhaltigkeit / 21Sinnhaftigkeit:00 Uhr* Ort: {{mumble2}}Diskussion über Agrarsubventionen und Sinnhaftigkeit der EU-Zuschüsse.
== Anwesende ==* Mitglieder::* [[Benutzer:Nich|Nick]]:* [[Benutzer:Nick|Nick]]:* [[Benutzer:Nick|Nick]]:* [[Benutzer:Nick|Nick]]Rest vertagt.
* Gäste:===3.3. Luftfahrt===:* [[Benutzer:Nick|Nick]]===3.4. Kommunale Banken===:* [[Benutzer:Nick|Nick]]===3.5. IHK-Zwangsmitgliedschaft======3.6. GEZ======3.7. Polizeistrukturreform (ggf. zusammen mit AG TDBD?)======3.8. Rettungswesen =====4. Verschiedenes==
== Vorschlag Tagesordnung ==# Begrüßung / Formalia# Auswertung Eberswalde# Arbeitsthemen## Grundsatzprogramm der Bundes-AG### Reform des Arbeitsbegriffs## Förderpolitik## Luftfahrt## Kommunale Banken## IHK-Zwangsmitgliedschaft## GEZ ## Polizeistrukturreform (ggf5. zusammen mit AG TDBD?)## Rettungswesen # Verschiedenes# Nächstes Treffen / Ende der Sitzung==
<!-- Kategorien -->Dienstag 26,10.2010 21.00h ggfls. auch als Realtreffen (dann früher).[[KategorieEnde der Sitzung 00:AG Wirtschaft]]45h
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