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11.10.2010 21.00h Online-Sitzung {{mumble2}}
Protokollpad: http://ag_wirtschaft.piratenpad.de/2
Teilnehmer:
#[[Benutzer:Bastian|Bastian]]
#[[Benutzer:FireFox|FireFox]]
#[[Benutzer:701|Sven/701]]
Gäste:
#[[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]]
#[[Benutzer:Disaster5|Disaster5]]
#[[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] ab 22:45 Uhr
#[[Benutzer:Andreas G.|Andreas G.]]
#[[Benutzer:uk|uk]]
= Protokoll =
*Tagesordnung
== 1. Begrüßung / Formalia ==
* erledigt
== 2. Aktuelles ==
=== 2.1. S21 ===
*Grossprojekte und die Verankerung bei den Bürgern. Was können wir daraus lernen? - Mehr Öffentlichkeit bei evtl. Großprojekten.
* was kann/sollte man machen, um derartige späte Aufdeckungen wie bei S21 rechtzeitig wie möglich öffentlich zu machen
:* zeitnahe Offenlegungen sämtlicher Dokumente (Gutachten / Planungsphasen / Beauftragungen / Ausschreibungen)
:* Pro / Contra Offenlegung - was bringt das Projekt für das Land / Bürger - was spricht dagegen
* kleine Ideenstütze S21 Vergleich BBI
=== 2.2. Rechenschaftsbericht der Piratenpartei / Landesverband Brandenburg ===
* undurchsichtige Buchhaltung - Vertrag mit Steuerbüro (Unkenntnis der Bedingungen des Vertrages)
* Offenlegung der Verträge - welche Gebührenordnung? Kosten für was? Offenlegung der Sinnhaftigkeit der Verträge
* ggf. einige/viele Steuerberater/Buchhalter bei den Piraten für eine gemeinsame Taskforce
* möglicherweise kommen beträchtliche Kosten auf Piraten (Bund/Land) zu
==3. Arbeitsthemen==
===3.1. Grundsatzprogramm der Bundes-AG===
====3.1.1 Reform des Arbeitsbegriffs ====
* Verweis auf Diskussion auf Bundes-Aktiven (BGE)
* Bastian verweist auf ersten Schritt -> Arbeitsbegriff klären
* Arbeitsbegriff heute = Erwerbsarbeit
:* Außenwirkung bei Vielen: wer viel verdient = gut / wer wenig bzw. gar nichts verdient = schlecht
* Diskussion
:* Mensch muss von seiner Tätigkeit leben können
:* sittenwidrige Löhne/Gehälter müssten unterbunden werden
:* Mindestlohn als Vorstufe für Weiteres ((B)GE=Grundeinkommen bzw Grundsicherung?)
::* Schärfung der Sichtweise Bürger auch für "nicht-körperliche" Tätigkeiten (Ehrenamt/soziales Engagement)
* Hausaufgabe: Definition des Arbeitsbegriffes oder gar "Tätigkeitsbegriffes"
===3.2. Förderpolitik===
== Vorschlag Tagesordnung ==# Begrüßung / Formalia# Auswertung Eberswalde# Arbeitsthemen## Grundsatzprogramm der Bundes-AG### Reform des Arbeitsbegriffs## Förderpolitik## Luftfahrt## Kommunale Banken## IHK-Zwangsmitgliedschaft## GEZ ## Polizeistrukturreform (ggf5. zusammen mit AG TDBD?)## Rettungswesen # Verschiedenes# Nächstes Treffen / Ende der Sitzung==
