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* Original TO der STVV vom [http://eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=170 25.11.2010]
= Begrüßung und Eröffnung der Sitzung =
* Beginn um 18.02 Uhr
= Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit =
* 32 Abgeordnete + BM
= Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.10.10 =
* angenommen
= Feststellung der Tagesordnung =
* mit Änderung zugestimmt
= Informationen der Vorsitzenden =
= Einwohnerfragestunde =
* eine Fusion Britz- Eberswalde wird momentan nicht stattfinden
private Anmerkung:<br>
Im Anschluss an die STVV habe ich kurz mit dem BM gesprochen. Seiner Meinung nach ist die Fusion ersteinmal vom Tisch.
= Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde =
* lobt gute Zusammenarbeit
* 500.000 Euro Zuschuss(aus der Stadtkasse) werden wohl voll ausgeschöpft werden
* wollen eine neue Energieverwaltung einsetzen
:* Kosten aber erstmal kurzfristig Geld
:* steht im Haushaltsentwurf
* Gelder aus dem Eintritt sind aber, trotz des schlechten Wetters an den intensiven WE, konstant geblieben
= Informationen aus der Stadtverwaltung =
* Firmenbesuch im Leuchtenbau Finow
* Bäckerei Wiese hat Zukunftspreis gewonnen
* Kreisumlage bleibt diesmal stabil
* Schleusungen sind rückläufig
:* Reparatur von Schleusen ist angedacht
::* Bautenschutzauflagen sind zu beachten
* Eberswalde war bei der langen Nacht der Wirtschaft Spitzenreiter
* Besuch im Bundestag
:* Bundesregierung hat den Blick für die neuen Bundesländer verloren
* ver. Beratungen zu der Polizeistrukturreform
* Zuschuss für Stadtumbau symbolisch erhalten (1,3 Mio)
* Einladung zur Gedenkstunde von [http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/20-todestag-amadeu-antonio/ Amadeu Antonio (20. Todestag)] am 6.Dezember
* EFRE Förderung beginnt in Finow
= Informationsvorlagen =
== Über- und außerplanmäßige Ausgaben per 31.12.2009 ==
* Finanzausschuss am 11.11. zur Kenntnis genommen
== Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2010 ==
* Finanzausschuss am 11.11. zur Kenntnis genommen
= Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung =
* Lob für das neue NETTO in Bra. Viertel
:* super schnell in einer sehr kurzen Zeit eingerichtet
* Anfrage zum neuen KiTa-Konzept (KiTa-Bedarfsplanung)
:* Diskussion rund um die KiTa-Bedarfsplanung (Teilweise falsche Prognosen und Fehlplanung)
* KiTa-Bedarfsplanung muss nachhaltig sein (Planung auf 20 Jahre und mehr)
* Frauenhaus hat seit Jahren keine Spende mehr erhalten
:* bitte auf der letzten STVV eine Spendensammlung zu machen
* MAE Kräfte werden Servicekräfte für den Weihnachtsmarkt sein
== * 380-kV-Leitung ==
* hebt nochmal hervor das man der 380kv-Leitung sehr kritisch
* versucht wenn nötig das eine Erdverkabelung stattfindet
* Planfeststellungsverfahren läuft noch
* sieht erhebliche Schäden für Ebw
= Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen =
* Bauausschuss gab es eine Präsentation zum Fahrradstrassennetz in Ebw
* Hauptausschuss hat Verkauf von Grundstücken in die Ausschüsse verwiesen
= Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen =
* keine
= Genehmigung von Eilentscheidungen =
* keine
= Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
== Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 ==
* zugestimmt
== Wirtschafts-Standortentwicklungskonzept (WISTEK) für den Regionalen Wachstumskern Eberswalde - 1. Fortschreibung ==
* zugestimmt
== Flächennutzungsplan der Stadt Eberswalde Neuaufstellung und Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Vorentwurf ==
* zugestimmt
== Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2011 ==
*
(Diskussion artete in Kindergartenniveau aus)
* Original TO der STVV vom [http://eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=170 25.11.2010]
= Begrüßung und Eröffnung der Sitzung =
* Beginn um 18.02 Uhr
= Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit =
* 32 Abgeordnete + BM
= Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.10.10 =
* angenommen
= Feststellung der Tagesordnung =
* mit Änderung zugestimmt
= Informationen der Vorsitzenden =
= Einwohnerfragestunde =
* eine Fusion Britz- Eberswalde wird momentan nicht stattfinden
private Anmerkung:<br>
Im Anschluss an die STVV habe ich kurz mit dem BM gesprochen. Seiner Meinung nach ist die Fusion ersteinmal vom Tisch.
= Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde =
* lobt gute Zusammenarbeit
* 500.000 Euro Zuschuss(aus der Stadtkasse) werden wohl voll ausgeschöpft werden
* wollen eine neue Energieverwaltung einsetzen
:* Kosten aber erstmal kurzfristig Geld
:* steht im Haushaltsentwurf
* Gelder aus dem Eintritt sind aber, trotz des schlechten Wetters an den intensiven WE, konstant geblieben
= Informationen aus der Stadtverwaltung =
* Firmenbesuch im Leuchtenbau Finow
* Bäckerei Wiese hat Zukunftspreis gewonnen
* Kreisumlage bleibt diesmal stabil
* Schleusungen sind rückläufig
:* Reparatur von Schleusen ist angedacht
::* Bautenschutzauflagen sind zu beachten
* Eberswalde war bei der langen Nacht der Wirtschaft Spitzenreiter
* Besuch im Bundestag
:* Bundesregierung hat den Blick für die neuen Bundesländer verloren
* ver. Beratungen zu der Polizeistrukturreform
* Zuschuss für Stadtumbau symbolisch erhalten (1,3 Mio)
* Einladung zur Gedenkstunde von [http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/20-todestag-amadeu-antonio/ Amadeu Antonio (20. Todestag)] am 6.Dezember
* EFRE Förderung beginnt in Finow
= Informationsvorlagen =
== Über- und außerplanmäßige Ausgaben per 31.12.2009 ==
* Finanzausschuss am 11.11. zur Kenntnis genommen
== Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2010 ==
* Finanzausschuss am 11.11. zur Kenntnis genommen
= Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung =
* Lob für das neue NETTO in Bra. Viertel
:* super schnell in einer sehr kurzen Zeit eingerichtet
* Anfrage zum neuen KiTa-Konzept (KiTa-Bedarfsplanung)
:* Diskussion rund um die KiTa-Bedarfsplanung (Teilweise falsche Prognosen und Fehlplanung)
* KiTa-Bedarfsplanung muss nachhaltig sein (Planung auf 20 Jahre und mehr)
* Frauenhaus hat seit Jahren keine Spende mehr erhalten
:* bitte auf der letzten STVV eine Spendensammlung zu machen
* MAE Kräfte werden Servicekräfte für den Weihnachtsmarkt sein
== * 380-kV-Leitung ==
* hebt nochmal hervor das man der 380kv-Leitung sehr kritisch
* versucht wenn nötig das eine Erdverkabelung stattfindet
* Planfeststellungsverfahren läuft noch
* sieht erhebliche Schäden für Ebw
= Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen =
* Bauausschuss gab es eine Präsentation zum Fahrradstrassennetz in Ebw
* Hauptausschuss hat Verkauf von Grundstücken in die Ausschüsse verwiesen
= Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen =
* keine
= Genehmigung von Eilentscheidungen =
* keine
= Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
== Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 ==
* zugestimmt
== Wirtschafts-Standortentwicklungskonzept (WISTEK) für den Regionalen Wachstumskern Eberswalde - 1. Fortschreibung ==
* zugestimmt
== Flächennutzungsplan der Stadt Eberswalde Neuaufstellung und Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Vorentwurf ==
* zugestimmt
== Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2011 ==
*
(Diskussion artete in Kindergartenniveau aus)
