Änderungen

 <font size===4>'''5.Arbeitstreffen und Weihnachtsfeier der Piraten Brandenburg'''</font> ==Protokoll=----

* '''Termin:''' Samstag, 18.Dezember 2010

*'''Pad:''' http://brandenburg.piratenpad.de/2*'''Mumble:''' {{Mumble1}} '''Teilnehmer:'''<br /># [[Benutzer:Bastian|Bastian]]# [[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]]# [[Benutzer:FrankB|FrankB]]# [[Benutzer:701|Sven/701]]# [[Benutzer:Tramp|Tramp]]# [[Benutzer:.ike|.ike]]# [[Benutzer:Markus_F.|Markus F.]]# [[Benutzer:Andreas G|Andreas G]]# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]# [[Benutzer:ChristophB.|Christoph B.]]# [[Benutzer:Bluros|Bluros]]: weitere '''Gäste Pad/Mumble:'''<br># [[Benutzer:FireFox|Michael Hensel]]# [[Benutzer:Kola_Colman|Kola Colman]]# [[Benutzer:uk|uk]]# [[Benutzer:jensbernau|Heiko]] == Slot Planung Beginn und Diskussion über die Tagesordnung ==Wird in etwa wie Die Sitzung wird um 11:00 Uhr von Sven eröffnet. Geplant ist eine Abstimmung eines '''[http://brandenburg.piratenpad.de/2 Entwurfs]''' des Grundsatzprogramms für den LPT2011.1  Wahl der Versammlungsleitung: Sven einmütig gewählt. Wahl der Protokollanten: Eik und Sebastian P. wurden einmütig gewählt.<br>Mangels stabilem Internet wird das 1Protokoll überwiegend offline geführt.Arbeitstreffen  Die Reihenfolge der AGs ablaufenentscheidet sich nach Anwesenheit. Jede Viele AGs sind noch nicht anwesend. ==AG Wirtschaft==Der Entwurf des Grundsatzprogramms der AG bekommt nach Wirtschaft wird diskutiert. Das bisherige Programm Wirtschaft + Soziales des LV Brandenburg wird verlesen. Das bisherige Wirtschaftsprogramm wird scharf kritisiert. Es gleicht eher einer Rede und enthält konkrete Zahlen, die sich permanent ändern. Es wäre eher ein Wahlprogramm. ===Präambel===* Was ist piratische (Landes-)Wirtschaftspolitik?:* Nachhaltigkeit:* Förderung von kleinen und nach camittleren Unternehmen {{OrangeBox2|1=Präambel|2=Die Piraten Brandenburg setzen sich für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik ein. 90min Wir sind für Ihre politische Diskussiondie Stärkung der regionalen und kommunalen Wirtschaft, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen. Damit Wir sind für die Mitglieder Förderung regionaler Arbeitsmärkte. Die Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten gibt den Bürgern mehr Freiheit, wieder unabhängiger ihr Leben zu gestalten.}} Kommentare: :* Förderpolitik ist Subventionspolitik und sollte abgelehnt werden.:* Ausschreibungswesen - Möglichkeit, regionale Unternehmen in verschiedenen AGs mitwirken Maßen (was bedeutet das genau) vorzuziehen.:* Einbeziehen Umweltschutzkriterien?:* Soziale Marktwirtschaft. Trennung in Marktwirtschaft einerseits und Sozialer Staat andererseits überhaupt sinnvoll.:* wollen wir öffentlich finanzierte Arbeit (kommunale / öffentliche Arbeit):* bessere Unterscheidung zwischen regional und kommunal (Bedeutung).:* regionale Wertschöpfungskette ===Förderpolitik, Regionale und Kommunale Wirtschaft===Die Förderung sollte so ausgelegt sein, dass keine Großunternehmen oder -projekte, sondern regionale und kommunale Projekte gefördert werden. Subventionen oder Förderung sollten nur dazu dienen den regionalen oder kommunalen Arbeitsmarkt zu stützen und dies in einem begrenzten Zeitraum.  Alternative: {{OrangeBox2|1=Förderpolitik, Regionale und Kommunale Wirtschaft|2=Die Förderpolitik des Landes Bandenburg muss so gestaltet sein, dass primär regionale und kommunale Projekte und Unternehmen gefördert werden. Der piratische Freiheitsbegriff verbietet die Umverteilung von Steuergeldern der Bürger hin zu Unternehmen zur deren Gewinnmaximierung.  Subventionen sollen nur dort eingesetzt werden, wo wichtige wirtschafts- und forschungspolitische Ziele anders nicht erreicht werden können. Sie müssen zeitlich begrenzt sein und unterliegen einer steten Überprüfung.}} Kommentare:* Spezifizieren der Förderpolitik* Zusatz Subventionierung, da diese vom Grundsatz her abzulehnen sind.:* Wer definiert anhand welcher Kriterien, finden wann eine Subventionierung notwendig (für wen?) und sinnvoll (für wen?) ist.:* Subventionen sind auch im wirtschaftlichen Zusammenhang zu sehen (etwa können europaweite Subventionen nicht nur regional abgebaut werden).:* (Forschungs-)Ergebnisse aus Subventionen für die AG-Sitzungen Allgemeinheit?:* Wenn kaum noch kleine Unternehmen (etwa für Forschung) subventioniert werden, können Großunternehmen als einzige mit ihrem verfügbaren Kapital größere Forschungsvorhaben stemmen. :* Subvention ist eine Unterabteilung von Förderung === Freier Zugang zu den Netzen der Infrastruktur=== * Netze in öffentlicher, bevorzugt in kommunale Hand {{OrangeBox2|1=Freier Zugang zu den Netzen der Infrastruktur|2=Die Netze der Infrastruktur sollen in öffentlicher, bevorzugt in kommunaler Hand, sein. Dabei ist ein diskriminierungsfreier, kostengünstiger Zugang zu gewährleisten. Die Entgelte richten sich nach den Kosten.}} *) Netze der Infrastruktur: Wasser und nach stattAbwasser, Energie, Kommunikation, Schiene === Rekommunalisierung, Förderung ===* Kommunale Banken* Förderung kommunale Arbeitsplätze{{OrangeBox2|1=Rekommunalisierung, Förderung|2=Die Rückführung von Netzen und die Sicherstellung von kommunalen Dienstleistungen wie Kommunalbanken, Winterdiensten oder Stadtwerken soll zudem die Grundaufgaben und Rechte der Bürger stärken und sichern. Mitglieder}} ===Hauptpräambel===* Nachhaltigkeit definieren (Diskussion){{OrangeBox2|1=Hauptpräambel|2=Nachhaltige Entwicklung bezeichnet eine Entwicklung, die an einer den Bedürfnissen der jetzigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen.}} ==AG TDBD=={{OrangeBox2|1=Präambel|2=Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Schutz und die Verbesserung der Menschen-, Grund- und Bürgerrechte. Diese Rechte sind die Grundlage der Ideen aus denen die Ziele und Positionen der Piraten erarbeitet werden.}} {{OrangeBox2|1=Transparenz|2=Wir stehen für einen transparenten Staat, nicht teilnehmenfür den gläsernen Bürger.Wir verstehen Transparenz als entscheidendes Gleichgewicht zwischen Bürger, Politik und Verwaltung. Jeder Bürger hat das Recht, können sich am Buffet oder bei einem kleinen Vortrag oder einer Zwischendiskussion erfreuender Verwaltung über deren Tätigkeit zu informieren. Wir fordern die vollständige Offenlegung von Verwaltungsprozessen. Informationen, die in öffentlichen Stellen vorhanden sind, gehören der Allgemeinheit. Sie sollten deshalb auch öffentlich zugänglich sein. Ein diesen Grundlagen entsprechendes Informationsfreiheitsgesetz ist uns ein wichtiges Anliegen und steht im Einklang mit den Schutzbestimmungen anderer Gesetze. Es definiert außerdem genau und in engen Grenzen Ausnahmeregelungen, etwa zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und der Strafverfolgung.}} Kommentare:* altes Programm: http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Bürgerrechte_%26_Demokratie_%26_Datenschutz/Transparenz_Programm2009* Informationsfreiheitsgesetz:* veröffentlichung von Verträgen ist ein wichtiger Punkt.:* personenbezogene Daten fallen unter Datenschutz.* Was sind Verwaltungsprozesse?*möglichst kostenlos:: möglichst alle Informationen (nicht personenbezogen) sollten natürlich kostenfrei über Webserver o.ä. verfügbar sein.:* welche Technik dabei zum Einsatz kommt ist irrelvant

* Slot {{OrangeBox2|1 10=Demokratie und Bürgerrechte|2=Die öffentliche Willensbildung und der Aufbau einer starken Zivilgesellschaft ist unser zentrales Anliegen.00Uhr: :*geplante Abstimmung Die Ausdehnung des Grundsatzprogramm Entwurf für den LPT2011Demokratieprinzips auf alle gesellschaftlichen Bereiche steht im Mittelpunkt.1:* http://brandenburg.piratenpad.de/2:*weitere

Ende des Arbeitstreffens gegen caWir wollen die Mitbestimmung, auch mittels neuer Medien, in kommunalen und regionalen Planungsaufgaben stärken. 18 Uhr<br />Beginn der Weihnachtsfeier ca. um 18 Uhr

== Teilnehmer am Arbeitstreffen ==* --[[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] 15:03, 6. Dez. 2010 Bürgerforen (CET) (KV Cottbus), ab voraussichtlich etwa 12:00 / 13:00 Uhr* --[[Benutzer:Christoph B.|Christoph B.]] 00:14, 8. Dez. 2010 (CET) (KV Brandenburg / Landkreis OPR), ab voraussichtlich etwa 12:00 / 13:00 Uhr* --[[Benutzer:FrankB|FrankB]] 19:17wie Petitionen, 13. Dez. 2010 (CET) (Landkreis Oder-Spree)* --[[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]] 20:45Bürgerbegehren, 14. Dez. 2010 (CETVolksentscheide und Unterstützerunterschriften) (KV Oberhavel)* --[[Benutzer:Tramp|Tramp]] 16:14, 17. Dezsind ohne größere Barrieren zu ermöglichen und sollen wie Bürgerhaushalte der Mittelpunkt kommunaler Mitbestimmung werden. 2010 (CET) (KV Oberhavel)

Für einen gemeinsamen Wir treten für faire Wahlgesetze und versöhnlichen Abschluss des Chancengleichheit für alle politischen Jahres der Piraten Brandenburg wird im Anschluss des 5Mitbewerber ein.Arbeitstreffen der Landes-AGs Dazu bedarf es eines modernen Wahlrechts. Abgeordnete müssen frei entscheiden können und von Fraktionszwängen und Koalitionsverträgen unabhängig sein. Wir treten zudem für eine Weihnachtsfeier statt finden. Jeder Pirat deutlichere Trennung von Amt und Sympathisant ist herzlich dazu eingeladen, an dieser teilzunehmenMandat ein.

* ab caJeder Bürger muss unbeobachtet mit anderen kommunizieren können. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung muss gestärkt und strikt eingehalten werden. Es darf keine verdachtsunabhängige Überwachung geben. 18 Uhr [[Piratenweihnachtsfeier/2010|weitere Details]]

=== aus/nach Eisenhüttenstadt (über FFO) ===Kommentare:*wenn mich keiner abholt (wegen gut Ballast) muss ich wohl mit dem Auto Fahren ...*ab Hütte am Samstag Früh nach Hütte am Sontag nach absprache ...*Mitfahrer**Kall (hat schon nen Ehrenplatz.[https://lqpp.de/bb/initiative/show/8.)html]