Unterstütze uns! Spende jetzt!

Änderungen

Wechseln zu: Navigation, Suche

Antragsfabrik/Ein Landesprogramm wird heute nicht beschlossen

2.112 Bytes hinzugefügt, 09:37, 8. Jan. 2011
keine Bearbeitungszusammenfassung
Bitte hier das für und wider eintragen.
==== Argument 1 Folgen des Antrages ====
* sollte dieser Antrag angenommen werden, ist kein Programmantrag abstimmbar, was einen Programm- und Satzungsparteitag ad absurdum führt. Er kann dann gänzlich abgeblasen werden - so spart man sich die eventuellen Kosten für den LV und die Mitglieder. Einige KVs haben bereits die Themen aus den AGs und Ausarbeitungen auf den regulären Stammtischen besprochen - seien es Themen der AG Wirtschaft oder AG Umwelt und Energie. Abstimmung über Themen des Landes geschieht weder im LF, noch in KVs oder AGs sondern ganz allein auf dem LPT durch die Mitglieder. Selbst die Begründung der basisdemokratischen Legitimierung kann nicht hergenommen werden, denn damit wäre auch der BPT und der LPT im Allgemeinen als nicht bassdemokratisch legitimiert anzusehen. Dieser Antrag ist mMn abzulehnen, wenn man sich wirklich über die eingereichten Anträge Gedanken machen, darüber diskutieren und abstimmen möchte. (--[[Benutzer:FireFox|FireFox]] 23:58, 7. Jan. 2011 (CET))
:* Nachtrag: zumal der letzte LPT die Einberufung eines Satzungs- und Programmparteitages explizit beschlossen hat und hierfür mehr als Zeit genug war -> [[Media:Protokoll_LPT_2010.1.pdf|Antrag 2010.1.7 - Seite 13]] (--[[Benutzer:FireFox|FireFox]] 00:02, 8. Jan. 2011 (CET))
==== Formulierung ====
Ich zitiere: ''"Der Landesparteitag möge beschließen: Das sich der Landesverband Brandenburg noch kein eigenes Programm gibt."'' - alleine an der grammatikalischen Formulierung lässt sich wohl ableiten, wie wichtig dem Antragsteller diese Thematik ist...dass er es auch anders kann, hat er ja bei anderen Anträgen bewiesen. --[[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] 08:24, 8. Jan. 2011 (CET)
:Persönliche Ergänzung: Ich empfinde es als eine Frechheit - genauso wie ich das auch bei solchen Anträgen an Bundesparteitage sehe - einem Landesparteitag solch einen "hingerotzten" Antrag zu präsentieren... Welche Forderung präsentiert sich eigentlich in dem Absatz ''"Text des Antrages zweite Zeile etc."''? --[[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] 08:28, 8. Jan. 2011 (CET) ==== Die Begründung im Einzelnen ====*''"Die Programmanträge sind erst sehr kurzfristig eingereicht worden."'':* Erarbeitet wurden sie aber - parteiöffentlich und öffentlich - schon in den vergangenen Monaten - eigentlich das gesamte Jahr 2010 über.*''"Inhaltlich wurden Sie so in keinem Gremium vorgestellt und diskutiert."'':* Was ist für dich ein Gremium? Es fanden zahlreiche - parteiöffentliche und öffentliche - Treffen im ganzen Land statt. Man muss halt nur hinkommen - oder online teilnehmen...*''"Da ein Parteiprogramm die politische Basis unseres Landesverbandes darstellt, sollte ein Programmentwurf möglichst breit in den Kreisverbänden und in den AGs diskutiert werden."'':* Es fanden wöchentlich entsprechende - parteiöffentliche und öffentliche - Sitzungen der Arbeitsgemeinschaften statt. Außerdem fanden einige AG-übergreifende-Realtreffen statt. Die Gestaltung der Arbeitsweise und der zu bearbeitenden Themen der Kreisverbände obliegen diesen selbst, beziehungsweise den entsprechenden Vorständen. Selbst wenn das bisher noch nicht der Fall war in den Kreisverbänden - beziehungsweise in einzelnen Untergliederungen: Es bleiben noch vier Wochen um die Anträge zu diskutieren.*''"Wir haben uns der Basisdemokratie verschrieben."'':* Richtig - deshalb kann ja auch jeder, jederzeit an allen Treffen teilhaben - egal ob Real oder Online. Nur zwingen kann man niemanden...*''"Da wir in absehbarer Zeit keine Wahl haben, ist ein Programm zur Zeit nicht notwendig. Diese Zeit sollten wir uns nehmen am Programm unter breiterer Mitwirkung zu arbeiten."'':* Naja - eine Partei, beziehungsweise eine Untergliederung einer Partei, sollte seine (landesspezifischen) Ziele nicht nur zu Wahlkampfzwecken vor Augen haben. Ganz davon abgesehen geht es hier ja auch nicht um ein Wahlprogramm sondern um ein Grundsatzprogramm.*'''FAZIT:''' Ein Antrag den man eigentlich nur ablehnen kann... Herzlichst. --[[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] 08:37, 8. Jan. 2011 (CET)
<noinclude>
[[Kategorie:Antragsfabrik]]
</noinclude>
6.723
Bearbeitungen

Navigationsmenü