Änderungen

Dieses Ergebnisprotokoll enthält alle getroffenen Entscheidungen, aber hauptsächlich nur diese. Insbesondere also nicht die abgelehnten Anträge. [[Benutzer:Drahflow|Drahflow]] 17:59, 10. Feb. 2011 (CET) === Organisation des LPT === * Der LPT ist beschlussfähig. (siehe [[#P04]])* Gerhard Anger wird zum Versammlungsleiter gewählt. (siehe [[#P01]])* Markus und Bastian werden zu stellvertretenden Versammlungsleitern gewählt. (siehe [[#P02]])* Sebastian wird zum Wahlleiter gewählt. (siehe [[#P08]])* Rico Rogers und Florian werden zu Wahlhelfern gewählt. (siehe [[#P09]])* Jens-Wolfhard Schicke wird zum Protokollanten gewählt. (siehe [[#P03]]) * Gäste sind zugelassen. (siehe [[#P05]])* Audio- und Videoaufzeichnungen sind zugelassen. (siehe [[#P05]])* Die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen. (siehe [[#P06]])* Die vorgeschlagene Geschäftsordnung wird angenommen. (siehe [[#P07]]) === Entlastungen === * Sebastian Klaus wird nicht entlastet. (siehe [[#P10]]) === Nachwahl eines Beisitzers === * Vorstellung und Befragung der Kandidaten fand statt. (siehe [[#P11]])* Clara Jongen wird zur Beisitzerin gewählt. (siehe [[#P12]]) === Neufassung der Satzung === * Der Satzungsvorschlag wurde modifiziert. (siehe [[#P15]], [[#P16]] und [[#P17]])* Die Satzung des LV Brandenburg wurde neu gefasst. (siehe [[#P20]]) === Programmänderungen === * GP01 "Das bisherige Programm ist ungültig" wird angenommen. (siehe [[#P25]])* GP03 "Bezeichnung als Grundsatzprogramm" wird angenommen. (siehe [[#P29]])* GP04 "Erwähnung des Bundesprogramms" wird angenommen. (siehe [[#P33]])* GP06 "Präambel (umformuliert)" wird angenommen. (siehe [[#P35]])* GP05 Modul 02 "Mehr Demokratie und Bürgerrechte" wird angenommen. (siehe [[#P37]])* GP05 Modul 03 "Mehr Transparenz des Staatswesens" wird angenommen. (siehe [[#P40]])* GP05 Modul 04 "Privatsphäre und Datenschutz" wird angenommen. (siehe [[#P41]])* GP05 Modul 05 "Bürgernahe Verwaltung" wird angenommen. (siehe [[#P45]])* GP05 Modul 06 "Bildung und Wissenschaft" wird angenommen. (siehe [[#P46]])* GP05 Modul 06.1 "Recht auf Bildung" wird angenommen. (siehe [[#P47]])* GP05 Modul 06.2 "Vielfalt und Wahlfreiheit" wird angenommen. (siehe [[#P48]])* GP05 Modul 06.5 "Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen" wird angenommen. (siehe [[#P53]])* GP10 "Wirtschaftsprogramm" wird angenommen. (siehe [[#P65]])* GP05 Modul 06.8 "Soziales" wird angenommen. (siehe [[#P68]])* GP15 "Grundrecht auf Internet (Breitband)" wird angenommen. (siehe [[#P75]])* GP16 "Umwelt und Energie - Präambel" wird angenommen. (siehe [[#P78]])* GP18 "Umwelt und Energie - Energie (alternative)" wird angenommen. (siehe [[#P83]])* GP19 "Umwelt und Energie - Wasser" wird angenommen. (siehe [[#P85]])* GP21 "Bauen und Verkehr - Präambel" wird angenommen. (siehe [[#P90]])* GP23 "Bauen und Verkehr - Verkehr und Infrastruktur" wird angenommen. (siehe [[#P93]])* GP24 "Bauen und Verkehr - Stadtplanung und Regionalplanung" wird angenommen. (siehe [[#P95]])