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* Beginn: 19:00 Uhr
* Ort: [http://www.sechzig-grad-waschcafe.de 60°Waschcafé], Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
* Teilnehmer: x 6 Piraten, y Gäste1 Gast
= Pad =
= Protokoll =
* Eröffnung um 19:35 Uhr durch Micha/FireFox ==Rückblick LPT 2011.1==* Micha resümiert im Nachblick den LPT2011.1 von Cottbus* er stellt ein wenig die Anträge vor, welche beschlossen wurden::* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2011.1/Ergebnisse* Es war ein guter Parteitag, konstruktiv und sachlich:* Es wurde das komplette Programm pünktlich geschafft ==kurze Pausenunterhaltung==* Gast erzählt über seine politischen Aktivitäten und Teilnahmen an Bürgerinitiativen ==Stand Bürgerforum / weitere Planungen==* Nächste Woche Donnerstag 18:30 im Bürgerhaus Altstadt findet das Bürgerforum statt:* Eine PM zum Thema Bürgerhaushalt, mit dem Hinweis auf das Bürgerforum ging bereits Anfang der Woche raus* Thema ist die "Zukunft der Stadt Brandenburg"* Die Diskussion ist themenoffen:* Mögliches Thema könnte ein Bürgerhaushalt sein:* Viele Themen möglich::* Bahnhofsbau, Bundesgartenschau, etc.:* In diesem Jahr ist Oberbürgermeisterwahl:* derzeitige Finanzlage (starke Überschuldung)* Micha wird noch einen möglichen Ersatz-Moderator befragen und vorbereiten, um ggf. einzuspringen* wir werden von den anderen Parteien in der Stadt sondiert, wer von uns ggf eingelullt werden kann:* es wird aus den Erfahrungen und Erkenntnissen aus der Kommunalpolitik zum jetzigen Stand berichtet und wieso was warum sich bewegt und wieso derzeit die Piraten ins Blickfeld geraten:* Parteien der Stadt wollen keine weitere Partei - allein schon, um den "Klüngel" nicht zu gefährden* Diskussionen über mögliche erscheinende Themen * Diskussion zu einer möglichen Kreisgebietsreform:* Brandenburg soll in Potsdam-Mittelmark aufgehen?:* kontroverse Diskussion zu Vor- und Nachteilen* Rekommunalisierung wird z.B. vom Gast positiv aufgenommen, um z.B. Schuldenberg abzubauen* Diskussion über Bezüge von Abgeordeten und ehemaligen Abgeordeten:* Ist die Höhe der Bezüge angemessen?:* Ist die Legitimation gegeben?:* ist es sinnvoll Bezüge bis zum Lebensende nach Ausscheiden zu erhalten? Welche Kosten entstehen/entstanden dafür jährlich?* große und breite Diskussion über viele politische Themen
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