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Bearbeitungen
Änderungen
keine Bearbeitungszusammenfassung
* Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=213 24.03.2011]
== Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
* Beginn: 18:02Uhr
== Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit ==
* 32 Abgeordnete und BM
== Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.02.2011 ==
* Änderung der Niederschrift -> abgelehnt
* angenommen mit einer Gegenstimme/6 Enthaltungen
== Feststellung der Tagesordnung ==
* Antrag GO keine Aussetzung der Redezeit
:* mehrheitlich Angenommen
* TO so angenommen
== Informationen der Vorsitzenden ==
* Schreiben der BI ContraCO2 an alle Abgeordnete Versand
* Dankschreiben von "Für Frauen e.V." zwecks Spende über 300 Euro
* Benennung von Mitgliedern für Gremium Überprüfung der Abgeordneten auf Tätigkeiten in der MfS
* Beantwortung Fragen der Bürgerfragestunde im Februar
:* keine "Grüner Pfeil" am Bahnhofsparkplatz
:* Erarbeitung Richtlinie Barrierefreiheit für Ausschüsse und STVV
== Einwohnerfragestunde ==
* Anmerkung zu den Fällungen von Bäumen
:* Wurzelwerk in Kanalisation
:* Anmerkung zu MD Marketing (Brasserie am Stein)
:* Augenscheinlich Insolvent
== Informationen aus der Stadtverwaltung ==
* Neuansiedlung von EOn-Edis fast abgeschlossen
:* 200 neue MA werden nun geschult
:* genug KiTa Plätze vorhanden
* neue Bescheide KMU werden in der nächste Woche vom BM vergeben
* Staatsanwaltschaft bleibt in Ebw
* Eröffnung "Jahr des Waldes"
* am 02.03. tagte Forensik-Beirat
* 26.März Frühjahrsputz in Ebw
* ab 01.04. Eröffnung Familiengarten mit neuem Programm
* Eröffnung Planfeststellungsverfahren für B167
:* Spatenstich soll 2014 sein
:* Fertigstellung 2016
== Informationsvorlagen
=== Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2010 ===
* zur Kenntnis genommen
:* weitere Anfrage zu Verdachtsfall wird im nichtöffentlichen Teil behandelt (Verletzung Rechte dritter)
== Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung ==
* Anfrage zu Brief von der ContraCO2
:* inwieweit CO2 in Ebw verpresst werden soll
* Anfrage zu Parkleitsystem
=== Zukunft der Freiwilligenagentur Eberswalde ===
* Finanzierung der Freiwilligenagentur sind nicht wirklich geklärt
* heutiges Gespräch wurde aus Termingründen abgesagt (mit dem Jobcenter)
* Ideen Landratsamt mit ins Boot zu holen
* Stadt stellt Zuschuss (Antrag vom 22.07.2007 SPD)
== Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen ==
* Finanzausschuss - Gedanken zum Bürgerhaushalt
== Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen ==
* Vorschläge zu Sachkundigen Einwohnern für Ausschuss Energiewirtschaft
== Genehmigung von Eilentscheidungen ==
* keine
== Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) ==
=== Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen ===
* angenommen
=== 1. Änderung zur Beschlussvorlage BV/391/2010 vom 30.09.2010 - Entwurfsplanung und Baubeschluss Ausbau der Schicklerstraße, 2. BA im Abschnitt von der Weinbergstraße bis zur Puschkinstraße ===
* angenommen
=== Schließung des Friedhofs Kupferhammer, Schließung von Teilflächen der Friedhöfe Waldfriedhof Eberswalde und Friedhof Finow, Biesenthaler Straße ===
* mit Änderung angenommen
=== Neubesetzung des Aufsichtsrates der Technische Werke Eberswalde GmbH ===
* Beschluss zur Neubesetzung
:* angenommen
* Wahl des neuen Aufsichtsrates durch offene Wahl
:* Posten von Fraktionslosen und Bündnis90/Grüne durch Losverfahren
::* Wahl fällt auf Fraktionslosen
:* vorgeschlagene Personen wurden gewählt
=== Kauf von Geschäftsanteilen der MD Marketing- und Dienstleistungs GmbH Eberswalde durch die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs- GmbH ===
* Rederecht für Herr Wiegand beantragt
:* angenommen
*Antrag auf freien Gegenrede
:* abgelehnt
* Frage ob das die einzigste Möglichkeit ist (Fraktionslose)
* Antrag auf Herstellung der Nichtöffentlichkeit
(Klärung - unter anderem - ob sich wenn die MD Marketing Insolvent gehen würde Probleme mit der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs- GmbH geben würde)
:* angenommen
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
* Abstimmung über BV
:* angenommen mit 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen
