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Clara Jongen<br>
i.A. des Landesvorstands}}
=Vorläufiges Protokoll=
*'''Datum:''' Dienstag, 12.07.2011, 20:30 Uhr
*'''Beginn der Sitzung:''' Uhr
*'''Ort:''' {{Mumble2}}
*'''Streaming:''' {{Mumble2}}
*'''Pad:''' http://lavo-bb.piratenpad.de/75
*'''Versammlungsleiter:'''
*'''Protokollführung:'''
*'''Teilnehmer:'''
# [[Benutzer:Markus_F.|Markus]]
# [[Benutzer:.ike|Eik Wassberg]] (Schatzi)
# [[Benutzer:Tramp|Holger Kipp]] (Stellv.Vors.)
# [[Benutzer:Clara|Clara]]
# [[Benutzer:baddaddie|Oliver]]
# [[Benutzer:701|Sven]]
*'''Gäste:'''
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] (RV Südbrandenburg, Stadt Cottbus, Crew Astacus)
# [[Benutzer:jensbernau|Heiko]]
# [[Benutzer:uk|uk]]
# [[Benutzer:FrankB|FrankB]]
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
# [[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]]
# [[Benutzer:Christoph B.|Christoph B.]]
*'''Zu Beginn der Sitzung beschlossene Tagesordnung:'''
# Eröffnung der Sitzung
## Begrüßung
## Wahl von Versammlungsämtern
### Wahl des Versammlungsleiters
### Wahl des Protokollführers
## Beschlussfähigkeit
## Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung
## Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 24.06.2011
## Abstimmung über die Tagesordnung
# Kennzahlen
## Mitglieder
## Finanzen
### Offene Forderungen
## DSV
# Anträge
##2011-014
# Beschlüsse
## Umlaufbeschlüsse
### 2011-028
### 2011-029
### 2011-30
### 2011-31
### weitere Umlaufbeschlüsse
## Beschlussvorlagen
# Anfragen
## Landesparteitag
### Tagesordnung
### Antragsschluss am 16.7
## Liederbuchaktion
## Wahlkampf
## Wahlkampfhilfe Berlin
### Aufstellungsversammlung in Jüterbog
## Gründung des Regionalverbandes Südbrandenburg
## Gründung des Regionalverbandes DOS
## Aktuelles Thema/ Themenmonat
## Stand Redaktionskommission
## Arbeitstreffen der AGs am 16.7
# Diskussionen & News
### Ergebnis der Prüfung von Antrag 2011-015
### Piraten Umfage und Diskussion dazu
# Sonstiges / Verschiedenes
## Vorständeliste
## Zukunft des flickr-Accounts
## Anstehende Termine
# Nächste Sitzung
== Eröffnung der Sitzung ==
=== Begrüßung ===
Markus eröffnet die Sitzung um 20:38 Uhr.
=== Wahl von Versammlungsämtern ===
==== Wahl des Versammlungsleiters ====
Markus kandidiert als Versammlungsleiter. wird mit 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen gewählt.
==== Wahl des Protokollführers ====
RicoB CB kandidiert als Protokollführer, Holger als Stellvertreter. wird mit 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen gewählt.
=== Beschlussfähigkeit ===
Der Landesvorstand ist mit 6 Personen anwesend und beschlussfähig.
=== Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung ===
Die Sitzung ist öffentlich. Aufzeichnungen sind genehmigt. Abstimmung war einstimmig dafür.
=== Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 24.06.2011 ===
Das Protokoll der letzten Sitzung ist mit 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen bestätigt.
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-06-24
=== Abstimmung über die Tagesordnung ===
* Punkt "Vorständeliste" soll bei "Sonstiges/Verschiedenes" aufgenommen werden.
* Fehlende Umlaufbeschlüsse (Nr. 30 und 31) werden ergänzt.
* Die Tagesordnung wird in aktualisisierter Fassung mit 6 Stimmen dafür, 0 dagegen und 0 Enthaltungen angenommen.
== Kennzahlen ==
=== Mitglieder ===
* Aktuelle Mitgliederzahl: 346
:* davon haben 134 ihren Mitgliedsbeitrag für 2011 entrichtet
* Seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (24.06.2011) gab es:
:* Neumitglieder: 4
:* Wechsel in den LV Brandenburg hinein: 1
:* Wechsel aus dem LV Brandenburg heraus: 1
:* Auf Bestätigung wartende Neumitglieder:
:* Austritte: 4
Ein Mitglied bestreitet je eine Mitgliedschaft besessen zu haben.
Desweiteren mussten wir leider vom Tode eines Mitgliedes Kenntnis erhalten. Wir sprechen der Familie unser Bedauern aus.
"Nichtzahler" werden demnächst auf "inaktiv" gesetzt, siehe Bericht vom GenSek-Treffen in Erfurt, letzte Sitzung.
* Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2011 bezahlt):
:* BAR, Barnim: 26 (10) Mitglieder
:* BRB, Brandenburg a.d.H.: 20 (9) Mitglieder
:* CB, Cottbus: 29 (13) Mitglieder
:* EE, Elbe-Elster: 6 (1) Mitglieder
:* FF, Frankfurt (Oder): 11 (5) Mitglieder
:* HVL, Havelland: 21 (13) Mitglieder
:* LDS, Dahme-Spreewald: 19 (7) Mitglieder
:* LOS, Oder-Spree: 18 (4) Mitglieder
:* MOL, Märkisch-Oderland: 18 (7) Mitglieder
:* OHV, Oberhavel: 19 (5) Mitglieder
:* OPR, Ostprignitz-Ruppin: 9 (0) Mitglieder
:* OSL, Oberspreewald-Lausitz: 11 (4) Mitglieder
:* P, Potsdam: 47 (19) Mitglieder
:* PM, Potsdam-Mittelmark: 35 (16) Mitglieder
:* PR, Prignitz: 6 (3) Mitglieder
:* SPN, Spree-Neiße: 7 (1) Mitglieder
:* TF, Teltow-Fläming: 28 (11) Mitglieder
:* UM, Uckermark: 16 (6) Mitglieder
=== Finanzen ===
Aktueller Kontostand: 18.454,29 €<br>
Aktuelle Rückstellungen: 9.133,35 €
<pre>
Offene Verbindlichkeiten:
500,00 € Miete Landesgeschäftsstelle 2011
146,48 € Umlagen KV Havelland
220,30 € Umlagen KV Märkisch-Oderland
734,20 € Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung
176,21 € Anteil Elbe-Elster, Staatliche Teilfinanzierung
293,68 € Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung
616,72 € Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung
557,99 € Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung
587,36 € Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung
557,99 € Anteil KV Märkisch-Oderland, Staatliche Teilfinanzierung
264,31 € Anteil Ostprignitz-Ruppin, Staatliche Teilfinanzierung
323,05 € Anteil Oberspreewald-Lausitz, Staatliche Teilfinanzierung
1380,29 € Anteil SV Potsdam, Staatliche Teilfinanzierung
969,14 € Anteil Potsdam-Mittelmark, Staatliche Teilfinanzierung
176,21 € Anteil Prignitz, Staatliche Teilfinanzierung
205,57 € Anteil Spree-Neiße, Staatliche Teilfinanzierung
792,93 € Anteil Teltow-Fläming, Staatliche Teilfinanzierung
440,52 € Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung
</pre>
<pre>
Letzte Kontenbewegungen:
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto
</pre>
==== Offene Forderungen ====
<pre>
Offene Forderungen:
380,00 € Untermiete Landesgeschäftsstelle
4,81 € Rückforderungen Umlagen KV BRB
22,24 € Rückforderungen Umlagen KV CB / RV Südbrandenburg
39,52 € Rückforderungen Umlagen SV P
</pre>
==DSV==
Es gibt ab sofort eine neue DSV (Vordruck Bund).
Dabei müssen alle diejenigen, die mit Mitgliederdaten arbeiten, eine Belehrung erhalten. Wird an dieser nicht teilgenommen, verfallen die auf der DSV gegründeten Berechtigungen (Zugang zu Daten). Hierfür gibt es einen Übergangszeitraum von 13 Monaten ab 01.06.2011.
== Anträge ==
===2011-014===
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-014
* Vorstellung des Antrages durch den Antragsteller.
* Nachfragen - beispielsweise zu den angesprochenen Ungereimtheiten - die durch den Antragsteller beantwortet werden.
* Antragsteller ändert Antrag: Zweckbindung wird geändert - die Verfahrenskosten sollen durch die Spende übernommen werden.
Zur Durchsetzung von Anträgen auf Akteneinsicht, Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz und Recherchen in und um das Jobcenter braucht die Initiative Geld. Da Transparenz des Staatswesens aber auch die gesellschaftliche Teilhabe Ziele der Piratenpartei Deutschlands sind, beantrage ich, der "Initiative Christy Schwundeck" eine zweckbestimmte Spende für die Verfahrenskosten in Höhe von 100,00 Euro zukommen zu lassen.
'''Abstimmung:'''
{|style="text-align:left"
!style="background-color: rgb()"|Markus: dafür
|-
!style="background-color: rgb()"|Holger: dafür
|-
!style="background-color: rgb()"|Eik: dafür
|-
!style="background-color: rgb()"|Oliver: dafür
|-
!style="background-color: rgb()"|Sven: dafür
|-
!style="background-color: rgb()"|Clara: dafür
|}
{|style="text-align:left"
!style="background-color: rgb()"|Die Beschlussvorlage / der Antrag wurde mit 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen angenommen.
|}
Kontoinhaber: Uber - Courage<br>
Bank: Deutsche Apotheken und Ärztebank Frankfurt<br>
BLZ: 30060601<br>
Ktn: 0103597946<br>
Verwendungszweck:Initiative Christy Schwundeck
== Beschlüsse ==
=== Umlaufbeschlüsse ===
====2011-028====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-028
====2011-029====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-029
* korrigierte Fassung wird nachgereicht
====2011-030====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-030
====2011-031====
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-031
====weitere Umlaufbeschlüsse====
* es gibt keine weiteren Umlaufbeschlüsse
=== Beschlussvorlagen ===
* es gibt keine Beschlussvorlagen.
== Anfragen ==
* Wie weit ist das Tagesgeldkonto?
:* Eik: Leider noch keine Zeit gehabt, habe aber bald wieder mehr Zeit.
==Landesparteitag==
* findet eintägig statt am 20.08. in Frankfurt (Oder)
* Eik soll den vorliegenden Vertrag für diesen Parteitag unterschreiben.
* Für das Catering wird es einen Umlaufbeschluss geben.
===Tagesordnung===
* wurde bereits durch den Vorstand ausgearbeitet.
* es sollte auch auf die RV DOS-Gründung hingewiesen werden.
=== Antragsschluss am 16.7===
* Antragsfrist läuft am kommenden Samstag (16.07.2011, 23:59:59 Uhr) ab.
* Der Vorstand weist zeitnah alle Mitglieder nochmals darauf hin (E-Mail, Wiki, Blog), dass die Antragsfrist bald endet.
== Diskussionen & News ==
=== Liederbuchaktion ===
* ein e.V. könnte sich um Elbe-Elster und anliegende Gebiete kümmern. Abholung aus Potsdam ist kein Problem.
* Derzeit Ferienzeit - viele Kindertagesstätten haben daher geschlossen.
* Aktueller Stand: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Aktionen/Liederbuch
* Kindertagesstätten die 3 Liederbücher erhalten sollten zeitnah mit Postsendung angeschrieben werden, wenn eine persönliche Übergabe nicht möglich ist. (Info: dies auch als Bitte von den Musikpiraten e.V. da gerade hierzu schon Nachfragen eingegangen sind).
=== Wahlkampf===
* in Brandenburg gibt es 2 Wahlkämpfe (Sven in Brandenburg an der Havel; Ron in Jüterbog)
:* Unterschriftensammlung in BRB zieht sich aufgrund des Vorgangs bei UU-Abgabe; Fristende 03.08.2011
:* Pressearbeit läuft in BRB gut
==== Wahlkampfhilfe Berlin ====
* Frist für UU-Sammlung endet demnächst.
* Unterstützung bei Plakatierung ist notwendig.
==== Aufstellungsversammlung in Jüterbog ====
* Aufstellungsversammlung lief sehr gut; alle 4 stimmberechtigten aus Jüterbog waren anwesend. Diese Veranstaltung wurde in phantastischen 37 Minuten durchgezogen.
* Der Wahlkampf kann beginnen. ARRRR!
=== Gründung des Regionalverbandes Südbrandenburg ===
* hat erfolgreich stattgefunden. Das Essen hat gemundet. Demnächst soll - nach Meinung des Beisitzers Sven Weller - der Landesvorstand gesamthaften für Versprecher(n) von LaVo-Beisitzern.
* Es sind noch Schulden von 3,999 Tonnen Nudeln offen. (Das reicht bis zum Jahr 3000.)
=== Gründung des Regionalverbandes DOS ===
* findet statt am 20.08.2011 in Frankfurt (Oder). Gründung wird bereits lange geplant.
* Dahme-Spreewald, Frankfurt (Oder), Oder-Spree
=== Aktuelles Thema/ Themenmonat ===
* 1. Themenmonat findet derzeit statt (Thema Privatsphäre) http://wiki.piratenbrandenburg.de/AktuellesThema/Treffen/07.07.2011
:* Clara macht Ausführungen zum ersten Termin.
:* Im Rahmen des Themenmonats gab es heute eine PM zum Thema Fussballkarten aus dem sehr aktiven Regionalverband Südbrandenburg: http://cottbus.piratenbrandenburg.de/2011/07/12/freier-kartenverkauf-mit-personalausweis/
:* 2. Mumble-Treffen zum Thema wird am 21.07.2011, 21:00 Uhr im Mumble stattfinden.
:*Anfrage an die Landesregierung bez. Datenbanken & Co.: http://brandenburg.piratenpad.de/41
=== Stand Redaktionskommission ===
* Morgen nächste Sitzung der Redaktionskommission. Bis zum LPT wird voraussichtlich nicht das gesamte Programm überarbeitet sein.
* Aufruf, dass sich noch mehr Leute an den Sitzungen der Kommission beteiligen.
=== Seminar "Landes- & Kommunalpolitik" am 16.7 und Arbeitstreffen der AGs am 16.7===
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Arbeitstreffen_der_AGs/6.Treffen
* Seminar muss aus gesundheitlichen Gründen leider abgesagt und auf den September verschoben werden.
* Das AG-Treffen findet am Samstag (16.7.) statt. Hier besteht die Möglichkeit, noch rechtzeitig vor Antragschluss Anträge für den LPT 2011.2 zu diskutieren, formulieren und rechtzeitig einzubringen.
=== Ergebnis der Prüfung von Antrag 2011-015 ===
* Dem Prüfungsauftrag wurde nachgekommen. Der Vorsitzende des Bundesschiedsgerichtes war bei der Gründungsversammlung anwesend - seine Anmerkungen sind in die Satzung des RV eingeflossen.
* Der Vorstand will gegebenenfalls noch einen strittigen Punkt der AG Recht vorlegen.
=== Piraten Umfrage und Diskussion dazu ===
* Es hat eine Umfrage zur Piratenpartei gegeben.
* wird kommende Sitzung erneut diskutiert.
* [http://www.sebastianjabbusch.de/wp-content/uploads/2011/04/gr_piraten_umfrage_TEIL%204.pdf]
== Sonstiges / Verschiedenes ==
=== Vorständeliste ===
* Eik wünscht sich eine Liste in der alle Vorstände aller Untergliederungen des LV BB aufgeführt werden. Die Idee wird allgemein für gut befunden.
:* Ist in Arbeit, siehe: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-06-24#Vorst.C3.A4ndeliste_f.C3.BCr_Brandenburg
=== Zukunft des flickr-Accounts ===
* Der flickr-Account ist wieder in unseren Händen.
* Diskussion ob der Account weiter betrieben werden soll.
* Markus würde sich weiter darum kümmern. Markus hat den Job!
== Anstehende Termine ==
:*13.7.2011-Redaktionskommission 21Uhr Mumble
:*14.7.2011-3.WKO (Wahlkampfkoordi) Treffen 21 Uhr Mumble
:*15.7.2011-Bundes Marina Mumble 20 Uhr NRW Mumble
:*16.7.2011-Arbeitstreffen der Lades AGs in Brandenburg an der Havel
:*18.7.2011-Infotreffen des RV Südbrandenburg in Cottbus
:*21.7.2011-Aktuelles Thema "Privatsphäre"
:*25.7.2011-Infotreffen des RV Südbrandenburg in Cottbus
:*30.7.2011-Kungler gegen Rico - das 10-km-Duell in Berlin
:*31.7.2011-Pressetreffen der Landesverbände und Bund
:*20.8.2011 LPT2011.2; Gründungshauptversammlung RV DOS in Frankfurt an der Oder
::*weitere Termine u.a. hier im Kalender zu finden:
http://lechuck.piratenbrandenburg.de/kalender/
* '''Info:''' Wir haben jetzt ein optionales Webformular zum Eintragen von Terminen: http://www.piratenbrandenburg.de/termin-melden/
==Info zur Landesgeschäftsstelle==
* Es gibt zwei Angebote bzgl. Landesgeschäftsstelle - die ganz kurz vorgestellt werden.
* Es wird Besichtigungstermine geben, die ganz transparent angekündigt werden.
== Nächste Sitzung ==
* Dienstag, 26.07.2011, 20:30 Uhr
* Das Wort zum Dienstag: Danke an die AG PrÖA und die AG Technik.
Markus schließt die Sitzung um 22:53 Uhr.
== Audioaufzeichnung ==
http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorien -->
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[[Kategorie:Landesvorstandssitzung]]
