Änderungen

- * Holger Kipp wird mit einer Enhaltung entlastet- * Eik Wassberg wird mit 3 Enthaltungen entlastet- * Oliver Huth wird einstimmig entlastet- * Clara Jongen wird einstimmig entlastet- * Sebastian Pochert wird mit 3 Enhaltungen entlastet- * Sven Weller wird mit 4 Enhaltungen entlastet

- * Der Vorstand wurde insgesamt entlastet- * Über Sebastian Claus' Enlastung wurde bereits auf dem Landesparteitag in Cottbus entschieden

- * Die Zahl der aktuell akkreditierten Piraten ist weiterhin 33- * Sven Weller dankt dem Landesverband, den Arbeitsgemeinschaften und der Mitgliederbetreuung, im Namen des Vorstands- * Es wird gehofft, dass auch weiterhin so gut mitgearbeitet wird, damit auch der nächste Vorstand gute Hilfe bekommt- * Der Vorsitzende Markus Freitag grüßt den Parteitag aus Finnland und dankt allen Mitgliedern

- * Die Zahl der aktuell akkreditierten Piraten ist weiterhin 33- * Es gibt laut Wiki 3 vorgeschlagene Kandidaten zum Vorsitzenden (Clara wird nicht zur Vorsitzenden kandidieren)- * Es Kandidieren Sven Weller, Holger Kipp und Michael Hensel

- * Sven Weller stellt sich kurz vor (war bisher Beisitzer im Landesvorstand)- * Holger Kipp stellt sich kurz vor (war bisher stellvertretender Vorsitzender und Vorsitzender in Kreisverband OHV)- * Michael Hensel stellt sich kurz vor (ist bisher Vorsitzender im Kreisverband Brandenburg und würde im Falle einer Wahl von diesem Amt zurücktreten)

- * Die Geschäftsordnung fordert eine Abstimmung ob die Kandidaten ihre anderen Ämter trotzdem ausführen sollten- * Es stimmen 22 für den GO-Antrag- * Es stimmen 4 gegen den GO-Antrag- * 6 Mitglieder enthalten sich- * Der GO-Antrag ist angenommen

- * Die Kandidatenliste ist geschlossen

- * Der Wahlleiter erklärt die Wahlmodalitäten

- * Es gibt einen GO-Antrag zur Kandidatenbefragung- * Hierbei handelt es sich um keinen GO-Antrag, die Kandidaten werden ohnehin befragt

- * GO-Antrag: Der Beschluss über die Anzahl der Beisitzer soll vorgezogen werden (TOP 22a)- * Der Antrag wurde bei wenigen Enthaltungen Beschlossen

- * Frage an Sven Weller - :* Schaffst du es zeitlich den Aufwand im Amt neben den Ausschusstätigkeiten und der Kommunalpolitik zu meistern? - ::* Ja - :* Wenn du Bürgermeister wirst, wirst du weiter dein Amt ausführen? - ::* Sollte ich zum Bürgermeister gewählt werden, werde ich das Amt niederlegen - :* Bist du jobmäßig stark eingespannt? - ::* Nein - :* Gespräch mit dem Landeswahlleiter wurde nicht ordentlich kommuniziert, soll dies verbessert werden? - ::* Die Terminfindung war schwierig und es soll zukünftig besser kommuniziert werden- * Frage an alle - :* Was sind eure Ziele im nächsten Jahr? - :* Michael Hensel: - ::* Beruflich stark eingespannt 42-50h die Woche - ::* Trotzdem sehr aktiv im Landesverband - ::* Die Vorstandstätigkeit im Kreisverband wird, um es zeitlich zu packen niedergelegt werden müsseb - ::* Bisher hatten wir zu viele Termine im letzten Jahr, die Mitglieder dürfen auch nicht überlastet werden - ::* Politische AGs sollten wiederbelebt werden - ::* War auf vielen Treffen präsent und hat viele Leute mitgenommen - ::* Viele weitere Fakten - :* Holger Kipp: - ::* Beruflich auch stark eingespannt - ::* Will Kreisverbandsvorsitzender bleiben, da er dort auch gebraucht wird - ::* Ist fast immer sehr kurzfristig erreichbar - ::* Wird sich weiter in der Mitgliederbetreuung einbringen - :* Sven Weller: - ::* Svens Leben sind die Piraten - ::* Sein Ziel ist es flächendeckend 3% 2014 bei den Kommunalwahlen zu bekommen - ::* Ist stolz auf den neugegründeren Regionalverband DOS - ::* Es gab 2 Bürgermeister-Kandidaten die unterstützt wurden - ::* Sven ist auf allen Treffen präsent - ::* Will weiterhin Hilfe leisten in anderen Landesverbänden - ::* Viele weitere Fakten - :* Wieviel Zeit für die Piraten werden täglich aufgewendet? - :* Michael Hensel: - ::* Täglich 10? Stunden - ::* Sehr toleranter Arbeitgeber, der auch dort eilige Anfragen für die Piraten zulässt - :* Holger Kipp: - ::* Täglich werden 2 Stunden für die Piraten aufgebracht - :* Sven Weller: - ::* Wendet täglich rund 4 Stunden für die Piraten auf - :* Wie stellt ihr die Ausübung des Amtes vor und was motiviert euch? - :* Michael Hensel: - ::* Vositzender soll repräsentativer Charakter sein - ::* Michael macht dies bisher im Kreisverband - ::* Organisatorische Arbeiten / Koordinierung sollen durch den Vorstand übernommen werden - ::* Vieles weiteres - ::* Motivation ist das Fehlen von weiteren Vorstandsmitgliedern - ::* Michael hat bisher den Landesvorstand viel unterstützt und würde dies nun auch offiziell tun - :* Holger Kipp: - ::* Vorsitzender ist Vertretung nach Außen und Innen - ::* Motivation ist das Ziel den Landesverband weiter voranzubringen - :* Sven Weller: - ::* Motivation ist, dass viele Ziele im letzten Jahr erreicht werden konnten, durch die Hilfe der Mitglieder - ::* Die Motivation muss gefördert werden und weiter verbessert werden - ::* Bessere Koordinierung von Aufgaben im Landesverband - ::* Sven kann Interviews geben, Aktionen anschieben, Unterstützung bieten - ::* Vieles weiteres - :* Warum seid ihr besser als die anderen Kandidaten? - :* Michael Hensel: - ::* Michael möchte die Frage lieber nicht beantworten, da er niemanden beleidigen will - :* Holger Kipp: - ::* Holger sieht Sven eher in der Kommunalarbeit und Michael eher bei der Technik - :* Sven Weller: - ::* Sven sieht am besten aus - :* Frage zur Partnerschaft und des daraus resultierenden Zeitumfangs - :* Michael Hensel: - ::* Hat Familie (Lebendgefährtin und Kind) die die Piratenarbeit bisher auch verkraftet - :* Holger Kipp: - ::* Hat Familie ist aber bei der Scheidung, was die Piratenarbeit jedoch nicht beeinflusst - :* Sven Weller: - ::* Ist verheiratet mit der Piratenpartei Brandenburg - :* Weitere Frage (leider nicht verstanden) - :* Michael Hensel: - ::* Einige Mitglieder werden mit vielen Treffen überfordert, daher dies etwas reduzieren - ::* Weiteres (leider auch nicht verstanden) - :* Holger Kipp: - ::* Vorstand muss verwalten und nicht vorgeben was zu tun ist - ::* Motivation muss gefördert werden - ::* Mitglieder die etwas anpacken wollen, sollen unterstützt werden - :* Sven Weller: - ::* Aktion Struktur wanderte über das Land und hat Mitglieder motiviert und Aktivität gefördert - ::* Regelmäßige Treffen die im Land wandern, damit auch Piraten teilnehmen können die nicht weit reisen können, sollen weiter gemacht werden - ::* Etwas Entschleunigung ist nötig - ::* Politische AGs sollen wieder besser gefördert werden- :* Frage an Michael Hensel - :* Wirst du dich im Kreisverband der Stadt Brandenburg noch engagieren? - ::* Werde mithelfen, da ich in der Stadt lebe- :* Es gibt keine weiteren Fragen mehr

- * Das Wahlverfahren wird kurz erklärt- * Es gibt 33 akkreditierte Piraten- * Die Wahl wird durch den Wahlleiter eröffnet- * Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt

- * Die Wahl der Anzahl der Beisitzer wird vorgezogen

- * Wir haben ein Ergebnis: - :* je 9 Stimmen bekamen Holger Kipp und Sven Weller - :* Michael Hensel erhielt insgesamt 25 Stimmen - :* Es gab 32 abgegebene Stimmen, alle waren gültig- * Michael Hensel wird zum 1. Vorsitzenden gewählt, er nimmt die Wahl an

- * Clara wurde im Wiki vorgeschlagen, Clara kandidiert- * Sven Weller und Holger Kipp kandidieren ebenso zum stellvertretenden Vorsitzenden

- * Clara stellt sich vor - :* War bisher Beisitzerin im Vorstand - :* Sie wird ihre Arbeit fortsetzen und dem Vorsitzenden zur Seite stehen - :* Persönlich wird sie aufgrund ihres Studiums umziehen aber dem Landesverband erhalten bleiben- * Die anderen Kandidaten wollen sich aus Zeitgründen nicht weiter als bisher vorstellen- * Die Kandidatenliste wurde geschlossen

- * Es gibt 33 akkreditierte Piraten- * Die Wahl ist eröffnet- * Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt

- * Wir haben ein Ergebnis: - :* Clara Jongen erhält 19 Stimmen - :* Sven Weller erhält 16 Stimmen - :* Holger Kipp erhält 9 Stimmen - :* Es gab 31 abgegebene Stimmen, 30 Stimmen waren gültig- * Clara Jongen wird zur 2. Vorsitzenden gewählt, sie nimmt die Wahl an

- * Frage aus der Versammlungsleitung ob die möglichen Vorsitzenden auch für den Posten des Schatzmeisters kandidieren würden? - :* Keiner von ihnen möchte zum Schatzmeister kandidieren- * Eik Wassberg wird als Schatzmeister vorgeschlagen- * Vorstellung: - :* Eok war bisher Schatzmeister und würde dies gern wie bisher weitermachen- * Fragen: - :* Gibt es eine Idee, wie man die Mitgliederverwaltung vereinfachen kann? - ::* Die zwangsweise Vorgegebene Lösung des Bund wird es bereits verbessern - :* Wie wird sich die Terminfindung zur Kassenprüfung gestalten? - ::* Wird nicht anders möglich sein als im letzten Jahr

- * Es gibt 33 akkreditierte Piraten- * Die Wahl ist eröffnet- * Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt

- * Wir haben ein Ergebnis: - :* Eik Wassberg erhält 29 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung - :* Es gab 32 abgegebene Stimmen, 32 Stimmen waren gültig- * Eik Wassberg wird zum Schatzmeister gewählt und nimmt die Wahl an

- * Es gibt einen Vorschlag für 4 Beisitzer- * Es gibt einen Vorschlag für 2 Beisitzer- * Die Mehrheit des Parteitags spricht sich für 4 Beisitzer aus- * Dir Anzahl der Beisitzer wird mit 4 bestimmt

- * Der Versammlungsleiter weist darauf hin, dass Spenden für die Verpflegung gesammelt werden

- * GO-Antrag: 2 der Beisitzer sollen Funktionsbezeichnungen erhalten: "Politischer Geschäftsführer" und "Generalsekretär"- * Diese Beisitzer sollen in Einzelwahl bestimmt werden- * Ein Meinungsbild für diese GO-Anträge würde positiv ausfallen - * Aufgaben des Politischen Geschäftsführers: Agitation und Propaganda- * Aufgaben des Generalsekretärs – Mitgliederverwaltung, Mitgliederbetreuung, Motivation- * Die Versammlungsleitung weist darauf hin, dass manche Politischen Geschäftsführer die Pressearbeit übernehmen und andere politische Aktionen koordinieren- * Der GO-Antrag auf 2 Beisitzer mit Funktionsbezeichnungen wird angenommen- * Der GO-Antrag auf Einzelwahl dieser Beisitzer wird angenommen

- * Zuerst wird der Beisitzer (Funktionsbezeichnung Generalsekretär) gewählt- * Holger Kipp wird für das Amt vorgeschlagen, er Kandidiert- * Die Kandidatenliste für den Beisitzer (Funktionsbezeichnung Generalsekretär) wird geschlossen

- * Als nächstes wird der Beisitzer (Funktionsbezeichnung Politischer Geschäftsführer) gewählt- * Sven Weller wird für das Amt vorgeschlagen, er Kandidiert- * Die Kandidatenliste für den Beisitzer (Funktionsbezeichnung Politischer Geschäftsführer) wird geschlossen

- * Es werden Oliver Huth, Michael von Gradolewski und Andreas Goebel vorgeschlagen, sie kandidieren- * Die Beisitzer stellen sich vor: - :* Michael von Gradolewski: - ::* Ist verheiratet und hat 1 Kind - ::* Fragt, falls ihr fragen habt - :* Oliver Huth: - ::* Hat wenig zeit, ist in der Kommunalpolitik verwurzelt und wird nicht viel leisten können, auch wenn er gern mehr machen würde - :* Andreas Goebel: - ::* Andreas ist leider nicht anwesend - ::* Er wird kurz vorgestellt - ::* Er hat bereits ein Amt als Schatzmeister in Potsdam- * Die Kandidatenliste für die Beisitzer ohne Funktionsbezeichnung wird geschlossen

- * Es gibt 33 akkreditierte Piraten- * Es werden 4 Beisitzer gewählt- * Die Wahl zum Beisitzer (Funktionsbezeichnung Generalsekretär) ist eröffnet- * Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt

- * Wir haben ein Ergebnis: - :* Holger Kipp erhält 22 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen - :* Es gab 26 abgegebene Stimmen, 26 Stimmen waren gültig- * Holger Kipp wird zum Beisitzer (Funktionsbezeichnung Generalsekretär) gewählt, er nimmt die Wahl an

- * Die Wahl zum Beisitzer (Funktionsbezeichnung Politischer Geschäftsführer) ist eröffnet- * Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt

- * Wir haben ein Ergebnis: - :* Sven Weller erhält 29 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen - :* Es gab 32 abgegebene Stimmen, 32 Stimmen waren gültig- * Sven Weller wird zum Beisitzer (Funktionsbezeichnung Politischer Geschäftsführer) gewählt, er nimmt die Wahl an

- * Es gibt eine Diskussion über den GO-Beschluss zur Ämterhäufung- * Abstimmung, ob der GO-Beschluss ob Ämter beibehalten werden können, ein Generalbeschluss war oder nicht- * Die Mehrheit der Versammlung spricht sich dafür aus, das es sich um einen Generalbeschluss handelte

- * Die Wahl zum Beisitzer ohne Funktionsbezeichnung wird gemeinschaftlich durchgeführt- * Die Wahl ist eröffnet- * Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt

- * Wir haben ein Ergebnis: - :* Andreas Goebel erhält 18 Stimmen - :* Oliver Huth erhält 12 Stimmen - :* Michael von Gradolewski erhält 23 Stimmen - :* Es gab 28 abgegebene Stimmen, 28 Stimmen waren gültig- * Michael von Gradolewski und Andreas Goebel werden zu Beisitzern gewählt, sie nehmen die Wahl an

- * Der Vorsitzende Schiedsrichter Frank Jegzentis stellt den Bericht vor- * Mitglieder waren Sascha Göbel, Sebastian Krone und Frank Jegzentis- * Es gab in der Amtszeit einen Antrag auf Annulierung eines Beschlusses- * Der Antrag wurde bearbeitet jedoch kein Verfahren eröffnet- * Der Kläger ist inzwischen kein Mitglied der Piratenpartei mehr und möchte den Antrag auch nicht weiter verfolgen- * Die Bearbeitung wurde daher eingestellt- * Es gibt keine offnene Verfahren aus der letzten Amtszeit- * Es gibt keine Fragen an das Schiedgericht- * Der Bericht wird zu Protokoll gegeben (Anhang)

- * Der Versammlungsleiter stellt kurz die Satzungsänderungspassagen vor- * Die Satzungsänderung wird von der Versammlung mit der benötigten Mehrheit [[Image:Symbol support vote.svg|15px]] '''Angenommen'''

- * Der Versammlungsleiter stellt den Beschluss vor- * Es gibt die Anmerkung, dass die Anzahl der Schiedsrichter durch die Versammlung beschlossen werden muss- * Es muss beschlossen werden, dass das Schiedsgericht nur aus drei Schiedsrichtern gebildet wird- * Die Versammlung spricht sich für 3 Schiedsrichter aus

- * Es kandidieren Lars Schulze, Frank Jegzentis und Kalle Jongen für das Schiedsgericht- * Vorstellung: - :* Frank Jegzentis: - ::* Frank war in der letzten Amtszeit im Schiedsgericht - :* Kalle Jongen: - ::* Hat bisher noch wenig Erfahrungen, wurde aber den Job übernehmen - :* Lars Schulze: - ::* Ist Volljurist- * Die Kandidatenliste ist geschlossen

- * Es kandidieren Rico Bogacz und Uwe Kerstan für das Ersatzschiedsgericht- * Vorstellung: - :* Rico Bogacz: - ::* RV Südbrandenburg, Stadt Cottbus, tritt an weil es benötigt wird - :* Uwe Kerstan: - ::* RV Südbrandenburg, Stadt Cottbus, tritt an weil es benötigt wird- * Die Kandidatenliste ist geschlossen

- * Rico Bogacz tritt vor seiner Wahl als Wahlhelfer zurück- * Florian Winkler übernimmt als Wahlhelfer

- * Die Wahl ist eröffnet- * Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt

- * Wir haben ein Ergebnis: - :* Frank Jegzentis erhält 25 Stimmen - :* Kalle Jongen erhält 23 Stimmen - :* Lars Schulze erhält 24 Stimmen - :* Es gab 27 abgegebene Stimmen, 26 Stimmen waren gültig- * Frank Jegzentis, Kalle Jongen und Lars Schulze werden zu Schiedsrichtern gewählt, sie nehmen die Wahl an

- * Die Wahl ist eröffnet- * Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt

- * Wir haben ein Ergebnis: - :* Rico Bogacz erhält 29 Stimmen - :* Uwe Kerstan erhält 29 Stimmen - :* Es gab 31 abgegebene Stimmen, 29 Stimmen waren gültig- * Rico Bogacz und Uwe Kerstan werden zu Ersatzschiedsrichtern gewählt, sie nehmen die Wahl an

- * Cornell Binder, Sascha Goebel und Klaus Peter stellen sich als Kassenprüfer zur Verfügung- * Die Kandidaten stellen sich vor:- * Frage an Sascha, ob er Ahnung von Buchführung hat? - :* Nein- * Frage an Sascha, ob er Ambitionen hat als Schatzmeister in Potsdam zu kandidieren? - :* Nein- * Frage an alle zur Erfahrung - :* Alle außer Sascha haben Erfahrung in der Buchführung und persönlich in der Selbstständigkeit keine Probleme mit dem Finanzamt

- * Die Versammlung wird gefragt, ob die Wahl geheim erfolgen soll- * Die Versammlung spricht sich knapp für eine öffentliche Wahl aus- * Nach Absprache entscheidet die Versammlungs- und Wahlleitung die Wahl geheim durchzuführen

- * Die Versammlung wird gefragt, ob 3 oder 2 Kassenprüfer gewählt werden sollten- * Die Versammlung spricht sich für 2 Kassenprüfer aus

- * Die Wahl ist eröffnet- * Die Wahl ist geschlossen, es wird ausgezählt

- * Wir haben ein Ergebnis: - :* Cornell Binder 29 erhält Stimmen - :* Sascha Goebel 6 erhält stimmen - :* Klaus Peter 26 erhält Stimmen - :* Es gab 30 abgegebene Stimmen, Stimmen 30 waren gültig- * Cornell Binder und Klaus Peter werden zu Schiedsrichtern gewählt, sie nehmen die Wahl an

- * Clara stellt der Bericht der Redaktionskommission vor- * Die Redaktionskommission hat bisher nicht alle Anträge überarbeitet- * Die Anpassungen der Redaktionskommission werden als Programmänderungsantrag eingereicht da angezweifelt wird, ob die Antragssteller bei allen Änderungen 100% übereinstimmen- * Bericht wird zu später Protokoll gegeben (Anhang)

- * Die Satzungsänderungsanträge wurden bereits beschlossen (siehe TOP 25a)

- * Michael Hensel stellt seinen Antrag vor- * Fragen: - :* Warum muss der Antrag ins Grundsatzprogramm? - ::* Der Antrag soll ins Wahlprogramm - :* Warum soll es für alle angeschafft werden? Sollten eventuell große Unternehmen verpflichtet werden? - ::* Wenn man die IHK-Zwangsmitgliedschaft abschaffen möchte, dann sollte dies für alle Unternehmen der Fall sein- * Es gibt mehrere Kommentare angegeben die den Antrag beführworten

- * Es wird bemerkt, dass der Antrag als Wahlprogramm und Positionspapier beschlossen werden kann- * Die Versammlung beschließt den Antrag als Wahlprogramm zu beschließen- * Die Versammlung hat den Antrag einstimmig [[Image:Symbol support vote.svg|15px]] '''Angenommen'''

- * Die Versammlungsleitung schlägt vor: - :* Es wird vorgeschlagen zuerst den Änderungsantrag von Michael Hensel zu beschließen - :* Es wird vorgeschlagen, danach abzustimmen ob die Änderungen im Block beschlossen werden sollen - :* Danach wird abgestimmt, im Block oder Einzeln, wie der Parteitag wünscht

- * Michael stellt seinen Änderungsantrag vor- * Der Parteitag möge entscheiden, dass „GP3 Grundrecht auf Breitband“ als eigenständiger Bock und nicht unter Soziales gestellt werden soll- * Der Antrag wird [[Image:Symbol support vote.svg|15px]] '''Angenommen'''

- * Lars reicht seinen Sonstigen Antrag formell ein- * Lars stellt seinen Antrag (Sonstiger Antrag) vor- * Alle Anträge der Redaktionskommission sollen im Block oder Einzeln abgestimmt werden- * Die Versammlung beschließt, dass der Antrag im Block abgestimmt werden soll- * Der Antrag wird [[Image:Symbol support vote.svg|15px]] '''Angenommen'''

- * Clara stellt die Änderungen im Antrags der Redaktionskommission kurz vor- * Frage zur Entfernung der 5%-Hürde - :* Der Punkt kann nicht durch die Redaktionskommission geändert werden und ist bereits in Cottbus beschlossen worden- * Anmerkung, dass Michaels Antrag hätte im Abschluss abgestimmt werden müssen, damit er wieder nicht durch diesen Antrag geändert wird- * Die Versammlungsleitung merkt an, dass die Änderungen aus Michaels Antrag sich auch auf diesen Antrag bezogen und durch die Annahme Michaels Antrag auch auf diesen Antrag angewendet werden- * Der Antrag wird abgestimmt- * Der Antrag wird mit der benötigten Mehrheit [[Image:Symbol support vote.svg|15px]] '''Angenommen'''

- * Meinungsbild an den Parteitag, ob die Redaktionskommission ihre Arbeit fortsetzen soll- * Das Meinungsbild ist mit großer Mehrheit und 2 Enthaltungen positiv

- * Es wird für 10 Minuten pausiert

- * Lars stellt seinen Antrag (Positionspapier) vor- * Fürsprechen für dieses Antrag- * Die Erfolgsaussichten, gegen den Amtseintrag vorzugehen, sind vermutlich nicht schlecht- * Der Antrag wird vom Parteitag [[Image:Symbol support vote.svg|15px]] '''Angenommen'''

- * Lars reicht sein Positionspapier formell ein- * Lars stellt seinen Antrag (Positionspapier) vor- * Im Antrag geht es um die Forderungen der Regierung (Innenministerium – inzwischen zurückgerudert), sowie denen von Unternehmen (Facebook, Google+) zur Klarnamenspflicht- * Der Antrag wird vom Parteitag [[Image:Symbol support vote.svg|15px]] '''Angenommen'''

- * Lars reicht sein Positionspapier formell ein- * Lars stellt seinen Antrag (Positionspapier) vor- * Es soll ein Konzept entwickelt werden, welches zur Programmentwicklung anregt- * Programmentwicklungskreislauf aufbauen, eventuell mit einem Preis belohnen- * Der Antrag wird vom Parteitag [[Image:Symbol support vote.svg|15px]] '''Angenommen'''

- * Nachfrage aus der Versammlungsleitung ob der Antragssteller das Konzept zur Entscheidungsfindung im Bund analysiert hat - :* Der Antragssteller verneint- * Marina aus dem Bundesvorstand hat ein Konzept vorgeschlagen- * Es wird empfohlen und sich dieses Konzept anzusehen und sich darüber eine Meinung zu bilden (Marina freut ich auch über Rückmeldungen)- * Anmerkung des Protokolls: Das Konzept ist auf Marinas Blog zu finden unter http://www.marinaslied.de/?p=598

- * Bericht zur einmalgen Zahlung einer Umlage von 650 EUR zur Finanzierung der Verwaltungssoftware- * Der Bundesvorstand war zum Beschluss, dass die Landesverbände die Umlage zahlen sollen, nicht berechtigt, damit die Umlage trotzdem gezahlt werden kann, soll der Parteitag zustimmen- * Die Software würde die Verwaltungsarbeit erleichtern, langfristig Geld einsparen und ist daher eine sinnvolle Investition- * Nachfrage ob der Landesverband genügend Geld für die Umlage hat - :* Der Landesverband kann sich laut Schatzmeister die Investition leisten- * Nachfrage wie lange der Bund an den Vertrag für die Verwaltungssoftware gebunden ist - :* Laut Versammlungsleitung praktisch 2 Jahre, danach kann die Software gekündigt werden (wenn dies sinnvoll ist)- * Die Laufenden Vertragskosten werden jährlich vom Bund beglichen- * Wartungsvertrag dient dazu die Software den Bedürfnissen der Piratenpartei anzupassen- * Die Eigenentwicklung eines Programms wäre schön, jedoch müsste sich dafür jemand finden- * Vom Landesschatzmeister: Zum Vergleich kostete das OpenSource-Software Angebot rund 200.000 EUR und die Variante für die entschieden wurde 40.000 EUR

- * Genauer Beschluss wird nachgereich- * Dem Antrag wird zugestimmt

- * Aleks A.-Lessmann bedankt sich für die Gastfreundschaft

- * Die Versammlungsleitung spricht sich dafür aus, dass der Landesvorstand ein Grußwort an die Berliner Piraten aussprechen soll, welche gerade einen tollen Wahlkampf machen und wünscht viel Erfolg- * Der Parteitag befürwortet das Verfassen eines Grußwortes- * Die Wahlleitung schließt sich dem an und empfiehlt auch in Mecklenburg-Vorpommern Unterstützung zu leisten, Clara schließt sich dem an- * Auch in Brandenburg in Brandenburg an der Havel und Jüterbog wird noch nach Unterstützung im Wahlkampf gebraucht- * Der Protokollant ruft zur Hilfe bei der Liederbuchaktion auf, gerne auch nach den Wahlkämpfen- * Freitag 19Uhr Treffen im Haus der Demokratie, es werden Plakate für die Freiheit statt Angst gemacht/gehängt- * Aleks lädt zudem zu Veranstaltungen in Bayern ein

- * Die Versammlung wird geschlossen