Änderungen

===Thema 1: Urheberrechts-Diskussion===

Dr. Wissen kontaktiert, er steht einer Podiumsdiskussion offen gegenüber, wünscht allerdings keine politische Präsentation → akzeptabel

Gedanke am Rande: parteienübergreifend derartige Diskussionsrunden als grundsätzliches Kulturangebot zu subventionieren

===Thema 2: Exkurs: Viadrina-Professor zum TBEG===

Prof. Dr. Wolff von der EUV schloss in einem Gutachten für das Innenministerium (Link!) auf die Frage, ob bei § 8a Abs. 1 BVerfSchG verfassungsrechtlich zwingend eine Mitteilungspflicht einzuführen ist, oder die allgemeine Auskunftspflicht, wie bei den anderen nachrichtendienstlichen Mitteln, genügt, ein Ausreichen der allgemeinen Auskunftspflicht nicht aus. Allerdings wären auch ihm (wie der breiten Auffassung) umfassendere Auskunftspflichten lieber.

===Thema 3: Urania-Streitgespräche===

Angeschnitten, PIRATEN-Präsenz wäre wünschenswert

===Thema 4: MAERKER===

Simon erleidet Nervenzusammenbruch, als er erfährt, dass die Stadt in Bezug auf die Homepage (sic!) Synergieeffekte mit T-Systems erwägt.

Klaus bringt Antworten der Stadtverordnetenversammlung zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.09.11 mit (Feststellung: Beantwortung dauerte 2 Tage – warum klappt das nicht bei Petitionen)

===Thema 5: OSS an Frankfurter Schulen: USC @ SCHOOL===

Simon hat Verantwortlichen beim Projekt angeschrieben und Fragen gestellt:

===Thema 6: Personalpolitik der Frankfurter Verwaltung===

Aktive Mitarbeiter lässt man gegen die Wand laufen…

===Thema 7: Tram-Verbindung zw. Frankfurt und Słubice===