9.135
Bearbeitungen
Änderungen
keine Bearbeitungszusammenfassung
Michael Hensel}}
== vorläufiges Protokoll ==
== Tagesordnung ==
#TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
#TOP 2: Formalien der Sitzung
##TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
##TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
##TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
##TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
##TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
##TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
##TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
##TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
#TOP 3: Bericht des Schatzmeisters
##TOP 3.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
##TOP 3.2: Finanzen des Landesverbandes
##TOP 3.3: Stand Einrichtung Tagesgeldkonto
##TOP 3.4: Stand Fördermitgliedschaft Junge Piraten
#TOP 4: Anträge an den Landesvorstand
##TOP 4.1: Antrag 2011-027 - "Kostenerstattung für Podcast-Jingle"
##TOP 4.2: Antrag 2011-030 - "Monatliches Budget Landesgeschäftsstelle"
##TOP 4.3: Antrag 2011-031 - "Abschaltung interner Mailverteiler"
##TOP 4.4: Antrag 2011-032 - "Podcast-Komplettantrag"
#TOP 5: Beschlüsse durch den Landesvorstand
##TOP 5.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
###TOP 5.1.1: 2011-073 - Erwerb weiterer Gegenstände für die LGS
###TOP 5.1.2: 2011-078 - Änderungen an der Brandenburger Liquid Feedback (LQFB) Testinstanz
###TOP 5.1.3: 2011-079 - "Kostenerstattung zum Umzug in die neue LGS"
###TOP 5.1.4: 2011-080 - "Kostenübernahme Lehrgang Datenschutz"
###TOP 5.1.5: 2011-081 - "Aufruf zur Beteiligung an der Verfassungsbeschwerde für ein faires Wahlrecht ohne Überhangmandate von "Mehr Demokratie e.V.""
###TOP 5.1.6: 2011-082 - "Aufnahme von Neumitgliedern"
###TOP 5.1.7: 2011-083 - "Domain-Erwerb für zukünftige Piraten-Fraktion"
##TOP 5.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
###TOP 5.2.1: 2011-074 - "Mitnutzung der LGS durch das LSG"
###TOP 5.2.2: 2011-075 - "Unterstützung des Netzwerks "Wir haben es satt""
###TOP 5.2.3: 2011-076 - "Weihnachtsfeier 2011"
###TOP 5.2.4: 2011-077 - "Monatliches Budget Landesgeschäftsstelle"
###TOP 5.2.5: 2011-084 - "Bestellung Kompass"
#TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
#TOP 7: Diskussionen und Neuigkeiten
##TOP 7.1: BPT 2011.2 Offenbach
##TOP 7.2: Geplante Gründungen
##TOP 7.3: Resümee "Politisches Thema des Monats"
##TOP 7.4: Weiteres
#TOP 8: Anstehende Termine
#TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
#TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
#TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
==Teilnehmer==
#Andreas
#Clara
#Eik
#Holger
#Michael
#Sven
#Über Mumble und Pad: MvG
<br />
sowie zahlreiche Gäste
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Michael Hensel eröffnet die Sitzung um 19:41 Uhr und begrüßt die Anwesenden.
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Michael Hensel stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung. Die Anwesenden sind dafür.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Thomas stellt sich zur Wahl. Er wird einstimmig zum Protokollanten gewählt.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Ladung erfolgte ordnungsgemäß.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* Sechs LV Mitglieder sind real anwesend, einer im Mumble (Pad).
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung ====
* Einstimmig angenommen.
==== TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung ====
* Mumble ab 19:47 Uhr. Sechs LV Mitglieder sind real anwesend, einer im Mumble (Pad).
* Einstimmig beschlossen.
==== TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* Die TO wurde so beschlossen.
==== TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-10-28
* Es gibt keine Anmerkungen, damit ist das Protokoll so beschlossen.
=== TOP 3: Bericht des Schatzmeisters ===
==== TOP 3.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes ====
* Aktuelle Mitgliederzahl: 588
:* davon haben 242 ihren Mitgliedsbeitrag für 2011 entrichtet
* Seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (28.10.2011) gab es:
:* Neumitglieder: 97
:* Wechsel in den LV Brandenburg hinein: 0
:* Wechsel aus dem LV Brandenburg heraus: 0
:* Auf Bestätigung wartende Neumitglieder: 36
:* Austritte: 0
* Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2011 bezahlt):
:* BAR, Barnim: 38 (15) Mitglieder
:* BRB, Brandenburg a.d.H.: 27 (12) Mitglieder
:* CB, Cottbus: 39 (15) Mitglieder
:* EE, Elbe-Elster: 13 (6) Mitglieder
:* FF, Frankfurt (Oder): 15 (6) Mitglieder
:* HVL, Havelland: 39 (18) Mitglieder
:* LDS, Dahme-Spreewald: 38 (14) Mitglieder
:* LOS, Oder-Spree: 36 (11) Mitglieder
:* MOL, Märkisch-Oderland: 34 (14) Mitglieder
:* OHV, Oberhavel: 35 (15) Mitglieder
:* OPR, Ostprignitz-Ruppin: 18 (4) Mitglieder
:* OSL, Oberspreewald-Lausitz: 17 (6) Mitglieder
:* P, Potsdam: 84 (37) Mitglieder
:* PM, Potsdam-Mittelmark: 62 (28) Mitglieder
:* PR, Prignitz: 11 (6) Mitglieder
:* SPN, Spree-Neiße: 15 (4) Mitglieder
:* TF, Teltow-Fläming: 46 (23) Mitglieder
:* UM, Uckermark: 20 (8) Mitglieder
==== TOP 3.2: Finanzen des Landesverbandes ====
Aktueller Kontostand: 19.700,88 €<br />
Aktuelle Rückstellungen: 7.646,26 €
<pre>
Offene Verbindlichkeiten:
146,48 € Umlagen KV Havelland 2010
111,30 € Umlagen KV Brandenburg 2011
156,45 € Umlagen KV Cottbus 2011
129,15 € Umlagen KV Havelland 2011
80,85 € Umlagen KV Märkisch Oderland 2011
61,60 € Umlagen KV OVerhavel 2011
253,05 € Umlagen SV Postdam 2011
1937,60 € Umlagen Piratenpartei Deutschland
734,20 € Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung
176,21 € Anteil Elbe-Elster, Staatliche Teilfinanzierung
293,68 € Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung
616,72 € Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung
557,99 € Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung
587,36 € Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung
264,31 € Anteil Ostprignitz-Ruppin, Staatliche Teilfinanzierung
323,05 € Anteil Oberspreewald-Lausitz, Staatliche Teilfinanzierung
969,14 € Anteil Potsdam-Mittelmark, Staatliche Teilfinanzierung
176,21 € Anteil Prignitz, Staatliche Teilfinanzierung
205,57 € Anteil Spree-Neiße, Staatliche Teilfinanzierung
792,93 € Anteil Teltow-Fläming, Staatliche Teilfinanzierung
440,52 € Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung
</pre>
Die Werte der Umlagen 2011 sind zum 01.08.2011 ermittelt.
<pre>
Offene Forderungen:
4,81 € Rückforderungen Umlagen KV BRB
22,24 € Rückforderungen Umlagen RV Südbrandenburg
39,52 € Rückforderungen Umlagen SV P
</pre>
Letzte Kontenbewegungen:
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto
* Die Wiki-Übersicht ist leider zurzeit von mir vernachlässigt worden. Diese wird aktualisiert sobald die Kontoauszüge eintreffen.
* Der Rechenschaftsbericht 2010 wurde bei der Wirtschaftsprüfung eingereicht.
* Die Verbände bekommen in Kürze ihren aktuellen Mitgliederstand.
==== TOP 3.3: Stand Einrichtung Tagesgeldkonto ====
* Das Tagesgeldkonto wurde eröffnet. Ab 10.000 EUR Guthaben gibt es Zinsen.
==== TOP 3.4: Stand Fördermitgliedschaft Junge Piraten ====
* Die Fördermitgliedschaft wurde beschlossen. Jahresmitgliedsbeitrag 60 EUR.
=== TOP 4: Anträge an den Landesvorstand ===
==== TOP 4.1: Antrag 2011-027 - "Kostenerstattung für Podcast-Jingle" ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-027
* Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen, da mit dem Antrag 2011-032 ein weitergehender Antrag eingereicht wurde.
==== TOP 4.2: Antrag 2011-030 - "Monatliches Budget Landesgeschäftsstelle" ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-030
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen, dass für die Landesgeschäftselle ein monatliches Budget in Höhe von 20 Euro eingeplant wird. Von diesem sollen ausschließlich Dinge des monatlichen und jährlichen Bedarfs für den Geschäftsbetrieb der LGS finanziert werden. Dazu gehören Papier, Austauschtoner des Druckers, Tackernadeln, Büroklammern, Klebstoff sowie sonstige Verbrauchsmaterialien, sodass diese nicht wiederholt durch die Betreuer und Aufsichtspersonen der LGS beantragt werden müssen. Dieses Budget soll lediglich die täglichen Arbeiten in der LGS und deren Geschäftsbetrieb sicher stellen. Sie dient nicht zur Abdeckung des Bedarfs von anderen Veranstaltungen, Treffen und ähnlichem in der LGS. Der Verbrauch ist zu dokumentieren und für die Abrechnung seitens des Landesschatzmeister und der Buchhaltung des Landesverbandes belegbar sein (z.B. Quittungen). Das Vorstandsmitglied, welches für die Aufsicht der LGS per Aufgabenverteilung (2011-072) benannt wurde, ist für die Verteilung des Budgets verantwortlich.
}}
*Keine Anmerkungen zu Antrag.
* Diskussion, ob die Kosten der GS insgesamt erforderlich und gerechtfertigt sind.
'''Abstimmung'''
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Antrag/2011-030|Antrag 2011-030]]
|dafür= MvG, Holger, Micha, Eik, Clara, Sven, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= 7 / 0 / 0
}}
==== TOP 4.3: Antrag 2011-031 - "Abschaltung interner Mailverteiler" ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-031
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen, dass die internen Mailverteiler [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Sympa], welche nach Beschluss 2010-018 [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2010-018] eingerichtet wurden, abgeschalten werden.
}}
'''Abstimmung'''
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Antrag/2011-031|Antrag 2011-031]]
|dafür= MvG, Holger, Micha, Eik, Clara, Sven, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= 7 / 0 / 0
}}
* Der BDSB äußert seine Genugtuung darüber, dass der Antrag angenommen wurde.
==== TOP 4.4: Antrag 2011-032 - "Podcast-Komplettantrag" ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-032
{{Kasten|1=
Es wird die Kostenübernahme von 579,60€ für die Podcasttechnik beantragt. Folgekosten entstehen nicht.
Zu der beantragten Technik gehört:
* Rode NT-5 Stereoset http://www.musikland-online.de/Rode_NT-5_Set.html 309,00 EUR
* Tascam US-122 MKII USB-Interface http://www.musikland-online.de/Tascam_US-122_MKII_USB_Interface.html 139,00 EUR
* 2x XLR-Kabel http://www.musikland-online.de/Cordial_Mikrofonkabel_CXM5FM_5m_XLR-XLR.html 31,80 EUR
* 2x Mikrofonständer http://www.musikland-online.de/K_M_Mikrofonstativ_27105.html 49,80 EUR
* PODCAST-JINGLE von http://www.michael-donner-music.de/ 50€
:* wurde beim Pressefotoshooting vorgestellt
}}
*Micha schlägt Vertagung vor.
*Bastian bietet Preisrecherche an, im Großhandel können die benötigten Geräte sicher günstiger erworben werden.
*Bastian: Technik soll ggfls. auch in der LGS bereitstehen.
*RicoB CB: Das Equip bleibt Eigentum des Landesverbandes, wenn ein Pirat die Technik für ein Vorhaben verwenden will kann er das nach kurzer Rücksprache tun (Zitat aus der Begründung des Antrages).
*Umsetzungsverantwortlicher und Konzept wird gewünscht.
*Bitte vom Antragsteller: alternative Technik mit ihm absprechen.
*wird ggfls. im Umlauf beschlossen.
*Antrag auf Vertagung der Entscheidung. Endgültige Entscheidung nach weiterer Erläuterung des Antrags soll zeitnah erfolgen (Umlaufbeschluss)
'''Abstimmung über die Vertagung des Antrages'''
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Antrag/2011-032|Antrag 2011-032]]
|dafür= MvG, Micha, Holger, Eik, Clara, Andreas
|dagegen=
|enthalten= Sven
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= 6 / 0 / 1
}}
=== TOP 5: Beschlüsse durch den Landesvorstand ===
==== TOP 5.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ====
===== TOP 5.1.1: 2011-073 - Erwerb weiterer Gegenstände für die LGS =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-073
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand beschließt ein Budget von maximal 750€ für den Erwerb weiterer Gegenstände für die LGS gemäß heutigem Stand (04.11.2011) unter [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Gesch%C3%A4ftsstelle/ToDo].
Darunter fallen:
* 1 Kühlschrank
* 1 Mikrowelle
* 14 weitere Stühle Typ Särna
* 1 Beamer
* 1 Scanner
* 1 Pinnwand / Whiteboard
* 1 Türkeil
* Display-Regale
* Reinigungsmaterialien (Besen usw)
* Geschirr, Besteck, Aschenbecher, Servietten
* Steckdosenleisten, Verlängerungskabel
* Schlüsselsafe
Die Kosten der Gegenstände sind gegen Vorlage/Übergabe der Quittung zu erstatten. Das Budget für diesen Beschluss liegt maximal bei 750€.
}}
* Umlaufbeschluss angenommen.
* Hinweis: Bitte die oben angegebene Todo-Liste beachten, welche Posten bereits beschafft worden sind.
===== TOP 5.1.2: 2011-078 - Änderungen an der Brandenburger Liquid Feedback (LQFB) Testinstanz =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-078
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand des Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland beschließt folgende Änderungen und Ergänzungen zur Brandenburger LQFB-Testinstanz jeweils einzeln.
1. Damit die Initiativen in der LQFB-BB-Testinstanz auch ohne Anmeldung sichtbar sind, werden die LQFB-Admins (hier Klaus Peukert) damit beauftragt, das System insofern zu öffnen, wie es unter [https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Shw/LF-Optionen#Ver.C3.B6ffentlichung LF-Optionen (Veröffentlichung)] in der Möglichkeit 2 angegeben ist. Diese besagt: "Nicht angemeldeten Benutzern werden nur Daten angezeigt, die keine Verbindung zu einem Benutzer haben."
Somit ist die Sichtbarkeit von eingestellten Initiativen und Meinungsbildern und deren Ergebnissen möglich, aber keine Benutzerdaten der Einreicher von Initiativen usw. werden veröffentlicht. Dies entspricht dem derzeitigen Sachverhalt in der Bundes-LF-Instanz.
2. Um die LQFB-BB-Testinstanz zB. auch für Meinungseinholung bei den Piraten im Land zu Anträgen oder Beschlussvorlagen nutzen zu können, bedarf es der Einrichtung zusätzlicher Regelwerke. Regelwerke [https://lqpp.de/bb/policy/list.html (Nur mit Login sichtbar)] legen in LQFB fest, wie lang die jeweiligen Phasen (Neu, Diskussion, Eingefroren, Abstimmung usw) dauern und welche Quoten dabei erreicht werden müssen. Die kürzeste Phase liegt derzeit bei insgesamt 2 1/2 Stunden (Schnellverfahren) und 101 Tagen. Der Antragsteller wird hiermit beauftragt, zusammen mit Klaus Peukert, !zusätzliche! Regelwerke zu definieren und im System, zu hinterlegen, sodass diese zB. für Anträge an den LPT oder an den Landesvorstand auch genutzt werden können. Die derzeitigen Regelwerke sind dazu nicht nutzbar.
3. Um eine Beteiligungsmöglichkeit an der LQFB-BB-Testinstanz zu ermöglichen, sind den Neumitglieder, wie auch denen, die scheinbar keine Invitecodes erhalten haben, neue Invitecodes (respektive die "alten" Codes) zuzusenden. Gemäß Rücksprache mit Klaus Peukert wären neue Codes vorhanden. Diese sollen nach Beschluss dieses Punktes an den GenSek Holger Kipp verschlüsselt versandt werden, wenn noch nicht bereits erfolgt. Holger Kipp wird beauftragt zeitnah diese Codes an die Neu-Mitglieder zu versenden. Sollte seitens der Bundes-IT der Civi-CRM Zugang noch nicht funktionieren ist hierzu der Landesschatzmeister Eik Wassberg mit einzubeziehen. Mitglieder, die damals laut Aussage keinen Zugang erhalten haben, melden sich bitte bei Holger Kipp, damit diese erneut bzw. neu zugestellt werden können.
}}
* Umlaufbeschluss Punkt 1 angenommen.
* Umlaufbeschluss Punkt 2 angenommen.
* Umlaufbeschluss Punkt 3 angenommen.
*Diskussion um die evtl. Einführung einer eigenen LQFB-Instanz auf eigener Hardware.
===== TOP 5.1.3: 2011-079 - "Kostenerstattung zum Umzug in die neue LGS" =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-079
{{Kasten|1=
Der Vorstand möge beschließen die Kostenauslage eines Mitgliedes, für das Anmieten eines Kleintransporters im Zuge des Umzuges der Landesgeschäftsstelle, in Höhe von 76,87€, zu erstatten.
}}
* Umlaufbeschluss angenommen.
===== TOP 5.1.4: 2011-080 - "Kostenübernahme Lehrgang Datenschutz" =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-080
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand beschließt, die Kostenübernahme für die Ausbildung zum parteiinternen Datenschutzbeauftragten des BDSB-Assistenten des Landesverbandes Brandenburg Heiko Brucker zu übernehmen. Um die Anforderungen der an ihn übertragenden Aufgaben gerecht zu werden, benötigt er diese Schulung. Gemäß § 4f (2) BDSG [http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/__4f.html] darf nur zum Datenschutzbeauftragten bestellt werden, der die zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderliche Fachkunde und Zuverlässigkeit besitzt. Der Landesschatzmeister wird gebeten sich zeitnah mit Heiko bzgl. der Zahlungsmodalitäten in Verbindung zu setzen.
}}
* Umlaufbeschluss angenommen.
===== TOP 5.1.5: 2011-081 - "Aufruf zur Beteiligung an der Verfassungsbeschwerde für ein faires Wahlrecht ohne Überhangmandate von "Mehr Demokratie e.V."" =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-081
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand ruft öffentlich dazu auf, sich an der Verfassungsbeschwerde des Vereins "Mehr Demokratie e.V." für ein faires Wahlrecht ohne Überhangmandate zu beteiligen. Dies wird mit Anschreiben aller Mitglieder und öffentlichen Aushang (PM auf Blog und Presse) durch die AG PrÖA unterstützt.
}}
* Umlaufbeschluss angenommen.
*Sven erklärt sein Abstimmungsverhalten und regt an, solche Dinge nicht als UB abzustimmen.
===== TOP 5.1.6: 2011-082 - "Aufnahme von Neumitgliedern" =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-082
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder per Online-Anträgen
* Mail vom 04.11.2011 um 17:30 Uhr (BAR)
* Mail vom 08.11.2011 um 19:14 Uhr (BAR)
in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.
}}
* Umlaufbeschluss angenommen.
===== TOP 5.1.7: 2011-083 - "Domain-Erwerb für zukünftige Piraten-Fraktion" =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-083
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand beschließt den Erwerb von Domains für die zukünftige Fraktion der Piratenpartei im Land Brandenburg. Diese Domains werden nach Erwerb "geparkt". Die Kosten belaufen sich bei ByteCamp als derzeitiger Hoster auf aktuell 3,80€ je Domain pro Jahr. Nach Einzug in den Brandenburger Landtag sind diese Domains in den Besitz der zukünftigen Piraten-Fraktion zu übergeben/übertragen.
Zu erwerbende Domains:
* piratenfraktion-bb.de
* piratenfraktion-brandenburg.de
}}
* Umlaufbeschluss angenommen.
==== TOP 5.2: Behandlung von Beschlussvorlagen ====
===== TOP 5.2.1: 2011-074 - "Mitnutzung der LGS durch das LSG" =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-074
{{Kasten|1=
Der Vorstand der Piratenpartei Brandenburg beschließt:
1. Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg ermöglicht dem Landesschiedsgericht (LSG) der Piratenpartei Brandenburg die gleichzeitige Mitnutzung der LGS als Sitz des LSG und bei Bedarf als Arbeitsräumlichkeit für seine Tätigkeiten. Die offizielle Adresse des LSG wäre somit die LGS der Piratenpartei Brandenburg.
2. Dem LSG wird ein abschließbarer Schrank, nebst Schlüsseln, zur Verfügung gestellt.
}}
'''Abstimmung'''
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss/2011-074|Beschluss 2011-074]]
|dafür= MvG, Micha, Holger, Eik, Clara, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= 7 / 0 / 0
}}
===== TOP 5.2.2: 2011-075 - "Unterstützung des Netzwerks "Wir haben es satt"" =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-075
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen, Demonstration, Kundgebung und Protesttafel des "Wir haben es satt"-Netzwerkes am 21.01.2012 in Berlin zu unterstützen und zur Teilnahme an ihnen aufzurufen.
<http://www.wir-haben-es-satt.de/>
}}
'''Abstimmung'''
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss/2011-075|Beschluss 2011-075]]
|dafür= MvG, Micha, Holger, Sven, Andreas
|dagegen=
|enthalten= Clara, Eik
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Aufruf gemäß beschlossenem Partei-Programm
}}
===== TOP 5.2.3: 2011-076 - "Weihnachtsfeier 2011" =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-076
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen, am 17. Dezember 2011, in der Zeit von 15 Uhr an bis OpenEnd in den Räumen der Landesgeschäftsstelle der Piraten Brandenburg eine Weihnachtsfeier für Piraten und Gäste durchzuführen. Das Budget für diese Veranstaltung beträgt für Getränke und andere Utensilien 100€.
}}
'''Abstimmung'''
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss/2011-076|Beschluss 2011-076]]
|dafür= MvG, Micha, Holger, Sven, Andreas, Clara, Eik
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung= X / X / X
}}
* Holger stellt GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung, um einen Antrag eines Gastes behandeln zu können.
:* GO-Antrag wird einstimmig angenommen
===== TOP 5.2.3b: Antrag 2011-033 "Rettungsschirm Weihnachtsfeier" =====
Ich beantrage eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 150 EUR für die Weihnachtsfeier 2011.
[[Benutzer:Bastian|Bastian]]
'''Abstimmung'''
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss/2011-076|Beschluss 2011-076]]
|dafür= MvG, Micha, Holger, Sven, Andreas, Clara, Eik
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= 7 / 0 / 0
}}
===== TOP 5.2.4: 2011-077 - "Monatliches Budget Landesgeschäftsstelle" =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-077
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen, das für die Landesgeschäftselle ein monatliches Budget in Höhe von 25€ eingerichtet wird. Von diesem sollen Dinge des monatlichen Bedarfs wie Kaffee, Kaffeesahne, Kaffeetüten, Mülltüten, Spülmittel, Büromaterialien wie Druckerpapier und ähnliches, finanziert werden ohne das die LGS Betreuer dieses wiederholt beantragen müssen. Dieses Budget soll Ausschließlich die tägliche Betreuung der LGS und deren Unterhalt sicher stellen und dient nicht zur Abdeckung des Bedarfs von anderen Veranstaltungen, Treffen und ähnliches in der LGS.
}}
*Antrag wird zurückgezogen.
===== TOP 5.2.5: 2011-084 - "Bestellung Kompass" =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-084
{{Kasten|1=
Der Vorstand möge beschließen, von der neuen Ausgabe des Kompass mindestens 1200 Stück zu bestellen und von der letzten Ausgabe noch einmal 500 Stück nachzuordern.
Die genaue Anzahl kann vom Vorstand jeweils noch angepasst werden.
}}
'''Abstimmung'''
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss/2011-084|Beschluss 2011-084]]
|dafür= Holger, Eik, Clara, Micha, MvG, Sven
|dagegen=
|enthalten= Andreas
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= 6 / 0 / 1 - 1700 neue, 0 alte
}}
=== TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand ===
* Rico: Wie ist der aktuelle Stand der Klage bzgl. Wahlzulassung Amtseintrag?
:* Sven: Zurzeit keine Klage möglich, ggfls. über eine Fraktion des Landtages.
:* Allerdings gibt es eine laufende Klage. Sven prüft, ob man sich da anschließen kann.
* Rico: Wie weit ist die Verteilung der neuen Landesflyer? Wann (und wie) erhalten die Untergliederungen die Flyer?
:* Wird später im Verlauf der Sitzung besprochen.
* Frage aus Twitter (@wolfberlin1): Wird die Weihnachtsfeier der GEMA gemeldet?
:* Nein, es wird keine GEMA-pflichtige Musik abgespielt.
* Wann macht Clara so eine tolle youtube-Aktion wie Frau Bundeskanzlerin?
:* Clara hat keinen Plan. Hier bekommt sie Plan: http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=XCnMBb5a8yQ
=== TOP 7: Diskussionen und Neuigkeiten ===
==== TOP 7.1: BPT 2011.2 Offenbach ====
* Antragsbuch ist online (700 Seiten) - bitte vorher einlesen/herunterladen/drucken
* Aufruf zur Teilnahme wird noch einmal versendet
==== TOP 7.2: Geplante Gründungen ====
*RV BAR-UM Fr. 16.12.2011, 19.00h Eberswalde
*KV Potsdam-Mittelmark, 28.01.2012
*KV Teltow-Fläming, Februar 2012
*RV Prignitz-Ruppin, Anfang 2012
==== TOP 7.3: Resümee "Politisches Thema des Monats" ====
*16.11.2011 Bürgerbeteiligung & Wahlrecht, interessante Diskussion.
:Anregung aus der Diskussion an die AG TDBD: Test der Wahlkreisabgeodneten, wie sie ansprechbar sind und wie sie sich darstellen (Wahlkreisbüro).
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/AktuellesThema/Treffen/2011-11-16
:*http://wiki.piratenbrandenburg.de/AktuellesThema
* ANKÜNDIGUNG: Thema des Monats (Dezember): Thema Kinder und Jugend, Diskussionstermin Mittwoch, 14.12.2011, 20:00 Uhr
:* Im Idealfall langfristig freihalten und nicht wieder 3 Stammtische auf den Termin legen :-)
http://wiki.piratenbrandenburg.de/AktuellesThema/Treffen/2011-12-14
==== TOP 7.4: Weiteres ====
* Hinweis der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit auf die [http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Lektorat Servicegruppe Lektorat]. Ist zuständig für sprachliche Korrektur und Rechtschreibkorrektur von Texten (Blog-Artikel, Pressemitteilungen, ...).
:* '''Bitte bewerbt diese Servicegruppe in euren Landkreisen und kreisfreien Städten!''' Die Servicegruppe beklagte in der Sitzung heute Abend: "Das Team ist unterfordert." ;-)
* Follow! https://plus.google.com/b/104451058290735705359/104451058290735705359
* Zum Thema "Bundestrojaner: Der Vorstand ist im Abstimmungsprozess, ob eine Strafanzeige im Namen des Landesverbandes gestellt wird.
* Weitere Anregung von Sven ist, einen Untersuchungsausschuss im Landtag zu fordern.
*GO-Antrag auf Meinungsbild:
:Der Vorstand stellt in Abhängigkeit vom Ergebnis von einer Mitgliederbefragung eine Strafanzeige.
Ergebnis: Das Meinungsbild fällt positiv aus.
=== TOP 8: Anstehende Termine ===
* Morgen Demonstration gegen den Staatstrojaner in Berlin! http://www.piratenbrandenburg.de/2011/11/aufruf-zur-demonstration-gegen-den-staatstrojaner-am-19-november-2011-in-berlin/
:* Der Vorstand ruft zur Teilnahme auf.
* Weitere Termine: siehe Kalender.http://kalender.piratenbrandenburg.de/
=== TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes ===
* Nächsten Programmparteitag planen
:* Es wird eine Ausschreibung angeregt (kurzfristig!)
* Vorschlag, vorher ein Barcamp zu machen.
* Gibt es mal wieder so einen aktuellen, tollen Rahmenterminplan?
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorlage:Rahmenterminplan
:* Sven will sich darum kommen
* LGS: Kurzer Bericht über die Ausstattung und die technischen Einrichtung.
* Bundes-LQFB: Es wird angeregt, über die Anträge zum BPT abzustimmen.
* Sven: Die Anti-Atom-Piraten veranstalten am 24.-29.11.2011 ein Protestcamp/Mahnwache im Wendland gegen die Castor-Transporte. Frage, ob der LV den Anti-Atom-Piraten 50 EUR über den LV NDS zur Verfügung stellen könnte.
:* http://wiki.piratenpartei.de/AntiAtomPiraten/Camp
:* http://www.anti-atom-piraten.de/2011/11/come-to-where-the-demo-is-wir-planen-einen-infopunkt/
*GO-Antrag auf Meinungsbild::
:Soll der LV 50 EUR den Anti-Atom-Piraten zukommen lassen.
*Das Meinungsbild fällt uneinheitlich aus.
*Sven:
:Starterpaket für die sich im Jahr 2012 für neu gründeten Gliederungen: Infotische, Schirme, Fahne sollen von den Rückstellungen bezahlt werden.
:Betroffen: PM, TF, OPR/PR
:Anregung an diese, noch in diesem Jahr einen Antrag zu stellen.
:Anregung, die Materiallisten zu aktualisieren --> GenSek
*Sven:
:Potsdam Barcamp soll aktiv beworben werden (als Angebot der LGS)
:Für Bundes-AG etc. angeregt.
:Grundsätzlich dafür.
=== TOP 10: Termin der nächsten Sitzung ===
* Freitag, 09.12.2011 ( eventuell 19:30, online oder offline)
=== TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Tschüss um 00:02 Uhr.
== Audioaufzeichnung ==
http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorien -->
