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* Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=252 27.10.2011]
= Begrüßung und Eröffnung der Sitzung =
* Beginn um 18.02 Uhr
:* 30 Abgeordnete und Bürgermeister
= Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit =
* festgestellt
= Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.10.2011 =
* so angenommen
= Feststellung der Tagesordnung =
:* Antrag für Freie Schulen
::* Abstimmung ob auf TO
::* so angenommen
* mit Änderung so angenommen
= Informationen der Vorsitzenden =
* 2 Abgeordnete legen ihr Amt zum 31.12.2011 nieder
:* Nachrücker wurden angeschrieben
* Beantwortung unbeantworteter Fragen der letzten Sitzung
* Planfestellungsverfahren von B167n geht bis zum 17.02.2012
= Einwohnerfragestunde =
* Neuer Blumenplatz hat seit 1952 den Namen Jahnplatz
:* Beschluss der STVV 02.1952
* Anmerkung zum neuen Stadtförster für Eberswalde
* Kritik am Lärmschutzkonzept für B167n
:* Einspeisevergütung für Solar sinken zum Januar 2012
:* Vermutung von Steuerverschwendung
= Tätigkeitsbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung =
* geprägt von finanziellen Einbußen
* gleiche Leistung mit Hälfte der Leistungserbringer
* Leistung für Kitas und Schulen wurden auf Forderung des JC zurückgefahren worden
* von 100 auf 150 Personen Aufgestockt worden
* Bundesprogramm Komm-Kombi läuft zum 12/2012 aus
* Entwicklung Teilnehmerzahl
:* 24 Komm-Kombi
:* seit 01.16. 100 MA
:* 4 Stellen unbefristet
:* 1 Stelle Dipl.Forstwirt. Stadtforst
:* 6 Stellen befr.
* Bürgerarbeit wurde nicht bewilligt
:* Kontigent erschöpft
* Mittel Bundesweit wurden halbiert
:* von 20Mio auf 14Mio gekürzt für Landkreis Barnim
* Ausblick 2012
:* Fortsetzung best. Projekte
:* Einrichtung Bundesfreiwilligendienst
:* Inanspruchnahme sonstiger Programme
:* Unterstützung Familiengarten
:* Unterhaltung Treidelwege
:* Veranstalltungsservice (Weihnachtsmarkt)
:* Unterstützung Stadtforst
:* Statdtteilpflege
* Allgemeine Kritik an der Arbeitsmarktpolitik
* MA für den Jugendclub fällt ab 2012 weg
= Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde =
* Bericht von Prof. Dr. Peters
* kurzer Rückblick von 2010 bis 2011
* Grundgedanke die Stadt näher ans Wasser zu bringen
:* Hoffnung auf mehr Wassertourismus
:* Werbung ja aber Koordiniert
:* Verkehrsentwicklung in der Stadt
::* BV Friedrich-Ebert Strasse
::* Wanderweg Schwärzeweg
::* Brauereigelände
::* Eisengieserei
::* Strassenraumgestalltung
::* Verkehrskonzept (Fahrradkonzept)
:* Sanierung im Villenviertel
* Diplomarbeit von Anika Mischke (Uni Dresden)
:* stellte sich der Fragerunde in der Stadt
* Eigenkritik: Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit
* Vorschlag zu Verbesserung: sich früher in die BV einzubringen
* Planung kann nur im Dialog reifen. -> Baudezernentin Frau Fellner
= Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde =
* noch ein rel. junges Gremium
:* bisher 3 Sitzungen im Jahr 2011
* will den Kontakt zwischen Kultur und Politik verstärken
* mom. wenig Beratungsbedarf signalisiert
:* wünscht sich mehr Beratungsbedarf
= Informationen aus der Stadtverwaltung =
* nimmt Kritik der Beiräte mit
* Walzwerk
:* 10 Lehrlinge(3.Lehrjahr) können ihr Prüfungen machen
:* 24 Lehrlinge(1. und 2. Lehrjahr) sollen schnellstmöglich anderweitig untergebracht werden
* Optic Ortel hat Aubildungspreis des Lnades gewonnen
* Wirtschaftsminister Christoffers stellte Landeswirtschaftsprogramm vor
* CoffeirCosmetik bekommt KMU Preis für Ausbildungsakademie
* Sprachstandsförderung noch Mangelhaft
* Barnim und Uckermark nehmen in dem Bildungsatlas der Bertelsmannstiftung die letzten Plätze ein
* "Für Frauen E.V:" wird 20 Jahre alt
* Präventionspreis des Landes Brandenburg erhalten
:*Azubis der Bahn haben ein Filmteam gegründet
:* haben Preis für Fremdenfreundlichkeit bekommen
:* Film soll demnächst auch auf Berliner Bahnhöfen laufen
* IM hat Aussage getroffen das mehr Polizei auf die Strasse kommen
* Vizepräsident des Deutschen Bundestages war in Ebw
:* Ansprache der Alt-Schuldenhilfe
* Hinweis auf Neujahrsempfang am 14.01.2012 auf dem Gelände RAW
* Unterbringung eines Obdachlosen wurde gefunden -> keine Zwangsunterbringung!
* Hinweis auf Fraktionsstärke nach Urteil des Landesverfassungsgerichts
:* Fraktion besteht aus 2 Mitgliedern
:* Änderungen müssen in die Hauptsatzung aufgenommen werden
* Ausildung findet am Bedarf fest
:* mom ersteinmal Situation beobachten
= Informationsvorlagen =
* keine
= Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung =
* ein Vertragspartner des Vertrages der B167n scheint zu signalisieren aus dem Vertrag auszusteigen
* Entsetzen zum Bildungsatlasses
:* LK der sich Bildung auf die Fahnen geschrieben hat
* ToDo der "Schandflecke" an der B176alt
:* wie sieht der weiter Weg aus
:* Planungen dazu fortgeschritten
= Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen =
= Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen =
* keine
= Genehmigung von Eilentscheidungen =
* keine
= Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde =
* 5 Personen sollen abberufen werden
:* KJP hatte in einer Versammlung einstimmmig beschieden
* so angenommen
= Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) =
== Änderung der Hauptsatzung ==
* zurückgestellt
== Haushaltssatzung 2012 - 1. Lesung ==
* keine Wortmeldung
== Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eberswalde ==
* so angenommen
== Bebauungsplan Nr. 313 "Oderberger Straße" - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens ==
* so angenommen
== Wiedereröffnung des Interessenbekundungsverfahrens nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz ==
* zurückgezogen
== Schaffung von gesellschaftsrechtlichen Voraussetzungen zur Teilnahme der TWE am Interessenbekundungsverfahren nach § 46 EnWG für Eberswalde und Spechthausen ==
* zurückgezogen
== Auflegung eines Programms zur Umrüstung der Fernwärmeversorgung ==
* zurückgestellt und in die Ausschüsse verwiesen
== Kündigung Vertrag über tätige Mithilfe mit der Landesforstanstalt sowie Geschäftsbesorgungsvertrag über jagdrechtliche Aufgaben im Eigenjagdbezirk der Stadt Eberswalde ==
* so angenommen
== Namensgebung "Neuer Blumenplatz" ==
* so angenommen
== Annahme einer Spende für eine Medieninstallation ==
* so angenommen
== Neubesetzung der Schiedsstellen ==
* so angommen
== Gleichbehandlung "Freier Schulen" ==
* Kürzungen der Freien Schulen von bis zu 30%
* Signalsetzung an die Landesregierung nicht bei der Bildung zu sparen
* mit Änderung so zugestimmt
* Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=252 27.10.2011]
= Begrüßung und Eröffnung der Sitzung =
* Beginn um 18.02 Uhr
:* 30 Abgeordnete und Bürgermeister
= Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit =
* festgestellt
= Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.10.2011 =
* so angenommen
= Feststellung der Tagesordnung =
:* Antrag für Freie Schulen
::* Abstimmung ob auf TO
::* so angenommen
* mit Änderung so angenommen
= Informationen der Vorsitzenden =
* 2 Abgeordnete legen ihr Amt zum 31.12.2011 nieder
:* Nachrücker wurden angeschrieben
* Beantwortung unbeantworteter Fragen der letzten Sitzung
* Planfestellungsverfahren von B167n geht bis zum 17.02.2012
= Einwohnerfragestunde =
* Neuer Blumenplatz hat seit 1952 den Namen Jahnplatz
:* Beschluss der STVV 02.1952
* Anmerkung zum neuen Stadtförster für Eberswalde
* Kritik am Lärmschutzkonzept für B167n
:* Einspeisevergütung für Solar sinken zum Januar 2012
:* Vermutung von Steuerverschwendung
= Tätigkeitsbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung =
* geprägt von finanziellen Einbußen
* gleiche Leistung mit Hälfte der Leistungserbringer
* Leistung für Kitas und Schulen wurden auf Forderung des JC zurückgefahren worden
* von 100 auf 150 Personen Aufgestockt worden
* Bundesprogramm Komm-Kombi läuft zum 12/2012 aus
* Entwicklung Teilnehmerzahl
:* 24 Komm-Kombi
:* seit 01.16. 100 MA
:* 4 Stellen unbefristet
:* 1 Stelle Dipl.Forstwirt. Stadtforst
:* 6 Stellen befr.
* Bürgerarbeit wurde nicht bewilligt
:* Kontigent erschöpft
* Mittel Bundesweit wurden halbiert
:* von 20Mio auf 14Mio gekürzt für Landkreis Barnim
* Ausblick 2012
:* Fortsetzung best. Projekte
:* Einrichtung Bundesfreiwilligendienst
:* Inanspruchnahme sonstiger Programme
:* Unterstützung Familiengarten
:* Unterhaltung Treidelwege
:* Veranstalltungsservice (Weihnachtsmarkt)
:* Unterstützung Stadtforst
:* Statdtteilpflege
* Allgemeine Kritik an der Arbeitsmarktpolitik
* MA für den Jugendclub fällt ab 2012 weg
= Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde =
* Bericht von Prof. Dr. Peters
* kurzer Rückblick von 2010 bis 2011
* Grundgedanke die Stadt näher ans Wasser zu bringen
:* Hoffnung auf mehr Wassertourismus
:* Werbung ja aber Koordiniert
:* Verkehrsentwicklung in der Stadt
::* BV Friedrich-Ebert Strasse
::* Wanderweg Schwärzeweg
::* Brauereigelände
::* Eisengieserei
::* Strassenraumgestalltung
::* Verkehrskonzept (Fahrradkonzept)
:* Sanierung im Villenviertel
* Diplomarbeit von Anika Mischke (Uni Dresden)
:* stellte sich der Fragerunde in der Stadt
* Eigenkritik: Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit
* Vorschlag zu Verbesserung: sich früher in die BV einzubringen
* Planung kann nur im Dialog reifen. -> Baudezernentin Frau Fellner
= Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde =
* noch ein rel. junges Gremium
:* bisher 3 Sitzungen im Jahr 2011
* will den Kontakt zwischen Kultur und Politik verstärken
* mom. wenig Beratungsbedarf signalisiert
:* wünscht sich mehr Beratungsbedarf
= Informationen aus der Stadtverwaltung =
* nimmt Kritik der Beiräte mit
* Walzwerk
:* 10 Lehrlinge(3.Lehrjahr) können ihr Prüfungen machen
:* 24 Lehrlinge(1. und 2. Lehrjahr) sollen schnellstmöglich anderweitig untergebracht werden
* Optic Ortel hat Aubildungspreis des Lnades gewonnen
* Wirtschaftsminister Christoffers stellte Landeswirtschaftsprogramm vor
* CoffeirCosmetik bekommt KMU Preis für Ausbildungsakademie
* Sprachstandsförderung noch Mangelhaft
* Barnim und Uckermark nehmen in dem Bildungsatlas der Bertelsmannstiftung die letzten Plätze ein
* "Für Frauen E.V:" wird 20 Jahre alt
* Präventionspreis des Landes Brandenburg erhalten
:*Azubis der Bahn haben ein Filmteam gegründet
:* haben Preis für Fremdenfreundlichkeit bekommen
:* Film soll demnächst auch auf Berliner Bahnhöfen laufen
* IM hat Aussage getroffen das mehr Polizei auf die Strasse kommen
* Vizepräsident des Deutschen Bundestages war in Ebw
:* Ansprache der Alt-Schuldenhilfe
* Hinweis auf Neujahrsempfang am 14.01.2012 auf dem Gelände RAW
* Unterbringung eines Obdachlosen wurde gefunden -> keine Zwangsunterbringung!
* Hinweis auf Fraktionsstärke nach Urteil des Landesverfassungsgerichts
:* Fraktion besteht aus 2 Mitgliedern
:* Änderungen müssen in die Hauptsatzung aufgenommen werden
* Ausildung findet am Bedarf fest
:* mom ersteinmal Situation beobachten
= Informationsvorlagen =
* keine
= Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung =
* ein Vertragspartner des Vertrages der B167n scheint zu signalisieren aus dem Vertrag auszusteigen
* Entsetzen zum Bildungsatlasses
:* LK der sich Bildung auf die Fahnen geschrieben hat
* ToDo der "Schandflecke" an der B176alt
:* wie sieht der weiter Weg aus
:* Planungen dazu fortgeschritten
= Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen =
= Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen =
* keine
= Genehmigung von Eilentscheidungen =
* keine
= Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde =
* 5 Personen sollen abberufen werden
:* KJP hatte in einer Versammlung einstimmmig beschieden
* so angenommen
= Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) =
== Änderung der Hauptsatzung ==
* zurückgestellt
== Haushaltssatzung 2012 - 1. Lesung ==
* keine Wortmeldung
== Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eberswalde ==
* so angenommen
== Bebauungsplan Nr. 313 "Oderberger Straße" - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens ==
* so angenommen
== Wiedereröffnung des Interessenbekundungsverfahrens nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz ==
* zurückgezogen
== Schaffung von gesellschaftsrechtlichen Voraussetzungen zur Teilnahme der TWE am Interessenbekundungsverfahren nach § 46 EnWG für Eberswalde und Spechthausen ==
* zurückgezogen
== Auflegung eines Programms zur Umrüstung der Fernwärmeversorgung ==
* zurückgestellt und in die Ausschüsse verwiesen
== Kündigung Vertrag über tätige Mithilfe mit der Landesforstanstalt sowie Geschäftsbesorgungsvertrag über jagdrechtliche Aufgaben im Eigenjagdbezirk der Stadt Eberswalde ==
* so angenommen
== Namensgebung "Neuer Blumenplatz" ==
* so angenommen
== Annahme einer Spende für eine Medieninstallation ==
* so angenommen
== Neubesetzung der Schiedsstellen ==
* so angommen
== Gleichbehandlung "Freier Schulen" ==
* Kürzungen der Freien Schulen von bis zu 30%
* Signalsetzung an die Landesregierung nicht bei der Bildung zu sparen
* mit Änderung so zugestimmt
