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K
→Augenkrebs ;-)
* Original TO der STVV vom [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=252 27.10.2011]
== Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
* Beginn um 18.02 Uhr
:* 30 Abgeordnete und Bürgermeister
== Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit ==
* festgestellt
== Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.10.2011 ==
* so angenommen
== Feststellung der Tagesordnung ==
:* Antrag für Freie Schulen
::* Abstimmung ob auf TO
* mit Änderung so angenommen
== Informationen der Vorsitzenden ==
* 2 Abgeordnete legen ihr Amt zum 31.12.2011 nieder
:* Nachrücker wurden angeschrieben
* Planfestellungsverfahren von B167n geht bis zum 17.02.2012
== Einwohnerfragestunde ==
* Neuer Blumenplatz hat seit 1952 den Namen Jahnplatz
:* Beschluss der STVV 02.1952
:* Vermutung von Steuerverschwendung
== Tätigkeitsbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung ==
* geprägt von finanziellen Einbußen
* gleiche Leistung mit Hälfte der Leistungserbringer
* MA für den Jugendclub fällt ab 2012 weg
== Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde ==
* Bericht von Prof. Dr. Peters
* kurzer Rückblick von 2010 bis 2011
:* wünscht sich mehr Beratungsbedarf
== Informationen aus der Stadtverwaltung ==
* nimmt Kritik der Beiräte mit
* Walzwerk
:* mom ersteinmal Situation beobachten
== Informationsvorlagen ==
* keine
== Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung ==
* ein Vertragspartner des Vertrages der B167n scheint zu signalisieren aus dem Vertrag auszusteigen
* Entsetzen zum Bildungsatlasses
:* Planungen dazu fortgeschritten
== Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen ==
== Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen ==
* keine
== Genehmigung von Eilentscheidungen ==
* keine
== Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde ==
* 5 Personen sollen abberufen werden
:* KJP hatte in einer Versammlung einstimmmig beschieden
* so angenommen
== Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) ==
=== Änderung der Hauptsatzung ===
* zurückgestellt
=== Haushaltssatzung 2012 - 1. Lesung ===
* keine Wortmeldung
=== Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eberswalde ===
* so angenommen
=== Bebauungsplan Nr. 313 "Oderberger Straße" - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens ===
* so angenommen
=== Wiedereröffnung des Interessenbekundungsverfahrens nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz ===
* zurückgezogen
=== Schaffung von gesellschaftsrechtlichen Voraussetzungen zur Teilnahme der TWE am Interessenbekundungsverfahren nach § 46 EnWG für Eberswalde und Spechthausen ===
* zurückgezogen
=== Auflegung eines Programms zur Umrüstung der Fernwärmeversorgung ===
* zurückgestellt und in die Ausschüsse verwiesen
* so angenommen
=== Namensgebung "Neuer Blumenplatz" ==
* so angenommen
=== Annahme einer Spende für eine Medieninstallation ===
* so angenommen
=== Neubesetzung der Schiedsstellen ===
* so angommen
=== Gleichbehandlung "Freier Schulen" ===
* Kürzungen der Freien Schulen von bis zu 30%
* Signalsetzung an die Landesregierung nicht bei der Bildung zu sparen
* mit Änderung so zugestimmt
