Achim ag Prignitz
März / aktueller Text / Diskussionsbeitrag für ag Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
== '''18. März''' ==
Der 18.3. gilt als Kampftag für die Freilassung aller politischen Gefangenen…..
Am 18.3.1848 gab es Barrikadenkämpfe in Berlin.
Am 18.3.1871 wurde der erste Waffengang der Pariser Commune angepfiffen…………und
am 18.3.1990 wurde in der DDR zum ersten Mal unter bürgerlich-demokratischen Bedingungen gewählt. Und schließlich, weil ein „Ossi“-Kanzler nicht ausreicht, wird am 18. März 2012 wahrscheinlich noch ein „Ossi“ zum Bundespräsidenten gewählt und in Konkurrenz zur Bundesversammlung – von den Medien leider unterschlagen - hat am 18.3. eines meiner Haustiere, Emma, Hündin, Kaukase, Geburtstag, wird drei Jahre alt. Wirklich Wichtiges macht selten Schlagzeilen.
Die Bundesvollversammlung hat jedenfalls einen Termin, die Wahl eines neuen Bundespräsidenten soll am genannten Datum durch gewinkt werden.
'''Bundespräsident?
Darüber gab es doch schon einen Text auf Seite 1 der Piraten-Website.
'''Also Alles erledigt?'''
Nein, wahrscheinlich nicht, wenn das mit dem Maya-Kalender ein Irrtum oder eine Ente ist, der Komet noch einmal – dicht daneben auch vorbei – die Erde gemieden hat, dann gilt:
Am 18.3. wird gewählt und für gut 3 Tage wird das Geschehen wieder in den Mittelpunkt öffentlicher Aufmerksamkeit gerückt, '''was zwingend die Ag Presse- und Öffentlichkeitsarbeit fordert:
nicht abseits stehen, nicht überhastet einen Text zusammen schustern, die Gelegenheit nutzen, statt agieren, offensiv reagieren, Meinung machen, statt hinterher hecheln.'''
Eine PM sollte her und zwar mit Vorlauf. Selbstfindung ist angesagt, breite Diskussion gefragt.
'''Piraten fordern Direktwahl.'''Schock, Starre, Lähmung!?
Die Forderung, den Präsident direkt zu wählen, ist weder neu noch revolutionär! Noch nicht einmal ein bisschen subversiv, sie ist kalter Kaffee.
Schon immer war es in der BRD üblich – bei der kleinsten Unebenheit im Gefüge – die Direktwahl auf die Tagesordnung zu bringen. Natürlich nicht ernsthaft, aber es gibt das bekannter- wie gleichermaßen berüchtigte Phänomen der „sauren Gurkenzeit“. Was ist das?
Während der Parlamentsferien will das Publikum auch unterhalten werden, deshalb rücken die Drittklässler – also die Abgeordneten, die sonst nichts sagen, weil sie immer noch darüber grübeln, wie sie, ausgerecht sie, in den Bundestag gewählt wurden - ins Rampenlicht und geben Kommentare von sich. Es ist die Zeit der großen Ferien – von Anfang Juni bis Ende August. Da die Presse natürlich die gleichen Probleme hat, sozusagen dem Zustand der Langenweile, der in Brandenburg ganzjährig vorhanden, schonungslos ausgeliefert ist, wird alles aufgegriffen. Sozusagen ein Spiel ohne Verlierer.
Durch die Piratenpartei wurde die Möglichkeit geschaffen, politische Vorstellungen in die Öffentlichkeit zu tragen.Durch die solide Arbeit der Ag Presse- und Öffentlichkeitsarbeit finden diese auch Beachtung. Die daraus resultierende Verpflichtung zur Stetigkeit sollte auch umgesetzt werden.
Direktwahl des Bundespräsidenten, zusammen mit der Europawahl, Mitglieder der politischen Parteien sollten draußen vor bleiben, denn wer überparteilich denken und handeln soll, sollte für seinen gesellschaftlichen Aufstieg Parteien vermieden haben.
Wenn dieser ….wie hieß er doch gleich??? Also dieser Wuff, wenn der später zurück getreten wäre, so etwa am 14. Juni (als kleine Aufmerksamkeit zu meinem Geburtstag), dann hätte die Republik, also mehr die Restrepublik - jene, die nicht auf den Malediven oder Spreewald sich in der Urlaubszeit ihres Daseins erfreuen - etwas zum Knappern gehabt und zwar dicke schwarze Lettern wie: „Maxe Mustermann schlägt vor, das Volk soll den Präsidenten wählen“, etwas abgekürzt in Bild-Manier: „Volk soll wählen!“
Also ein ganz normaler Vorgang, Direktwahl ein alter Hut, kein Grund vor der eigenen politischen Courage zurück zu schrecken.
Außerdem: Konsequent die Piratenideologie zu Ende gedacht, die Macht geht vom Volke aus, Freiheit ist das Gegenteil des Gefühls, ausgeliefert zu sein, Freiheit bedeutet Mitbestimmung, so etwas kann auch Teilhabe genannt werden, wo auch immer, wann auch immer.
Wer sich als Gläubiger den direkten Zugang zu Gott durch Priester und ein Regelwerk verstellen lässt, ist selbst verantwortlich, er darf, wenn ihn in stiller Stunde die Erkenntnis streift, seine Konsequenzen ziehen. Durch den Eintritt in die Piratenpartei hat ein Mitglied in der Regel diese Katharsis hinter sich und begreift sich in Verbindung mit seinen Wählern als „die, die Nein sagen“. Wir wollen uns nichts vorsetzen lassen, vielmehr im Rahmen der Bürgerlichen Demokratie unsere Rechte wahrnehmen und Versprechen eingelöst bekommen.
Pirat sein hat nur einen Sinn, Widerstand. Gegen die internationale Gang der Rechteinhaber ebenso wie gegen den korrupten Bürgermeister vor Ort, gegen die Mächtigen in den Hinterzimmern, gegen die Karrieristen und Geldgeier.
Deshalb jetzt: Wir fordern Direktwahl des Bundespräsidenten.
Weiter:
Um zu beschleunigen, die Argumente, soweit sie mir in dem knappen Diskussionsansatz zu Ohren gekommen sind, mal näher beleuchtet………: man könne und dürfe sich nicht so grundlegend äußern, wolle man nicht den Bundesvorstand oder die Berliner Piraten erschrecken, man müsse sich vorher absprechen.
Nun, also die Berliner Piraten erschrecken sich, Abonnementen ihrer Email-Liste sind da ausgenommen, ohnehin nicht und der Bundesvorstand? Nun ja…
In Diskussion und Kommentaren wurde oft auf „WahlmännerInnen“ hingewiesen, es wurde sogar behauptet, dass nicht Politprofis den Bundespräsidenten wählen, sondern irgendwelche Menschen aus dem Volk etc. und von daher es doch eigentlich nett demokratisch abläuft. Schon lustig, wie bei dem Wort „Wahlmänner“ die merkwürdigsten Assoziationen ablaufen. Schöne romantische Welt, Märchenstunde war gestern, aktuell handelt es sich nur um den Showteil, das ganze Prozedere soll ja demokratisch rüberkommen, an mündigen Bürgern geht das vorbei.
Piraten dürfen mitwählen - Verantwortung
Die Gesamtzahl bei der Abstimmung liegt bei 1240, davon Sonstige 16, davon Piraten 2. Die FDP verfügt über 136 Mandate. Schon allein aus der letzten Zahl können wir abstrahieren: Die Wahl ist nicht nur demokratisch, auch die aktuelle Sonntagsfrage wird hier gewürdigt, allerdings die vor 2 Jahren. Wie sonst ist zu erklären, warum eine 2,5% Partei 136 Stimmen hat und eine andere, die kontinuierlich bei 6% steht, nur 2 Stimmen. Also wenn es eng wird, dann gilt der Spruch der Parlamentarier „formal hat alles seine Richtigkeit…“ (siehe Ehrensold)!
Selbst der vergreiste Fußball-Trainer von Hertha BSC Otto Rehagel soll auf Vorschlag der CDU mit wählen dürfen. Er ist jetzt „Wahlmann“. Da können wir doch alle happy sein. Das ist S P I T Z E!
Eine andere CDU-Landtagsfraktion hat die ehemalige Frauenrechtlerin Alice Schwarzer auf ihrer Liste, also da fehlt nur noch, sozusagen als Abrundung, ein Dschungel-König und der Demokratie-Zirkus wäre komplett. Eines haben die beiden Genannten gemeinsam: Millionäre unter sich.
Noch einmal Klartext:
Art 54
''(1) Der Bundespräsident wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat.''
Also warum nicht ich? Ich bin 39 und ziemlich scharf auf Ehrensold und Sekretärin, lebenslänglich und ich erkläre vorab: Bin bereit sofort zurück zutreten. Aber leider, die Piraten haben keinen eigenen Kandidaten aufgestellt.
Der Beitrag auf Seite 1 über den Bundespräsidenten hatte die Überschrift:
„Die Piratenpartei Brandenburg kritisiert das Vorgehen bei der Kandidatenfindung und fordert die Aufstellung mehrerer überparteilicher Kandidaten, um eine wirkliche Wahl zu ermöglichen.“
Die Piraten fordern, warum haben die Piraten keinen Kandidaten vorgeschlagen?
Wahrscheinlich in kluger Voraussicht. Wer Direktwahl fordert, stellt keinen Kandidaten auf, das passt doch gut!
Durchgängig gilt für alle Texte auf Seite 1, dass sie kompetent, sachkundig und stilsicher sind, selbst die Grammatik ist einwandfrei, umso mehr fällt auf, dass der letzte Beitrag über die Präsidentenwahl merkwürdig gehetzt, widersprüchlich und durchbrochen daher kam.
Das muss nicht sein. Deshalb sollten wir jetzt diskutieren und nicht am 17.3.
Übrigens: Die Macht geht vom Volke aus.
'''Es wird Zeit, aus Verfassungstheorie Realität werden zu lassen.'''1.
Ende
Februar
[http://gruppe42.net/erklaerung/] Gruppe 42: Zurück zum Eigentlichen
2. Nachrichten aus dem Landtag sind in der Regel total langweilig, diesmal betrifft es die Piraten, wie auch allen anderen Parteien, in besonderer Weise, deshalb mal kurz mitgeteilt:
Reform der Entlohnung von Abgeordnetentätigkeiten im Brandenburger Landtag geht voran. Die Fraktionen haben sich geeinigt, ab der nächsten Legislaturperiode gilt: Abgeordneten verdienen demnächst ca. '''8400 Euro brutto'''. Die zahlreichen Privilegien und extra Euro sind da natürlich nicht drin.
Mit der Reform sind die Bezüge mit anderen Einkommen vergleichbar, normale Versteuerung, Sozialabgaben... usw. Natürlich haben die Abgeordneten sich gleich die Einkommen real erhöht, was ja normal ist, denn Parlamentsreformen die nicht der Politikerkaste dienen gibt es eigentlich nicht.
Trotzdem, ein Stück Transparenz mehr. Im übrigen: Bedingungsloses Höchsteinkommen haben die Piraten ja schon immer gefordert. (?) oder? ? Bin nicht sicher, na ja, auf jeden Fall "bedingungslos".
Also es gilt: Frohes Schaffen.
aag
Ps: jetzt sollte mal langsam darüber nachgedacht werden die Mitgliedsbeiträge zu staffeln.
