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Die Mitglieder des RV distanzieren sich nachdrücklich von jeglichem<br />
² rechtsradikalem Gedankengut und<br />³ rechtsradikaler Ideologie!<br />
'''1)'''<br />
Die Mitglieder des RV werden keine Äußerungen von ² & ³ in mündlicher, schriftlicher<br />
oder visueller Form von Mitgliedern des RV, des LV oder anderer Gliederungen<br />
der Piratenpartei Deutschland oder anderer nationaler oder internationaler Teile<br />
der Piratenpartei tolerieren oder billigen!<br />
Die Mitglieder des RV erwarten bei Nachweis der Bedingungen die unter 1) aufgeführt werden<br />
ein schnellstmögliches Ausschlussverfahren aus der Piratenpartei und eine Beendigung der<br />
Mitgliedschaft des Mitglieds, dem nachfolgend eine möglichst breitgefächerte Information der<br />
in Frage kommenden öffentlichen Medien über das Ergebnis des Ausschlussverfahrens.<br />
Das ² und die ³ widersprechen den Grundsätzen der Piratenpartei. Mitglieder haben demgemäß<br />
mit der Unterzeichnung ihres Mitgliedsantrages den Bedingungen der Mitgliedschaft und den<br />
allgemeinen Grundsätzen der Parteisatzung zugestimmt. Dementsprechend ist die Verbreitung<br />
von ² und ³ durch Mitglieder der Partei als pateischädigendes Verhalten einzuordnen und ein<br />
Ausschluss des Mitglieds die angemessene und notwendige Reaktion der Gliederung oder der<br />
übergeordneten Gliederung.<br />
----
''Auf diese Position bezogene Qellen:''<br />
Satzung der PP Deutschland:<br />
http://wiki.piratenpartei.de/Satzung<br />
Siehe...<br />
1. Abschnitt A, §5 & §6, in §6 die Punkte (1) bis (5)<br />
Da die PP sich ausdrücklich zum Grundgesetz bekennt:<br />
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/<br />
Siehe...<br />
Art. 1-4, jedoch auch Art. 5, Absatz (2)<br />
² rechtsradikalem Gedankengut und<br />³ rechtsradikaler Ideologie!<br />
'''1)'''<br />
Die Mitglieder des RV werden keine Äußerungen von ² & ³ in mündlicher, schriftlicher<br />
oder visueller Form von Mitgliedern des RV, des LV oder anderer Gliederungen<br />
der Piratenpartei Deutschland oder anderer nationaler oder internationaler Teile<br />
der Piratenpartei tolerieren oder billigen!<br />
Die Mitglieder des RV erwarten bei Nachweis der Bedingungen die unter 1) aufgeführt werden<br />
ein schnellstmögliches Ausschlussverfahren aus der Piratenpartei und eine Beendigung der<br />
Mitgliedschaft des Mitglieds, dem nachfolgend eine möglichst breitgefächerte Information der<br />
in Frage kommenden öffentlichen Medien über das Ergebnis des Ausschlussverfahrens.<br />
Das ² und die ³ widersprechen den Grundsätzen der Piratenpartei. Mitglieder haben demgemäß<br />
mit der Unterzeichnung ihres Mitgliedsantrages den Bedingungen der Mitgliedschaft und den<br />
allgemeinen Grundsätzen der Parteisatzung zugestimmt. Dementsprechend ist die Verbreitung<br />
von ² und ³ durch Mitglieder der Partei als pateischädigendes Verhalten einzuordnen und ein<br />
Ausschluss des Mitglieds die angemessene und notwendige Reaktion der Gliederung oder der<br />
übergeordneten Gliederung.<br />
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''Auf diese Position bezogene Qellen:''<br />
Satzung der PP Deutschland:<br />
http://wiki.piratenpartei.de/Satzung<br />
Siehe...<br />
1. Abschnitt A, §5 & §6, in §6 die Punkte (1) bis (5)<br />
Da die PP sich ausdrücklich zum Grundgesetz bekennt:<br />
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/<br />
Siehe...<br />
Art. 1-4, jedoch auch Art. 5, Absatz (2)<br />
