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Kreisverband TF/Vorstand/Vorstandssitzungen/2012-05-10

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{{TF TopNavigation}} __NOTOC__
== 2. VORSTANDSSITZUNG DES KREISVORSTANDES TELTOW-FLÄMING DER PIRATENPARTEI ==



== Einladung vom 04.04.2012 ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 14.04.2012|2=Ahoi Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Samstag, den 14.04.2012 um 20:00 Uhr ein. Dies ist eine Real-Sitzung in der Landesgeschäftsstelle in Potsdam (Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam, 6. Stock). Zudem wird sie auf dem Mumble-Server mumble.piratenbrandenburg.de übertragen, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren (http://mumble.sourceforge.net/). Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2012-04-14 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
::TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
::TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
:TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
::TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
::TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
::TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
::TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
:TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten
::TOP 8.1: Politisches Thema des Monats
::TOP 8.2: Frühling der Freiheit 2.0
::TOP 8.3: Bericht von der Presse- und Technikschulung
:TOP 9: Anstehende Termine
:TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
:TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
:TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.

Mit freundlichen Grüßen,

i.A. des Landesvorstandes

Michael Hensel
}}

== Protokoll ==

=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
Sitzung wird von Micha um 20:13 eröffnet und alle Gäste sowie die Anwesenden begrüßt.

=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
Micha stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung. Keine Gegenrede, damit übernimmt Micha die Versammlungsleitung.

==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
Holger stellt sich als Protokollführer zur Verfügung. Keine Gegenrede. Damit übernimmt Holger das Protokoll.

==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
Die ordnungsgemäße Einladung wird von Micha festgestellt.

==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* Andreas hat seinen Rücktritt heute per Email auf der Landes-Mailingliste mitgeteilt.
:* der Vorstand bedankt sich für seine bisherige Arbeit im Vorstand und hofft auf weiterhin rege Beteiligung im Landesverband
* Derzeit sind damit 6 Mitglieder im Landesvorstand, wovon 5 stimmberechtigt sind.
* Clara hat sich für heute abgemeldet, damit sind 4 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
* Laut Geschäftsordnung sind mit 4 von 6 stimmberechtigten Mitgliedern mehr als die Hälfte anwesend und damit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

* Anmerkung: Anfrage an die AG Satzung zur Prüfung / Neuformulierung der GO und Satzung zur Abstimmung bei Realtreffen, wenn ein LaVo-Mitglied nur per Pad, temporär per Mumble verfügbar ist.

* Teilnehmer:
:* LaVo
::# Micha,
::# [[Benutzer:Tramp|Holger]]
::# MvG
::# Eik
::# Clara (Pad + Mumble) - anwesend bis 20:59

:* Gäste
::*[[Benutzer:morgenlandfahrtBRB|Raimond Heydt]]
::*Piper

==== TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung ====
Die Öffentlichkeit der Sitzung wird einstimmig so beschlossen.

==== TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung ====
Die Genehmigung der Aufzeichnung wird einstimmig so beschlossen.

==== TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung ====
Tagesordnung wird einstimmig so beschlossen.

==== TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2012-03-22

Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig bestätigt.

=== TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte ===
==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:FireFox/Logbuch/2012.03#22.03.2012
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:FireFox/Logbuch/2012.04

==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Clara/Logbuch#M.C3.A4rz_2

==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg ====
* siehe Bericht des Schatzmeisters

==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp ====
* Mitgliederverwaltung mit wachsender Begeisterung und ca. 20-35 Stunden pro Woche.

==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Sven Weller ====
* derzeit nicht verfügbar.

==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael von Gradolewski ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:MvG/inkrementelle_T%C3%A4tigkeitsberichte

==== Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Goebel ====
* liegt derzeit nicht vor.

Micha verweist auf die Satzung, nach der bei Rücktritt ein Tätigkeitsbericht zu erstellen und abzugeben ist (sieh §18 Absatz 4 Satz 4).

=== TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs ===
==== TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes ====
* Stand vom 11.04.2012
:* 854 aufgenommen,
:* 33 warten noch auf Aufnahme duch Untergliederungen

* Die Aufschlüsselung nach Kreis wird nachgereicht.

* Nachgereicht am 15.04.2012 (870 aufgenommen, 38 warten auf Aufnahme):

{| {{Sort Table}}
|- style="width:10em; background-color:#fc9;"
! Landkreis
! Sage Stand 6.4.2012
! zusätzlich aufgenommen
! warten auf Aufnahme
| Summe
|-
| Brandenburg a.d. Havel
| 30
| 2
| 1
| 33
|-
| Havelland
| 50
| 7
| 0
| 57
|-
| Märkisch-Oderland
| 40
| 6
| 6
| 52
|-
| Oberhavel
| 66
| 4
| 4
| 74
|-
| Potsdam
| 96
| 6
| 0
| 102
|-
| Potsdam-Mittelmark
| 91
| 3
| 3
| 97
|-
| Barnim
| 54
| 3
| 2
| 59
|-
| Uckermark
| 27
| 2
| 0
| 29
|-
| Dahme Spreewald
| 60
| 5
| 0
| 65
|-
| Frankfurt (Oder)
| 25
| 0
| 0
| 25
|-
| Oder Spree
| 55
| 4
| 3
| 62
|-
| Ostprignitz-Ruppin
| 31
| 0
| 0
| 31
|-
| Prignitz
| 16
| 4
| 0
| 20
|-
| Cottbus
| 48
| 0
| 6
| 54
|-
| Elbe-Elster
| 20
| 0
| 3
| 23
|-
| Oberspreewald-Lausitz
| 22
| 0
| 4
| 26
|-
| Spree-Neiße
| 19
| 0
| 1
| 20
|-
| Teltow-Fläming
| 71
| 3
| 5
| 79
|-
|}

==== TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes ====
*Aktueller Kontostand: 20.691,60 €
*Aktuelle Rückstellungen: 10.146,10 €

<pre>
Offene Verbindlichkeiten:
111,30 € Umlagen KV Brandenburg 2011
156,45 € Umlagen KV Cottbus 2011
129,15 € Umlagen KV Havelland 2011
80,85 € Umlagen KV Märkisch Oderland 2011
61,60 € Umlagen KV OVerhavel 2011
253,05 € Umlagen SV Postdam 2011
1937,60 € Umlagen Piratenpartei Deutschland
734,20 € Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung 2010
293,68 € Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung 2010
616,72 € Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2010
557,99 € Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung 2010
587,36 € Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung 2010
440,52 € Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung 2010
8,00 € Spende RV Barum
14,00 € Spende DOS
64,00 € Spende HVL
64,00 € Spende MOL
40,00 € Spende KV PM
20,00 € Spenden KV PM Zweckbindung FdF2.0
</pre>

Die Werte der Umlagen 2011 sind zum 01.08.2011 ermittelt.

<pre>
Offene Forderungen:
10.000,00 € Wahlkampfdarlehen NRW
4,81 € Rückforderungen Umlagen KV BRB
22,24 € Rückforderungen Umlagen RV Südbrandenburg
39,52 € Rückforderungen Umlagen SV P
105,00 € Mikrofon f. HVL (s. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/Beschluesse)
7,50 € Auslage DOS, Standgebühren FdF
30,00 € Auslage RV BARUM (Standgeführen FdF)
</pre>

Letzte Kontenbewegungen:
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto

* Es haben derzeit 272 Mitglieder ihren Mitgliedsbeitrag für 2012 bezahlt.

=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
==== TOP 5.1: Antrag 2012-015 - Oranger Blumenkübel für LPT ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2012-015
{{Kasten|1=
'''Oranger Blumenkübel für LPT'''

Der Vorstand möge beschließen: Zum LPT 2012.1 wird mindestens ein oranger Blumenkübel angeschafft, welcher zur Aufbewahrung von Popcorn dient und aus denen sich die Anwesenden Popcorn entnehmen können. Das Fassungsvermögen sollte 5L nicht unterschreiten.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Antrag|Antrag 2012-015]]
|dafür= Micha, Clara, Eik, Holger
|dagegen=
|enthalten= MvG
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= roflcopter gtfo. Nutzung als Droggelbecher? Der Antragsteller wird gebeten, sich um die Beschaffung zu kümmern und sich die Kosten vom LSM erstatten zu lassen. Es wird dem Antragsteller nahegelegt, sich um die Befüllung zu kümmern.
}}

==== TOP 5.2: Antrag 2012-016 - Anpassung "Aufgabenverteilung innerhalb des Landesvorstandes" ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2012-016
{{Kasten|1=
'''Anpassung "Aufgabenverteilung innerhalb des Landesvorstandes"'''

Der Vorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Der [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-072 Beschluss 2011-072] wird zurückgenommen - stattdessen wird folgende neue Aufgabenverteilung innerhalb des Landesvorstandes beschlossen:

Michael Hensel (1. Vorsitzender):
* Vertretung der Partei nach außen und innen (1)
* Einberufung der Vorstandssitzungen (1)
* Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Technik (1)
* Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (1)
* Ansprechpartner im Landesvorstand für die PPI (2)
* Vernetzung des Landesverbandes mit den übergeordneten Gliederungen (1)
* Mitgliederbetreuung im Landesverband (1)
* Wahlkampforganisation (3)
* Betreuung Liquid Feedback (1)

Clara Jongen (2. Vorsitzende):
* Vertretung der Partei nach außen und innen (2)
* Einberufung der Vorstandssitzungen (2)
* Innere Organisation des Landesvorstandes (1)
* Management des zeitnahen Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung (1)
* Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (2)
* Mitgliederbetreuung im Landesverband (2)
* Koordination "Thema des Monats" (1)
* Ansprechpartner im Landesvorstand für die Jungen Piraten (1)
* Redaktionskommission (Bindeglied zum Vorstand) (1)

Eik Wassberg (Schatzmeister):
* Finanzplanung, Buchführung und Controlling (1)
* Ansprechpartner für die Schatzmeister der Gliederungen (1)
* Kontakt mit Bundesschatzmeister und Steuerberater (1)
* Zuschüsse und Spendenwesen (1)
* laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger (1)
* Wahlkampforganisation (2)

Sven Weller (politischer Geschäftsführer):
* -

Holger Kipp (Generalsekretär):
* Mitgliederverwaltung (1)
* Vernetzung der Untergliederungen des Landesverbandes (1)
* Koordination von Informationsmaterialien (1)
* Aufsicht über die Geschäftsstelle (1)
* Wahlkampforganisation (1)

Michael von Gradolewski (Beisitzer):
* Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Landesparteitagen (1)
* Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte (1)
* Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Satzung (1)
* Ansprechpartner im Landesvorstand für die politischen Landes-AGs (1)
* Ansprechpartner im Landesvorstand für die PPI (1)
* Wahlkampforganisation (3)

Vorstand (mehrheitlich):
* Planung des Jahresprogramms des Vorstands
* Einberufung von Landesparteitagen
* Fassung von Beschlüssen
}}

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Antrag|Antrag 2012-016]]
|dafür= Micha, Clara, Eik, Holger, MvG
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

==== TOP 5.3: Antrag 2012-017 - Einreichung von Anträgen zum LPT 2012.1 ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2012-017
{{Kasten|1=
'''Einreichung von Anträgen zum LPT 2012.1'''

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg stellt verbindlich fest:

# Der Termin für den Landesparteitag 2012.1 ist der 23.06.2012. Die Antragsfristen sind in § 15 der Landessatzung geregelt. Für Satzungs- und Programmänderungsanträge gilt eine Frist von fünf Wochen vor Tagungsbeginn - die Frist zur Einreichung derartiger Anträge endet somit am 18.05.2012 um 23:59:59 Uhr. Für Sonstige Anträge und Positionspapiere gilt eine Frist von 14 Tagen vor Tagungsbeginn - die Frist zur Einreichung derartiger Anträge endet somit am 08.06.2012 um 23:59:59 Uhr. Später eingereichte Anträge können nur behandelt werden, wenn die Mehrheit des Landesparteitages dem zustimmt.
# Anträge zum Landesparteitag gelten als eingereicht, wenn sie dem Vorstand in Textform zugegangen sind. Folgende Möglichkeiten zur Einreichung von Anträgen bestehen:
:# Anträge können in die Antragsfabrik zum Landesparteitag 2012.1 unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.1 eingestellt werden. Hierfür ist ein Account im Landeswiki der Piratenpartei Brandenburg notwendig. Sie gelten ausschließlich als eingereicht, wenn das Feld "Eingereicht = XX.XX.2012" mit dem entsprechenden Datum ausgefüllt ist.
:# Anträge können per Post an "Piratenpartei Brandenburg, Landesgeschäftsstelle, Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam" eingereicht werden. Der fristgemäße Eingang wird von einem Mitglied des Landesvorstandes oder einem Betreuer der Landesgeschäftsstelle bestätigt.
:# Anträge können per E-Mail an vorstand@piratenbrandenburg.de eingereicht werden. Der fristgemäße Eingang wird von einem Mitglied des Landesvorstandes bestätigt.
:# Anträge können per Fax an (0331) 6475 8964 eingereicht werden. Der fristgemäße Eingang wird von einem Mitglied des Landesvorstandes oder einem Betreuer der Landesgeschäftsstelle bestätigt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Antrag|Antrag 2012-017]]
|dafür=MvG, Clara, Eik, Micha, Holger,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

* Feststellung: Es soll erfolgen:
:* Bekanntgabe auf Blog
:* Bekanntgabe auf der WikiSeite
:* Bekanntgabe auf der Mailingliste (Aktive für Brandenburg)
:* Information aller LV-Mitglieder per Direkter Email, sofern eine Email-Adresse vorhanden ist.
* Anmerkung: Antragsteller möchten bitte bei ihren Anträgen vor Einreichung noch eine Qualitätssicherung durchführen bzw. die Anträge noch einmal gegenlesen (lassen).
:* Die AG PrÖA erstellt dazu noch einen entsprechenden Text für die Mitglieder und das Blog.

* 20:57 Uhr '''Clara gibt bekannt das Pad zu verlassen.'''

==== TOP 5.4: Antrag 2012-018 - Teilnahme am "Tag gegen Lärm" ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2012-018
{{Kasten|1=
'''Teilnahme am "Tag gegen Lärm"'''

Am 25.4.2012 finden bundesweit Aktionen zum Thema Lärm statt, unter anderem diverse Informationsveranstaltungen und um 14:15 "15 Sekunden Ruhe". Der Vorstand des RV DOS befürwortet diese Aktion und würde es begrüßen, wenn der Landesvorstand dem folgt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Antrag|Antrag 2012-018]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= zurückgestellt
|bemerkung= Wird voraussichtlich am Montag, 16.04.2012, als UB eingereicht.
}}

Bemerkung: Handelt es sich hierbei um http://www.tag-gegen-laerm.de/tag_gegen_laerm_98.php mit Aktionen http://www.tag-gegen-laerm.de/aktionen_2012_6.php

Meinungsbild: wenn es sich um die unter Bemerkungen genannten Aktion handelt, sind alle Anwesenden für den Antrag.

Abstimmung auf Rückstellung bis zur Klärung einstimmig erfolgt. MvG versucht, dies bis Montag geklärt zu haben. Abstimmung erfolgt dann als UB.

==== TOP 5.5: Antrag 2012-019 - Wasser für Helfer und Gäste ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2012-019
{{Kasten|1=
'''Wasser für Helfer und Gäste'''

Der Vorstand möge beschließen, dass es für Helfer und Gäste bei der Gründungsversammlung des Kreisverbandes TF am 22.04.12 ein Budget für Freigetränke gibt (Mineralwasser) und das dies in Form einer Spende auch von einer natürlichen Person gespendet werden darf.(max. 50,- €)
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Antrag|Antrag 2012-019]]
|dafür= Micha, Eik
|dagegen= Holger, MvG
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=abgelehnt
|bemerkung=
}}

=== TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand ===
==== TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ====
===== TOP 6.1.1: Beschluss 2012-034 - Aufnahme von Neumitgliedern =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-034
{{Kasten|1=
'''Aufnahme von Neumitgliedern'''

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder mit den Anträgen
* Mail vom 07.03.2012 um 08:55:00 Uhr (TF)
* Mail vom 07.03.2012 um 08:55:56 Uhr (TF)
in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-034]]
|dafür= Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Sven
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

===== TOP 6.1.2: Beschluss 2012-035 - Aufnahme von Neumitgliedern =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-035
{{Kasten|1=
'''Aufnahme von Neumitgliedern'''

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder mit den Anträgen
* Mail vom 08.03.2012 um 02:43 Uhr (TF)
* Mail vom 09.03.2012 um 19:08 Uhr (TF)
* Schriftlicher Antrag vom 10.03.2012 (TF)
in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-035]]
|dafür= Micha, Clara, Eik, Holger, Sven, MvG, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

===== TOP 6.1.3: Beschluss 2012-036 - Aufnahme von Neumitgliedern =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-036
{{Kasten|1=
'''Aufnahme von Neumitgliedern'''

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder mit den Anträgen
* Schriftlich vom 16.03.2012 (TF)
* Mail vom 26.03.2012 um 09:05 Uhr (TF)
* Mail vom 27.03.2012 um 11:35 Uhr (TF)
* Mail vom 27.03.2012 um 12:47 Uhr (TF)
* Mail vom 27.03.2012 um 13:05 Uhr (TF)
in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-036]]
|dafür= Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Sven
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

===== TOP 6.1.4: Beschluss 2012-037 - Aufnahme von Neumitgliedern =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-037
{{Kasten|1=
'''Aufnahme von Neumitgliedern'''

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder mit den Anträgen
* Mail vom 28.01.2012 um 21:39 Uhr (PM)
* Mail vom 30.01.2012 um 13:58 Uhr (PM) (Antrag liegt schriftlich vor)
* Mail vom 30.01.2012 um 14:01 Uhr (PM) (Antrag liegt schriftlich vor)
* Mail vom 31.01.2012 um 11:01 Uhr (PM)
* Mail vom 01.02.2012 um 15:16 Uhr (PM)
* Mail vom 01.02.2012 um 15:25 Uhr (PM)
* Mail vom 02.02.2012 um 16:59 Uhr (PM)
* Mail vom 03.02.2012 um 20:09 Uhr (PM)
* Mail vom 15.02.2012 um 12:06 Uhr (PM)
* Mail vom 15.02.2012 um 16:48 Uhr (PM)
* Mail vom 17.02.2012 um 18:48 Uhr (PM)
* Mail vom 18.02.2012 um 16:38 Uhr (PM)
* Mail vom 13.03.2012 um 00:12 Uhr (PM)
* Mail vom 25.03.2012 um 20:43 Uhr (PM)
* Mail vom 26.03.2012 um 16:46 Uhr (PM)
* Mail vom 29.03.2012 um 08:42 Uhr (PM)
in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-037]]
|dafür= Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Sven
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

===== TOP 6.1.5: Beschluss 2012-038 - Sonnenschirme Bestellung =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-038
{{Kasten|1=
'''Sonnenschirme Bestellung'''

Der Vorstand möge beschließen 800€ für die Anschaffung von 20 Sonnenschirmen (Stückpreis 40€) bereitzustellen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-038]]
|dafür=Micha, Clara, Eik, MvG, Holger, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Sven
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

===== TOP 6.1.6: Beschluss 2012-039 - Beantragung zur Beauftragung zur Teilnahme an Veranstaltungen und von Reisekosten =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-039
{{Kasten|1=
'''Beantragung zur Beauftragung zur Teilnahme an Veranstaltungen und von Reisekosten'''

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland beschließt:

:Der Presseverantwortliche der Piratenpartei Brandenburg, [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] wird beauftragt an folgenden Veranstaltungen der Piratenpartei Deutschland teilzunehmen. Die erstattungsfähigen Kosten werden dem Beauftragten des Landesvorstandes gemäß Reisekostenordnung erstattet, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen:

:a) Presse- und Technikschulung der Piratenpartei Brandenburg am 14.04.2012 in Potsdam
:b) Bundesparteitag 2012.1 der Piratenpartei Deutschland vom 27.04.2012 (Anreise) bis 29.04.2012 (Abreise)
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-039]]
|dafür=Micha, Clara, Eik, MvG, Holger
|dagegen=
|enthalten= Andreas
|fehlt=Sven
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

===== TOP 6.1.7: Beschluss 2012-040 - Aufnahme von Neumitgliedern für PM =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-040
{{Kasten|1=
'''Aufnahme von Neumitgliedern für PM'''

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder mit den Anträgen
* Email vom 30.03.2012 um 16:48 Uhr (PM)
* Email vom 30.03.2012 um 22:21 Uhr (PM)
* Email vom 01.04.2012 um 02:03 Uhr (PM)
in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-040]]
|dafür= Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Sven
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

===== TOP 6.1.8: Beschluss 2012-041 - Kostenübernahme einer Doppik-Schulung =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-041
{{Kasten|1=
'''Kostenübernahme einer Doppik-Schulung'''

Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für eine Doppik-Schulung in Höhe von 150,00 € zu übernehmen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-041]]
|dafür=Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Sven
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

===== TOP 6.1.9: Beschluss 2012-042 - Wahlkampfdarlehen NRW =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-042
{{Kasten|1=
'''Wahlkampfdarlehen NRW'''

Der Vorstand möge beschließen dem Landesverband Nordrhein-Westfalen ein Darlehen in Höhe von 10.000€ auszuzahlen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-042]]
|dafür=Micha, Clara, Eik, Holger, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Sven, MvG
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

===== TOP 6.1.10: Beschluss 2012-043 - Aufnahme von Neumitgliedern für PM und TF =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-043
{{Kasten|1=
'''Aufnahme von Neumitgliedern für PM und TF'''

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder mit den Anträgen
* Email vom 03.04.2012 um 15:53 Uhr (PM)
* Email vom 04.04.2012 um 08:27 Uhr (PM)
* Schriftlich vom 05.04.2012 (Kopie bei Eik, Original noch beim GenSek) (PM)
* Email vom 30.03.2012 um 00:00 Uhr (TF)
* Email vom 04.04.2012 um 01:50 Uhr (TF)
* Email vom 05.04.2012 um 19:23 Uhr (TF)
in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-043]]
|dafür=Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Sven
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

===== TOP 6.1.11: Beschluss 2012-044 - Beauftragung Wahlkampfhilfe in NRW =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-044
{{Kasten|1=
'''Beauftragung Wahlkampfhilfe in NRW'''

Der Landesvorstand beauftragt Wolfgang Herrmann als Wahlkampfhelfer nach NRW zu reisen um vor Ort zu helfen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Beschluss 2012-044]]
|dafür=Micha, Clara, Eik, Holger, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Sven, MvG (hatte sich abgemeldet)
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

===== TOP 6.1.12: Beschluss 2012-045 - Beauftragung Wahlkampfunterstützung NRW =====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-045
{{Kasten|1=
'''Beauftragung Wahlkampfunterstützung NRW'''

Der Landesvorstand beauftragt Melanie Rotsch als Wahlkampfhelfer, um nach NRW zu reisen und vor Ort beim Wahlkampf zu unterstützen.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2012-045]]
|dafür=Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Sven
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

'''Biologische Pause''' 21:37 bis 21:52 Uhr

==== TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen ====
* es liegen keine Beschlussvorlagen vor.

=== TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand ===
* Ein paar Anfragen aus Richtung der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Fragesteller: [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]) - kurze Antworten genügen vollkommen:
:* Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zum CSD connecting Potsdam am 28.04.2012?
::* Antwort: Ist durch Andreas in Arbeit, weitere Informationen werden erwartet.
:* Wie soll die Liederbuch-Aktion zu einem Ende gebracht werden (weiterhin Verteilung durch Mitglieder? Postversand?, ...)? Am 01.05.2012 jährt sich die Aktion.
::* Antwort: Es wird ein Aktionstag im Juno anvisiert (1.6.) - Rücksprache Sachstände spätestens in der KOGL/MARINA/CLARA Brandenburg
:* Wie ist der aktuelle Stand der Planung zum Landestreffen am 12.05.2012 und 13.05.2012? Findet das Landestreffen in Cottbus statt und wenn ja: Soll im Rahmen dieses Landestreffens auch auf die Anti-Nazi-Demonstration in Cottbus hingewiesen werden?
::* Antwort: Es soll hingewiesen werden (Anti-Nazi-Demo). Antwort vom Chancelor der BTU wird erwartet und Aussage bzgl. Ablauf/Orga/Ort Ende nächsten Freitag. Backup-Veranstaltungsräumlichkeiten in Planung, wenn CB nicht funktioniert.
:* Werden in Brandenburg Aktionen für den Anti-ACTA-Aktionstag am 09.06.2012 geplant (Demonstration in Potsdam?) oder schließen wir uns ausschließlich den Berlinern an?
::* Antwort: Rücksprache mit KV/RV wird gestartet - KOGL/MARINA/CLARA Brandenburg
:* Am 01.09.2012 und 02.09.2012 findet in Lübbenau/Spreewald der Brandenburg-Tag - siehe http://landesfest.de/ - mit vermutlich 100.000 bis 200.000 Besuchern statt. Dies wäre (sofern Parteien zugelassen sind) eine sehr gute Möglichkeit sich zu präsentieren. Könnte sich der Landesvorstand eine Teilnahme an dieser Veranstaltung vorstellen und wenn ja, wer würde sich für die Organisation verantwortlich fühlen?
::* Antwort: Klärung, ob Parteien (als Partei) teilnehmen dürfen (Micha kümmert sich). Wird dies bejaht, bejaht der Vorstand die Teilnahme unter Mithilfe der ansässigen Gliederungen!
:* Ist geplant, dass sich die PIRATEN Brandenburg an der Demonstration "Freiheit statt Angst" (vermutlich September 2012) beteiligen? Wenn ja in welcher Form?
::* Antwort: Ja, physisch + finanziell unterstützt (wenn machbar) - inkl. GM
* Wann gibt es endlich einen Rahmenterminplan?
:* Antwort: kA!
* Gibt es am 03.10.2012.eine Geburtstagparty im LV BB?
:* Antwort: Ja.
* Gibt es im Jahr 2012 eine Weihnachtsfeier im Landesverband Brandenburg?
:* Antwort: Ja #roflcoptergtfo
* Gibt es im Jahr 2013 eine Weihnachtsfeier im Landesverband Brandenburg?
:* Antwort: Wenn es nach dem jetzigen LaVo geht: Ja #roflcoptergtfo
* Gibt es im Jahr 2014 eine Weihnachtsfeier im Landesverband Brandenburg?
:* Antwort: Wenn es nach dem jetzigen LaVo geht: Ja #roflcoptergtfo
* Gibt es im Jahr 2015 eine Weihnachtsfeier im Landesverband Brandenburg?
:* Antwort: Wenn es nach dem jetzigen LaVo geht: Ja #roflcoptergtfo
* Wann wird das Gläserne Mobil auf ebay zu Geld gemacht?
:* Antwort: Eik arbeitet daran. Aber vermutlich nicht vor Mai 2012.
* Wer wird auf der Weihnachtsfeier (2012, 2013, 2014 UND 2015!) als Weihnachtsmann agieren?
:* Antwort: Wir würfeln! (W20)
* Hat noch jemand Fragen?
:* Antwort: Nein
* Wie ist die Stimmung?
:* Antwort: Gut. Prost! #roflcoptergtfo

=== TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten ===
==== TOP 8.1: Politisches Thema des Monats ====
* http://www.piratenbrandenburg.de/2012/04/thema-des-monats-april-frauen-in-der-piratenpartei-und-in-der-gesellschaft/ - Diskussionsabend zum Thema "Frauen in der Piratenpartei und in der Gesellschaft" am Freitag, den 20.04.2012 ab 20:00 Uhr

==== TOP 8.2: Frühling der Freiheit 2.0 ====
* Aufruf vom LaVo: Bitte Spenden für die Blumen!
* Mehrere Untergliederungen planen weitere FdF-Infostände.
* Bitte alles eintragen unter https://ag-pressearbeit-bb.piratenpad.de/219 - Mail zur Erinnerung ging heute auch über vagl@ raus.

==== TOP 8.3: Bericht von der Presse- und Technikschulung ====
* Holger konnte leider nicht mit dabei sein.
* die Pause war auch schön.
* Danke an JAufzug für das umfangreiche und leckere Catering.

=== TOP 9: Anstehende Termine ===
* http://kalender.piratenbrandenburg.de/
* KV TF Gründung am 22.04.2012 ab 11:00 Uhr.
* BPT am 27./28.04.2012 in Neubings.
* 28.04.2012 CSD connecting Potsdam

=== TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes ===
* Die Stimmung ist immer noch gut.
* Der Landesvorstand bittet noch einmal darum und begrüßt es einstimmig, daß Bastian für die Versammlungsleitung bei der Gründungsversammlung des KV TF mit seiner Erfahrung zur Verfügung steht.
* Frist zur Einreichung von Bewerbungen zum LPT 2012.2 läuft am 30.04.2012 ab.

=== TOP 11: Termin der nächsten Sitzung ===
* Freitag, 04.05.2012, 20:00 - voraussichtlich mit Vergabe des LPT 2012.2; online auf Mumble

=== TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Schluss der Sitzung um 23:00 Uhr.

== Audioaufzeichnung ==

http://audio.piratenbrandenburg.de/

<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2012]]
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