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Die PIRATEN Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg treten für möge beschließen, folgende Position an geeigneter Stelle in das Grundrecht auf einen diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband) ein.Wahlprogramm zur Landtagswahl aufzunehmen:

Der Zugang zu freier Information und zur freien Kommunikation ist genauso ein Die PIRATEN Brandenburg treten für das Grundrecht, wie das Recht auf freie Meinungsäußerungeinen diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband) ein. BürgerDas Internet hat im privaten und beruflichen Leben den gleichen Stellenwert wie einst Telefon, die diesen Zugang nicht haben oder nutzen können, sehen sich einer zunehmenden digitalen Barriere ausgesetzt Rundfunk und Fernsehen eingenommen und können sich zudem ist aus dem täglichen Leben nicht allgemein verfügbaren Quellen informierenmehr wegzudenken. Insbesondere in Gebieten mit ländlicher Struktur ist ein Ausgleich der Informations- und Kommunikationsdefizite Die Anbindung über Funktechnologie kann nur (noch) durch den Internetzugang möglicheine Überbrückung darstellen. Da das KommunikationsGrundsätzlich hat die Anbindung kabelgebunden zu erfolgen - und Datenvolumenaufkommen bereits derzeit immens da wo es technisch möglich ist (zum Beispiel E-Mails, Webseiten, VoIP, Video on demand), muss ebenfalls eine angemessene Minimalbandbreite gewährleistet werden, die mit der technischen Entwicklung angepasst werden mussüber Glasfaser.

Auch die Behörden führen zunehmend Onlineangebote Der Zugang zu freier Information und zur freien Kommunikation ist genauso einGrundrecht, um die Defizte durch die ausgedünnte Struktur auszugleichenwie das Recht auf freie Meinungsäußerung. Der Bürger ist daher auf , die Nutzung des Internets angewiesendiesen Zugang nicht haben oder nutzen können, um seinen Verpflichtungen nachzukommen. Die Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen, wie Schulen, Bibliotheken sehen sich einer zunehmenden digitalen Barriere ausgesetzt und Treffpunkten können sich außerdem nicht aus angeblichen Kostengründen haben zu einer erheblichen Erosion allgemein verfügbaren Quellen informieren. Insbesondere in Gebieten mit ländlicher Struktur ist ein Ausgleich der ländlichen Gebiete geführtInformations- und Kommunikationsdefizite nur noch durch den Internetzugang möglich. SchulenDa das Kommunikations- und Datenvolumenaufkommen bereits derzeit immens ist (zum Beispiel E-Mails, die immer weiter vom Wohnort entfernt sindWebseiten, Voice over IP, erwarten von den SchülernVideo on demand), dass sie einen umfangreichen Zugang zu Quellen habenmuss ebenfalls eine angemessene Minimalbandbreite gewährleistet werden, um gestellte Aufgaben auch umsetzen zu könnendie mit der technischen Entwicklung angepasst werden muss.

Auch die Behörden führen zunehmend Onlineangebote ein, um die Defizite durch die ausgedünnte Struktur auszugleichen. Der Bürger ist daher auf die Nutzung des Internets angewiesen, um seinen Verpflichtungen nachzukommen. Die schlechte Bereitstellung des ÖPNV trägt ebenfalls dazu beiSchließung von Gemeinschaftseinrichtungen - wie Schulen, Bibliotheken und Treffpunkten - aus angeblichen Kostengründen haben zu einer erheblichen Erosion der ländlichen Gebiete geführt. Schulen, die immer weiter vom Wohnort entfernt sind, erwarten von den Schülern, dass insbesondere junge Menschen kaum noch öffentliche Angebote nutzen oder sich mit anderen treffen sie einen umfangreichen Zugang zu Quellen haben, um gestellte Aufgaben auch umsetzen zu können. Das Internet stellt hier keinen gleichwertigen Ersatz dar, kann aber zumindest als Brücke dienen.

Die schlechte Bereitstellung des ÖPNV trägt ebenfalls dazu bei, dass insbesondere junge Menschen kaum noch öffentliche Angebote nutzen oder sich mit anderen treffen können. Das Internet stellt hier keinen gleichwertigen Ersatz dar, kann aber zumindest als Brücke dienen. Die fehlende Anbindung an ein leistungsfähiges Breitbandnetz ist auch für Klein- und mittlere Unternehmen Grundvoraussetzung für den Betrieb eines Gewerbes, da die Datenübermittlung an Behörden und Sozialversicherungsträger in der Regel nur noch online möglich ist. Betriebe sind ohne garantierten Breitbandanschluss nicht arbeitsfähig. Eine Ansiedlung auch in ländlichen Gebieten ist daher nahezu ausgeschlossen. Das Kostenargument ist lediglich ein Scheinargument gegen das Grundrecht auf Internetzugang: Strom-, Telefon-, Gas- und Frischwassernetze wurden aus dem Aspekt der Grundversorgung bereits gelegt. Der Wettbewerb findet nicht durch die Netze an sich statt. Der Wettbewerb findet über die Diensteanbieter statt, denen ihrerseits ein diskriminierungsfreien Zugang gewährleistet werden muss.

| Eingereicht = 18.05.2012