Änderungen

:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einleitung_Wahlprogramm WP001 - Einleitung Wahlprogramm]::* Antrag wird bei einigen Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Beobachtung_und_%C3%9Cberwachung_im_%C3%B6ffentlichen_Raum WP002 - Beobachtung und Überwachung im öffentlichen Raum]::* Abstimmung: Antrag wird einstimmig angenommen:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Video%C3%BCberwachung_auf_Demonstrationen WP003 - Videoüberwachung auf Demonstrationen]::* WM: Antragssteller gibt Erläuterungen zum Antrag.::* Abstimmung: Bei einer Gegenstimmme ist der Antrag angenommen.:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Automatisierte_Kennzeichenerfassung WP004 - Automatisierte Kennzeichenerfassung]:*WM: :*mehrheit dafür 1 gegenstimme *[http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Erfassung_und_Speicherung_von_Biometrischen_Daten WP006 - Erfassung und Speicherung von Biometrischen Daten]:* Mehrheit dafür , beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/F%C3%BCr_Menschenrechte_k%C3%A4mpfen WP012 - Für Menschenrechte kämpfen]:* WM:Menschenrechte sollen genauer bezeichnet werden(z.B. Recht auf.. etc..):* Antrag ist beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Grundgesetz_bewahren,_B%C3%BCrgerrechte_verteidigen WP013 - Grundgesetz bewahren, Bürgerrechte verteidigen]:*WM Christoff:Gegenrede:*WM: ebenfalls Gegenrede:*Antrag ist zurückgezogen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Online%C3%BCberwachung WP014 - Onlineüberwachung]:*Mehrheit dafür, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_von_K%C3%B6rperscannern WP015 - Ablehnung von Körperscannern]:*Mehrheit dafür, beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Personelle_Ausstattung_der_Landesbeauftragten_f%C3%BCr_den_Datenschutz_und_f%C3%BCr_das_Recht_auf_Akteneinsicht WP052 - Personelle Ausstattung der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht]:* beschlossen mit 1 Gegenstimme:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_des_Einsatzes_des_%22Schultrojaners%22 WP076 - Ablehnung des Einsatzes des "Schultrojaners"]:*bei 1 Gegenstimme:beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_des_Einsatzes_des_Staatstrojaners WP082 - Ablehnung des Einsatzes des Staatstrojaners]:*beschlossen, keine Gegenstimmen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Grundrecht_auf_Internetzugang WP087 - Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband)]:*Mehrheit dafür, beschlossen

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Jugendkriminalit%C3%A4t_und_Pr%C3%A4vention WP005 - Jugendkriminalität und Prävention]:* WM Markus: Wahlprogramm Resozialisierungsprogramme plädiert Antrag ablehnen:* Mehrheit dagegen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Der_Polizeibeauftragte_des_Landtages WP008 - Der Polizeibeauftragte des Landtages]:* Mehrheit dafür, 1 Gegenstimme, bewschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kennzeichnung_von_Polizisten WP009 - Kennzeichnung von Polizisten]:* Mehrheit dafür, 3 Gegenstimmen, beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Rechtsextremismus WP010 - Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus]:*Mehrheit dafür , beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Transparenz_im_Strafverfahren WP011 - Transparenz im Strafverfahren]:* WM:Erläuterung:* weitere WM en:* Mehrheit dagegen, einige Enthaltungen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Verbesserte_Ausstattung_der_Polizei WP016 - Verbesserte Ausstattung der Polizei]:*Mehrheit dafür, 4 Gegenstimmen, 1 Enthaltung beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_Flughafenasylverfahren WP063 - Ablehnung Flughafenasylverfahren] :*angenommen mehrheitlich, beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Abschaffung_Residenzpflicht WP064 - Abschaffung Residenzpflicht]:* Mehrheit dafür 7 enthalten sich:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_der_elektronischen_Fu%C3%9Ffessel_f%C3%BCr_ehemalige_Straft%C3%A4ter WP083 - Ablehnung der :* elektronischen Fußfessel für ehemalige Straftäter]:* WM en: Antrag wurde nach Auszählung abgelehnt:* Nach Abstimmung 3 Minuten Pause:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Abschaffung_des_Landesamtes_f%C3%BCr_Verfassungsschutz WP084 - Auflösung des Landesamtes für Verfassungsschutz]:* WM:* Antrag angenommen, Mehrheit dafür:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Brandenburgisches_Brand-_und_Katastrophenschutzgesetz WP085 - Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst]:* WM Mehrheit dagegen

:* WM, Erläuterung:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Transparente_Strukturen_in_der_%C3%B6ffentlichen_Verwaltung WP007 - Transparente Strukturen in der öffentlichen Verwaltung]:* einstimmig beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Livestream_und_Videoprotokolle_des_Landtags WP019 - Livestream und Videoprotokolle des Landtags]:* Diskussion über Konkurenz WP019 und WP23 :* Abstimmung 1bei gegenstimme 1 enthaltung beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Transparenz_in_Verwaltung_und_Politik WP023 - Transparenz in Verwaltung und Politik] :* bei 2 gegenstimmen 2 enthaltungen angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Reform_des_Akteneinsichts-_und_Informationszugangsgesetzes WP051 - Reform des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes]]:* bei 1 gegenstimme und 6 enthaltungen so beschlossen

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Depublizieren_abschaffen WP017 - Depublizieren abschaffen] :* WM: für den Antrag :* Abstimmung: bei 2 Entahltungen und keiner Gegenstimme angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freier_Zugang_zu_%C3%B6ffentlich_finanzierten_Daten WP018 - Freier Zugang zu öffentlich finanzierten Daten]:* bei 1 Enthaltung und keiner Gegenstimme so beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freies_WLAN_in_%C3%B6ffentlichen_Geb%C3%A4uden WP021 - Freies WLAN in öffentlichen Gebäuden]:* WM:gegenrede aus gesundheitlichen gründen :* WM:gegenrede da Antrag nicht klar genug, wer muss z.B. Hardware stellen, also genau definieren was die Kommunen besiteuern sollen. verweis auf sicherheitsrisiko :* WM:gegenrede, besser ein Netz für Bürger. :* Abstimmung:bei vier Enthaltungen und einigen dafür Stimmen abgelehnt.

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Onlinepetitionen_nach_Bundesvorbild WP020 - Onlinepetitionen nach Bundesvorbild] :* Abstimmung:Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einf%C3%BChrung_neuer_Onlinebeteiligungsformen WP022 - Einführung neuer Onlinebeteiligungsformen]:* Abstimmung: bei einigen Enthaltungen so beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Sperrklauseln_bei_Wahlen WP029 - Sperrklauseln bei Wahlen]:* WM: gegenrede wegen Angst vor rechten Gruppierungen :* WM: dafür :* WM: hinweis darauf ,dass auf Landesebene 3% auf Kommunalebene 0% :* Abstimmung: Antrag angenommen :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/B%C3%BCrgermeister_per_Zustimmungswahl WP030 - Bürgermeister per Zustimmungswahl]:* Abstimmung: Mehrheit dafür :* Antrag angenommen bei 6 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Demokratie_bezieht_alle_ein WP031 - Demokratie bezieht alle ein]:* WM: gegenrede insbesondere gegen Wahlrecht ab Geburt, mit bBtte um Ablehnung des WP031 und einzelne Abstimmung der WP094, WP095 und WP096. Hinter Anke :* Rednerliste vom Versammlungsleiter geschlossen.Hinweis auf manipulation der Kinder. :* Abstimmung: bei einigen Fürstimmen und ENthaltungen mehrheitlich abgelehnt.::::* ''nur wenn WP031 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Demokratie_ohne_Staatszugehoerigkeit WP094 - Demokratie ohne Staatszugehörigkeit]:::*Abstimmung: bei einigen Enthaltungen mehrheitlich beschlossen::::* ''nur wenn WP031 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Wahlrecht_ab_Geburt WP095 - Wahlrecht ab Geburt] :::* WM: dagegen mit Verweis auf Kinderfreundlichkeit,rechtsfähigkeit der Kinder :::* WM: dafür auch Erwachsene wissen nicht immer was sie tun. Kinder haben unterschiedlichen Reifegrad. :::* bei Frank endet die Rednerliste nach Ansage von Versammlungsleiter :::* Abstimmung:einige dafür , Mehrheit dagegen, 3 Enthaltungen, Antrag abgelehnt :::* mehrere WM::::* ''nur wenn WP031 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Staatsangehoerigkeit WP096 - Staatsangehörigkeit]:::* WM: Zusammenhang zum BGE wird erläutert:::* Abstimmung: 51 dafür, 28 dagegen, 9 Enthaltungen, Antrag abgelehnt:::* GO Antrag für erneute Auszählung: mehrheitlich Angenommen:::* Erneute Abstimmung:54 dafür 31 dagegen, 8 Enthaltungen, Antrag abgelehnt:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Gleiches_Kommunalwahlrecht_f%C3%BCr_alle_B%C3%BCrger WP050 - Gleiches Kommunalwahlrecht für alle Brandenburger Wählerinnen und Wähler!] :* Abstimmung: mehrheitlich angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Senkung_der_H%C3%BCrden_f%C3%BCr_Volksbegehren WP053 - Senkung der Hürden für Volksbegehren] :* WM: Kokunrierend zu WP073 Antragsteller zieht WP073 zurück :* Abstimmung:bei einer Gegenstimme Antrag angenommen  

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kumulieren_und_Panaschieren WP054 - Kumulieren und Panaschieren]:* Abstimmung:Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/B%C3%BCrgerbegehren_zu_Bauprojekten WP055 - Bürgerbegehren zu Bauprojekten]:* Abstimmung:bei 2 Gegennstimmen und einer Enthaltung angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Zwingende_B%C3%BCrgerentscheide_bei_Gemeindefusionen WP056 - Zwingende Bürgerentscheide bei Gemeindefusionen]:* WM: schwierig zu entscheiden wegen rückgängiger Bevölkerungsquote:* WM:Bürgerinnen und Bürger sollten mitbestimmen:* WM:Bürger sollte Erklärung erhalten:* WM:ablehnende Worte:* Mehrheit dafür, 3 Gegenstimmen, 5 Enthaltungen , Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Frist_f%C3%BCr_Korrekturbegehren_verl%C3%A4ngern WP057 - Frist für Korrekturbegehren verlängern]:* WM:den Antrag ist keine ersatzfrist zu entnehmen, 1Jahr zu lang:* Abstimmung: Antrag wird bei einigen dafür und enthaltungen mehrheitlich abgelehnt:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Mindestfraktionsst%C3%A4rke_auf_zwei_Sitze_begrenzen WP058 - Mindestfraktionsstärke auf zwei Sitze begrenzen]:* Abstimmung:Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Abschaffung_der_Amtseintragung WP072 - Abschaffung der Amtseintragung]:*Abstimmung: Mehrheit dafür, Antrag angenommen, einige Enthaltungen:*allgemeine Erläuterung Wahlleiter:2/3Mehrheit notwendig:* Sonstiger Antrag GO Antrag Meinungsbild:* Neuberechnung der Altwasseranschlüsse. wird bereits bearbeitet:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Reform_des_Verfahrens_f%C3%BCr_Volksentscheide WP073 - Reform des Verfahrens für Volksentscheide]

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Geschlechter-_und_Familienpolitik:_Familie_hat_viele_Gesichter WP025 - Geschlechter- und Familienpolitik: Familie hat viele Gesichter]:* Abstimmung:dafür , Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freie_Selbstbestimmung_von_geschlechtlicher_und_sexueller_Identit%C3%A4t_und_Orientierung WP026 - Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität und Orientierung]:* dafür:4 Enthaltungen, 1 gegenstimme,Mehrheit dafür, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freie_Selbstbestimmung_des_Zusammenlebens WP027 - Freie Selbstbestimmung des Zusammenlebens]:* Mehrheit dafür, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freie_Selbstbestimmung_und_Familienf%C3%B6rderung WP028 - Freie Selbstbestimmung und Familienförderung] :* Abstimmung: ohne gegenstimme mit einigen Entahltungen angenommen

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Umweltpolitik_im_Land_Brandenburg WP032 - Umweltpolitik im Land Brandenburg]:* Mehrheit dafür, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Nachhaltigkeit_und_Best%C3%A4ndigkeit WP033 - Nachhaltigkeit und Beständigkeit] :* Abstimmung:ohne Gegenstimme angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Weiterentwicklung_des_Landesumweltinformationsgesetzes WP034 - Weiterentwicklung des Landesumweltinformationsgesetzes]:* WM:Verkoppelung 4 Informationsgesetze, Bündelung unter einem Gesetz wäre sinnvoll:* WM:quartalsmäßige Offenlegung problematisch, zu viele Daten-problematisch:* WM:unpraktikabel:* WM:Transparenz würde unterstützt werden:* weitere WM:* Abstimmung: Antrag angenommen:* GO Antrag auf Auszählung wird gestellt:* 36 dafür 18 dagegen, 32 Enthaltungen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Verbandsklagerecht_f%C3%BCr_Umweltverb%C3%A4nde WP035 - Verbandsklagerecht für Umweltverbände]:* Abstimmung:bei 3 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen mehrheitlich angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Lichtverschmutzung WP036 - Lichtverschmutzung reduzieren]:* dafür : Mehrheit, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freier_Zugang_zu_Natursch%C3%B6nheiten,_Erholung_in_freier_Natur WP037 - Freier Zugang zu Naturschönheiten, Erholung in freier Natur] :* WM: Gegenrede wegen verpflichtungen der Kommunen z.B. Infrastruktur bereitstellen. :* WM: Ablehnung wegen geringer Fläche die pro Person zu Verfügung steht:* WM:Naturschutz muss vorgehen:* WM: Privatrecht soll vor öffentlichem Interesse zurückstehen:* WM:Dafürrede 2 x , z.B. bestimmte Landschaften sind nicht zugänglich, Demokratie wird dadurch eingeschränkt:* Anmerkung:Antrag soll erneut gestellt werden:* Abstimmung:Mehrheit dagegen :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Keine_Privatisierungen_gro%C3%9Fer_staatlicher_Fl%C3%A4chen WP038 - Keine Privatisierungen großer staatlicher Flächen] :* WM:Gegenrede, kein definitives Verbot,besser Regeln wie Landschaft/Wald im öffentlichen und privaten interesse ausgewogen zu nutzen ist. Antrag zu ungenau, da nicht definiert was Großflächig bedeutet.:* WM: dafür um insb. Waldflächen zu schützen Großflächig ist relativ abhängig von der Nutzung, da andere Definition für Großflächig Wald, Wiese oder Wasserfläserflächen Abstimmung: Antrag wurde abgelehnt.  

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/St%C3%A4rkung_regionaler_Anbieter_und_Versorgerstrukturen WP040 - Stärkung regionaler Anbieter und Versorgerstrukturen]:* WM:Antrag soll ausgebaut werden :* Abst.:Antrag abgelehnt:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kleingartenanlagen WP041 - Kleingartenanlagen]:* WM:Gegenrede, Raumbedarf /in der Stadt gering, daher dagegen:* WM:Erholung in der Stadt notwendig:* WM:Antrag sollte weiter gefasst werden:* WM:Erläuterung:Ausbau ist nicht gemeint:* Antrag angenommen:* GO Antrag auf Auszählung, :es wurde mehrheitlich beschlossen, dass dieser nicht ausgezählt wird:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Verbandsklagerecht_f%C3%BCr_Tierschutzorganisationen WP062 - Verbandsklagerecht im Tierschutz] :* Abstimmung wird mehrheitlich angenommen.:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Vielfalt_statt_Monokulturen WP077 - Vielfalt statt Monokulturen]:* Abstimmung: 2 Gegenstimmen, sonst überwältigende Mehrheit:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Umweltsch%C3%A4den_Flugverkehr WP086 - Umweltbelastungen Flugverkehr]:* Abstimmung:bei großer Zahl Enthaltungen und geringer zahl gegenstimmen wird antrag angenommen.:* Enthaltungen: ca. 10:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Landesweite_L%C3%A4rmkartierung WP097 - Landesweite Lärmkartierung] :* WM:Gegenrede zu viel Aufwand:* WM: Fürrede,Pflicht zur Kartierung ist derzeit zu gering ausgeprägt, schlecht zu verstehen(statische PDF Dateien),

:* WM:Gegenrede:* Abstimmung:

:* WM:Beschreibung soll verändert werden, hohe Kosten:* Fazit: Antrag soll noch einmal behandelt werden?:* Antrag wird zu erneuten Überarbeitung zurückgezogen

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ausbau_%C3%B6ffentlicher_Verkehrsmittel_und_Ausbau_des_Angebots_freier_und_%C3%B6ffentlicher_Individualverkehrsl%C3%B6sungen WP039 - Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel und Ausbau des Angebots freier und öffentlicher Individualverkehrslösungen]:* WM:berücksichtigt nicht die ländliche Entwicklung, Antrag soll bearbeitet werden:* individueller Nahverkehr:Erläuterung:* WM:Antrag sollte noch einmal überarbeitet werden, Bedenken: gibt es Kalkulationen:nein:* Abstimmung:Antrag abgelehnt:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/F%C3%B6rderung_des_Fahrrad-_und_Fu%C3%9Fg%C3%A4ngerverkehrs WP078 - Förderung des Fahrrad- und Fußgängerverkehrs]:* Verständnisfrage: Stadt/Land:Fahrrad und Fußgängerverkehr soll gefördert werden:* finanzielle Mittel würden in der Verkehrsplanung berücksichtigt werden:* WM:Fußverkehrsatz sollte herausgenommen werden:* Beantragung: Neubeantragung des Antrages:* Anmerkung;Antrag wird zurückgezogen

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Energiepolitik_im_Land_Brandenburg WP042 - Energiepolitik im Land Brandenburg]:* WM: Erklärung zum Antrag vom Vertreter der Antragsteller:* WM: konventionelle Energie zu "billig", Befürwortung:*Antrag gehört zum Grundsatzprogramm:* Abstimmung:bei einer Enthaltung und ohne Gegenstimme angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ziel_der_Energiepolitik_im_Land_Brandenburg WP043 - Ziel der Energiepolitik im Land Brandenburg]:* Abstimmung: Antrag mehrheitlich Angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Nachhaltigkeit_der_Energieerzeugung WP044 - Nachhaltigkeit der Energieerzeugung]:* WM: redaktionelle Änderung statt regenerativ besser nachhaltig :* Antrag wird zurückgezogen.:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/CCS-Technologie_und_Fracking WP045 - Ablehnung von Fracking] :* WM:Dafür weil klar und einfach. :*WM: nachfrage was bedeutet Fracking, welche Risiken birgt es in sich ? RicoTB beantwortet. :* Antrag ist allgemein schlecht verständlich, WM:kann gegoogelt werden:* WM: Gegenrede, Fürrede : Verständnisfrage:* WM:Giftstoffe werden mit eingeleitet:* Abstimmung:bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen wird der Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Gleichberechtigter_Netzzugang WP046 - Gleichberechtigter Netzzugang]:* Erläuterung: Fotovoltaikanlage o.ä. sollte privat /öffentlich gleichermaßen eingespeist werden können ohne bürokratische Hindernisse :* verschiedenste WM u.a. Bitte um Überarbeitung:* Abstimmung: Antrag angenommen, Mehrheit dafür, einige Enthaltungen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ausbau_der_Speichermedien WP047 - Ausbau der Speichermedien]:* WM:Vor und Nachteile werden erläutert:* Abstimmung: Antrag angenommen mehrheitlich:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Kein_Ausbau_des_Braunkohleabbaus WP048 - Kein Ausbau des Braunkohleabbaus]:* Abstimmung:Antrag angenommen, Mehrheit dafür:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einbeziehung_der_B%C3%BCrger_bei_der_Nutzung_von_Windstrom WP049 - Einbeziehung der Bürger bei der Nutzung von Windstrom]:* Abstimmung:Antrag ist angenommen, Mehrheit ist dafür :::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Sonnenenergie WP079 - Sonnenenergie]:* Erläuterung: Kapazitäten sollten sinnvoll genutzt werden, WM:Befürwortung:* Antrag angenommen, 1 Gegenstimme:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/L%C3%A4rmemissionen WP080 - Lärmemissionen]:* Antrag mit großer Mehrheit angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/CCS-Technologie WP081 - Ablehnung von Anwendung der CCS-Technologie]:* soll heißen:keine Co2 Einleitung in den Boden:* Steuergelder oder Stromkosten? Finanzierung durch Steuergelder:* Antrag lehnt Technologie ab:*WM: mehrere Fürrede zum Antrag:* Antrag einstimmig angenommen:* VL:

:* Abstimmung: 1 Gegenstimme, 1 Enthalt.:* Antrag angenommen Mehrheit dafür 

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/%C3%84rztliche_Versorgung_im_l%C3%A4ndlichen_Raum_sichern WP061 - Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sichern]:* WM: Das Problem der ärtzlichen Unterversorgung ist richtig erkannt aber die gefundenen Lösungen sind nicht Problemlösend. :* WM: es wird um Ablehnung gebeten da Antrag am Problem vorbei geht :* WM: Dafür da Problem besteht und später Verbesserung möglich sind :* Abstimmung: Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Mehr_Geld_f%C3%BCr_Bildung WP065 - Mehr Geld für Bildung] :* WM:Antragssteller führt weitergehende Erläuterungen zum Antrags aus.:* WM: Gegenrede wie soll eine 10%ige Erhöhung finanziert werden:* WM:Erläuterung:Elitenbildung, Pro Erhöhung:* Redaktionelle Änderung auf bitte des Antragsstellers: streichen der 10% und Reduzierung des Wortlautes auf mehr? wird abgelehnt.:* GO Antrag: Rang der Anträge:* WP 0065 abstimmen? mehrheitlich ja:* Abstimmung:für den Antrag WP 0065: mit großer Mehrheit beschlossen

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Keine_weitere_Verbeamtung_von_Lehrkr%C3%A4ften WP066 - Keine weitere Verbeamtung von Lehrkräften]:* WM: wir sollten uns wegen der WErtschätzung Gedanken machen um Lehrer anzulocken:* WM:Loyalitätspflicht von Beamten:* WM: Gegenrede-Abwanderung der Lehrer in Bundesländer, in denen verbeamtet wird:* Pensionsrückstellungen sind zu hoch besonders für die Zukunft,Flexibilität soll erhalten bleiben:* Berlin:Lehrermangel durch Streichung der Verbeamtung:* WM:Pensionslasten anders als Rentenlasten?:* WM:Beamter.hoheitliche Aufgabe?sollen Lehrer als Beamte hoheitliche Aufgaben übernehmen?:* WM:Verbeamtung sollte nicht ländermäßg geregelt werden:* Beantragung Antrag zurückzustellen:* WM:Lehrer als Beamter verursacht höhere Folgekosten(bzw. längerfristige):* Abstimmung: Antrag mit großer Mehrheit beschlossen:::*

* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Finanzielle_Gleichstellung_von_freien_und_%C3%B6ffentlichen_Tr%C3%A4gern WP067 - Finanzielle Gleichstellung von freien und öffentlichen Trägern]:* Antrag wurde vorgezogen siehe GP 002::* "WP-Änderung 67 wird vorgezogen, :* 30 dafür 38 dagegen Antrag ist abgelehnt":::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Qualit%C3%A4tswettbewerb_f%C3%B6rdern WP068 - Qualitätswettbewerb fördern] :* MW: Anttragssteller führt Erläuterung zum Antrag vor:* MW: Fürrede informative Erweiterung, auch die "Wirtschaft" hat erkannt, dass es Sinnvoll ist auch freie Trägerschaften ab Beginn zu fördern. Ein Beispiel für die Benachteiligung der freien Schulen.:* MW: Bitte um Erläuterung warum erst ab dem zweiten oder dritten Jahr finanziell gefördert werden.:* Abstimmung: Antrag mehrheitlich Abgelehnt.:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Visitation_an_allen_Schulen WP069 - Visitation an alle Schulen]:* Abstimmung: Antrag mit großer mehrheit Angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Inklusion WP070 - Inklusion] bereits abgestimmt siehe GP003:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Umsetzung_Inklusion WP071 - Umsetzung Inklusion]:* Abstimmung:Antrag ist mehrheitlich angenommen  

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Religion WP074 - Staat und Religion]:* WM: Gegenrede konfessionelle Einrichtungen übernehmen derzeit viele wichtige Aufgaben, Pflegeheime, Kindergärten, Förderschulen ect. solange keine Alternativen vorliegen bitte ablehnen.:* WM: Fürrede es soll nicht gleich Pauschal alles gekürzt werden, sondern nur "privilegien einzelner Glaubensgemeinschaften".:* Rednerliste geschlossen, beschlossen von allen :* Antrag mehrstimmig abgelehnt

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Suchtpolitik WP098 - Suchtpolitik]:* Abstimmung: bei einigen Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen wird der Antrag mehrheitlich angenommen::::* ''nur wenn WP098 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Praeventionsunterricht_an_Schulen WP088 - Präventionsarbeit an Schulen]fällt weg weil Antrag WP098 angenommen wurde und der WP088 teil des WP098 ist.:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freigabe_von_Cannabis_zu_medizinischen_zwecken WP089 - Freigabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken] :* Abstimmung: mit 8 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen wird der Antrag angenommen.:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Drogen_und_Suchtpraevention WP090 - Drogen- und Suchtprävention]:* WM: Drogenprävention gibt es schon:* WM:Bewahrung vor Folgekosten-als Fürargument:* zu wenig Anlaufstellen vorhanden..:* Abstimmung:Antrag mit einigen Gegenstimmen angenommen:* Hinweis WL: Beschluss dessen, was bereits Gesetzeslage ist, :* Vorschlag:Rückstellung bis zum nä PT?:* Antrag nicht ins Wahlprogramm aufnehmen..?Prüfung, Meinungsbild: alle dafür, Mehrheit

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Barrierefreier_und_maschinenlesbarer_Haushalt WP091 - Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt]:* Abstimmung:mehrheitlich angenommen, beschlossen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Unzul%C3%A4ssigkeit_von_Globalen_Minder-_und_Mehrausgaben_sowie_Platzhaltern_im_Haushalt WP092 - Unzulässigkeit von Globalen Minder- und Mehrausgaben sowie Platzhaltern im Haushalt]:* WM: Fürrede und Erläuterung des Antragsstellers zum Antrag:* Widerspruch:wird Doppik oder Kameralistik damit angesprochen?:* Abstimmung: 3 Gegenstimmen, Antrag angenommen:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einf%C3%BChrung_des_doppischen_Haushalts%E2%80%90_und_Rechnungswesens_auch_auf_Landesebene WP093 - Einführung des doppischen Haushalts‐ und Rechnungswesens auch auf Landesebene]:* Abstimmung:Antrag mehrheitlich angenommen, 1 Gegenstimme